Newsletter am Donnerstag, 02. Mai 2013

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

1. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung

Unser Dossier “2. Mai 1933: Zerschlagung der Gewerkschaften ” ist aktualisiert!

2. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » DGB

DGB-Chef Michael Sommer: Kuscheln mit Merkel

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist längst auf Kuschelkurs mit CDU und SPD gegangen. Trotz Agenda 2010 und Niedriglöhnen. Nach dem 1. Mai wird er sich wieder zurückziehen und hier und da die Kanzlerin loben…” Artikel von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf vom 01. Mai 2013 im Spiegelfechter externer Link

3. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaften in Deutschland » Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland

Politischer Bericht, Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE

Der Bericht vom 24.4.2013 bei der IG BCE externer Link pdf
Darin besonders interessant die Kapitel: „Neupack/Linksradikale Störenfriede“ sowie „Schwarzbuch Kohle/Greenpeace“, die im heutigen Newsletter den entsprechenden Rubriken zugeordnet werden.

Siehe:

4. Branchen » Sonstige Branchen » Verpackungsindustrie » Dossier: Neupack in Hamburg und Rotenburg

a) Live-Ticker der TAZ zum 1. Mai: 13.18 Uhr: „Neupack, Neupack!“

„Hamburg/Fischmarkt. Die DGB-Kundgebung neigt sich langsam ihrem Ende zu und wird in einer Brückenveranstaltung zum in Hamburg stattfindenden Kirchentag mit Kirchenvertretern und Bürgermeister Olaf Scvholz fortgesetzt. Die Rede des Hauptredners Michael Vassiliadis, dem Vorsitzenden der IG BCE, ist immer wieder durch Sprechchöre behindert worden. Viele der Versammelten wollten von ihm kein politischen Rundumschlag, sondern konkrete Angaben zum Streik bei dem Verpackungsmittelhersteller Neupack hören. „Neupack, Neupack!“, skandierten sie immer wieder, was allerdings an dem Gewerkschaftschef abprallte. Zu guter letzt versprach er aber dennoch, dass der sechsmonatige Arbeitskampf erfolgreich zu Ende geführt werde und keiner der Streikenden Nachteile zu erwarten habe.“ Live-Ticker der TAZ zum 1. Mai externer Link

b) Politischer Bericht, Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE

„(…) Das Recht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Interessen, wenn erforderlich, auch mit einem Streik durchzusetzen, ist unantastbar. Wir werden dafür sorgen, dass sich so etwas wie bei Neupack nicht wiederholen kann.
Mit der SPD sind wir uns in dieser Sache schon einig, Kolleginnen und Kollegen. Peer Steinbrück hat bereits auf dem Parteitag in Berlin versprochen: Das wird in unserem Sinne erledigt. Und die Hamburger Bürgerschaft hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und der Linken den Senat aufgefordert, eine entsprechende Initiative in den Bundesrat einzubringen. Ich bin sicher, die nächste Runde bei Neupack finde t unter anderen Bedingungen statt. (…)
Ein anderes Phänomen, das uns rund um Neupack begegnet, kennen wir allerdings auch schon aus der Geschichte der Arbeiterbewegung. Das sind die sektiererischen und ideologischen Gruppen, die ihr eigenes übles Süppchen in solchen Konflikten kochen. Da wird versucht, Belegschaft und Gewerkschaft zu spalten. Da wird versucht, aus dem Arbeitskampf einen Klassenkampf zu machen, der nur mit dem vollständigen Sieg oder der heroischen Niederlage enden kann – ohne Rücksicht auf die Leute, die man genauso verantwortungslos für die eigenen Zwecke missbraucht, wie das auch die Neupack-Bosse nicht anders tun. Weil unsere Kollegen aus der Streikleitung auf wirklich boshafte Weise lügnerisch und persönlich angegriffen und verunglimpft werden, weil die genannte Szene schon dabei ist, eine Verratslegende zu verbreiten, weil versucht wird, Neupack zu nutzen, um unsere Politik insgesamt zu diskreditieren, ist es erforderlich, dazu in aller Klarheit Position zu beziehen. Deshalb sage ich: Weder lassen wir uns von diesen Sektierern treiben, noch haben wir vergessen, was sie in der Geschichte der Arbeiterbewegung und auch in den Diktaturen des so genannten real existierenden Sozialismus angerichtet haben. Ich bin sicher: Wir werden bei Neupack nicht ohne vertretbares Ergebnis bleiben. Wir werden diesen Konflikt so beenden, dass sich der Einsatz gelohnt hat. Vorher geben wir keine Ruhe. (…)

