Newsletter am Mittwoch, 27.März 2013

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

1. Branchen » Sonstige Branchen » Verpackungsindustrie » Dossier: Neupack in Hamburg und Rotenburg

Nach fünf Monaten Arbeitskampf beim Verpackungsmittelhersteller Neupack in Hamburg und Rotenburg: Ist der Neupack-Streik Ostern zu Ende?

„Nachdem die IG BCE im 47. Streikinfo von “erster Bewegung” berichtete (nach fast fünf Monaten Arbeitskampf!), schreibt sie im 48. Streikinfo: “Ziel ist ein Vertrag bis Ostern”. Am Mittwoch ist ein erneuter Verhandlungstag, Hauptpunkt dürfte die Vereinbarung über eine Maßregelungsklausel sein, die Krüger bisher ablehnt. Auf der Mitgliederversammlung am Donnerstag letzter Woche war den KollegInnen aus Stellingen und Rotenburg mitgeteilt worden, daß es keinen Haustarifvertrag geben werde. Der Abschluß wird dann Regelungsabsprache heißen. Diese wird schon jetzt der Belegschaft als “möglichst nahe an einem Tarifvertrag” verkauft. Von dem ursprünglichen Ziel, eine kollektive Stärke durch einen Tarifvertrag zu erreichen, ist also nichts geblieben, obwohl Tarifverträge die Grundlage und die Stärke von Gewerkschaften ausmachen. (…) Sie fühlen diese Art Flexi-Streik gegen sich gerichtet und Krüger nützt! Am 1. November traten sie in einen unbefristeten Streik, der bis zum 24. Januar währte. Sie weigerten sich gegenüber der IG BCE-Führung in dieser Zeit in mehreren Mitgliederversammlungen von ihrer Forderung nach einem Haustarifvertrag abzugehen und auch ihren Versammlungsort, die Streikjurte über Weihnachten abzubauen. Sie nahmen sich genau wie ihr Betriebsrat das Recht heraus, njet zu sagen. Für diesen Ungehorsam wurden die Neupack-Kämpfenden mit dem Flexi-Streik bestraft. Ihnen mußte bewiesen werden, wer am längeren Machthebel sitzt – koste es was es wolle, es mußte ein Exempel statuiert werden. Am Ostermontag ist ein St. Pauli Bundesligaspiel. Auch diesmal wieder werden KollegInnen aus dem Soli-Kreis und Streikende ins Stadium gehen und Neupack-Soli-Transparente zeigen – diesmal auf allen Tribünen. Diesmal mit Trauerflor?Artikel von Dieter Wegner, aktiv im Soli-Kreis Neupack: www.soli-kreis.tk, jourfixe.hh@t-online.de vom 27.03.2013

Siehe dazu auch:

2. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften

„Die Angriffslust auf Contterm steigt“: Interview mit Sascha Schomacker von der Fachgewerkschaft deutscher Seehäfen – contterm

Seit 2009 besteht die Fachgewerkschaft deutscher Seehäfen – contterm in mehreren norddeutschen Hafenstädten. Zeitweise war die eher kämpferische und eher linksorientierte Spartengewerkschaft Teil des gelben „Christlichen Gewerkschaftsbundes“ (CGB), von dem sie sich jedoch bald wieder trennte. Zuletzt protestierte die Gewerkschaft gegen die Entsendung von Hafenbeschäftigten aus Wilhelmshaven, da dies zur Entlassung von Teilen der dortigen Belegschaft geführt hätte. Die DA sprach mit Sascha Schomacker, einzigem hauptamtlichen Sekretär bei Contterm und ehemaligem Ver.di-Vorstandsmitglied in Bremerhaven, über den bisherigen Weg der Gewerkschaft und das Verhältnis zu DGB und Ver.di. Das Interview in der Direkte Aktion März/April 2013 externer Link

3. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

Entscheidung über möglichen Streik bei Amazon vertagt

„Die Entscheidung über mögliche Streiks im Amazon-Logistikzentrum in Leipzig ist vertagt worden. Die Gewerkschaft Ver.di hat die Frist für ihre Urabstimmung bis Donnerstag kommender Woche verlängert. Der ver.di-Bereichsleiter Jörg Lauenroth-Mago sagte: “An der Urabstimmung haben sich heute gut 300 Mitglieder beteiligt”. Aber etwa 150 Gewerkschaftsmitglieder seien krank oder hätten frei. Die Tarifkommission habe entschieden, diese Mitglieder extra anzuschreiben. “150 fehlende Leute sind uns einfach zu viel”, sagte Lauenroth-Mago. Die Gewerkschaft ver.di hat ihre Mitglieder im Streit um Tariflöhne um Unterstützung aufgerufen. Man wolle den Druck erhöhen, nachdem in sämtlichen Sondierungsgesprächen die Aufnahme von Tarifverhandlungen abgelehnt worden sei…“ Meldung beim MDR Sachsen vom 26.03.2013 externer Link

4. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik

Pfenning Logistics und ich – warum streiken wir nicht?

„verdi verhandelt bei Pfenning in Bremen Niedriglohn, aber was machen wir? Ich, als Mitarbeiter im Bremer Mercedes Werk, bin vor kurzem mit einigen LKW fahrenden Kollegen von der Firma Pfenning ins Gespräch gekommen. Pfenning macht bei uns auf dem Werksgelände einen großen Teil der Anlieferung von Bauteilen. Dabei kam rüber, dass es seit einigen Wochen bei Pfenning Logistics einen neuen Haustarifvertrag mit der Gewerkschaft verdi gibt. Eigentlich wird ja mit Tarifverträgen von den Gewerkschaften immer Werbung gemacht, dass die uns mehr Geld, Urlaub und andere schöne Dinge bringen. Bei Pfenning sind aber viele KollegInnen unzufrieden mit dem Tarifabschluss…“ Persönliche Lagebesprechung eines Kollegen auf Bremen macht Feierabend vom 26.03.2013 externer Link

5. Branchen » Bauindustrie

Rumänen der Bostalsee-Großbaustelle schildern, wie sie seit Monaten ohne Lohn über die Runden kommen müssen

Politik und Gesellschaft haben empört auf die Behandlung von rumänischen Arbeitern auf der Ferienanlage Bostalsee reagiert. Wochenlang bekamen sie keinen Lohn und müssen in Notunterkünften hausen. Nun schaltet sich die Landesregierung ein. Artikel von Matthias Zimmermann in der Saarbrücker Zeitung vom 26.03.2013 externer Link Aus dem Text: „(…) Die Mainzer Firma ist eines von zahlreichen Subunternehmen. Es ist für Malerarbeiten und Innenausbau der 500 Ferienhäuser zuständig. Einige Männer legen Arbeitsverträge vor. Montagepartnerverträge genannt, wie sie mit Selbstständigen abgeschlossen werden. Dabei habe ein Arbeitsvermittler in Bukarest ihnen eine Festanstellung bei deutschen Betrieben zugesagt. „Die haben uns einen guten Job in Aussicht gestellt, 1000 bis 2000 Euro pro Monat“, übersetzt Balan einen weiteren, der sich aus der Reserve traut. Viel Geld für jemanden aus einem Land, in dem der Mindestlohn bei 175 Euro liegt. Aber dieses Geld hätten sie nie gesehen. Seit Dezember sei überhaupt kein Lohn mehr geflossen. Einige hätten sich in ihrer Heimat sogar verschuldet, wie sie dem Dolmetscher berichten, um die Reise nach Deutschland antreten zu können. Mussten zudem 200 Euro Vermittlungsgebühr zahlen. Im Saarland wollten sie dann so viel verdienen, um den Kredit abzustottern und ihre Familien daheim zu unterstützen. Doch jetzt leben sie selbst am Rande des Ruins…“

Siehe dazu:

  • Solidarität mit den rumänischen Wanderarbeitern am Mittwoch 27.3. um 17 Uhr vor dem Wirtschaftsministerium
    Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ruft anlässlich der unzumutbaren Arbeits- und Lebensbedingungen beim Vorzeige-Bauprojekt “CenterParcs am Bostalsee” zu einer Solidaritätskundgebung mit den betroffenen Wanderarbeitnehmern auf. Das Geschäftsmodell derBetreibergesellschaft nutzt gezielt Schwächen der europäischen Gesetzgebung aus, um Sozialstandards und Mindestarbeitsbedingungen zu unterlaufen. Durch die undurchsichtige Gesellschaftsstruktur wird die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten geschwächt, so dass viele derArbeitnehmer, die mit falschen Versprechungen aus Rumänien angelockt wurden, bereits seit Monaten nicht den ihnen zustehenden Lohn erhalten und deshalb buchstäblich nichts mehr zu essen haben. Das Prinzip Amazon gibt es jetzt auch am Bostalsee.  Gegen diese Praxis ruft die IG BAU anlässlich der Verhandlungen im Wirtschaftsministerium, die am Mittwoch 27.3.2013, um 17 Uhr beginnen, zu einer Solidaritätsbekundung vor dem Wirtschaftsministerium in Saarbrücken, Franz-Josef-Röder-Str. 17-19, auf. Ab 16:30 Uhr treffen wir uns vor dem Haupteingang, um den berechtigten Forderungen der rumänischen Arbeitnehmer Nachdruck zu verleihen. Die ausstehendenLöhne müssen sofort bezahlt werden. Die Betroffenen haben es verdient, im Saarland nicht als Arbeitnehmer zweiter Klasse abgespeist zu werden.“ Meldung der IG BAU vom 26.03.2013

6. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Wirtschaftskrisen und der alltägliche Kapitalismus » Interventionen gegen die neoliberale EU » Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland

Europäische BürgerInnenbewegung schaffen: Avanti Europe startet

Während die eine Hälfte Europas es leid ist immer höhere Risiken für den Erhalt der Vermögen, des Finanzsystems und unsolider Politik zu schultern, steigt in Südeuropa Armut und Arbeitslosigkeit dramatisch an. Die Kosten der Schuldenkrise werden hier wie dort einseitig bei den Normalverdienern und Armen abgeladen, selbst die größten Vermögen bleiben dagegen weitgehend erhalten und allzu oft unversteuert. Die Wut wendet sich durch die heutige Krisenpolitik immer mehr gegen die Europäische Idee selbst. Grenzüberschreitende Bürgerbewegung oder Protest gibt es kaum. Das wollen wir ändern. International und parteiübergreifend haben wir – darunter MitstreiterInnen aus Frankreich, Griechenland, Italien & Kollegin Franziska Brantner – eine neue europäische Kampagnenplattform gestartet externer Link

7. Politik » Europäische Union » EU-Krise » Allgemeines zur EU-Krise

a) Der Euro als Fluch? Ein Vergleich Zyperns mit Island als ein Gesamtüberblick zum Zyperndesaster

Falls man auf Zypern eventuell nach Lösungsmöglichkeiten Ausschau hält, hier gibt es auf dem Umweg über Island – mit Hilfe von Reinhard Wolff und Jens Berger – einiges ins Auge zu fassen. Nur es ist zu befürchten bzw. hat sich dann auch bewahrheitet, dass die Zyprioten keine Isländer sind, die einen klaren “Schlusstrich” zu ihrem bisherigen Geschäftsmodell des sog. “Off-Shore-Banking” (Steueroase) zu ziehen vermögen bzw. überhaupt nur suchen wollen – und dann darüberhinaus auch noch zusätzlich die Kraft aufbringen könnten, den so unbedarften Hollande aus Frankreich in der Eurozone auch noch umzustimmen?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 27.3.2013

b) Das großgehungerte Deutschland. Was die Zypernkrise über die Zustände in Deutschland und seinem Europa zutage fördert

Wir basteln uns ein Feindbild. Folge 214: Zypern. Als Grundlage hierfür eignet sich das allgemeine Ressentiment gegen “Südeuropäer”: arbeitsscheu, unzuverlässig, verschwenderisch, unsolide. Aufbauend darauf kann man auf die irrationale urdeutsche Unterscheidung zwischen dem “guten schaffenden” und dem “bösen raffenden Kapital” zurückgreifen. Zyperns aufgeblähter Finanzsektor kann doch nur Ausdruck moralischer Verkommenheit und einer ungehemmten Zockermentalität sein, oder nicht?…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 25.03.2013 externer Link Aus dem Text: „… Die Europäische Union als eigenständiger Machtfaktor ist de facto inexistent; deren Institutionen und Strukturen sind Schauplatz zunehmender nationaler Konflikte. Alle politischen Entscheidungen, die im Namen der EU gefällt werden, sind folglich Ausfluss bestimmter nationaler Machtkonstellationen innerhalb der Union, die über die Machtmittel verfügten, diese durchzusetzen. Wer herrscht nun in der EU? Ganz oben, an der Spitze dieser von Staatsmonstern, von Leviathanen (Hobbes) bevölkerten Nahrungskette thront die Berliner Führungsclique um Merkel und Schäuble, die diese Hackordnung maßgeblich durch ihr desaströses Spardiktat formte. Nichts wird in der EU gegen den Willen Berlins beschlossen, alle auch hierzulande unpopulären Entscheidungen der europäischen Bürokratie könnten von Berlin ohne Weiteres gestoppt werden – wenn es nicht so praktisch wäre, unpopuläre Maßnahmen einer anonymen EU-Bürokratie anzulasten…“

Siehe dazu auch: Politik » Europäische Union » EU-Krise » Euro-“Rettung” und ihre Gipfel » EU-Gipfel am 14./15. März 2013 und Zypern

8. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht » Überfälliger Streit um Exportnation „D“ als Lohndrücker

Arbeitskosten

Dossier der Nachdenkseiten vom 27.3.2013 externer Link zur Entwicklung der Lohn- und der Lohnstückkosten anlässlich der neuen IMK-Studie

9. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Sozialpolitik in der EU

Euro-Krise macht krank

Die harten Sparmaßnahmen schlagen auf die Gesundheit: In den Krisenländern Europas sind Krankheiten zurückgekehrt, die als verdrängt galten. Dies solle die EU-Kommission nicht leugnen und auch nicht verschleiern, heißt es in einer neuen Studie…“ Agenturmeldung bei heute.de vom 27.03.2013 externer Link

Siehe dazu:

  • Lancet: Health in Europe externer Link
  • Studie: Euro-Krise kostet Menschenleben
    Wegen rigider Sparpolitik haben viele Bürger in EU-Krisenländern keinen Zugang zu medizinischer Versorgung mehr. Einer Studie der Fachzeitschrift “Lancet” zufolge breiten sich Infektionskrankheiten in bislang unbekanntem Ausmaß aus, die Zahl der Selbsttötungen steigt rapide…“ Artikel bei SPON vom 27. März 2013 externer Link
  • Na, Ihr Pseudochristen in der CDU/CSU – vergesst ja nicht, an Ostern Buße zu tun für die Menschenleben, die Ihr Eurer Austeritätsideologie opfert
    Was jetzt in einer Studie der Fachzeitschrift „Lancet“ berichtet wird, konnte man alles wissen: in Folge der sinnlosen weil erfolglosen Sparversuche mit der Krise wird bei der Gesundheitsversorgung gespart, Menschen verzweifeln wegen Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit, die Selbstmordrate unter Rückgriff auf Drogen steigt. SpiegelOnline berichtet unter der Überschrift „Euro-Krise kostet Menschenleben“ über die Ergebnisse der Studie…“ Artikel von Albrecht Müller vom 27. März 2013 bei den Nachdenkseiten externer Link

10. Internationales » Polen » Arbeitskämpfe

 Generalstreik in polnischer Industrieregion

„Erstmals seit über einem Jahrzehnt fand im oberschlesischen Industriegebiet am Dienstag ein Generalstreik statt. Er dauerte nur vier Stunden, ergriff jedoch etwa 600 Betriebe. Nach Angaben des Streikkomitees nahmen daran etwa 100 000 Werktätige teil. Vor allen Wojeewodschaftsgebäuden des Landes zogen Solidaritätsposten auf. Der Streik richtete sich gegen die von der Regierung geplante Reform des Arbeitsrechts, die sogenannten »Drecksverträge« für die Einstellung von Arbeitslosen und das Fehlen eindeutiger Gesetze zum Mindestlohn….“ Artikel von Julian Bartosz, Wroclaw, im Neues Deutschland vom 27.03.2013 externer Link

11. Internationales » Ägypten » Politik

Repressionswelle gegen ägyptische Aktivisten

„Die ägyptische Generalstaatsanwaltschaft hat Haftbefehle gegen mehrere Aktivisten erwirkt. Konkret bekannt sind bisher die Namen von Alaa Abdel Fatah , Ahmed Douma , Karim El Shaer , Hazem Abdel Azim und Ahmed Eid. Alle fünf sind landesweit für ihre politischen Aktivitäten bekannt, haben teilweise schon mehrmals im Knast gesessen. Alaa Abdel Fatah, der im Westen bekannteste Aktivist, saß schon unter Mubark ein, ebenso wie während der Herrschaft der Militärs. Für seine Freilassung engagierten sich weltweit politische Aktivisten…“ Beitrag von recherchegruppe aufstand auf linksunten.indymedia vom 25.03.2013 externer Link

12. Am Ende

Tankstellen warnen vor starker Reisewelle nach Benzinpreiserhöhung

„Die deutschen  Tankstellenbetreiber befürchten, dass nach der bevorstehenden Benzinpreiserhöhung eine heftige Reisewelle einsetzen könnte. „Erfahrungsgemäß kommt es immer nach einer Preisanhebung  zu starkem Reiseverkehr“, weiß Karsten Sauerbein, Pressesprecher des Deutschen Tankstellenverbands. Zudem lege die Regierung häufig den Ferienbeginn und  sogar Feiertage auf das Wochenende unmittelbar nach einem Preisanstieg. Die Ursache des Phänomens können sich die Tankstellenbetreiber nicht erklären: „Vermutlich handelt es sich um die bislang unbekannte Naturkraft, die Wissenschaftler kürzlich entdeckt haben“, so Sauerbein.“ Meldung auf Der Kojote vom 23.03. externer Link

Mit liebem Gruß, Mag und Ralf


NEU BEI LABOURNET.TV


Die Löwinnen von Cisanello: Sieg von Arbeiter_innen in Zeiten der Austerität
Die Putzkräfte im Krankenhaus Cisanello in Pisa streiken gegen die Bedrohung ihrer Jobs vor dem Hintergrund von Sparmaßnahmen im Gesundheitssystem.
http://de.labournet.tv/video/6536/die-loewinnen-von-cisanello-sieg-von-arbeiterinnen-zeiten-der-austeritaet externer Link

Why Riot?
Film über den zweiten Jahrestag der Revolution in Ägypten
http://de.labournet.tv/video/6529/why-riot externer Link


http://labournet.tv externer Link


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi