Liebe KollegInnen,
neu im LabourNet Germany am Freitag, 8. August 2003:
I. Diskussion: Wirtschaftspolitik und Gewerkschaften / Arbeitsmigration
a) `Out of Control“. 6. Antirassistisches Grenzcamp 31.07. - 10.08. 2003 in
Köln. Für globale Bewegungsfreiheit. Verwertungslogik und rassistische
Ausgrenzung angreifen!
b) International Organization for Migration (IOM)
c) Ausländerförderprogramm der IG Metall
"Ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen in der IG Metall
mehr Gewicht bekommen. Das ist Ziel des Ausländerförderprogramms,
das der IG Metall-Vorstand am 9. April 2003 verabschiedet hat. Ausländische
Mitglieder sollen bei Wahlen etwa zur Ortsverwaltung, zur Delegierten-Versammlung,
zum Ortsvorstand oder in Kommissionen entsprechend ihrem Mitgliederanteil
vertreten sein. Auch bei den Betriebs-und Aufsichtsratswahlen sollen Ausländer/innen
auf den Kandidatenlisten besonders berücksichtigt werden. Ausländer
sollen häufiger als bisher zur Kandidatur ermuntert und wo es nötig
ist qualifiziert werden...." Link
zur Broschüre "Ausländerförderprogramm" vom Juli 2003 (pdf-Datei)
bei der IG Metall
d) Links und Literaturliste zum Themenfeld Migration - Link
zur Liste auf der Migrationsseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung
II. Diskussion: Wirtschaftspolitik und Gewerkschaften / Gesundheitswesen
- Diskussionspapier in Vorbereitung
auf den Gewerkschaftstag der IG-Metall der Gruppe sozialistischer Gewerkschafter
(GSG) Berlin vom 29.07.2003. Aus dem Text: "... Das hier vorliegende Diskussionspapier
will deutlich machen, dass eine konsequente gewerkschaftliche Interessenspolitik
nur von der kritischen Basis durchgesetzt werden kann. Das Papier stellt
die Notwendigkeit des Aufbaus einer Opposition von "unten"
ins Zentrum ohne dass dies als der Weisheit letzter Schluss verkauft wird.
Es wird mit dem Versuch einer Analyse der gegenwärtigen IG Metall-Politik
die Notwendigkeit des Aufbaus einer Opposition begründet und die hierfür
notwendigen ersten Schritte und programmatischen Kernpunkte zur Diskussion
gestellt...." Diskussionsbeiträge zu diesem Text veröffentlichen
wir gerne!
- Peters lief nicht weg. Rückkehr zur Tandem-Lösung bei der IG Metall:
Wie kann man einer kämpfenden Gewerkschaft vorschlagen, sie möge
sich am besten erst einmal enthaupten? Link
zum Artikel von Michael Jäger in Freitag vom 01.08.2003
a) Öffentlicher Dienst (Berlin)
b) Tarifrecht im öffentlichen Dienst
Im Osten geht die Sonne unter
Interview
mit einem Teilnehmer des Streiks für die 35-Stundenwoche im Osten,
erschienen in Direkte Aktion - anarchosyndikalistische Zeitung - Nr. 158 Juli/August
2003. Wir danken der Redaktion!
VI. Diskussion: (Lohn)Arbeit und Erwerbslosigkeit / Arbeit, Arbeit, Arbeit
- "realpolitische" Modelle der Sozial- und "Beschäftigungs"politik / "Zusammenführung"
von Arbeitslosen- und Sozialhilfe
- Leistungsvergleich: Heutige Sozialhilfe, Alg II und SGB XII. Link
zur pdf-Datei bei der Arbeitnehmerkammer Bremen
- Druck auf Regierung wächst. BA soll für schlechte Jobvermittlung
bestraft werden. "Im Streit um die Finanzierung der geplanten Arbeitsmarktreformen
gehen Arbeitgeber und Gewerkschaften gemeinsam auf Konfliktkurs zur Regierung.
Sie werfen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel
(beide SPD) vor, den Beitragszahlern zur Arbeitslosenversicherung ungerechtfertigt
mehrere Milliarden Euro aus der Tasche zu ziehen... (Wenn ein Arbeitsloser
vom regulären, beitragsfinanzierten Arbeitslosengeld in das steuerfinanzierte
Arbeitslosengeld II rutscht, in der Regel ist das künftig nach zwölf
Monaten der Fall, dann soll die BA dem Bund eine Abgabe leisten, die der neuen
Leistung einschließlich Sozialabgaben für drei Monate entspricht...."
Link
zum Artikel von Helmut Hauschild in Handelsblatt vom 08. August 03
VII. Diskussion: (Lohn)Arbeit und Erwerbslosigkeit / Arbeit, Arbeit, Arbeit
- "realpolitische" Modelle der Sozial- und "Beschäftigungs"politik /
Kombi- und Niedriglohn
Niedriglohn ist längst Alltag
- Ein Drittel der westdeutschen Vollzeitbeschäftigten arbeitet im Niedriglohnsektor.
"Rund ein Drittel aller Vollzeitbeschäftigten in Westdeutschland,
das sind 6,3 Millionen Personen, erhalten einen Niedriglohn, also weniger
als 75 Prozent des durchschnittlichen effektiven Vollzeitverdienstes. Das
geht aus einer Studie hervor, die das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche
Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung im Auftrag des NRW-Ministeriums
für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt hat. Das Projekt untersuchte
den Zusammenhang zwischen Niedriglöhnen, sozialen Mindeststandards und
Tarifsystem. Knapp 4,2 Millionen der Niedriglohnbezieher (fast 24 Prozent
aller Vollzeitbeschäftigten) erhalten demnach einen Arbeitslohn zwischen
50 bis unter 75 Prozent des Durchschnittsverdienstes (Prekärlöhne).
Mit einem Lohn von weniger als 50% (Armutslöhne) müssen rund 2,1
Millionen Arbeitnehmer (gut 12 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten) auskommen.
(...) Diese Ergebnisse widersprechen laut Dr. Claus Schäfer vom WSI vielen
der gängigen Argumente zum Thema Niedriglohnsektor: "Ein Niedriglohnsektor
muss nicht erst geschaffen werden, er existiert schon längst. Niedriglöhne
sind unter den sogenannten Normalarbeitsverhältnissen inzwischen sogar
ein Massenphänomen. Trotz dieser Entwicklung kann von einem positiven
Effekt auf die gesamte Vollzeitbeschäftigung oder gar von einem "Beschäftigungswunder"
aber keine Rede sein." ..." Link
zur WSI-Pressemeldung vom 04.08.2003
- Link
zur Pressemeldung mit zusätzlichen Tabellen (pdf)
- Effektiv gezahlte Niedriglöhne in Deutschland. Link
zum Artikel von Claus Schäfer in WSI-Mitteilungen Ausgabe 07/2003
(pdf)
IX. Internationales: Frankreich
Frankreich, April bis August 2003 : Ein Überblick über vier Monate
sozialer Bewegungen (Lehrer, Kultur, Larzac...) - Was wurde erreicht, was konnte
verhindert werden ? Artikel
von Bernhard Schmid vom 7.8.03
Darunter gleich: Kundgebung bei der Internationalen Organisation für Migration
(IOM) in Bonn/Bad Godesberg
Im Rahmen der Aktivitäten rund um das 6. Antirassistische Grenzcamp, das
derzeit in Köln residiert, findet am Freitag, den 8. August um 13.00 Uhr,
eine Kundgebung an der Zweigstelle der Internationalen Organisation für
Migration (IOM) statt. Die IOM sieht sich als Dienstleister, der den Service
der "Migrationbeobachtung, - steuerung und begrenzung" anbietet.
Die IOM ist verantwortlich für Rückführung von Flüchtlingen,
Abschiebepraxis und Konzepten zur Verbesserung der Grenzsicherungssysteme...
(s.o.) Ort: Koblenzer Str. 99, Bonn/Bad Godesberg
Ein arbeitsfreies Wochenende wünscht
Mag
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Der virtuelle Treffpunkt der Gewerkschafts- und Betriebslinken
The virtual meeting place of the left in the unions and in the workplace