Newsletter am Mittwoch, 02. März 2016

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier die wichtigsten (!) der gestern/heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

1. Internationales » Türkei » Politik

In was für einer Welt leben wir eigentlich? Sur/ Diyarbakir: Tragödie mit Ankündigung

Der Stadtteil Sur in Diyarbakir (Südosttürkei) steht seit mehr als 90 Tagen unter permanenter Ausgangssperre, Häuser werden bombardiert, Menschen verstecken sich in Kellern und erwarten ihren Tod. Berichten zufolge haben betroffene Kinder inzwischen ihre Namen aus Kupferdraht gebogen und sich umgehängt, und bereiten solche Anhänger auch für die Erwachsenen in ihrer Umgebung vor – damit sie nach ihrer Ermordung identifizert werden können. Genau das ist nämlich für die Opfer der Massaker in Cizre in mindestens 100 Fällen nicht möglich – die Leichen, die aus Kellern geborgen werden, sind zum Teil soweit verbrannt, dass nicht mal mehr eine DNA-Analyse durchgeführt werden kann. Demirtaş, der Co-Vorsitzende der kurdischen/ pro-kurdischen HDP und weitere Oppositionsführer haben für heute, Mittwoch, 2. März 2016, ab 16 Uhr Ortszeit zum “Marsch auf Sur” aufgerufen, um die Belagerung zu brechen. Bei Protesten am Wochenende erst ist ein Jugendlicher von der Polizei getötet worden. Ein friedlicher Ausgang ist auch für den heutigen Tag nicht wahrscheinlich. Den aktuellen Stand der Dinge kann man heute ab etwa 14 Uhr auf dem Twitter-Account von Ismail Küpeli externer Link nachlesen – an dieser Stelle einmal herzlichen Dank für die unermüdliche Berichterstattung im dermaßen trostlosen Themenfeld

Siehe auch zwei weitere Beiträge

2. Internationales » Frankreich » Menschenrechte

Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am Ärmelkanal ist im Gange

Am heutigen Dienstag wird in London dagegen demonstriert, in Paris und im westfranzösischen Nantes, am morgigen Mittwoch in Genf. Am gestrigen Montag, den 29. Februar 16 begann die Räumung der Südhälfte des als „Jungle“ bezeichneten, selbstverwalteten Migranten-Camps in der Nähe von Calais am Ärmelkanal. Dazu rückten am Montag über 40 Busse der französischen Bereitsschaftspolizei CRS mit Wasserwerfen an, in ihrem Tross kamen zwanzig Bauarbeiter für Abrisstätigkeiten. Bei Redaktionsschluss am Dienstag Nachmittag ist die Räumung, die über mehrere Tage hinweg angesetzt zu sein scheint, noch nicht abgeschlossen…” Bericht von Bernard Schmid, Stand: Nachmittag des 1. März 16, Fortsetzung folgt

Siehe für aktuelle Meldungen: Calais Migrant Solidarity externer Link

3. Internationales » Russische Förderation » Arbeitskämpfe » Dossier: Truckerprotest in Rußland

10.000 streikende Trucker in Russland brauchen Solidarität

Zehntausend sollen es inzwischen sein, die den Kampf gegen „Plato“ (die extrem erhöhten Abgaben) seit dem 20. Februar nun ebenfalls aufgenommen haben und neben dem Camp in Khimki, das es bereits seit Beginn des Protestes im November 2015 gab, gibt es inzwischen eine ganze Reihe weiterer solcher Camps. Und trotz des nahezu vollständigen Medienboykotts haben sie nicht nur Fortschritte auf dem Weg einer unabhängigen eigenen Organisierung gemacht, sondern sind auch zum Bezugspunkt anderer sozialer Proteste geworden, was sich auch daran zeigt, dass sie ihren Forderungskatalog erweitert haben – etwa für eine neue Wohnungsbaupolitik und für die Rücknahme der Rentenkürzungen. Der Aufruf „Striking Russian Truckers: A Call for Solidarity“ des Russian Reader vom 01. März 2016 macht aber auch die extremen Schwierigkeiten unterschiedlichster Art deutlich, denen sich sich die Streikenden gegenübersehen: Sowohl, was den Medienboykott betrifft und Hilfe dabei, ihn zu durchbrechen, als auch direkte Solidaritätsbekundungen, als auch materielle Hilfe tun dringend Not. Die Mailadresse für entsprechende Kontakte ist: solidarity_trucker@yahoo.com, deren reichliche Benutzung von LabourNet Germany dringend empfohlen wird. Siehe im Dossier dazu auch einen neuen Hintergrundbeitrag, der auch über Vernetzungen berichtet