Natürlich ziehen wir es vor, im Rahmen der Sozialpartnerschaft die Arbeitswelt mit zu gestalten. Aber wer uns diese Rolle nicht zugestehen will, der muss wissen: Sozialpartnerschaft ist für uns die beste und intelligenteste Form des Interessenausgleichs zwischen Kapital und Arbeit.
Allerdings ist sie nur ein Mittel zum Zweck. Wir kennen und können auch andere Wege.(…) Niemand sollte die Konfliktfähigkeit der IG BCE unterschätzen. Genauso wenig, wie wir die Bereitschaft mancher Arbeitgeber überschätzen, die Grundsätze der Sozialpartnerschaft aus innerer Überzeugung anzuerkennen…“
Der Bericht vom 24.4.2013 bei der IG BCE externer Link pdf

c) Zum 1. Mai: Der Streik bei Neupack und die Rolle der Gewerkschaften

„(…) Auf den ersten Blick mag der offene Bruch der Gewerkschaft mit den Interessen der Lohnabhängigen nur illoyal und verlogen erscheinen, doch er entspringt durchaus der Logik der kapitalistischen Verwertungszwänge. So ist aus Sicht der Gewerkschaft nicht viel „gewonnen“ wenn ein Großteil der bisherigen Belegschaft in naher Zukunft durch LeiharbeiterInnen ersetzt wird. Eine offensichtliche Niederlage – dem Abschluss einer Regelungsabsprache und dem Fallenlassen von Strafanzeigen gegen etliche MitarbeiterInnen – wird so als Sieg dargestellt. Am Beispiel des Streiks bei Neupack lässt sich erkennen, dass bei einem zu großem Widerspruch zwischen den Interessen der Lohnabhängigen und denen des Kapitals eine Gewerkschaft sich für letztere entscheiden wird. Sie muss dies schon allein deshalb tun um den Fortbestand der eigenen Organisation zu gewährleisten. Denn dieser Fortbestand ist daran gekoppelt in den Verhandlungen mit der Unternehmensseite die Vertretung der LohnarbeiterInnen, also derjenigen die den Mehrwert produzieren, zu übernehmen. Eine Gewerkschaft kann also nur solange Gewerkschaft sein, so lange Arbeitskraft ausgebeutet wird. Ein Ende der Ausbeutung wäre auch ein Ende der Gewerkschaft…Artikel auf La Banda Vaga vom 30.04.2013 externer Link

d) „Schlaftablette“ Sozialpartnerschaft: Zum Arbeitskampf bei Neupack

„Der Streik bei dem Verpackungshersteller Neupack begann hoffnungsvoll. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), die ihn ausgerufen hatte, präsentierte sich kämpferisch: Er werde an Neupack „ein Exempel statuieren“, versprach der IG BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis und einen Tarifabschluss durchzusetzen – „koste es, was es wolle.“ Sechs Monate später ist davon keine Rede mehr. Der Unternehmer setzte auf Eskalation. Die IG BCE reagierte mit Appeasement und scheiterte. Nun will sie sich mit faulen Kompromissen aus der Affäre ziehen und die Streikenden im Stich lassen, wirft ihr der harte Kern der kämpfenden Belegschaft vor. „Die IG BCE kann nur Sozialpartnerschaft, nicht Klassenkampf“, lautet die deprimierende Diagnose des Neupack-Solikreises. Morgen wollen die streikenden Neupack-Kollegen und ihre Unterstützer auf der 1. Mai-Kundgebung in Hamburg ein Zeichen der Solidarität setzen und einen Block bilden. Michael Vassiliadis ist auf der anschließenden DGB-Kundgebung als Hauptredner angekündigt. Kritische Gewerkschafter fürchten: Er wird nicht die Wahrheit sagen, seine IG BCE für das Nicht-Erreichte loben und eine Einheit beschwören, die er längst zerstört hat. „Wer wohl klatschen wird? Jedenfalls keiner der Streikenden!“, versprechen die Kollegen…“ Ein Kommentar von Susann Witt-Stahl auf Hintergrund vom 30. April 2013 externer Link

5. Branchen » Energiewirtschaft » Der Kohle-Filz

a) “Schwarzbuch Kohlepolitik” schlägt Wellen: Vassiliadis vergleicht Greenpeace Kritik mit rechtsextremen Verhalten

„In einem offenen Brief an Greenpeace hat der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) Michael Vassiliadis (SPD) am 25. April 13 das von Greenpeace veröffentlichte “Schwarzbuch Kohlepolitik” kritisiert. Michael Vassiliadis schrieb wörtlich: “Den von Greenpeace gewählten Stil der persönlichen Diffamierung kennen wir sonst nur aus dem rechtsextremen Lager, dies ist mit den Ansprüchen an demokratisch orientierte Organisationen nicht vereinbar.”…“ Pressemitteilung von Greenpeace vom 26.04.2013 externer Link

b) Vassiliadis-Brief an Greenpeace: Verwerfliche Polemisierung

„Die Umweltschutz-Organisation Greenpeace ist für die IG BCE kein ernstzunehmender Gesprächspartner mehr. Nach Aussage des Vorsitzenden der Gewerkschaft, Michael Vassiliadis, verabschiedet sich Greenpeace mit dem jüngst vorgestellten „Schwarzbuch Kohlepolitik“ aus dem Kreis der politischen Kräfte, mit denen eine Diskussion über verantwortliches Handeln in der Energiewende möglich ist. In einem Schreiben an die Greenpeace-Geschäftsführung wendet sich Vassiliadis insbesondere gegen den „Stil persönlicher Diffamierung“ von Arbeitnehmervertretern. „Das kennen wir sonst nur aus dem rechtsextremen Lager“, so Vassiliadis. Diese Maßlosigkeit im Meinungsstreit sei mit den Ansprüchen an demokratisch legitimierte Organisationen nicht vereinbar…Pressemitteilung der IG BCE vom 25.04.2013 externer Link. Der offene Brief ist dort verlinkt.

c) Politischer Bericht, Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE

„(…) In beiden Fällen geht es darum, Gewerkschafter persönlich zu diskreditieren, um sie mundtot zu machen. Von einer Organisation wie Greenpeace hätten wir eine solche Maßlosigkeit im Meinungsstreit nicht erwartet. Damit disqualifiziert sich Greenpeace selbst als ernst zu nehmender Gesprächspartner. Die Organisation ist offenbar dabei, eine Art heiligen Krieg gegen die Kohle auszurufen. Zuerst die unhaltbare Behauptung, jedem Kohlekraftwerk seien so und so viele Tote zuzuschreiben. Jetzt das Schwarzbuch der käuflichen Politiker, Betriebsräte und Gewerkschafter. Ganz offensichtlich ist Greenpeace jedes Propagandamittel recht, um die eigenen Ziele zu erreichen. Greenpeace gilt vielen Menschen immer noch als besonders glaubwürdige Organisation, die sich vorbehaltlos dem dringend notwendigen Schutz der Umwelt verschrieben hat. Deshalb ist es wichtig, dass wir ihnen diese schmutzigen Methoden nicht kommentarlos durchgehen lassen. Ich habe in einem öffentlichen Brief an Greenpeace Deutschland und Greenpeace International bereits angesprochen, wie verwerflich die persönliche Diskreditierung Andersdenkender ist. Für uns gehört Greenpeace nicht mehr zu denjenigen, mit denen wir das Gespräch suchen, beispielsweise über eine nachhaltige Energiepolitik. Sie haben sich selbst aus dem Kreis der politischen Kräfte gestellt, mit denen man über verantwortliches Handeln in der Energiewende diskutieren könnte. Und wir werden dafür sorgen, dass der Ruf von Greenpeace um eine neue Facette, nämlich der skrupellosen Bedenkenlosigkeit, bereichert wird…“ Der Bericht vom 24.4.2013 bei der IG BCE externer Link pdf

6. Interventionen » Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Proteste und Aktionen » Proteste und Aktionen 2013 » Dossier: 1. Mai 2013

Das Dossier 1. Mai 2013 ist um einige Berichte aktualisiert worden

Hier auch unser Unzitat zum Thema: “Sommer forderte weiter, der Staat dürfe das Gemeinwohl nicht alleine der Wirtschaft überlassen.”
Zitiert in: Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften: Sommer will höhere Steuern für Reiche. Übersicht vom 02.05.2013 bei tagesschau.de externer Link

7. Interventionen » Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Proteste und Aktionen » Proteste und Aktionen 2013

2. Mai: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen

  • Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai!
    “Auch in diesem Jahr findet natürlich wieder die allseits beliebte Demonstration am internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wir treffen uns am 2. Mai um 13:00 Uhr auf dem Senefelder Platz.
    Auch diesmal demonstrieren wir wieder gegen den Zwang zur Lohnarbeit, gegen sinnentfremdete Arbeit, gegen sinnlose Produkte, die die Menschen in die Konsumsucht und damit in die unterbezahlte Lohnarbeit treiben. Wir, das sind ein Netzwerk aus Bündnispartnern die sich durch ihre reflexiv-kritische Haltung gegenüber Arbeit, Kapitalismus und System einen. Allen Voran die Liga für Kampf und Freizeit auf deren Initiative die Demonstration 2004 zum ersten mal statt fand. Diesmal sind wir gewillt die 1000 Teilnehmer-Marke zu knacken…” Aufruf zum Aktionstag in Berlin externer Link bei “Geißel der Menschheit” – Die offizielle Seite zum Internationalen Kampf- und Feiertag der ArbeitslosenSiehe dazu auch: Ema.Li Berlin: Aufruf zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen externer Link
  • 2. MAI – der Tag der Erwerbslosen in Münster und dem Rest der Welt
    Um 12:05 wird vor dem Rathaus in Münster dem Versagen der Wirtschaft und Politik gemahnt. Über 20 000 HARTZ IV-Betroffene werden in Münster den Prinzipalmarkt füllen… Siehe Plakat zum Aufruf externer Link
  • Länger studieren schadet nicht! AStA TU Berlin unterstützt langzeitstudentische Anliegen beim Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen
    “Studierende der TU Berlin bringen sich dieses Jahr solidarisch in die Demonstration zum 2. Mai, dem “Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen”, am Senefelder Platz um 13 Uhr ein. Der AStA begrüßt diesen Vorstoß. Studierende sind natürlich keine “Arbeitslosen”. Doch auch Studierende, besonders sogenannte Langzeitstudierende, geraten schnell in die Situation, sich für ihre Nicht-Erwerbstätigkeit rechtfertigen zu müssen…” Pressemitteilung vom 30/04/2013 externer Link

8. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » jenseits der “Arbeitsgesellschaft” – Diagnose und Perspektiven

a) 1. Mai: Der Adel der Arbeitslosigkeit

Fast alle sind sich einig: Der Mensch muss arbeiten, und zwar hart. Dabei sollten wir uns den rein menschlichen Wert des Nutzlosen in Erinnerung rufen, fordert M. Probst. Es gilt als gesichert, dass Arbeitslosigkeit heute als ein Makel angesehen wird. Es ließe sich die Sache ebenso gut umgekehrt betrachten: Weit davon entfernt, Schande zu sein, ist die Arbeitslosigkeit etwas, das ihre Träger auszeichnen kann, um nicht zu sagen: adelt. Ja doch, sie adelt, die Arbeitslosigkeit. Worauf bereits die um sich greifende Marotte hindeutet, den Arbeitslosen wahlweise als Schmarotzer, Parasit oder Müßiggänger zu bezeichnen – im Rückgriff auf das alte Vokabular und Weltbild der Adelskritik, wie es die um Selbstverständnis ringenden bürgerlichen Kreise zur Zeit der Aufklärung formulierten…” Artikel von Maximilian Probst in der Zeit online vom 30.04.2013 externer Link Aus dem Text:
“… Ob von Leistung die Rede ist, die sich wieder lohnen solle, oder sich in Hamburg Hausbesetzer den dynamisch-flotten Namen “Komm in die Gänge” ans Revers heften oder die Showmaster der Superstar-und-Modelsendungen im Fernsehen ihre Kandidaten knechten, unisono tönt es von fern und nah: Du musst arbeiten! Und zwar hart. An dir, an den anderen, an allem. Mit dem Ergebnis, dass das hervorstechende Merkmal unserer Zeit der Schweißgeruch ist. (…) Und wollen nicht all jene, die auf Arbeitslose schimpfen, sich einreden, dass ihr Hecheln, Japsen, Keuchen, Ächzen einen nicht hinterfragbaren Sinn hat? Mehr noch: Die Invektiven gegen Hartz-IVler und Plagiatoren sind immer auch ein Sinnstiftungsversuch derjenigen, die uneingestandene Zweifel beschleichen, die heimlich einen Neid nähren gegen die Arbeitslosen und deren Möglichkeit der Muße. Glück ohne Macht, Lohn ohne Arbeit, Titel ohne Mühsal sind verpönt, weil insgeheim verlangt…”

b) Blinder Eifer schadet nur. Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, ist ein Feiertag. Gibt uns das nicht zu denken? Wege zu einem moderneren Erwerbsleben.

Um die großen Veränderungen unserer Zeit zu verstehen, braucht man keine Zukunftsforschung und kein soziologisches Kolloquium. Ein Hamsterkäfig und ein Walt-Disney-Taschenbuch tun es auch. Der Hamster ist bekanntlich ein sehr beliebtes Haustier. Er ist aber auch ein Symbol, ein Wappentier, der für etwas ganz Bestimmtes steht, so wie der Doppeladler für die k.u.k. Monarchie oder der Löwe in zahlreichen Schilden als Symbol des Mutes und der Noblesse. Der Hamster steht dafür, immer so weiterzumachen wie gewohnt. Jeder, der schon einmal einen der possierlichen Nager gesehen hat, weiß, dass sie in ihren Käfigen unermüdlich im sogenannten Hamsterrad laufen. Das tun die kleinen Wichte bis zur Erschöpfung, oder wie man heute sagen würde: Bis das Burnout kommt. Doch mit Leistungsdenken und Ehrgeiz hat der Fleiß, der hier an den Tag gelegt wird, wenig zu tun: Es ist blinder Eifer, der keinen Zweck verfolgt, keinen Sinn macht und nie endet. Der Hamster läuft und läuft – und kommt nie an. Der Hamster eignet sich als Wappentier hervorragend für eine durch und durch aktionistische Gesellschaft, in der Arbeit der Arbeit wegen überhöht wird. Nicht was dabei rauskommt und welchen Zweck die Arbeit verfolgt, ist gefragt, sondern dass man sie macht, dass man fleissig ist. Mögen wir uns kurz an die alte Weisheit erinnern: Blinder Eifer schadet nur?…” Artikel von Wolf Lotter vom 24.04.2013 in DIE FURCHE – Die österreichische Wochenzeitung. Seit 1945 externer Link

c) Arbeitslosigkeit als Urlaubsparadies

Man kann den Kampf um das Bewusstsein der Menschen nicht gewinnen, wenn man permanent den Kampf um deren Unterbewusstsein verliert.” Ständig werden wir aber von “eingebetteten” Medien mit sinnverdrehenden Formulierungen bombadiert: “Sozial ist, was Arbeit schafft”, “Fördern und Fordern”, “Friedenserzwingende Maßnahmen”. Holdger Platta nimmt diesmal den Slogan „soziale Hängematte“ ins Visier. Artikel von Holdger Platta vom 30. April 2013 im Blog “Hinter den Schlagzeilen – Konstantin Weckers Webmagazin” externer Link

9. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dossier: 1. Mai 2013 und Faschisten

Auch dieses Dossier wurde um einige Berichte aktualisiert

10. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Dortmund stellt sich quer! » Dossier: Dortmund: Naziaufmarsch am 1. Mai 2013 sabotieren, blockieren, verhindern!

Dortmund: Nazi-Aufmarsch in der selbsternannten Hochburg des Widerstandes

Nach heute ist klar: Christian Worchs Partei Die Rechte kann mobilisieren und ist dabei, innerhalb des Nazi-Spektrums eine der wichtigsten Organisationen zu werden. Dass sie ihr Zentrum in Dortmund hat ist kein Zufall: Die Stadt ist seit Jahren eine Hochburg der Naziszene und das sie das nicht ohne Grund ist, war heute wieder zu beobachten: Zwar schwadroniert Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) gerne, Dortmund sei eine Hochburg des Widerstandes und Sieraus Haus- und Hof-Naziexperte Dierk Borstel erklärt eilfertig, es brauche keine Antifa-Gruppen die in Dortmund aktiv gegen Nazis werden, weil ja der Widerstand in der Stadt so breit und und erfolgreich sei. Aber in den vergangenen Tagen wurde deutlich, dass die Nazis in Dortmund zwei Feinde haben: Die zumeist jugendlichen Anhänger der Antifa und die Polizei. (…) Und der von Sierau beschworene Widerstand? Das Bündnis Dortmund Nazifrei steht Sierau nah und hatte in der Nacht an Teilen der Wegstrecke Plakate angebracht. Sie erfuhren aus offiziellen Quellen offenbar den Verlauf der Nazi-Marschstrecken noch vor den Medien. Sein Wissen hat das Bündnis zu dem unter anderem der DGB, Sozialdemokraten und die Grünen gehören, mit niemanden geteilt. Auf den kleinen Plakaten war ein drolliger brauner Geist zu sehen, mit dem es bald vorbei sein solle. Anti-Nazi-Aktivismus auf Waldorfkindergarten-Niveau. Klar, dass sich die Nazis in einer Stadt wohlfühlen, in denen ihnen von Seiten der offiziellen Politik so wenig entgegensetzt wird.” Kommentar von Stefan Laurin vom 1.5.2013 bei den Ruhrbaronen externer Link

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Luftverkehr » Lufthansa » Dossier: Tarifrunde Lufthansa 2013

Tarifergebnis für Lufthansa-Beschäftigte

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am Morgen des 1. Mai nach mehr als zwei Verhandlungstagen mit der Lufthansa ein Ergebnis für rund 33.000 Beschäftigte der AG Boden sowie der Lufthansa Systems, der Lufthansa Technik und Lufthansa Cargo erzielt. Das Ergebnis steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der ver.di-Tarifkommission und einer Mitgliederbefragung bis zum 14. Mai 2013. Danach erhalten die Beschäftigten bei Lufthansa Systems, der Lufthansa Technik und Lufthansa Cargo 4,7 Prozent mehr Gehalt, die Beschäftigten der Lufthansa AG in Höhe von 3,0 Prozent. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 26 Monaten. Für alle Beschäftigten der Lufthansa wurde der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen für die Dauer des Tarifvertrages vereinbart. Die Erhöhungen erfolgen in zwei Stufen ab 1. August 2013 um 2,4 Prozent für Lufthansa Systems, Technik und Cargo sowie um weitere 2,3 Prozent ab 1. August 2014. Beschäftigte der AG Boden erhalten ab 1. August 2013 1,5 Prozent Tabellenerhöhung und weitere 1,5 Prozent ab 1. August 2014. Die Ausbildungsvergütungen werden in der gleichen Zeit um insgesamt 5,2 Prozent erhöht. Für Lufthansa-Beschäftigte, die in neu zu gründende Gesellschaften übergeleitet werden, konnte der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis zum 31. Oktober 2020 erreicht werden…Pressemitteilung von ver.di vom 01.05.2013 externer Link

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

Amazon und die Strategie der tödlichen Umarmung

„Auch wenn der Online-Händler Amazon nicht einmal 20 Jahre existiert, hat er die Einkaufsgewohnheiten der Menschen bereits revolutioniert. Allein in der Vorweihnachtszeit des vergangenen Jahres nutzten hierzulande über 30 Millionen Besucher das Portal.[1] Die Kunden schätzen Amazons preiswerte und nahezu lückenlose Warenpalette, die unabhängigen Produktbewertungen der anderen Kunden sowie die unkomplizierten Umtauschoptionen. Und da das Unternehmen zumeist sogar eine Lieferung innerhalb eines Werktages verspricht, ziehen viele den bequemen Mausklick dem stressigen Einkauf vor…“ Artikel von Daniel Leisegang in Blätter für deutsche und internationale Politik April 2013 externer Link

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Dossier: Handelsverband kündigt alle Entgelt- und Manteltarifverträge im Einzelhandel

a) Tarifrunde im Einzelhandel kommt in Fahrt

„Für die drei Millionen Beschäftigten des deutschen Einzelhandels beginnt die heiße Phase der Tarifverhandlungen. Anfang Mai starten die Gespräche in den bevölkerungsreichen und mitarbeiterstarken Tarifbezirken. So sollen die regional geführten Verhandlungen nach Übersichten der Tarifparteien in Baden-Württemberg am 2. Mai, in Bayern am 7. Mai und in Nordrhein-Westfalen am 8. Mai beginnen. In Rheinland-Pfalz haben ver.di und der Handelsverband Deutschland (HDE) die erste Runde am vergangenen Dienstag bereits ergebnislos vertagt. Die Gewerkschaft fordert in einigen Tarifbezirken 6,5 Prozent mehr Geld. In anderen Tarifbezirken will sie einen Euro mehr je Stunde durchsetzen. Die Ausbildungsvergütungen sollen um 90 Euro im Monat steigen. Die Laufzeit des neuen Tarifvertrages soll zwölf Monate betragen.Meldung in der jungen Welt vom 30.04.2013 externer Link

b) Flächentarif passt nicht in die Globus-Welt

Der erfolgreiche Lebensmittler Globus will vom Tarifvertrag des Einzelhandels, der mit Verdi auszuhandeln ist, nichts mehr wissen. Als ein guter und fair entlohnender Arbeitgeber sieht sich das Familienunternehmen trotzdem. Artikel von Jochen Remmert in der FAZ vom 24.04.2013 externer Link Aus dem Text:
„(…) Doch so ganz in Ordnung ist die Welt bei Globus dann doch nicht. Das 1828 von Franz Josef Bruch gegründete Unternehmen, das als eines der wenigen großen konzernunabhängigen Familienbetriebe im deutschen Einzelhandel gilt, hat den Austritt aus dem Flächentarifvertrag für den Einzelhandel erklärt. Erwartungsgemäß kritisiert das die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi entschieden: In den von Real übernommenen Häusern sieht Bernhard Schiederig, Fachbereichsleiter Handel bei Verdi Hessen, eine „Zwei-Klassen-Belegschaft“ entstehen. Denn auch, wenn Globus ein eigenes Entgeltsystem einführt, werden die ehemaligen Real-Mitarbeiter weiter 37,5 Stunden in der Woche arbeiten und Zulagen für die Abendstunden erhalten, wie das der Einzelhandelstarifvertrag vorsieht. Denn das Gesetz garantiert ihnen einen Bestandschutz. Daneben würden aber neu eingestellte Frauen und Männer 40 Stunden in der Woche arbeiten, ohne die Zuschläge, wie Horst Gobrecht sagt. Er ist Gewerkschaftssekretär und Handelsexperte von Verdi Südhessen…“

c) Konflikt im Einzelhandel: Abschied von der Kaltmamsell

Kaltmamsell? Kaffeebeleser? Was sind das denn für Berufe – und was haben sie mit dem heutigen Einzelhandel zu tun? Nichts, sagen die Arbeitgeber und kündigten auch aus diesem Grund den Tarifvertrag. Jetzt ist die Gewerkschaft Ver.di in der Zwickmühle. Artikel von Yasmin El-Sharif auf Spiegel-Online vom 30.04.2013 externer Link

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Asklepios Kliniken

Privater Klinikbetreiber geht gegen Kritiker vor: Göttinger Zeitung muss Online-Artikel löschen

2007 hatte Niedersachsens damalige CDU/FDP-Landesregierung zehn Landeskrankenhäuser (LKH) privatisiert. Der private Betreiber des früheren LKH Göttingen Asklepios hat nun juristische Schritte gegen Kritiker eingeleitet. Artikel von Reimar Paul im Neues Deutschland vom 30.04.2013 externer Link Aus dem Text:
Nach der Veröffentlichung von Texten über vermeintliche Missstände in zwei seiner psychiatrischen Kliniken setzt der Krankenhauskonzern Asklepios nun die Kritiker unter Druck. Dem »Göttinger Tageblatt« wurde auf Betreiben des Konzerns gerichtlich untersagt, bestimmte Angaben von Mitarbeitern und Patienten zur Medikamentenausgabe, therapeutischen Gesprächen, Physiotherapie und Versorgung des Fuhrparks weiterhin zu verbreiten. Zudem erlegte das Göttinger Landgericht der Zeitung auf, einen mit »Patienten und Mitarbeiter gegen Asklepios« überschriebenen Bericht aus dem Internet herauszunehmen…“

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Hafen, Schiffe und Werften

Wasser- und Schifffahrtsverwaltung: mehr als 95 Prozent der ver.di-Mitglieder für Streik

„Mehr als 95 Prozent der ver.di-Mitglieder in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung haben sich in einer Urabstimmung für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. „Das Votum der Mitglieder ist eindeutig: Ohne eine tarifliche Absicherung ist ein Umbau nicht möglich. Der Arbeitgeber ist gut beraten, dieses Signal ernst zu nehmen“, sagte Achim Meerkamp, Mitglied im Bundesvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), am Montag…Pressemitteilung von ver.di vom 29.04.2013 externer Link

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Kirche und Wohlfahrtsverbände » Kirche als Arbeitgeber

Kündigung wegen Kirchenaustritts – der Skandal muss ein Ende haben

Als skandalös bezeichnet die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) das jüngste Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht (2 AZR 579/1 vom 25.4.2013). Das Gericht setze mit seiner Entscheidung die einseitige Rechtsprechung fort, bei der individuellen Freiheitsrechte der Arbeitnehmer/innen niedriger bewertet würden als das Selbstorganisationsrecht der Kirchen. Zudem weite das Bundesarbeitsgericht mit dieser Entscheidung den Bereich „verkündungsnaher Tätigkeiten“ in nicht nachvollziehbarer Weise aus…“ Pressemitteilung der Humanistischen Union vom 26.04.2013 externer Link

17. Branchen » Bauindustrie

IG BAU setzt Lohnplus durch: Ab heute gilt höherer Mindestlohn für Maler und Lackierer

„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat für die rund 115 000 Beschäftigten im Maler- und Lackiererhandwerk höhere Mindestlöhne durchgesetzt. Pünktlich zum Tag der Arbeit steigt im Westen die unterste Lohngrenze für Gesellen von 12 Euro auf 12,15 Euro. Ungelernte Arbeitnehmer erhalten im gesamten Bundesgebiet statt zuvor 9,75 Euro jetzt 9,90 Euro. (…) Der neue Mindestlohntarifvertrag hat eine Laufzeit von einem Jahr bis zum 30. April 2014. Bereits in diesem Sommer beginnen die kommenden Lohnverhandlungen in der Branche. Die IG BAU strebt wiederum eine Verhandlung über einen Anschlusstarifvertrag an.Pressemitteilung der IG BAU vom 01.05.2013 externer Link

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik

Betriebsrat beklagt sich über Mobbing

„Die Wut ist deutlich zu spüren. “Es ist ein Skandal, wie mit den Leuten umgegangen wird”, sagt eine Frau im Zuschauerraum. “Sie sollten sich mal Gedanken über Mobbing machen”, ruft ein Mann Richtung Anklagebank. Beklagte in dem Verfahren, das an diesem Tag vor dem Mannheimer Arbeitsgericht verhandelt wird, ist Rhenus Logistics. Kläger ist ein Betriebsrat des Mannheimer Logistik-Unternehmens. Er möchte den Angaben seines Rechtsanwalts Michael Weber zufolge in diesem Verfahren klären, ob seine Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz rechtmäßig war, und welcher Arbeitsplatz ihm künftig zusteht…“ Artikel von Barbara Klauß im Mannheimer Morgen vom 26.04.2013 externer Link

19. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » Betriebszeitung: GegenGift: Die Zeitung für gewerkschaftliche Gegenwehr in der CFM

Ausgabe 1 -2013

Darin u.a.: „Der Mai ist gekommen“; „Nachruf Versorgungszentrum – wer arbeitet sollte auch gut Essen? Oder ohne Mampf kein Dampf! Muss Calle der Bau-Biber hungern?“; „Interview mit Kati Ziemer“; „Ein guter Rutsch oder der gute Wille der CFM-Geschäftsleitung“… Zur Ausgabe 1/2013 pdf

20. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Berlin » Alternative: Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin

Alternative Nr. 41 vom 24. April ist erschienen

Darin u.a.: „OM 642 wird runtergefahren: Seit Langem wird bei uns über die Zukunft der Dieselmotor-Produktion spekuliert. Diese Spekulationen kann man sich langsam sparen. Denn inzwischen werden Tatsachen geschaffen: Reduzierung der Stückzahl; Reduzierung der Schichten von 2 auf anderthalb; „Freisetzung“ von ungefähr 40 Kollegen; „Freisetzung“ von ungefähr 15 Leiharbeitern“… Zur Ausgabe 41 externer Link pdf

21. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

„Oh, wie schön ist Panama“

Ausgabe von Vitamin C vom 25. April 2013 externer Link pdf

22. Internationales » Großbritannien » Gewerkschaften

Trades Union Congress: Kann in Großbritannien ein Generalstreik stattfinden?

„Zurzeit wird in Großbritannien ernsthaft über die Möglichkeit eines Generalstreiks diskutiert. Ist dies angesichts der historischen Erfahrung im Land – und der bestehenden gesetzlichen Beschränkungen – eine realistische Forderung? Bisher hat in Großbritannien erst ein einziges Mal ein Generalstreik stattgefunden. Im Jahr 1926 rief der TUC (Trades Union Congress) die Arbeiterschaft zur Unterstützung des Kampfes der Bergarbeiter auf, die ihre Löhne und Arbeitszeiten verteidigten. Nach neun Tagen des von der Regierung organisierten Streikbrechens blies der TUC den Generalstreik wieder ab. Die Bergarbeiter kämpften monatelang alleine weiter, viele von ihnen waren vom Hungertod bedroht. Das Scheitern dieses Streiks hat eine tiefgehende Wirkung in der britischen Arbeiterbewegung hinterlassen, die seither immer gezögert hat, diese Erfahrung zu wiederholen; die gewerkschaftsfeindlichen Gesetze von Margaret Thatcher taten ein übriges, um die Sache zu erschweren, indem sie Unterstützungsstreiks illegal machten…Artikel von Kate Hudson auf transform! Europäisches Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialog – vom 19.04.2013 externer Link

23. Internationales » Frankreich » Gewerkschaften

Frankreich: Ein gespaltener 1. Mai: Regierungsfreundliche und –kritische Gewerkschaften demonstrieren getrennt

“„Doch so viele“: 300 Teilnehmer/innen sind gekommen. Ganze 300 Teilnehmer/innen. So sieht die wirklich mega-glänzende Bilanz des rechtssozialdemokratischen Gewerkschaftsdachverbands CFDT aus Die CFDT hatte im Vorfeld des diesjährigen 1. Mai entschieden, zusammen mit der „unpolitischen“ UNSA, doch getrennt von den übrigen Gewerkschaftsverbänden eine eigene „zentrale“ 1.Mai-Kundgebung in der Nähe von Reims (in dem Kaff Cormontreuil) abzuhalten. Diese hatte im Gegensatz zu den übrigen Gewerkschaftsdemonstrationen vom 01.05. dieses Jahres einen ausgeprägten Pro-Regierungs-Charakter. Ganze 300 Leute kamen zu der Kundgebung, die als frankreichweit galt…” Artikel von Bernard Schmid vom 2.5.2013

Mit liebem Gruß, Mag, Ralf und Helmut

 


NEU BEI LABOURNET.TV


Der Streik bei Neupack
(Türkisch | 37 min | 2013) externer Link
Seit November 2012 streiken 110 Kolleg_innen bei der Verpackungsfirma Neupack in Hamburg-Stellingen und Rotenburg. Der Beitrag von HayatTV dokumentiert den ersten Streikmonat und die Vorgeschichte des Streiks.

Streik der Hafenarbeiter in Hongkong
(chinesisch mit engl. UT | 9 min | 2013) externer Link
22. April 2013, Hongkong – Seit über drei Wochen streiken die Arbeiter des Kwai Tsing Container Hafens. Die Arbeiter fordern 15% mehr Lohn. Die Löhne sind seit 10 Jahren nicht erhöht worden, die aktuelle Inflationsrate beträgt 4%. Ein Hafenarbeiter verdient derzeit ca. 1.300 bis 2.000 Dollar im Monat. Das Management verweigert die Verhandlungen, weil die Arbeiter bei Subunternehmen angestellt sind. Gleichzeitig zu dem Streik in Hong Kong findet ein Streik der Hafenarbeiter in Vancouver/Eashington statt.


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