| letzte Änderung am 18. Nov. 2002 | |
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Unser – ansonsten lobenswerter - Provider Comlink hatte übers Wochende bis Montag Mittag Störungen – daher:
a) FIOM zum ersten Streiktag der Automobilarbeiter
Am Freitag den 15.November haben quer durch Italien die Fiat-Belegschaften, die Belegschaften der Tochterfirmen und verbundenen Firmen einen ganztägigen Streik durchgeführt - in der Zulieferbranche wurde ein vierstündiger Solidaritätsstreik organisiert. Nach Angaben der Metallgewerkschaft in der CGIL beteiligten sich ca 90% der Fiatarbeiter am Streik, insgesamt zwischen 70 und 80% der Aufgerufenen - übrigens auch die Ferraristi. Auf Sizilien blockierten die ArbeiterInnen den Fährverkehr zwischen Sizilien und dem Festland. In den vergangenen Tagen hatten sie bereits Eisenbahn-Verbindungen, Autobahnen und den Flughafen von Palermo lahm gelegt. Am Dienstag, den 26.November wird es den zweiten Streiktag geben, mit einer landesweiten Kundgebung in Rom - um der Forderung nach einer anderen Strukturpolitik der Regierung Nachdruck zu verleihen. Seit Oktober, als die Fiatkrise öffentlich wurde mit der Ankündigung zunächst 8000 Arbeiter für ein Jahr auf Null-Kurzarbeit zu setzen, ist dies die zentrale Forderung aller italienischen Metallgewerkschaften der verschiedenen Zentralen. Ausführlicher in (italienischen) Dokumenten von FIOM in CGIL, die wir hiermit knapp zusammengefasst haben:
b) Fiat am Ende. Der Link zum Artikel von Angela Klein in der SoZ - Sozialistische Zeitung, vom November 2002 wird, da schlecht auszudrucken, erstetzt durch die Datei. Wir danken der Autorin
Nach dem ESF: Repression gegen Soziale Bewegung in Italien
"In der Nacht zum 15.11. sind in ganz Italien angebliche "Köpfe" der sozialen Bewegungen festgenommen worden. Gegen insgesamt 42 Personen laufen Ermittlungsverfahren. Den Festgenommenen wird vorgeworfen, eine "umstürzlerische Vereinigung" gebildet zu haben, sowie die Erstellung "subversiver Propaganda". Spontan gingen in ganz Italien Tausende auf die Straße, um mit Demonstrationen, Sit-ins und anderen Aktionen gegen die Verhaftungswelle durch die Berlusconi-Regierung zu protestieren. An einer kurzfristig angesetzten Demonstration in Rom nahmen am Samstag, den 16.11., 30.000 Menschen teil, die gegen den ursprünglichen Willen der Polizeikräfte ihre Demonstration bis ins Regierungsviertel fortsetzten. Auch in Florenz und vielen anderen Städten gingen Tausende Menschen auf die Strasse. Protestbriefe werden verschickt, und NetzaktivistInnen haben zu einem Netstrike aufgerufen...."
Feuerwehrstreik - nun doch
In der letzten Woche gab es, wie einst angekündigt und dann zurückgenommen, die ersten beiden von zunächst 8 Streiktagen der britischen Feuerwehr. 6 Pfund - oder 8,40 Pfund die Stunde. Was zunächst aussieht wie ein "normaler" Streik um Lohntarife, war von Anfang an mehr: Es ging und geht auch um die Einführung neuer Technologien und um gewerkschaftliche Mitbestimmung dabei. Endgültig zum Politikum geworden ist der Streik der FBU (Fire Brigades Union) durch die aggressive Haltung der Regierung Blair, der dieser Streik voll gegen ihre Haushalts- und Strukturpolitik geht. Der stellvertretende Ministerpräsident hat dann auch die Armee angewiesen, sich bei weiteren Streiktagen darauf vorzubereiten, die Streikpostenketten zu überwinden - Soldaten trainieren bereits an 100 der neuen Hightech Löschzüge. Auf der anderen Seite war der Beschluss des Gewerkschaftsvorstands, die geplanten ersten Streiktage auszusetzen - aufgrund sehr unkonkreter Zusagen über weitere Verhandlungen – auf massiven Protest in der Mitgliedschaft gestossen. Trotz einer heftigen Medienkampagne war die öffentliche Reaktion durchaus gespalten – mit anderen Worten gelang es der Regierung Blair bisher nicht, die Streikenden politisch zu isolieren. So lassen sich knapp die vier folgenden (englischen) Meldungen zusammenfassen:
Erster Generalstreik im öffentlichen Dienst seit mehr als 10 Jahren
Portugal - wie die Bundesrepublik von der EU wegen zu hoher Neuverschuldung ermahnt - erlebt eine Offensive der konservativen Regierung Durão Barroso. Ein "Arbeitsgesetzepaket" regelt nicht nur die bekannten neoliberalen Grundforderungen: leichter entlassen, mehr befristete Einstellungsmöglichkeiten usw - sondern auch den Stellenabbau im öffentlichen Dienst. Die beiden grossen Gewerkschaftszentralen CGTP und UGT riefen für den 13.11.2002 zum ersten Generealstreik im öffentlichen Dienst auf: Weil der einerseits am meisten betroffen ist, andrerseits der grösste Sektor im Lande ist. Rund 15% aller portugiesischen Arbeitsplätze sind im öffentlichen Dienst, etwa 700.000 Menschen arbeiten da. Die Zahlen für die Beteiligung könnten wieder einmal unterschiedlicher kaum sein: Eine Beteiligung von 80% geben die Gewerkschaften an, die Regierung sagt, es waren höchstens 30%. Da mehrere portugiesische Zeitungen - die ansonsten voll auf Regierungslinie lagen – ausführlich über das "angerichtete Chaos" schrieben, liegt die Zahl der Beteiligten dann doch wohl eher bei den Gewerkschaftsangaben – was nach 10 Jahren rapide sinkender Streikzahlen einen echten Erfolg darstellen würde. So lange die beiden Homepages der Gewerkschaften nichts dazu bringen, Link zu einer (englischen) Meldung von BBC: Public servants hold 1st general strike in 10 years
Neue heftige Auseinandersetzungen mit Polizei und Regierung wegen "illegaler" Streiks, wirtschaftlicher Sonderzonen und Arbeitszeitgesetz
Die Auseinandersetzungen zwischen den beiden koreanischen Gewerkschaftszentralen KCTU und FKTU und der Regierung haben sich seit Anfang November erneut zugespitzt. Dabei geht es gleichzeitig um 3 wichtige Auseinandersetzungen, die wir kurz aus News von interpicis und base21 zusammenfassen (mit Links zu weiteren Beiträgen)
Was tun Frankreichs Eisenbahner gegen Atomtransporte?
Interview von Bernard Schmid
mit Dominique MALVAUD, Mitglied im Vorstand der linksalternativen Basisgewerkschaft
SUD-Eisenbahn (SUD Rail). Die Gewerkschaft SUD Rail ist Mitunterzeichner eines
Aufrufs des Réseau Sortir du Nucléaire (Netzwerk Ausstieg
aus der Atomenergie) gegen die Castor-Transporte.
darunter einer für heute in Bochum:
Die Vorschläge der "Hartz-Kommission" zur "Überwindung der Arbeitslosigkeit" – Ein "schöner Tag für Arbeitslose" - oder "Verhöhnung der Arbeitslosen, die einseitig den Interessen der Arbeitgeber verpflichtet ist"? Veranstaltung der Ruhrkoordination – die Gewerkschaftslinke im Ruhrgebiet - mit Daniel Kreutz, Sozialverband Deutschland, ehemals sozialpolitischer Sprecher der grünen NRW-Landtagsfraktion. 19.30 im soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer, Raum 6
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