4. Internationales » Türkei » Arbeitskämpfe

Türkische Polizei überfällt streikende Renault Arbeiter

Am Montagmorgen (29.2.) hat die Belegschaft von Renault in Bursa ihre andauernden Protestaktionen abermals mit einer Streikschicht fortgesetzt – und sah sich einem massiven Polizeiüberfall ausgesetzt. In dem Korrespondentenbericht „Bursa: La police attaque les ouvriers de Renault“ am 01. März 2016 bei Solidarité Ouvrière externer Link, der mit vielen Fotos versehen ist, wird von einem Tränengas-Einsatz berichtet, mit einem verletzten Kollegen und mindestens 11 Festnahmen. Dabei wird auch darüber informiert, dass die Belegschaft den Streik weiterhin fortsetzen will

Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte

5. Internationales » Indien » Arbeitskämpfe

Repression gegen Honda-Belegschaft in Indien: Nach dem Exempel des Terrors gegen die Maruti-Belegschaft?

Um die Ereignisse in der Honda Motorradfabrik in Tapukara gibt es inzwischen einen regelrechten Propagandakrieg: Während die Belegschaft ihren Kampf um ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisierung weiterhin fortsetzt, behauptet die Unternehmensleitung, sie habe nie etwas gegen Gewerkschaften, schließlich gäbe es auch im Werk im nahen (für indische Verhältnisse nahen) Manesar eine Gewerkschaft und schon gar nicht würde sie Schlägerbanden anheuern – während die Polizei behauptet, sie habe nur nach Gesetzeslage gehandelt. In dem ausführlichen und lesenswerten Artikel „Union troubles at Honda Motorcycles plant in Tapukara“ von G. Sampath am 28. Februar 2016 in The Hindu externer Link wird einerseits versucht festzuhalten, was unbestrittene Fakten sind: Dass die erste Verhandlungsdelegation der Belegschaft widerrechtlich festgehalten wurde, dass die Polizei die im Werk versammelten Arbeiter ohne Vorwarnung überfallen hat, dass Gewerkschaftsaktivisten entlassen wurden, dass Haftbefehle gegen „unbekannt“ erlassen wurden, was jeder Willkür Tür und Tor öffnet, und dass den rund 100 inhaftierten Arbeitern Vergehen wie versuchter Mord oder Aufruhr vorgeworfen werden. Was insgesamt dazu führe, dass GewerkschaftsaktivistInnen Vergleiche zu der Entwicklung bei Maruti-Suzuki in Manesar ziehen, wo es ebenfalls zu einem politischen Demonstrationsakt der Herrschenden kam. Wobei ebenfalls hervorgehoben wird, dass alle großen Gewerkschaftsverbände Solidarität nicht nur bekundet, sondern auch geübt haben – einschließlich des Gewerkschaftsverbandes der (sowohl im Bund als auch im Bundesstaat Rajasthan) regierenden BJP, der Bharatiya Mazdoor Sangh, BMS…

Siehe dazu auch eine aktuelle Meldung über die Freilassung einiger der festgenommenen Kollegen

6. Internationales » Palästinensische Gebiete – Westbank und Gaza » Arbeitskämpfe

Ultimatum in Palästina: LehrerInnen, die am heutigen Mittwoch nicht arbeiten…

…werden „aus Verantwortung gegenüber den SchülerInnen“ von der Autonomiebehörde mit Disziplinarmaßnahmen bedroht. Was die Streikenden nicht davon abhielt, auch am 16. Streiktag an zahlreichen Orten des Westjordanlandes Sit-Ins vor den Gebäuden der Schulbehörden zu organisieren. Der Artikel „Thousands of Palestinian teachers demonstrate across West Bank“ am 01. März 2016 in Ma’an externer Link berichtet von Aktionen in Hebron, Tulkarem und Nablus, an denen sich Tausende von LehrerInnen beteiligt hätten, und lässt auch Streikende mit ihren Gründen zu Wort kommen. Dabei wird nicht nur immer wieder darauf verwiesen, wie teuer die Lebenshaltungskosten sind, sondern auch stets daran erinnert, dass es 2013 bereits ein niemals verwirklichtes Tarifabkommen gegeben habe, weswegen auch das Vertrauen in aktuelle Versprechungen ausgesprochen gering ist.

7. Internationales » Slowakei » Arbeitskämpfe

Der Minderheitenstreik der slowakischen LehrerInnen geht weiter – auch an den Universitäten wird mobilisiert

Die Regierung weigert sich nach wie vor, mit den streikenden LehrerInnen auch nur zu reden: Wo käme man da denn hin, mit selbstorganisierten AktivistInnen zu sprechen… Der Streik geht weiter, obwohl der Druck auf die aktive Minderheit der LehrerInnen – immer noch seien es mehrere Tausend, wird berichtet – beständig erhöht wird. Aber sie haben sowohl die aktive Unterstützung eines Teils der Eltern, als auch jetzt Streikverbündete an den Universitäten, die sich ebenfalls am Netzwerk ISU beteiligen, über das die Aktionen zumindest teilweise koordiniert werden. Der Artikel „Les enseignants en grève contre le mépris en Slovaquie“ von Laure de Charette am 29. Februar 2016 in La libre Belgique externer Link berichtet ausführlich sowohl von der Situation der Lehrerinnen und Lehrer, als auch von der Situation an den Schulen, an denen bis hin zum Toilettenpapier alles fehlt. Die Forderungen der Streikenden sind deswegen auch vor allen Dingen zwei: Gehaltserhöhung und Erhöhung des Haushalts für die Schulen. Und dieser Kampf geht auch darum, in der Gesellschaft das Ansehen ihrer Arbeit zu erhöhen

Siehe dazu auch die aktualisierten Beiträge der Streikseite bei libcom

8. Internationales » Spanien » Arbeitskämpfe » Arbeitskämpfe bei Telefonica

Marsch gegen den Prekär-Giganten der spanischen Wirtschaft: Die Telefonica-Scheinselbstständigen sind wieder da

Der wochenlange Kampf im Sommer 2015, den die zahllosen angeblich Selbstständigen führten, die für den Kommunikationskonzern Telefonica/Movistar in zahlreichen Ebenen der Subunternehmen arbeiten – ist noch in bester Erinnerung: Auch, dass sie dabei durchaus, wenn auch bescheidene, Erfolge erzielten, und dies, gelinde gesagt, ohne Unterstützung der beiden großen Gewerkschaftsverbände. In dem Artikel „800 Kilometer gegen Prekarität“ von Mela Theurer am 01. März 2016 in der jungen welt externer Link wird nun zur aktuellen Aktion des Protestlaufs aus Anlass der Mobilfunkmesse in Barcelona unter anderem berichtet: „Es war ein Protestlauf, der auf die prekären Arbeits- und Lebensbedingungen aufmerksam machte, unter denen Beschäftigte in der Mobilfunkbranche leiden. Am Montag vor einer Woche traf der »Correescales« nach 800 Kilometern Strecke im Barcelona ein. Pünktlich zur Eröffnung des World Mobile Congress, der weltweit größten Mobilfunkmesse, die seit zehn Jahren in der katalanischen Metropole stattfindet. Initiiert wurde der Lauf von Beschäftigten der Subunternehmen des spanischen Telekommunikationskonzerns Telefónica – Movistar. Der Protest hatte fünf Tage zuvor mit Unterstützung diverser Gruppen aus der ökologischen, feministischen, antimilitaristischen, Erwerbslosen- und Jugendbewegung in Bilbao begonnen“.

Siehe dazu auch den Aufruf zur Aktion und zwei weitere Dokumentationen

9. Internationales » Frankreich » Arbeitskämpfe » Das Schandurteil gegen die 8 von Goodyear im Januar 2016

Die Solidaritätskomitees mit den „Goodyear 8“ an zahlreichen Orten Frankreichs bereiten ihr landesweites Treffen am 12. März vor

In allen großen, größeren und sehr vielen kleineren Orten Frankreichs haben sich Solidaritätskomitees mit den 8 im Januar 2016 wegen ihres Streiks gegen die Werksschließung verurteilten Kollegen von Goodyear Amiens gebildet. Die sich am 12. März zu einem landesweiten Treffen in Paris zusammenfinden, um gemeinsam die Solidarität auf nationaler Ebene organisieren zu können – Komitees die – überall – sowohl übergewerkschaftlich zusammengesetzt sind, als auch von zahlreichen nichtgewerkschaftlichen Gruppierungen geprägt. Die „Berichte der Solidaritätskomitees einiger Städte“ vom 01. März 2016 sind ein Einblick in die Arbeit vor Ort – genauer: Aus vier Orten.

10. Branchen » Sonstige Branchen » Knastarbeit

[Ab 1.3.16] Wiederaufnahme des Bummel- und Hungerstreiks in der JVA Butzbach – soziale Frage hinter Gittern erneut durch Gefangene gestellt!

mit Beginn des 1. März 2016 nehmen engagierte Gefangene und inhaftierte Gewerkschafter in der mittelhessischen JVA Butzbach ihren kombinierten Hunger- und Bummelstreik gegen das Sozial- und Lohndumping im bundesdeutschen Strafvollzug wieder auf, der Mitte Dezember 2015 zunächst ausgesetzt wurde. In einer Petition, die von 128 Butzbacher Gefangenen unterzeichnet wurde, bekräftigen die Inhaftierten ihre sozial- und gewerkschaftspolitischen Forderungen: Einbeziehung der gefangenen Arbeiter_innen in den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn und in die komplette Sozialversicherung, keine Schlechterstellung bei der Arbeitslosenversicherung, Aufhebung der Arbeitspflicht etc…” Presse-Mitteilung der GG/BO vom 1. März 2016 externer Link

  • Aus der Pressemitteilung: “… Haftanstalten sind in den vergangenen Jahrzehnten auch in der Bundesrepublik zu einer lukrativen „verlängerten Werkbank“ für Landesbehörden und externe Unternehmen geworden, die die menschliche Arbeitskraft der Inhaftierten zum Billigtarif abschöpfen. Die Jahresbilanz 2015 aus der Butzbacher JVA-Schlösserei belegt, dass dem Gefangenenlohn von knapp 10.000 Euro ein Gewinn von fast 3 Millionen Euro gegenübersteht! Die „Sonderwirtschaftszone Knast“ ist profitabel… (…) Wir halten es für einen wichtigen emanzipatorischen Schritt, dass Menschen im Strafvollzug das Stigma ´Häftling´ oder ´Insasse´ ablegen und sich als ´inhaftierte Gewerkschafter_innen´ in die öffentliche Debatte einbringen. Wir setzen darauf, dass sich Gewerkschafter_innen und Menschenrechtler_innen vor den Hafttoren mit den legitimen sozialpolitischen Forderungen der Gefangenen in der JVA Butzbach aktiv solidarisch erklären.“

Siehe die angesprochene Petition und Hintergründe im Beitrag

11. Branchen » Sonstige Branchen » Spielzeugindustrie

Eklat bei Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter: “Beschämendes Vorgehen”

Die Attacken hören nicht auf. In einem Werk von “Geobra Brandstätter”, Hersteller der bekannten Playmobil-Figuren, kursieren seit Neustem Flugblätter, die die IG Metall diffamieren. Die Vermutung: Die Unternehmensleitung will die reibungslose Wahl eines Betriebsrats verhindern. Beim Hersteller der weltbekannten Playmobil-Figuren “Geobra Brandstätter” gibt es derzeit weder einen Tarifvertrag, der für sichere und faire Arbeitsbedingungen sorgt, noch einen Betriebsrat. Letzterer wurde zwar vor rund zwei Jahren gewählt – doch kurz darauf wieder aufgelöst. Grund: Der Wahlvorstand hatte die Kandidatenliste der IG Metall unzulässiger Weise zurückgewiesen. Die Gewerkschaft focht die Gültigkeit der Betriebsratswahl daher vor Gericht an – und hat inzwischen über drei Instanzen hinweg recht bekommen. Nun werden in wenigen Wochen Neuwahlen stattfinden…” Meldung der IG Metall vom 01.03.2016 externer Link

und weitere Informationen

12. Branchen » Medien und Informationstechnik » Druck und Vertrieb » Bonner Zeitungsdruckerei: Druckzentrum soll geschlossen werden

a) Petition: “Kehren Sie zurück an den Verhandlungstisch”

Petition an Herrn Regge, den Geschäftsführer des Verlages externer Link auf der Seite zum General-Anzeiger Bonn bei soliseite.de von ver.di FB 8

b) Kundgebung: Keine Massenentlassungen! Erhalt des Druckzentrums des Bonner GA!

