Liebe KollegInnen,
neu im LabourNet Germany am Montag, 20. Oktober 2003:
- Bremen: Demonstration ab 17 Uhr am Hbf., Abschlusskundgebung:
18 Uhr Domshof, vormittags: Aktionen in den Stadtteilen. Link
zu weiteren Infos auf der Site des Sozialplenums Bremen. Rund 30 Gruppen
und Initiativen haben sich im Bremer Bündnis zusammengeschlossen. Darunter
die Erwerbslosengruppe der IG Metall, die DGB-Jugend, die PDS, das Friedensforum,
attac und die Solidarische Hilfe.
- Hamburg: Aktion 20.10.: Wir machen Lärm für unseren
Sozialstaat! 16.00 Uhr vor der SPD-Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10; 16.00
Uhr Mahnwache vor der CDU-Zentrale, Leinpfad 74. Siehe den Aufruf
des ver.di-Landesbezirk Hamburg (pdf)
- Ravensburg: "Sozialabbau ist Geil - Ravensburg jubelt".
Jubelkundgebung 20.10.03 um 18 Uhr Marienplatz Ravensburg. Die AG ENDE 2010
trifft sich monatlich im Kulturladen Karacho, Bachstr. 27 88214 Ravensburg
zum Stammtisch und ist ein Zusammenschluß aufmerksamer, kritischer Bürger
etc.
- Stuttgart: Das Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau
veranstaltet, im Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Hartz, Agenda
2010 und Co., am Montag den 20.10.2003, von 13 bis 18 Uhr auf dem Stuttgarter
Marktplatz eine Kundgebung unter dem Motto: STOP DEM SOZIALABBAU ! STOPPT
die Demontage sozialer Sicherungs-Systeme !
a) Bundesweite Koordinierung
Das nächste Treffen der bundesweiten Vorbereitungsgruppe für die
Demonstration am 1.11. findet statt am Sonntag, den 26.10.2003 von 11 bis 17
Uhr im Freizeitheim Hannover-Linden; Ab Hauptbahnhof Strassenbahnlinie 10, Haltestelle
Ungerstrasse. Das Freizeitheim ist in der Windheimstr.4, 30425 Hannover
Weitere geplante Termine: Auswertungstreffen für die Demo am 23.11. in
Hannover; 2. Aktionskonferenz für die Fortsetzung der Proteste: 6.12.2003
in Frankfurt/M.
- IG Metall: Entgegen vielen Anträgen - der weitestgehende
aus Aachen sprach sich für einen Generalstreik aus - begrüßt
der Gewerkschaftstag lediglich die Teilnahme "vieler Metallerinnen und
Metaller an der bundesweiten Demonstration am 1. November 2003 in Berlin",
so die IGM-Pressemeldung
Nr. 123/2003 vom 17. Oktober 2003, übrigens nicht ohne "die positive
Funktion des Sozialstaates für die wirtschaftliche Entwicklung und den
sozialen Wandel" hervorzuheben
- ver.di: Dem Gewerkschaftstag liegen mehrere Anträge
vor, vom Aufruf zur Demonstration gegen Sozialabbau am 1.November in Berlin
bis hin zur Vorbereitung eines eintägigen Generalstreiks. Entschieden
wird diese Woche. Viele Gliederungen rufen aber bereits auf, siehe Link
zur Liste von ver.di-Gliederungen, die zur Demo aufrufen bei ver.di
- die Sitzung des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) des Landesvorstandes
der GEW Bayern am 02. Oktober 2003 in München hat die Unterstützung
der Demo beschlossen
- Wiesbaden: Dienstag, 18. November 2003 "Tag der Verweigerung"
in Wiesbaden. Treffpunkte ab 11:00 Uhr: Schlachthof Luisenplatz
Elsässer Platz. Beginn der Demonstrationszüge "5 nach 12"
zur Kundgebung; ab 13:00 Uhr "Jetzt schlägts 13" auf
dem Schlossplatz / Dernschen Gelände. Siehe den Aufruf
"Sparen schafft neue Armut - Stoppt den hessischen Kahlschlag" von Bündnis
"Soziale Gerechtigkeit in Hessen" (pdf)
- Kassel: 1500 Jugendliche streiken in Kassel. "trotz regiden
Eingreifens von Seiten des staatlichen Schulamtes und der versuchten Verhinderung
verschiedener Kasseler Schuldirektoren hat am Morgen des 17.10 in Kassel ein
bunter und entschlossener Jugendstreik stattgefunden. (...)Direkt nach der
Demonstration fand ein weiteres Treffen der Jugend gegen Sozialkahlschlag
statt. Vierzig Aktivisinnen und Aktivisten beschlossen, sich mit einem Jugendblock
an der Demonstration am 20.10 in Kassel zu beteiligen...." Pressemitteilung
der Jugend gegen Sozialkahlschlag (JGS) - eine Initiative von der DGB-Jugend,
widerstandstand international! und Sozialistische Alternative (SAV)
- Berlin: die Initiative
für ein Berliner Sozialforum hat jetzt eine Webseite, dort u.a. Informationen
und Hintergründe zur Hausbesetzung oder zur ESF-Mobilisierungsveranstaltung
vom Montag, an der 400 Personen teilgenommen haben.
III. Diskussion: (Lohn)Arbeit / Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
/ Hartz-Kommission / Vorschläge,
Maßnahmen und Gesetze
Link zur Übersicht
zu den Neuregelungen des SGB II (Hartz IV), Stand: 17.10.2003, bei der Arbeitnehmerkammer
Bremen (pdf)
Die nächste Konferenz der Gewerkschaftslinken findet am Samstag, 31. Januar
2004 in Berlin statt.. Anreise am Freitag, 30.1.04. Thema bleibt: "Gewerkschaften
in der Krise - wie weiter ?" Hauptreferat von Detlef Hensche, ehem. Vorsitzender
der IG Medien. Die geplanten Arbeitsgruppen bleiben bestehen. Details folgen
V. Internationales: Bolivien
"Goni is gone!" - Sanchez Losada weg - und wie weiter?
Der Mann, der den Schiessbefehl gab, der im letzten Sommer gewählte Präsident
Sanchez Losada (im Volksmund wegen seines amerikanischen Akzents "Goni" genannt)
ist weg: geflohen vor den unüberschaubaren Menschenmengen, die seinen Palast
umzingelten. Mit Hubschraubern evakuiert - so die offizielle Benennung, und
wohl bereits in den USA, um der juristischen Verantwortung zu entgehen. Dort,
wo er bis zuletzt verfassungsmässiger Präsident genannt wurde - wie
auch bei der Organisation amerikanischer Staaten. In Bolivien selbst hat das
längst niemand mehr interessiert - ausser, dass er vor Gericht soll. Der
Versuch eines Überblicks
nach Sanchez Losadas Sturz von Helmut Weiss
VI. Internationales: Italien
»Wir brauchen europaweite Streiks« Gespräch mit Fausto Bertinotti über
die Antikriegsbewegung, die Zusammenarbeit der Linken innerhalb der EU und das
italienische Bündnis gegen Berlusconi. Link
zum Interview von Damiano Valgolio, Rom, in junge Welt vom 18.10.2003
VII. Internationales: Frankreich
Frankreich: Die Gegenreform marschiert - heute: Die drohende "Gesundheitsreform",
das Schicksal der 35-Stunden-Woche und die Reform der Kollektivverhandlungen.
Artikel von Bernhard Schmid
(Paris)
darunter
- die Einladung zu "Agenda 2010 und wie weiter?" - Ratschlag nach
der Demonstration am 1. November in Berlin "Es reicht! Alle gemeinsam
gegen Sozialkahlschlag!" Ab 17 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte
(HDD). Siehe die Einladung als pdf-Datei.
Aus dem Text: "Wir wollen mit Euch im Anschluß an die Demonstration
Ideen und Praktiken diskutieren, die es den zunehmend von Entrechtung und
Verarmung betroffenen Menschen ermöglichen, sich einzubringen. Es geht
uns um die Stärkung der gesellschaftlichen Selbstorganisierung an den
Arbeitsplätzen, in den Schulen und Universitäten oder in den Bereichen,
in denen wir wohnen und arbeiten. Wir setzen keine Hoffnung in die Führungsgremien
von Gewerkschaften. Dagegen setzen wir alle Hoffnung auf die Initiativen von
KollegInnen in gewerkschaftlichen Basisgremien, Erwerbsloseninitiativen und
anderen sozialen Zusammenschlüssen wie den Anti- Hartzbündnissen,
Sozialforen oder Erwerbsloseninis...."
- Ein Fernsehtipp für heute: Kein Pardon für Arbeitslose! Mit Hartz
aus der Krise? RBB Berlin, "Berliner Platz", Montag, 20.10.2003,
20.15 21.15 Uhr
IX. und schließlich ein Hinweis in eigener Sache:
am Dienstag dem 21.10., kann es zwischen 8:00 und 10:00 Uhr zu kurzzeitigen
Unterbrechungen unserer Internet-Anbindung kommen
Lieber Gruss, Mag
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Der virtuelle Treffpunkt der Gewerkschafts- und Betriebslinken
The virtual meeting place of the left in the unions and in the workplace