| letzte Änderung am 19. August 2002 | |
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a) "Ich halte diese Form, einen Arbeitslosen in den ersten sechs Monaten
zum Arbeitslosengeld auszuleihen, für eine moderne Form der Zwangsarbeit"
so der letzte IG Medien-Chef Detlef Hensche im Interview mit JUNGLE WORLD (ab
Mittwoch, 21. August im einschlägigen Zeitungshandel) zum Modul 8 "PSA",
welches Hartz als das "Herzstück" des Abschlußberichtes bezeichnet.
b) "Dammbruch in Berlin: Arbeitsrecht geflutet"
Schlagzeile der junge Welt vom 17.08.2002
Alle unseren Lieblingszitate zum Thema sind zu finden unter
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/modelle/hartz/zitate.html
Bericht der Hartz-Kommission. Links zum Hartz-Bericht beim Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung als pdf-Dokumente:
h) "Unsere Ideen müssen anstecken". VW-Manager Peter Hartz glaubt an mehr Jobs in Deutschland – wenn die ganze Gesellschaft mitmacht. Link zum Interview mit Peter Hartz von Cordula Eubel und Antje Sirleschtov in Tagesspiegel vom 19.08.2002
i) Riester: Vorschläge der Hartz-Kommission sind innovativ und gerecht. "Zu den heute der Bundesregierung übergebenen Vorschlägen der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (sog. Hartz-Kommission) erklärt Bundesarbeitsminister Walter Riester: "Der Bericht ist ein gutes Stück Zukunft. Er verbindet Innovation und soziale Gerechtigkeit. Er steht für Erneuerung. Ich bin überzeugt, von den heute vorgelegten Vorschlägen werden kräftige Impulse für den Arbeitsmarkt ausgehen...." Link zur BMA-Pressemitteilung vom 16.08.02
a) Hartz-Vorschläge sind Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit. Mit einer
Gesamtbewertung sowie einer 18-Punkte-Einschätzung hat der DGB-Bundesvorstand
zu den Ergebnissen der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt"
(Hartz-Kommission) Stellung genommen. Link
zur Stellungnahme des DGB-Bundesvorstandes vom 15. August 2002 zu den Ergebnissen
der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz-Kommission).
Aus dem Text: "Der DGB begrüßt das von der Kommission "Moderne Dienstleistungen
am Arbeitsmarkt" unter der Leitung von Peter Hartz vorgelegte Gesamtkonzept.
(...) Der DGB und seine Gewerkschaften stellen sich den Herausforderungen der
Hartz-Kommission zur konstruktiven Mitgestaltung im Interesse der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer sowie der Arbeitlosen. (...) Die Gewerkschaften werden sich
auch weiterhin gegen Forderungen aus dem Unternehmerlager und der Politik nach
weiterem Abbau von Arbeitnehmerrechten und Leistungsverschlechterungen entschieden
zur Wehr setzen. Insbesondere eine Aushöhlung des Kündigungsschutzes
ist für die Gewerkschaften nicht akzeptabel. Die gemachten Erfahrungen
zeigen, dass der neoliberale Weg in die Sackgasse führt. ..."
b) ver.di Chef Bsirske: Hartz-Bericht 'gelungenes Konzept'. Als "gelungenes
Gesamtkonzept" bezeichnete der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft
(ver.di), Frank Bsirske, den heute in Berlin vorgelegten Bericht der Hartz-Kommission.
Er rechne damit, dass mit der Umsetzung der darin enthaltenen Vorschläge
ein deutlicher Sprung nach vorn beim Abbau der Arbeitslosigkeit gemacht würde.
Link
zur verdi-Pressemitteilung vom 16.08.2002
Aus dem Text: "... Im Gegensatz zu den Debatten über alle möglichen
Leistungskürzungen liege den Vorschlägen der Kommission eine Haltung
zu Grunde, die nicht so tut, als seien die Arbeitslosen selbst Schuld an ihrer
Lage. Der Bericht sei vielmehr von der Idee geprägt, mehr Verbindlichkeit
auf allen Seiten zu schaffen...."
c) "Es ist eine Volksverdummung". Link
zum Interview mit BDI-Präsident Rogowski von Antje Sirleschtov in Tagesspiegel
vom 17.08.2002
Aus dem Text: ".. Wir brauchen mehr Konfliktbereitschaft. Mit dem Schmusekurs
kommen wir nicht an die wirklichen Probleme des Landes heran. Das deutsche Konsensmodell
hilft uns nicht weiter..."
d) Kurzkommentar zur Vorlage des Hartz-Berichtes "Moderne Dientleistungen
am Arbeitsmarkt" von Rudolf Hickel, Professor für Wirtschaftswissenschaft
an der Univerität Bremen. Link
zur pdf-Datei
Aus dem Text: ".... Schließlich werden mit diesem neuen Gesellschaftsvertrag
bisherige Prinzipien des Sozialstaats beim Umgang mit Arbeitslosen sowie ihrer
Vermittlung in Beschäftigungsverhältnisse grundlegend verändert.
Deshalb sollten endlich die Arbeitslosen als unmittelbar Betroffene gehört
und berücksichtigt werden."
e) Schwarzer Tag für den Sozialstaat. Hartz: »Schöner Tag für Deutschlands Arbeitslose«. Link zum Kommentar von Mag Wompel in junge Welt vom 17.08.2002
f) Arbeitsmarkt: Ein Konzept aus Zuckerbrot und Peitsche. Erste Proteste in Berlin auf dem Gendarmenmarkt gegen das Hartz-Papier. "Während VW-Personalchef Peter Hartz gestern mit seiner 15-köpfigen Kommission vor die Presse trat, kam es zu ersten Protestdemonstrationen. Denn das Hartz-Konzept besteht aus Zuckerbrot und Peitsche..." Link zum Artikel von Larissa Schulz-Trieglaff und Velten Schäfer in ND vom 17.08.02
g) Kleiner Protest mit großen Sorgen. Arbeitsloseninitiativen demonstrierten in Berlin gegen Hartz-Pläne. Schelte für konkurrierenden PDS-Aufmarsch. "Viel haben sie nicht von einander zu sehen bekommen, die drinnen im und die draußen vor dem Französischen Dom auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Rund 200 Erwerbslose demonstrierten gestern Mittag zum Einzug der geladenen Gäste gegen die Konsequenzen des Hartz-Papiers. Zur Kundgebung hatte der Runde Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen Berlin aufgerufen...." Link zum Bericht von Heide Platen in der taz vom 17.8.2002
h) Hartz setzt Maßstäbe und gibt Hoffnung. "Die Erfahrung mit großen politischen Entwürfen lehrt, dass am Ende nur ein Teil übrig bleibt und verwirklicht wird. Das wird auch am Ende der Kommission von Peter Hartz so gehen..." Link zum Kommentar von Peter Ehrlich in FTD vom 17.8.2002
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