Der Betriebsrat des Bonner General-Anzeigers ruft auf zu einer Kundgebung vor der Geschäftsstelle des GAs in der Bonner Innenstadt auf am Samstag 05.03.2016, 12:00 – 14:00 Uhr am Bottlerplatz

13. Branchen » Automobilindustrie » VW » VW Deutschland

Abgaswerte & Scheinwerkverträge – VW und das System von Manipulationen im Co-Management

Als die Manipulation von Abgaswerten außerhalb des normalen Fahrbetriebs in den USA bekannt wurde, hatte die Spitze des VW-Konzerns zunächst versucht, jede Verantwortung von sich zu weisen. Man wollte aber „Aufklärung“ betreiben. Der mit der Konzernspitze eng zusammenarbeitende Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh hatte sich dabei bis zuletzt hinter den Vorstandschef Winterkorn gestellt und noch nach Bekanntwerden des Skandals diesem den Rücken gestärkt. Noch im April 2015 hatte der Konzernbetriebsratschef erklärt: „Wenn es nach uns geht, wird Winterkorns Vertrag über 2016 hinaus verlängert.“ Doch schon nach kurzer Zeit wurde der auf dem Vorstandsvorsitzenden Winterkorn lastende Druck so stark, dass dieser sein Amt zur Verfügung stellte…” Artikel von Rolf Geffken vom 25.2.2016 pdf

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » ANTIGEN – Betriebszeitung für die Amperkliniken – Von KollegInnen für KollegInnen

Antigen Nr. 9 vom Februar 2016

Die Nr.9 der ANTIGEN beinhaltet schwerpunktmäßig den Druck mit dem Helios gegen die Beschäftigten vorgeht. Vor allem ein Beispiel einer Krankenschwester, die im Januar von der neuen Helios PDL widerrechtlich mündlich gekündigt wurde. Die Kündigung wurde umgehend für nichtig erklärt, als rechtliche Schritte eingeleitet wurden. Zusätzlich wurden über hundert Unterschriften im Betrieb gesammelt und der Klinikleitung übergeben, um die Kollegin zu unterstützen und ihr zu zeigen, dass sie nicht allein dasteht. Und, um klarzustellen, dass wir uns als Beschäftigte nicht einschüchtern lassen.

Weitere Inhalte: Druck gegen Reinigungskräfte: Unsaubere Methoden bei der Helios; Reinigung in Dachau; Druck gegen Service Personal: Schon gewusst?; Zahlen bitte: Ein Interview mit Karin Gräppi; Über Betriebsgruppen; Eine heldenhafte Kampagne. Antigen Nr. 9 vom Februar 2016 externer Link pdf

15. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Entlohnung » Mindestlohn » Mindestlohn international

Mindestlöhne in der EU: Trend zu stärkeren Erhöhungen hält an [ausser in Deutschland]

Mit Deutschland verfügen 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. 17 von ihnen haben ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2016 oder kurz davor angehoben. Die nominalen Erhöhungen fielen mit durchschnittlich 4,6 Prozent stärker aus als 2014 und waren deutlich kräftiger als in den krisengeprägten Jahren zuvor. Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern auch real deutlich zu. Das zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Der deutsche Mindestlohn liegt mit 8,50 Euro pro Stunde unter den Lohngrenzen in den übrigen westeuropäischen Staaten, die allesamt klar über 9 Euro Stundenlohn vorsehen, in Luxemburg sogar 11,12 Euro. Gemessen am mittleren nationalen Verdienst rangiert der deutsche Mindestlohn lediglich im internationalen Mittelfeld…” WSI-Meldung vom 29.02.2016 externer Link, darin der Link zum WSI-Mindestlohnbericht 2016

  • Neben den Zahlen wichtig im Text: “… Auch wenn die Mindestlohnentwicklung in vielen EU-Ländern die von der akuten Wirtschaftskrise und der Austerität im Euroraum verursachte mehrjährige Flaute überwunden habe, sieht Tarifexperte Schulten wichtige ökonomische und soziale Argumente für weitere Erhöhungen. (…) Immerhin wachse in vielen EU-Ländern das Bewusstsein dafür, dass die nationalen Lohnuntergrenzen meist so niedrig angesetzt seien, dass sie auch Vollzeitbeschäftigten kein existenzsicherndes Einkommen garantieren. Eine europaweite Koordinierung der Mindestlohnpolitik mit dem Ziel, „Armutslöhne“ zu verhindern, könne den dynamischeren Trend bei der Mindestlohnentwicklung unterstützen, so Schulten. „Dabei wird die Aufmerksamkeit nicht zuletzt auf Deutschland liegen, wo im Laufe des Jahres 2016 erstmals über eine Anpassung des Mindestlohns entschieden wird.“

16. Politik » Wirtschaftspolitik » Finanzmärkte und Finanzpolitik » Steuerpolitik » Dossier: Debatte um Ungleichheit und Umverteilung

DGB Verteilungsbericht 2016

Ungleiche Verteilung von Vermögen gefährdet Wohlstand: Gerecht verteilen, Wohlstand sichern. (…) In kaum einer anderen entwickelten Volkswirtschaft sind Einkommen und Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland. Das reichste eine Prozent der Bevölkerung hält über 24 Prozent des Gesamtvermögens, 70 Prozent der übrigen Bevölkerung besitzen zusammen gerade einmal neun Prozent…” DGB-Pressemitteilung vom 29.02.2016 externer Link

Siehe aber auch zur Eigenverantwortung des DGB:

17. Politik » Gewerkschaften » Tarifpolitik » Allgemeine tarifpolitische Debatte

Wenn den Gewerkschaften die Stunde schlägt

Erst war es auf der konservativen Seite nur die Bundesbank. Jetzt aber merkt sogar Henrik Müller in Spiegel-Online, dass etwas falsch läuft. Er fordert, man glaubt es nicht, höhere Löhne in Deutschland. Spätestens jetzt sollten bei den Gewerkschaften alle Alarmsirenen schrillen. Wenn von der Ecke schon höhere Löhne angemahnt werden, muss in der Lohnpolitik etwas fundamental schief laufen. (…) Deutschland braucht nichts mehr als eine Diskussion über die Gewerkschaften und die Löhne. Doch die Gewerkschaftsspitzen schweigen eisern. Wer den Skandal, den man deutsche Tarifpolitik oder Tarifautonomie nennt, immer noch nicht begriffen hat, der schaue sich die untenstehende Tabelle an, die das Statistische Bundesamt gerade herausgebracht hat [die Tabelle: Index der tariflichen Monatsverdienste 2011-2015] (…) Das bedeutet ja nichts anderes, als dass es die Gewerkschaften in Deutschland fertiggebracht haben, in dem Jahr, in dem alle Welt davon redete, es werde endlich einen Aufschwung geben und wo die offizielle gemessene Arbeitslosigkeit stetig gesunken ist, niedrigere Abschlüsse zu vereinbaren als in den Stagnationsjahren vorher. (…) Das lässt nur den Schluss zu, dass es sich die meisten Gewerkschaftsspitzen zusammen mit den Arbeitgebern auf der merkantilistischen Couch gemütlich gemacht haben und nicht im Traum daran denken, die wieder zu verlassen…” Beitrag vom 01. März 2016 von und bei Heiner Flassbeck externer Link

  • Bemerkenswert seine Schlußfolgerung für die EU: “… Eine Währungsunion als Arbeitsplatz- und Gewinnsicherungsgesellschaft für ein großes Land (und einige kleine Vasallen) ist sinnlos. Deutschland als das Land, das Europa in die Deflation führte und weiter führt, ist gefährlich. Der Druck, den dieser Merkantilismus zusammen mit dem deutschen Sparwahn bei den öffentlichen Haushalten in den Partnerländern schafft, wird Europa zerstören. Die deutschen Gewerkschaften dürfen für sich in Anspruch nehmen, bei diesem Zerstörungswerk an vorderster Front dabei gewesen zu sein.

18. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Leiharbeit und Sklavenhandel » Tarif(verhandlungen) zur Leiharbeit

Branchenzuschläge in der Leiharbeit – eine Nachlese

Der Niedriglohnsektor boomt. Bis vor wenigen Jahren war sein Schrittmacher vor allem die Leiharbeit. Diese Rolle haben inzwischen die Werkverträge übernommen, die einen weiteren Bereich unterbezahlter und entrechteter Lohnarbeit bilden. Die DGB-Gewerkschaften nehmen für sich in Anspruch, in den letzten Jahren eine Regulierung der Leiharbeit auf den Weg gebracht zu haben, durch Tarifverträge und nicht zuletzt durch die Einführung von Branchenzuschlägen. Die Branchenzuschläge wurden und werden von Politik, Unternehmerlager und Gewerkschaftsführungen als Mittel angepriesen, zu einer fairen Bezahlung der Leiharbeit, ja zu einer Entlohnung nach dem „Equal Pay“-Grundsatz zu kommen. Diese Nachlese soll zeigen, dass es sich dabei um eine Mogelpackung handelt. Der Weg einer schrittweisen Reform der Leiharbeit hat sich als Irrweg erwiesen. Heute blasen Gewerkschaftsführungen bei Werkverträgen ins gleiche Horn, prangern allein deren „Missbrauch“ an. Damit werden bestenfalls Auswüchse dieser besonders ausbeuterischen Beschäftigungsform kritisiert, aber ihre Existenz im Grundsatz nicht angegriffen. Die Geschichte der Branchenzuschläge nachzuzeichnen soll helfen, gegen einen erneuten Betrug im Bereich der Werkverträge Widerstand zu leisten…” Artikel von Don Quijote in der trend onlinezeitung 02/2016 externer Link

  • Das Fazit des Beitrags: “… „Werkverträge sind die neue Leiharbeit“. Über 2 Millionen Werkverträge gibt es bereits, Tendenz steigend. Der nächste Schritt zur Spaltung und Entrechtung der Arbeiter läuft schon. Die DGB-Gewerkschaften haben mit ihrem Vorgehen in der Leiharbeit kein Vorbild an Gegenwehr geschaffen, keinen Wall gegen eine weitere Abwärtsentwicklung errichtet. Aus der Episode Branchenzuschläge kann aber gelernt werden. Die wenn auch geringen Zugeständnisse in der Leiharbeit bedeuten wohl: die Gegenseite ist klüger als wir. Anders als die herrschende Resignation versteht sie die Gefährlichkeit des sozialen Abwärts und ist umsichtig bemüht, alle Brandherde zu löschen, allen Ansätze sozialer Gegenwehr, von Klassenkampf, den Boden zu entziehen. Das zeigt die Chancen. Lohnabhängige, die sich nicht gegeneinander ausspielen lassen und sich organisieren, um ihre Interessen selbstständig und kämpferisch zu vertreten, könnten Erfolge erzielen. Verbot der Leiharbeit – Abschaffung der Werkverträge!“ – unser Reden!

19. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Datenschutz und EU

EU-Richtlinie: Bundesregierung plant grenzüberschreitenden Austausch von Vorratsdaten

„Bis 2017 überführen die EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie für eine Europäische Ermittlungsanordnung in nationales Recht. Sie dient der Erleichterung des Zugangs und der Sicherstellung von Beweismitteln, darunter auch elektronischen. Deutsche Behörden könnten dann mit all jenen EU-Staaten Telekommunikationsdaten tauschen, die eine nationale Regelung zur Vorratsdatenspeicherung eingeführt haben. Es handelt sich dabei um einen tiefen Eingriff in die Grundrechte und in die Privatheit der Telekommunikation“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. Anfang 2014 beschloss das EU-Parlament nach erstaunlich kurzem Verfahren die Richtlinie über die „Europäische Ermittlungsanordnung“ (EEA). Innerhalb von drei Jahren muss sie in nationales Recht umgesetzt werden. Geregelt wird die grenzüberschreitende Anordnung von Zwangsmaßnahmen durch einen „Anordnungsstaat“ in einem „Vollstreckungsstaat“. Justizbehörden können angewiesen werden, bereits erlangte Beweismittel herauszugeben oder weitere Beweise zu erheben. Hierzu gehören die Überwachung der Telekommunikation sowie die Verarbeitung von Verkehrs- und Standortdaten…Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 29. Februar 2016 externer Link

20. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

NSU-Komplex: Was passierte am 4. November 2011 in Zwickau?

Verhalten von Beate Zschäpe und Polizei geben Rätsel auf – Der NSU-Untersuchungsausschuss II des Bundestages beleuchtet den Tag, als das Terrortrio bekannt wurde. Die Situation erscheint kurios: Vor dem Oberlandesgericht in München hat die Hauptangeklagte Beate Zschäpe gestanden, am 4. November 2011 die Wohnung in der Zwickauer Frühlingstraße angezündet zu haben – doch in Berlin zweifelt der neue NSU-Untersuchungsausschuss an dieser Version und legt Dinge offen, die Zschäpe entlasten könnten. Was wird im ungeklärten NSU-Mordkomplex eigentlich gespielt? …Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 02.03.2016 externer Link

21. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung » Flüchtlinge: Österreich und die tägliche Obergrenze

Schandfleck Innenministerium: Lage der Flüchtlinge zur Abschreckung konsequent verschlechtert

Einige Tage nachdem die österreichische Regierung ihre Kontigentbegrenzung auf 80 Flüchtlinge pro Tag beschlossen hatte und die weiteren hunderte Flüchtlinge einfach weiter nach Deutschland oder nach Schweden geschickt hatten, zogen nach einer Balkankonferenz Kroatien, Serbien und Mazedonien mit einer Tagesquote nach. Griechenland war ja zu dieser Konferenz nicht eingeladen worden!!! Klarerweise stauen sich nun die verzweifelten Frauen, Kinder und Männer aus Krieg und Folter aus ihren Kriegsländern Geflüchete in Griechenland bzw. auf griechischen Inseln. Griechenland wurde jeden Tag immer mehr überfordert den Flüchtlingen eine menschenwürdige Anwesenheit anzubieten. Die österreichische Mikl-Leitner antwortete auf die scharfe Kritik aus der EU damit, dass die griechische Regierung die sogenannten Hotspots noch immer nicht ausreichend eingerichtet hatte (als die EU im Dienste der EU-Großbanken vorher Griechenland in die Armut gestoßen hatte). Dümmer könnte die österreichische Argumentation nicht gewesen sein! Die griechische Regierung hat daraufhin ihre griechische Botschafterin in Wien logischerweise sofort abgezogen und die Einreise für Mikl-Leitner in Griechenland verwehrt. Österreich schließt sich nun allen 25 EU-Ländern und Orbans Ungarn an, die ja Schritt für Schritt mittels Zäunen bzw. Einreiseverboten jede Flüchtlingseinreise abgelehnt hatten…Redaktioneller Beitrag von und bei LabourNet Austria vom 27. Februar 2016 externer Link

Siehe dazu:

  • Von der „Koalition der Willigen“ in die „Koalition der Schande“
    Die österreichische Regierung bereitet eine humanitäre Katastrophe vor. Griechenland hat die österreichische Innenministerin Mikl-Leitner zu Recht vor die Tür gesetzt… Beitrag bei menschliche-asylpolitik.at vom 26. Februar 2016 externer Link

Siehe zu den Konsequenzen:

22. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung

Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren

… Die Bilder an der griechisch-mazedonischen Grenze glichen einem Schreckensszenario: Am vergangenen Montag wurde der Grenzzaun in Idomeni von Flüchtlingen teilweise niedergerissen. Grenzpolizisten setzten Tränengas gegen hunderte Protestierender ein – unter den Verletzten waren Dutzende Kinder. Viele hatten Atemprobleme. Momentan harren mehr als 8.000 Flüchtlinge an der Grenze zu Mazedonien aus. Nur wenige schaffen es, die Grenze zu passieren und weiter zu reisen. (…) Laut aktuellen Schätzungen sitzen mehr als 27.000 Schutzsuchende an über 18 Orten Griechenlands fest. Die Regierung in Athen rechnet damit, dass wegen der Schließung seiner Grenze zu Mazedonien in den kommenden Tagen mehr als 100.000 Migranten in Griechenland festsitzen könnten…Beitrag von und bei ProAsyl vom 1. März 2016 externer Link

Siehe dazu

  • 03.2016: Spendet Zelte und Isomatten für die Familien an der Grenze in Idomeni!
    Die Situation der Flüchtenden in Griechenland spitzt sich weiter zu. Ca. 25.000 Menschen können derzeit nicht nach Europa weiterreisen, weil die Grenzen auf der “Balkanroute” geschlossen wurden. Nur wenige Hundert werden täglich durchgelassen und so hängen die Menschen seit Tagen in Griechenland fest. Allein an der Grenze in Idomeni sind es bereits 10.000, viele davon sind Frauen und Kinder. Diesen Familien wollen wir helfen und ihnen zumindest etwas Schutz und einen sicheren Schlafplatz ermöglichen. Deshalb rufen wir zu Spenden für Zelte und Isomatten auf. Wir bestellen die Zelte und Isomatten über ein Geschäft in Thessaloniki. Die Zelte werden dann direkt an die Initiative Frauenraum Thessaloniki geliefert, die sie zur Grenze bringen…Spendenaufruf der Hellas-Solidarität Bochum vom 1. März 2016 externer Link;
    Spendenkonto: Stichwort “Spende Griechenland”, BIC: DORTDE33, IBAN: DE52 4405 0199 0091 0160 36, Kontoinhaber: Humanitäre Cuba Hilfe Bochum

Lieber Gruss, die LabourNet Germany-Redaktion

 


NEU BEI LABOURNET.TV


Suffragette – Taten statt Worte. “Ich dachte, dass die Zukunft auch anders aussehen könnte.”

“Suffragette – Taten statt Worte” (GB 2015, 107min) ist ein Kinofilm, der die Kämpfe für das Frauenwahlrecht in England zu Beginn des 20. Jahrhunderts beschreibt. Der Film spielt im Jahr 1912, als die bis dain erfolglosen Suffraggetten erkennen, dass ihre friedfertigen Petionen und Kampagnen wirkungslos sind, und beschließen, von nun an militant vorzugehen, um politische Ergebnisse zu erzwingen. Wir zeigen einen Trailer. Der Film ist derzeit in den Kinos zu sehen. Video bei labournet.tv externer Link (deutsch | 2 min | 2016 )


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi