Newsletter am Freitag, 16. Januar 2015

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier die wichtigsten der heute veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

1. Internationales » Brasilien » Arbeitskämpfe » Dossier: VW Streik São Paulo: Unternehmen will Gewerkschaftsversammlungen verbieten lassen – Autobahnblockade!

Trotz Verhandlungen – Belegschaft von VW São Bernardo beschliesst die Fortsetzung des Streiks bis zur Rücknahme der 800 Entlassungen

Die Verhandlungen zwischen Werksleitung und Gewerkschaft bei VW in São Bernardo sind, wie bereits berichtet, wieder aufgenommen worden – bisher ohne weiteres Ergebnis (am Donnerstagabend, 15. Januar gab es die nächste Runde), wobei die Gewerkschaft zur Voraussetzung macht, das erst die 800 Entlassungen zurückgenommen werden müssen, ehe wirklich verhandelt werden könne. Am 10. Streiktag zogen die Streikenden nach einer Versammlung auf dem Werksgelände (was zu Beginn des Streiks von der Werksleitung versucht wurde, juristisch zu verhindern) in die Verwaltungs- und Versorgungssektoren des Geländes und auch zu einigen noch arbeitenden kleineren Abteilungen – trotz Empfang durch das, was früher einmal Werksschutz, heute private Sicherheitsfirma heisst – um erfolgreich dafür zu sorgen, dass 100% Streikbeteiligung erreicht wurde, wie es aus dem Bericht „No décimo dia de greve na Volks paralisação é 100%“ des Sindicato dos Metalúrgicos do ABC vom 15. Januar 2015 externer Link hervorgeht

2. Internationales » Saudi-Arabien

Zur Terrorismus-Debatte: Wegen Kritik gibt es Auspeitschen bei der Saudi-Gang – Solidarität tut not!

Die in Saudi-Arabien regierende Isis-ähnliche Fundiclique steuert weiter den harten Kurs: „An diesem Freitag ist es zum zweiten Mal so weit: Der saudische Blogger und Aktivist Raif Badawi wird nach den Gebet in Hand- und Fußschellen auf einem der Plätze in der saudischen Stadt Dschiddah vor die Al-Dschafali-Moschee geführt werden. Ein Polizeioffizier wird mit einer Rute hervortreten und wird 50-mal auf den Rücken und die Beine Badawis einschlagen“ – aus dem Bericht „Die nächsten 50 Peitschenhiebe“ von Karim El-Gawhary am 15. Januar 2015 in der taz externer Link, worin auch das Verbrechen des Übeltäters berichtet wird – er hatte die sehr ehrenwerten selbsternannten Mäjestaten und ihre religösen Ideologen kritisiert

  • Siehe dazu auch: „Saudi-Arabien: Stockschläge gegen Raif Badawi stoppen!“ – der Kampagnen-Aufruf von amnesty international vom 14. Januar 2015 externer Link mit Petition zum Unterzeichnen und worin auch nochmals kurz zum Urteil notiert wird „Ein Strafgericht in Dschidda verurteilte Raif Badawi am 7. Mai 2014 zu zehn Jahren Haft, 1000 Stockhieben und weiteren Strafmaßnahmen. Badawi hatte die Webseite “Saudi-Arabische Liberale” gegründet, eine Plattform zum öffentlichen Meinungsaustausch. Laut Anklage soll er Beiträge veröffentlicht haben, die “den Islam beleidigten”“ und die bedingungslose Freilassung von Raif Badawi gefordert wird – kann man sich nur anschliessen…

3. Internationales » Mexiko » Menschenrechte

Ende des Geschwätzes: Die Angehörigen der vermissten Studenten durchsuchen mexikanische Kasernen

Weil sie der Regierung Pena die rituelle Beteuerung, nur die Polizei der Region bzw des Bundesstaates Guerrero sei am Verschwinden der 43 Studenten betiligt gewesen – inzwischen liess die Staatsanwaltschaft beinahe 60 Polizisten festnehmen – längst nicht mehr glauben, haben die Angehörigen und Unterstützungskomitees damit begonnen, auf eigene Faust Polizei- und Militärkasernen zu durchsuchen. Der Artikel „Angehörige in Mexiko organisieren “Bürgersuche” nach vermissten Studenten“ von Martin Mrochen am 09. Januar 2015 bei amerika21.de externer Link berichtet dazu unter anderem „Das Solidaritätskomitee für Ayotzinapa, das aus sozialen Organisationen, Lehramtsstudenten und Bürgern besteht, folgte diesem Aufruf bereits und hat gemeinsam mit den Angehörigen begonnen, verschiedene Kasernen und Gefängnisse des Bundesstaates Guerrero auf Spuren der Verschwundenen zu überprüfen. Die Aktion soll zunächst bis zum 16. Januar fortgesetzt werden

Siehe dazu auch weitere Berichte über Konfrontationen an Kasernen und Analysen

4. Internationales » Chile » Gewerkschaften

Auseinandersetzungen um das neue chilenische Arbeitsrecht

Die zehn Punkte des Gesetzes beinhalten neben der Stärkung der Arbeitsrechte von Frauen und Jugendlichen insbesondere die Verhandlungsrechte von Arbeitnehmern. Streikende Arbeiter sollen nicht mehr durch arbeitswilliges Personal ersetzt werden dürfen. Außerdem werden die Gewerkschaften zu Hauptvertretern der Arbeitnehmer in kollektiven Verhandlungsprozessen ernannt“ – aus dem Bericht „Chiles Unternehmer gegen neues Arbeitsrecht“ von Alice Kohn am 09. Januar 2015 bei amerika21.de externer Link worin die Sprecher der Unternehmerverbände mit den Aussagen vorgestellt werden, dieses neue Gesetz würde nicht die Probleme der Arbeiter lösen (wo sich dann schon die überraschte Frage anschliesst „Ja wie, ja was, haben die denn wirklich Probleme in eueren Sanatorien?“) sondern nur die gewerkschaftliche klientel der Regierung bedienen, während die CUT-Vorsitzende das Gesetz begrüsst

Siehe dazu auch Kritiken aus der Gewerkschaftsbewegung

5. Internationales » Peru » Arbeitsbedingungen

Die Jugend Limas zum vierten Mal gegen das neue Arbeitsgesetz – Proteste werden immer größer und militanter

Der 15. Januar war der Tag der vierten Großdemonstration der Protestbewegung gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung Humala mit dem vor allem jungen Menschen eine Reihe grundlegender Rechte genommen werden – in der auch in der BRD bekannten Logik, dass Unternehmen am liebsten rechtlsoe Arbeitskräfte vernutzen möchten – und diesmal mit bisher grösster gewerkschaftlicher Unterstützung. „Ley Pulpín: jóvenes marchan contra nuevo régimen laboral y toman las calles en el #15E“ ist ein chronolgischer Bericht über den Protesttag am 15. Januar 2015 bei La Republica externer Link, versehen mit vielen Fotos und Videos – und mit viel Regierungspropaganda: Diese „warnt“ jetzt die Jugendlichen vor „Infiltration“ (vor Movadef, dies sei eine Deck und Tarnorganisation des Sendero Luminoso)

6. Internationales » Griechenland » Politik » Wahlen 2015

Weitere Solidaritätsaktivitäten mit dem griechischen Widerstand gegen Austerität

Wir sind bereit, mit diesem Regime zu kollidieren, damit wir einschneidende Reformen in der Funktion des Staates, in der öffentlichen Verwaltung, für Transparenz, Leistungsprinzip, steuerliche Gerechtigkeit, Bekämpfung des Schwarzgelds forcieren. Diese Reformen werden wir bei den kommenden Wahlen dem Urteil unserer Bürger überlassen. Unser Ziel ist – im Rahmen der Eurozone – eine neue Vereinbarung für die ganze Eurozone, innerhalb der auch unser Volk atmen, schaffen, mit Würde leben kann. Mit einer gesellschaftlich tragbaren Verschuldung. Mit Finanzierung des Wachstums, das der einzige Ausweg aus der Krise ist, im Gegensatz zu dem misslungenen Rezept der – die Rezession recycelnde – Austerität. Mit Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Mit mehr Solidarität und Demokratie. Am 25 Januar wird in Griechenland eine Chance für Europa geboren. Lassen wir diese nicht verloren gehen“ aus dem Offenen Brief „Fiskalisches Waterboarding“ von Alexis Tsipras an die LeserInnen des Handelblatts (nur für Abonnenten) am 13. Januar 2015 (hier in eigener Übersetzung aus der griechischen Presse am 15. Januar 2015 beim Griechenland-Blog externer Link womit Tsipras der Kampagne gegen Syriza in der BRD entgegentreten will

Siehe auch weitere Berichte über die Wahlen und Solidaritätsaktivitäten in der Materialsammlung vom 16.1.2015

7. Internationales » Griechenland » Lebensbedingungen

Griechenlands Gesundheitswesen aus der Nähe betrachtet

Als wir das größte Krankenhaus von Athen, Evangelismos, besuchten, konnten wir einen ersten Eindruck von der Situation bekommen. Bei einem Treffen mit ca. 20 ÄrztInnen, Pflegekräften und Mitgliedern der Betriebsgewerkschaft erzählten diese, dass es im – öffentlich geführten – Krankenhaus an Arzneimitteln, Verbandsmaterial und einfachsten Dingen mangelt. Selbst Klopapier sucht man in den Krankenhäusern, die wir in Athen und Thessaloniki besucht haben, vergeblich. Die ÄrztInnen und Pfleger tun, was sie können, sind aber heillos überlastet. Denn zum einen ist viel Personal entlassen worden oder gegangen (z.B. nach Deutschland), zum anderen haben die Krankenhäuser mehr zu tun, weil sich die Menschen Besuche beim niedergelassenen Arzt nicht mehr leisten können. Sie warten lieber, bis sie sich als Notfall ins Krankenhaus begeben können“ – aus dem Beitrag „Austeritätspraxen – Über gesundheitliche Nebenwirkungen der Troika-Politik in Griechenland“ von Nadja Rakowitz am 13. Januar 2015 bei annotazioni.de externer Link, die ind er Folge auch ausführlich über die (recht unterschiedlichen) solidarischen Praxen berichtet

8. Internationales » Polen » Arbeitskämpfe » Zechenstreik: Polnische Bergarbeiter blockieren Eisenbahn

Nach Gespräch mit polnischer Ministerpräsidentin – jetzt werden 12 der 14 Weglowa Zechen bestreikt

Der Sprecher der Gewerkschaft PZZG Dariusz Potyrala sagte nach dem Treffen mit Ministerpräsidentin Kopacz, die sozialen Argumente der Gewerkschaften seien in den Verhandlungen durch eine Flut wirtschaftlicher Erwägungen ertränkt worden – die Gespräche wurden ohne weiteres Ergebnis nach 12 Stunden beendet. Die erste reaktiond arauf, ist dass nun 12 der 14 Weglowa-Zechen bestreikt werden, vor den Verhandlungen waren es 8 Zechen gewesen (und zunächst waren die 4 unmittelbar von Schliessung bedrohten Zechenbelegschaften in den Streik getreten), wie es aus dem Bericht „PM Kopacz and mining unions fail to reach agreement“ am 14. Januar 2015 bei The Warsaw Voice externer Link hervorgeht

9. Internationales » Türkei » Gewerkschaften » Alltag in Erdogans Türkei: Entlassen wegen Gewerkschaftsmitgliedschaft

Universitätskrankenhaus Maltepe: Der Kampf für Gewerkschaftsfreiheit in der Türkei geht weiter

Der Herr Universitätsrektor liess im Gespräch an Deutlichkeit nicht zu wünschen: Er wolle keine gewerkschaftlichen Aktivitäten an „seiner“ Universität und beharrte auf den 98 Entlassungen aus der Krankenhausbelegschaft wegen deren Mitgliedschaft in Dev Sağlık-İş, die der DISK angeschlossen ist. Er hatte aber auch KollegInnen, die auf Gewerkschaftsmitgliedschaft verzichteten, eine Extraprämie angeboten…Und dies vor dem Hintergrund, dass der Auslöser des gewerkschaftlichen Protest des nichtmedizinischen Personals es war, dass dieses bei neu kontraktierten Subunternehmen arbeiten sollte (wo ein paar Hundert Lira Prämie nun wirklich nicht viel weiterhelfen) – und dies von einem Lohnniveau aus, das im teueren Istanbul gerade mal bei 900 TL liegt. Der Artikel „No more slow deaths: Maltepe University Hospital workers unite after mass firings“ am 12. Januar 2015 beim Gewerkschaftsbund DISK externer Link stellt eben diese aktuelle Auseinandersetzung in den Zusammenhang mit den mörderischen Arbeitsbedingungen und prinzipieller Gewerkschaftsfeindlichkeit in zahllosen Subunternehmen der Türkei

10. Internationales » Philippinen » Gewerkschaften

Auch auf den Philippinen: Kampf um Mindestlohn

Seit Ende letzten Jahres hat sich aus verschiedenen Gewerkschaften und betrieblichen Gruppierungen ein Komitee „All Workers Unity“ gebildet, das sich den Kampf um die (faktische) Wiedereinführung des Mindestlohns zum Ziel gesetzt hat. Der Mindestlohn wurde in den letzten 25 Jahren durch seine Aufspaltung in zahlreiche regionale und branchenmäßige Gruppierungen faktisch abgeschafft oder zumindest ausgehebelt und ausgehöhlt – und gerade zur Jahreswende wird dies spürbar: Nahezu alle Grundversorgungsbestandteile sind mit dem Jahreswechsel teuerer geworden, weshalb das Komitee nun auch wesentlich stärker wird. Der Artikel „P16,000 minimum wage urged to avert more hunger, deprivation“ von Marya Salamat am 08. Januar 2015 bei Bulatlat externer Link berichtet von einigen dieser Aktivitäten und lässt AktivistInnen zu Wort kommen

11. Internationales » Tansania

Die Kupferbahn nach Daressalam wird bestreikt

Die Demokratische Republik Kongo und Sambia gehören (zusammen mit Chile) zu den grössten Kupferförderern der Welt. Und dieses Erz wird weitgehend in Tansania in die Welt verschifft, in Daressalam. Neben Autobahnen für LKW Monstren gibt es vor allem die Eisenbahnlinie Sambia-Tansania, über die zum Hafen transportiert wird. Und diese wird jetzt bestreikt. 1500 tansanische Eisenbahnarbeiter sind in den Streik getreten – etwas über die Hälfte der Belegschaft was zum absoluten Stillstand ausreicht, weil sie seit 5 Monaten ihren Lohn nicht mehr ausbezahlt bekamen, sagte der Sprecher der Tanzania Railway Workers Union am Montag – und der Streik werde dauern bis bezahlt sei und auch die Kollegen in Sambia bereiteten ihre Teilnahme am Streik vor, wird in dem Bericht „Tanzania-Zambia train route hit by strike“ am 12. Januar 2015 bei der BBC externer Link vermeldet, worin auch die Verluste der Gesellschaft als Grund für die Nichtauszahlung genannt werden

Siehe dazu weitere Informationen

12. Internationales » Kenia » Arbeitskämpfe

Die LehrerInnen Kenias erneut im Streik – diesmal mit beiden Gewerkschaften

2013 hatte es eine heftige Streikbewegung der Gewerkschaft KNUT gegeben, die aufgrund ihrer Stärke wichtige Teilerfolge errang – aber damals blieb die Gewerkschaft der Beschäftigten höherer Schulen KUPPET weitgehend aussen vor, das ist diesmal seit Beginn der Streikbewegung am 5. Januar anders. Der Bericht „KNUT, Kuppet Read From Same Script in Pay Push“ von Joseph Muraya am 12. Januar 2015 bei CapitalFM (AllAfrica) externer Link hebt diese – in der gewerkschaftspolitischen Landschaft Kenias ausgesprochen ungewöhnliche – gemeinsame Vorgehensweise beider Gewerkschaften hervor, die diesmal keine Vorvereinbarung über eine Wiederaufnahme der Arbeit unterzeichnen zu wollen (der dann eine spätere Tarifvereinbarung folgen soll – was in den letzten Jahren sich mehrmals als leere Versprechung erwies) sondern eine Tarifvereinbarung und der Streik werde trotz Drohungen der Regierung mit Justiz und Zwangsverpflichtung fortgesetzt

Siehe dazu weitere Berichte

13. Internationales » Burkina Faso » Gewerkschaften

Soziale Proteste in Burkina erstarken nach dem Sturz Compaores

Während der blutige Exdiktator anscheinend nur in der Elfenbeinküste willkommen ist, andere Länder der Region wollen ihn heute nicht mehr haben, stehen die ihm nachfolgenden Übergangsregierer unter dem wachsenden Druck zunehmender sozialer Proteste – auch in Burkina Faso ist die Debatte „was hat es gebracht“ so lange überflüssig, wie nicht in Betracht gezogen wird, wie die Menschen reagieren und agieren. „Des ouvriers demandent de meilleures conditions de travail“ von Gaspard Bayala am 13. Januar 2015 bei Sidwaya (hier dokumentiert bei AllAfrica) externer Link ist ein Bericht über den Streik der Bauarbeiter, die an dem Neubau der Botschaft Saudi Arabiens beschäftigt sind und sich gegen Arbeitsbedingungen zu Wehr setzen, wie sie die Saudis vielleicht von den weitgehend rechtlosen migrantischen Arbeitern im eigenen Land kennen mögen – so geht es eben in Burkina nicht

Siehe dazu weitere Informationen im Beitrag

14. Internationales » Indien » Gewerkschaften

Kein gewerkschaftliches Niemandsland mehr: Der indische IT-Sektor

Die indische IT Branche beschäftigt über 3 Millionen Menschen (also etwa sechs Mal so viele, wie der jüngst bestreikte Kohlebergbau) – und ist damit eine der grössten der Welt. Bisher war der gewerkschatliche Organisationsgrad in diesem Bereich ziemlich nahe bei 0,0. Seit rund 25 Jahren versuchten – hin und wieder – Gewerkschaften unterschiedlichster Art im Sektor Fuss zu fassen – vergebens. Und jetzt titelt plötzlich die Times of India, IT-Beschäftigte rennen Gewerkschaften die Tür ein. Was ist passiert? Es wird entlassen. TCS, das digitale Flagschiffe des weltberüchtigten Tata-Konzerns – auch in der BRD massiv präsent – allen voran: Das Unternehmen, das alleine etwa 10% aller indischen IT Beschäftigten hat, rund 300.000, will nach Bekundungen Betroffener etwa 25.000 Menschen auf die Straße werfen. Was bisher immer nach dem Motto ging „Du bist nicht gut genug, ciao“ (Nicht nur Silicon Valley hat ein Arschlochproblem) ruft diesmal, aufgrund der Masse, eine andere Reaktion hervor. In dem Beitrag „TCS pink slips: techies scramble to unionise“ von KPM Basheer am 05. Januar 2015 in The Hindu externer Link wird berichtet, dass sowohl INTUC (Kongreßpartei, gibt es noch) als auch AITUC (KP Indiens zugehörig) eigene Organisatoren damit beschäftigt haben, die neuen Mitglieder zu registrieren, zu organisieren und betreuen

Siehe dazu auch Berichte zu Widerstand gegen Massenentlassungen in der Materialsammlung vom 16.1.2015

15. Internationales » Gabun

Gabunesische Gewerkschaften in Streiks und Streikvorbereitungen – erfolgreich eine Reform der Krankenversicherung verhindert, um eine wirkliche durchzusetzen

Das „Emirat Westafrikas“ des öfteren so bezeichnet, weil es eben ein kleiner ölreicher Staat ist, steht seit längerem unter dem Kennzeichen starker sozialer Bewegungen, vor allem verschiedener Streikbewegungen der Gewerkschaften – allen voran natürlich der seit dem 1. Dezember 2014 andauernde Streik der Ölarbeiter und ihrer Gewerkschaft ONEP (Organisation Nationale des Employés du Pétrole). Während die (nicht nur) regierungsnahen Medien durch den Streik den nationalen Niedergang ankommen sehen und eine entsprechende Angstpropaganda entfalten, sehen die Gewerkschaften das ganz anders: Vor allem geeint, über alle Branchen hinweg, durch den Widerstand gegen das Regierungsprojekt, das System der Krankenversicherung zu verändern. Die Caisse Nationale d’Assurance Maladie et de Garantie Sociale (CNAMGS) eingeführt 2008 und für viele Menschen Gabuns ein echter Fortschritt war (da erstmals damit beispielsweise auch RentnerInnen krankenversichert sind) soll eine veränderte Beitragsstruktur bekommen wegend er hohen Kosten – sprich, die Unternehmen sollen entlastet werden. Das war einer der Gründe für den Streik der Ölarbeiter (neben Forderungen etwa nach Wiedereinstellung gewerkschaftlicher Aktivisten) und auch für die gemeinsame Plattform, die 37 Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und der Privatwirtschaft im Dezember 2014 gebildet haben. „LA RAISON DE LA GREVE A L’ONEP ..“ von Eddy Bigboss am 17. Dezember 2014 bei You Tube externer Link eingestellt ist ein Video, das die Gründe für den Streikbeschluss (auf französisch) ausführlich (25 Minuten) erläutert

Siehe dazu auch weitere Materialien der gewerkschaftlichen – und antigewerkschaftlichen – gesellschaftlichen Debatte in Gabun

16. Internationales » Ägypten » Politik

Noch mehr Streiks in Ägypten – und noch mehr Repression

Während das Regime seinen Mentor Mubarak von allen Urteilen frei sprechen lässt und statt dessen Journalisten, linke Gruppen, Homosexuelle und StudentInnen verfolgt, haben im Jahr 2014 über 2.200 Protest- und Widerstandsaktionen der ArbeiterInnen stattgefunden – die meisten im ersten und im letzten Quartal des Jahres: Streiks, Blockaden, Sit Ins, Demonstrationen alle möglichen Formen wurden benutzt. Der Artikel „Report: 2,274 labor protests staged in 2014“ von Nehal Mostafa am 31. Dezember 2014 beim Egypt Independent externer Link ist eine Übersicht über eine ausführliche thematische Studie des El-Mahrousa Center for Socioeconomic Development (MCSD) die eindrucksvoll nachweist dass die Repression bisher die Arbeiterbewegung nicht stoppen konnte – wohl auch ein Grund, warum sie heute mehr auf die Ränder dieser Bewegung zielt

17. Internationales » Südafrika » Arbeitskämpfe

Die südafrikanischen Landarbeiter, die nach dem Streik 2013 entlassen wurden, müssen wieder eingestellt werden

13 Landarbeiter, die im Januar 2013 wegen ihrer Streikbeteiligung beim Agrarunternehmen Steytler Boerdery entlassen worden waren, müssen wieder eingestellt werden (einer – ! – hatte inzwischen eine Anstellung gefunden). So urteilte am 23. Dezember die Commission for Conciliation, Mediation and Arbitration (CCMA) und beide Seiten akzeptierten dieses Urteil. Die Commercial, Stevedoring, Agricultural and Allied Workers Union unterstrich, dass für sie dieses Urteil ein Kompromiss ist, da es nicht gelang, die Forderung nach Nachzahlung dieser beiden Jahre durchzusetzen. In dem Bericht „South Africa: Striking Farm Workers Reinstated“ von Daneel Knoetze am 09. Januar 2015 bei Ground Up (hier dokumentiert bei AllAfrica) externer Link wird abermals deutlich, dass diese Gewerkschaft (LabourNet berichtete unter vielen anderen über die Versuche, die Gewerkschaft juristisch-finanziell zu zerschlagen) die aktiven Teile der südafrikanischen Landarbeiter organisiert hat

18. Internationales » Tunesien

4 Jahre nach dem Sturz Ben Alis mit einer neuen Regierung – und neuen sozialen Kämpfen

Zum 4. Jahrestag des Sturzes der Diktatur Ben Alis hat der Gewerkschaftsbund UGTT eine Erklärung veröffentlicht, in der einerseits die politischen Errungenschaften der Revolution hervorgehoben werden und andrerseits unterstrichen wird, dass die sozialen Probleme der Werktätigen und der Armen dieselben geblieben sind, da keine einzige Maßnahme getroffen worden sei, die diese Bezeichnung verdiene, um Änderungen herbeizuführen. Der Artikel „Déclaration de l’UGTT pour le 4e anniversaire de la Révolution“ am 13. Januar 2015 im Directinfo externer Link ist eine Zusammenfassung dieser Erklärung

Siehe dazu auch Berichte über gewerkschaftliche Kämpfe und aktuelle Stellungnahmen zur neuen Regierung

19. Internationales » Kambodscha » Arbeitskämpfe » Dossier » Näherinnen in Kambodscha: Protest gegen Hungerlöhne

Ein Jahr nach den tödlichen Polizeiattacken gegen kambodschanische Textilarbeiterinnen – hat sich etwas verändert?

Vor etwas über einem Jahr, am 2. und 3. Januar 2015 schlug die kambodschanische Staatsgewalt mit voller Kraft nach den damals streikenden TextilarbeiterInnen. 5 Tote, 23 Schwerverletzte im Krankenhaus, Hunderte verprügelte oder mit Gas besprühte ArbeiterInnen war die Bilanz dieser abscheulichen Attacke. Jetzt, ein Jahr später veröffentlicht mit dem Artikel „Revisiting the Crackdown in Cambodia“ die philippinische Aktivistin Jane Siwa am 09. Januar 2015 in Pinoy Weekly externer Link ihre damaligen Notizen – sie war als Mitglied einer Kommission nach Kambodscha gereist – ergänzt um einige Anmerkungen über Perspektiven der Entwicklung

20. Internationales » Ukraine

Die Proteste gegen die antisoziale Politik der ukrainischen Regierung werden stärker – Veranstaltungsreihe mit ukrainischem Gewerkschafter in der BRD

„Zwischen Krieg und Maloche – Veranstaltungsreihe zur Lage der Bergarbeiter in der Ukraine: Pavlo Lysianskyi, stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft der Ukraine (NPGU), spricht über die Situation der Bergarbeiter und wie sie die Auseinandersetzungen mit der Regierung in Kiew und mit den verschiedenen politischen Kräften vor dem Hintergrund ihrer soziale Lage erleben. Wir möchten von Lysianskyi erfahren, wie die Lage der Bergleute ist, welche Forderungen sie haben und wie sie sich eine Lösung des Konflikts in der Ukraine vorstellen können. Diese NPGU hat sich nach der Wende von der Staatsgewerkschaft getrennt und organisiert heute 240.000 Mitglieder.

Termine:
26.1., 19h, Berlin: Haus der Demokratie, Greifwalder Str. 4
27.1. München: Initiativgruppe, Karlstr. 50
28.1., 19h, Stuttgart: Welthaus, Globales Klassenzimmer, Charlottenplatz 17
29.1., 19h, Köln: Gewerkschaftsfhaus, Hans-Böckler-Platz

Siehe dazu auch Berichte über soziale Proteste in der Ukraine

21. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Allgemein/Arbeitsbedingungen » Dossier: Bahn (erneut) auf Privatisierungskurs?

Bahnprivatisierung 3.0

Aktuell spricht viel dafür: Die Bundesregierung plant im neuen Jahr 2015 einen dritten Anlauf zur Bahnprivatisierung. Voraussichtlich in der Weise, dass bei der Transport-Holding DB ML (Deutsche Bahn Mobility Logistics) private Investoren als Anteilseigner mit bis zu 24,9 Prozent einsteigen.
Dass es eine solche DB ML gibt, ist nur Bahninsidern bekannt. Dass dieses Unternehmen bald wichtiger als die Deutsche Bahn AG sein könnte, dürfte auch bei vielen Insidern Verwunderung auslösen. Und dass man die Bildung der DB ML vor sieben Jahren als einen Akt der Verschwörung zum Ausverkauf von Volksvermögen bezeichnen muss, dürfte von vielen als Spinnerei abgetan werden. Doch genau darum handelt es sich
…” Artikel von Winfried Wolf vom 14.01.2015 bei der KONTEXT:Wochenzeitung externer Link

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Bahn » Allgemein » Dossier: Autoreisezüge haben Zukunft. Gegen die Einstellung aller Autozug- und Nachtzugverbindungen

a) Bundestag debattiert über Nachtzüge: Einstellen statt investieren

Die Deutsche Bahn schafft Nachtzuglinien ab. Bei einer Anhörung wird klar: Das Unternehmen scheut notwendige Investitionen…” Artikel von Svenja Bergt in der taz online vom 14.01.2015 externer Link

b) Verbraucherschützer: Bahn soll neues Konzept für Nachtzüge vorlegen

Der Verbraucherschutzbund fordert von der Deutschen Bahn ein neues Nachtzug-Konzept zu erarbeiten. Anstatt Verbindungen zu streichen, solle die Bahn das Angebot durch besseren Service attraktiver machen…” AFP-Meldung vom 14.01.2015 bei der FAZ online externer Link

22. Branchen » Bauindustrie » Dossier: Mall of Shame – FAU Berlin fordert Lohn für Bauarbeiter

Mall of Berlin: Ex-Generalunternehmer erwirkt einstweilige Verfügung gegen FAU Berlin. Gewerkschaft erhält Maulkorb. Mall-Investor arbeitet derweil mit anderer Firma des Ex-Generalunternehmers weiter zusammen.

Zum Heutigen Tag wurde gegen die Freien ArbeiterInnen Union (FAU) Berlin durch Andreas Fettchenhauer eine einstweilige Verfügung erwirkt. Ohne mündliche Anhörung der FAU erfolgte die Entscheidung durch das Landgericht Berlin. Der FAU droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten für SekretärInnen der FAU Berlin. (…) Die FAU Berlin muss nun als ersten Schritt zur Selbstzensur greifen, prüft aber die Möglichkeiten des Widerspruchs. Währenddessen arbeitet der Investor der „Mall of Berlin“ allem Anschein nach weiterhin mit dem ehemaligen Generalunternehmer bei einem anderen Projekt von Harald Huth’s HGHI zusammen: Dem Einkaufszentrum LIO in Lichterfelde…” Pressemitteilung der FAU Berlin vom 15.01.2015

23. Politik » Gewerkschaften » Tarifpolitik » Tarifrunden » Dossier: Metall-Tarifrunde 2015

Starker Auftakt

In Bayern und Baden-Württemberg sind die Verhandlungen für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie gestartet. Während sich IG Metall und Arbeitgeber in Sindelfingen erst heute Nachmittag am Verhandlungstisch trafen, beendeten sie in Augsburg bereits ihre erste Runde ergebnislos. Etwa 3000 Metallerinnen und Metaller hatten die beiden Verhandlungen lautstark und plakativ eingeläutet. Am 26. Januar geht es in Ludwigsburg in die zweite Runde. An diesem Tag endet um Mitternacht auch die Friedenspflicht und Warnstreiks wären möglich…” IG Metall-Meldung vom 14.01.2015 im Tarifticker externer Link

Siehe dazu den IG Metall-Kinospot zum Auftakt der Tarifrunde als Video bei youtube externer Link

24. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » IG BAU » Vier fristlose Kündigungen der IG BAU gegen Sekretär und Betriebsrat Veit Wilhelmy!

Jeden Tag Solidarität. Peter Nowak über die Kündigung eines Gewerkschaftssekretärs

Ein Solidaritätsaufruf für gekündigte GewerkschafterInnen ist in diesen Tagen wahrlich nicht selten. Der vielfach unterzeichnete Offene Brief gegen die Entlassung von Veit Wilhelmy ist dennoch etwas Besonderes. Denn der Adressat ist der Vorstand der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU)...” Artikel in Neues Deutschland online vom 16.01.2015 externer Link

Zusätzlich zu den 28 Erstunterschriften sind momentan fast 60 weitere hinzugekommen – wir erinnern an den Aufruf pdf und bitten ihn zu verbreiten!
Unterzeichner/innen können ihre Unterschrift an: mag.wompel@labournet.de schicken!

25. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Offener Rechtsruck und Gegenbewegung

Nach dem Mord an Khaled: Solidarität mit den von Rassismus betroffenen Menschen in Dresden statt Dialog mit PEGIDA!

Der Tod von Khaled macht uns fassungslos! Der 20-jährige Eritreer wurde in der Nacht zu Dienstag im Dresdner Südosten offensichtlich getötet. Unsere Anteilnahme gilt den Freunden und der Familie! Khaled ist aus Eritrea geflüchtet, weil er dort politische Repressionen erlitten hat. Hier in Deutschland suchte er Schutz und Hilfe. In Dresden ist dieser Wunsch gestorben…Meldung des Netzwerks Asyl, Migration, Flucht Dresden vom 14. Januar 2015 externer Link

Aus demText: “Seit einigen Monaten können Migrant*innen in Dresden nicht mehr sicher vor die Tür gehen. Immer wieder kommt es zu rassistischen Beleidigungen und zu Attacken. Dies passiert im Kontext der PEGIDA-Bewegung und ist eine direkte Folge der Hetze, die jeden Montag von diesen Demos ausgeht. PEGIDA hat es geschafft, offenen Rassismus in Dresden wieder salonfähig zu machen… Der Tod von Khaled ist zwar noch nicht aufgeklärt. Sollte sich aber bewahrheiten, dass es sich um einen rassistischen Mord handelt, ist damit eine neue Dimension erreicht… Die eritreische Community in Dresden… berichtet von einer permanenten Unsicherheit. Sie fordern die Politik auf, endlich für ihre Sicherheit zu sorgen…

Siehe dazu weitere Hintergründe im Beitrag

26. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen

[Magdeburg] 70. Jahrestag der Bombardierung – Magdeburg nazifrei!

Lange erwartet und am Ende doch eingetreten: auch zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt wollen Neonazis (wie jedes Jahr um diese Zeit) durch Magdeburg marschieren. Anmeldungen liegen inzwischen sowohl für den 16. als auch für den 17. Januar vor. Antifa und Zivilgesellschaft sind vorbereitet und rufen auf: Magdeburg nazifrei! Aktuelle Infos auf http://magdeburg-nazifrei.com externer Link sowie auf dem Live-Ticker bei Indymedia externer Link

27. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

[Köln] 18. Januar 2015: Kundgebung zum 14. Jahrestag des neonazistischen Anschlags in der Probsteigasse

Am 21. Dezember 2000 betrat einer der Täter des NSU ein kleines Lebensmittelgeschäft in der Probsteigasse. Er führte einen Weihnachtsgeschenkkorb mit sich und ließ diesen im Laden zurück, um angeblich Geld für den Einkauf im Laden zu holen. In dem Geschenkkorb befand sich eine Christstollendose, die einen Sprengsatz enthielt. Der Ladenbesitzer stellte den Korb zur Aufbewahrung in das Hinterzimmer des Ladens. Hier detonierte der Sprengsatz am 19. Januar 2001, als die damals 19 jährige Tochter des Ladenbesitzers die Dose öffnete. Sie erlitt schwerste Verbrennungen am Oberkörper und im Gesicht… Heute, 14 Jahre später, wird der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) für die Tat verantwortlich gemacht…Aufruf zur Kundgebung auf dem Blog “Probsteigasse: erinnern. handeln” externer Link

28. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Informantenschutz (Whistleblowerschutz) » Dossier: Whistleblower-Debatte anlässlich Edward Snowden

Filmtipp: Die Jagd nach Edward Snowden

“Jagd auf Snowden” erzählt die wahre Geschichte der Flucht Edward Snowdens. Es ist eine David-gegen-Goliath-Geschichte, an deren Ende sich Snowden ins Moskauer Exil rettet und die Supermacht USA blamiert ist.” Noch bis 26. Januar in der ARD-Mediathek externer Link … aber auch auf Youtube externer Link

Ein arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag, Helmut und Susanne

NEU BEI LABOURNET.TV


Einmal um die halbe Welt. Philippinische Wanderarbeiterinnen in Rumänien

Ein Film über Frauen, die in Hongkong und Malaysia, in Sri Lanka, Taiwan, Brunei und Namibia waren. Zuletzt haben sie in einer Textilfabrik in Sibiu, Rumänien gearbeitet. Ihre Hoffnung, in Europa Fuß zu fassen, war groß. Doch schon nach kurzer Zeit standen sie vor einer Entscheidung: Bleiben oder Gehen. Video bei labournet.tv externer Link (English mit dt.ut. | 4 min | 2014)


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi