[Buch] Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen...! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest“… Wer Widerstand ausschließlich als sichtbaren Protest identifiziert und Führungspersönlichkeiten benötigt, um überhaupt inhaltliche Positionen dieser kleinen Initiativen wahrzunehmen, bleibt politisch blind gegenüber tagtäglichem realen Aufbegehrens. Aber dies ist nur ein Aspekt  warum Arme z.B. bei der Debatte über Klassenpolitik schlichtweg „vergessen“ werden. Es gibt eine gesellschaftlich bestimmte und geförderte Verachtung von Armen, insbesondere wenn es sich um Personen handelt die auf Unterstützungsgelder angewiesen sind. (…) Arme Menschen werden arm gehalten, sie werden unter Druck gesetzt jede Arbeit, unabhängig von beruflichen Perspektiven und von der Lohnhöhe, anzunehmen, sie werden ihrer sozialen Rechte beraubt (Recht auf Wohnung und Recht auf Bildung), ihr Aufbegehren wird als Sozialschmarotzertum diskreditiert und sie werden bei anhaltendem Widerstand aus dem Leistungsbezug katapultiert. Auch innerhalb der linken Theorie und Praxis spielen Arme eine untergeordnete Rolle, es wird sich zwar auf ihre Interessen bezogen, aber nur in negativer Weise. (…) Diese oft verinnerlichte Arbeitsmoral, verbunden mit bürgerlichen Wertvorstellungen (sie ja nicht alle schlecht sein müssen), bringen Menschen in ihren alltäglichen Lebenssituationen in Distanz zu den weniger „Leistungsfähigen“. Letztendlich wird trotz anhaltender eigener Kritik an kapitalistischen Lebens- und Arbeitsweisen das Prinzip der Leistungsgesellschaft auch von uns immer wieder selbst reproduziert. (…) Die verschiedenartigen stillen und lauten Widerstandsweisen von armen Leuten orientieren sich an wesentlichen Formen des Miteinanders: dem Willen nach einem selbstbestimmten Leben, der Forderung nach Gerechtigkeit und der Einhaltung von Würde. Alle drei Formen des Miteinanders sind mit Lohnarbeit nicht vereinbar!Artikel von Harald Rein vom März 2018 – er erschien in gekürzter Form und mit einem etwas anderen Titel „Ringen um Würde. Sozialprotest in emanzipatorischer Form sollte die Einsichten und die Widerständigkeit armer Leute aufgreifen“ in der aktuellen Nummer 636 des ak vom 20.3.2018 – wir danken!

Sozialprotest armer Leute zwischen traditionellen und unorthodoxen Widerstand

Im Mittelpunkt der sozialen Frage im 21. Jahrhunderts steht die Auseinandersetzung über eine kapitalistische Produktionsweise, die trotz enormen Reichtums einen großen Teil der Bevölkerung ins Elend stürzt. Während Wenige immer reicher werden, verarmen Viele  zusehends. Existenzunsicherheit ist das prägende Wort für diese Zeitepoche. Die einen können trotz Erwerbsarbeit ihrer Armut nicht entfliehen, und die anderen werden durch eine restriktive Sozialpolitik immer wieder in diese Armutsarbeit getrieben oder mit einem minimalen Grundsicherungssatz am Leben erhalten.

Vereinfacht gesagt könnte ein emanzipatorischer Anspruch, der diese politische und wirtschaftliche Gesellschaftsformation radikal, im Sinne der Armutsbevölkerung,  verändern will, als sozialrevolutionär benannt werden.

Auf diesem Hintergrund erweckte ein neues Buch mit dem vielversprechenden Titel „Sozialrevolution!“[1] mein Interesse. Verschiedene AutorInnen, von Brynjolfsson bis Varoufakis, beschäftigen sich im Buch mit der Frage nach den Auswirkungen aktueller technologischer Entwicklungen auf das bestehende Sozialsystem; die Herausgeber sprechen gar von der Notwendigkeit einer Sozialrevolution. Aus den Texten selbst lassen sich keinerlei sozialrevolutionären Ansätze erlesen, allenfalls das bedingungslose Grundeinkommen (für das ich große politische Sympathien besitze) wird immer wieder als Alternative beschrieben, allerdings in einer Form, die nach allen Seiten offen ist, etwa für weiterführende neoliberale Strategien. Diese trojanischen Pferde haben nichts mit einem fortschrittlichen Grundeinkommen gemein, sie orientieren sich am Prinzip des Arbeitsanreizes, in Form eines kleinen Zuschusses oder Anschubes, damit dem Niedriglohnsektor nicht die Luft ausgeht, etwa durch Widerstandshandlungen gegen die Höhe der Bezahlung und die Qualität der angebotenen Erwerbsarbeit.

Wie so oft innerhalb öffentlicher Debatten, spielen die Betroffenen selbst und ihre Interessen und Forderungen nur eine geringe bis gar keine Rolle. Es gibt eben kein allgemein anerkanntes Sprachrohr armer Leute (was auch nachvollziehbare Gründe hat), es gibt keine erkennbare Massenaufläufe von Obdachlosen oder Erwerbslosen und in den Medien werden arme Leute, wenn überhaupt, als bedauernswerte Geschöpfe oder als Abbild des saufenden Bürgerschrecks (etwa Arno Dübel) vorgeführt. Aber dennoch gibt es seit den achtziger Jahren eine politisch breitangelegte Sozialhilfe- und Erwerbslosenszene, die alltäglichen sozialen Widerstand auf den Ämtern und darüber hinaus initiiert bzw. unterstützt, die eine aus praktischen Erfahrungen gespeiste Kritik am Sozialstaat formuliert, so z.B. an der Bestimmung der Höhe des Regelsatzes, an der massenhaften Anwendung von Sanktionsmaßnahmen oder an einer Erwerbsarbeit, die nicht zum Leben reicht und es gibt schließlich auch kollektiv erarbeitete Alternativen jenseits des Kapitalismus, etwa in Form der Konzipierung eines Existenzgeldes[2].

Wer Widerstand ausschließlich als sichtbaren Protest identifiziert und Führungspersönlichkeiten benötigt, um überhaupt inhaltliche Positionen dieser kleinen Initiativen wahrzunehmen, bleibt politisch blind gegenüber tagtäglichem realen Aufbegehrens. Aber dies ist nur ein Aspekt  warum Arme z.B. bei der Debatte über Klassenpolitik schlichtweg „vergessen“ werden. Es gibt eine gesellschaftlich bestimmte und geförderte Verachtung von Armen, insbesondere wenn es sich um Personen handelt die auf Unterstützungsgelder angewiesen sind. Hingewiesen sei u.a. auf die über mehrere Jahre umfassende Heitmeyer-Studie der Universität Bielefeld. In dieser Zeitreihe werden Langzeiterwerbslose und Obdachlose als „nutzlose“, „ineffiziente“ und „arbeitsscheue“ Menschen von einer Mehrheit der Befragten beschrieben. In Zeiten „prekärer Vollbeschäftigung“ (Klaus Dörre) dürften diese Stigmatisierungen noch zugenommen haben, denn die Wertigkeit eines Menschen wird in direkten Zusammenhang mit seiner Stellung im Arbeitsprozess gebracht. Das institutionell vorgegebene Prinzip: „Hauptsache Arbeit“ ideologisiert sich in den Köpfen einer breiten Mehrheit der Gesellschaft. Erwerbsarbeit gilt als Nullplusultra der Existenzsicherung, andere Formen werden nicht anerkannt oder diskriminiert (Ausnahmen bilden allenfalls eine Reichenklasse, die ihr Vermögen ererbt, erheiratet oder über kriminelle Machenschaften „erwirtschaftet“ haben. Auf sie wird teilweise ehrfürchtig geblickt und deren „Schlauheit“ respektiert).  Arme Menschen werden arm gehalten, sie werden unter Druck gesetzt jede Arbeit, unabhängig von beruflichen Perspektiven und von der Lohnhöhe, anzunehmen, sie werden ihrer sozialen Rechte beraubt (Recht auf Wohnung und Recht auf Bildung), ihr Aufbegehren wird als Sozialschmarotzertum diskreditiert und sie werden bei anhaltendem Widerstand aus dem Leistungsbezug katapultiert. Auch innerhalb der linken Theorie und Praxis spielen Arme eine untergeordnete Rolle, es wird sich zwar auf ihre Interessen bezogen, aber nur in negativer Weise. Bereits die von Marx geprägte Begrifflichkeit Lumpenproletariat verdeutlicht die Distanz zu einem Teil armer Leute, die in eigenständiger Weise für ihre Lebensexistenz kämpften.  Einige Jahrzehnte später wurde ihnen die Konflikt- und Organisationsfähigkeit abgesprochen und die Behauptung aufgestellt Resignation sei für den Einzelnen das Hauptreaktionsmerkmal auf Erwerbslosigkeit. Daraus ergibt sich auch konsequent die Leugnung der Selbständigkeit einer Protestbewegung von Erwerbslosen. Diese Einstellungen[3] finden sich bei Horkheimer, bei Castel, bei Bourdieu und etlichen anderen TheoretikerInnen der linken Bewegung. Unvergessen ist die Beschreibung des Aufstandes französischer Erwerbsloser 1998 durch den sonst so analytisch klar denkenden Bourdieu als „gesellschaftliches Wunder“.

Aber woher kommen diese negativen Zuschreibungen gegenüber armen Menschen?

Sie hängen meines Erachtens hauptsächlich mit der Zentralität der Lohnarbeit zusammen, die sämtliche Poren der Gesellschaft durchdrungen hat. Dieses offenbar unangreifbare Faktum erscheint als alternativlos im Hamsterrad der Einkommenssicherung für Einzelpersonen oder auch Familien. Auf diesem Hintergrund kann von einer ideologischen Verstrickung gesprochen werden, da ein Großteil der Bevölkerung seine gesellschaftliche Stellung über seine berufliche Existenz definiert.

Diese oft verinnerlichte Arbeitsmoral, verbunden mit bürgerlichen Wertvorstellungen (sie ja nicht alle schlecht sein müssen), bringen Menschen in ihren alltäglichen Lebenssituationen in Distanz zu den weniger „Leistungsfähigen“. Letztendlich wird trotz anhaltender eigener Kritik an kapitalistischen Lebens- und Arbeitsweisen das Prinzip der Leistungsgesellschaft auch von uns immer wieder selbst reproduziert. Bei Vielen entsteht so eine Abneigung gegenüber Menschen die nicht (erwerbs)arbeiten, und trotzdem Geld erhalten und scheinbar, weiter gedacht, dadurch etwas besitzen was sie selbst auch gerne hätten: Zeit (obwohl dies real für  GrundsicherungsbezieherInnen, aufgrund des Druckes der Ämter, meist nicht stimmt). Zeit Dinge zu tun, die wichtiger sind als regelmäßige stupide Arbeitsabläufe oder sich Ereignissen zu widmen, die einem näher stehen, als fremdbestimmte Arbeit. Wenn überhaupt vorhanden erscheint eine Vorstellung der Überwindung von Lohnarbeit in weiter Ferne zu liegen. Konserviert wird das Alleinstellungsmerkmal Erwerbsarbeit zwecks Existenzsicherung durch die unterschiedlichen Fraktionen der Arbeiterbewegung. Ihre Kämpfe und Forderungen drehen sich in der Regel um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen oder höhere Löhne. Eine Unterstützung der Forderungen von Erwerbslosen hat es auch im geschichtlichen Kontext nur sehr selten gegeben. Kämpfe von Erwerbslosen wurden einfach unter die Geschichte der Arbeiterbewegung subsumiert, dabei zeigen aktuelle Veröffentlichungen, dass Erwerbslose/arme Leute und ihr Widerstand in Deutschland  in verschiedenen Zeitepochen eine größere Rolle gespielt haben als allgemein bekannt ist[4]. Es kann von einer langen Traditionslinie aktiver Auflehnung gesprochen werden.

Wie sieht der Sozialprotest von armen Leuten heute aus?

Der Versuch, nach 2008 über das Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ Mobilisierungserfolge zu erreichen misslang. Es sprach die Armutsbevölkerung nicht an, da diese sowieso tagtäglich dafür zahlen müssen. Ihre VertreterInnen wurden in der Vorbereitung der Demonstrationen auch gar nicht erst gefragt, für wen und was sollten sie sich auch einsetzen? In der Realität von einem Großteil der Erwerbslosen gibt es seit Jahren kontinuierliche Verschlechterungen, unabhängig davon wer gerade die Regierung stellt. Erfahrungsgemäß ist eher das individuelle Durchwurschteln erfolgversprechender als der öffentliche Protest. Aus diesen Erkenntnissen heraus postulierte ein Teil der radikalen Linken die Forderung sich am Alltag der Menschen zu orientieren und die soziale Frage in den Mittelpunkt einer breiten Mobilisierung zu stellen. Die Erfolge in der Praxis waren und sind eher mager, vielleicht auch deshalb, weil die Betroffenen eine eigene Widerstandspraxis entwickelt haben, die quer zum Verständnis des Organisierens und Demonstrierens stehen. In den traditionellen Vereinigungen, wie Gewerkschaften, DIE LINKE oder kleineren revolutionären Parteien sehen sich arme Leute nicht repräsentiert, wenn man bedenkt, dass in der Hartz-Kommission VertreterInnen der Gewerkschaften mitbestimmten und die Regierungsbeteiligung der LINKEN nichts an der Situation von Armen geändert hat. In diesem Milieu glaubt keiner mehr an eine grundlegende Verbesserung seiner Lebenslage über parlamentarische Wege (deswegen auch die latent geringe Wahlbeteiligung).

Die Wenigen der aktiven Erwerbslosen sehen eine Chance in selbstorganisierten Projekten, in der alltäglichen Beratungsarbeit und in Netzwerken mit anderen sozialen Initiativen (im Zusammenhang mit prekärer Arbeit oder im Zusammenhang mit der Gründung von sozialen Zentren oder solidarisch Gruppen).

Die große Mehrheit armer Menschen entwickelt im sozialstaatlichen Dschungel unorthodoxe Widerstandsweisen, mit dem Ziel kurzfristig ihre desolate materielle Situation partiell zu verbessern. Diese Strategien sind individuell, können aber auch kollektive Züge annehmen, etwa durch informellen Austausch getätigter Erfahrungen und gemeinsame Erarbeitung neuer Strategien. Es sind unterschiedliche Gruppen von Armen, die ohne Proklamation und Öffentlichkeit auskommen;

  • etwa die ÜberlebenskünstlerInnen und Erwerbsarbeitsdissidenten
    Sie wissen in Zeiten von ökonomischen Krisen und in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs zu überleben, ohne sich einem sozialstaatlichen Sanktionsregime oder einem Zwang zur Lohnarbeit zu unterwerfen. Sie finden sich in allen zeitlichen Epochen, sind kreativ bei der Organisation ihres Alltags, wie auch beim Ausweichen gegenüber Arbeitsangeboten durch die Agentur für Arbeit/Jobcenter, die sich in der Regel auf Niedriglohn durch Leiharbeitsfirmen beschränken oder aber sinnlose Maßnameangebote enthalten.
  • etwa die selbstbestimmten BezieherInnen von Sozialleistungen
    Sie sind gezwungen Sozialleistungen zu beantragen, da sie in eine Notlage geraten sind oder das Einkommen nicht zum Leben reicht. Sie lernen durch Erfahrungen. Informelle Kanäle bestätigen oder verfeinern bestimmte Verhaltensweisen. Schnell erkennen sie die bürokratischen Mechanismen der Jobcenter und die psychischen Eigenarten der SachbearbeiterInnen. Sie wissen, was unbedingt gesagt werden muss und was man besser verschweigt. Ihr soziales Repertoire ist breit gefächert und sie kennen ihre Rechte und verstehen diese einzusetzen. Dennoch reicht dies nicht aus um ein halbwegs ‚normales‘ Leben zu führen. Der Regelsatz ist zu gering, die Unterstützung durch das Amt nicht ausreichend, Diskriminierungen nehmen zu, ebenso die Möglichkeit von Sanktionen. Aus diesen Realitäten heraus haben sie Alltagspraktiken entwickelt, die weniger etwas mit bürgerlicher Gesetzestreue zu haben, als vielmehr mit selbstbestimmter Aufstockung oder Sicherstellung von Einkommen und ‚Vermögen‘. Dabei geht es darum sich den Zumutungen der Jobcenter zu entziehen, erzählerische Finten zu legen und kalkulierte falsche Angaben zu tätigen. Diese Verweigerungs- und Absagereaktionen richten sich gegen Restriktionen im Leistungsrecht bei gleichzeitigem Erhalt der Würde.
  • etwa die FreiraumschafferInnen
    Sie nutzen die vorhandenen finanziellen Transferleistungen aus, um in anderen gesellschaftlichen Bereichen politisch aktiv zu werden oder anderen, ihnen nützlich erscheinenden Tätigkeiten nach zu gehen (dies trifft auf den Ferienspezialisten ebenso zu, wie auf den ungelernten Kraftfahrzeugmechaniker in der ‚alternativen‘ Werkstatt). Sie schaffen sich mit der beschränkten Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Grundsicherung/Sozialhilfe) den Freiraum, um all die Dinge zu bewerkstelligen, die im bisherigen Leben nicht oder nur kaum möglich waren. Eingebettet in die sozialen und ökonomischen Entwicklungsvoraussetzungen spielt die bewusste Politisierung des sozialen Status keine Hauptrolle. Sie begreifen Erwerbslosigkeit als individuelle Chance autonomen Handelns, als Hilfe für die Bestätigung ihres Status quo oder für weitergehende Lebensschritte. Dies kann auch politisches Handeln einschließen, muss es aber nicht.

Sowohl der traditionelle wie auch der unorthodoxe Widerstand von Erwerbslosen ist in unterschiedlichen Zeitepochen von ähnlichen Triebfedern geprägt: die Abneigung gegen disziplinierende und reglementierende, kaum zu durchschauende (Lohn)-Arbeitsprozesse, die Suche nach einem anderen „Sinn“ des Lebens, einschließlich der Realisierung unterschiedlicher Existenzvorstellungen und der Erfahrung, um erfolgreich zu sein eine gewisse kreative Radikalität, eine listige Vorgehensweise sowie die Bewahrung der Eigenständigkeit zu benötigen, da arme Menschen nichts zu verlieren haben außer ihrer Geduld; weshalb sie für Herrschende politisch nicht einschätzbar und nur schwer kontrollierbar sind.

Sozialprotest in seiner emanzipatorischen Form sollte die vorgenannten Einsichten und Resistenzen armer Leute aufgreifen oder zumindest berücksichtigen.
Wer die „Sucht“ nach Erwerbstätigkeit, mit all ihren Konsequenzen aufbrechen will und eine solidarische Gesellschaft vor Augen hat, kommt an einer radikalen, umfassenden Kritik des Arbeitsethos nicht vorbei. Sie ist zentraler Aspekt einer notwendigen gesellschaftlichen Veränderung. Es benötigt eine beständige Relativierung der Behauptung, ohne Erwerbsarbeit sei der Mensch wertlos.

In einem gegenhegemoniales Projekt (analog wie es auch Srnicek/Williams zum neoliberalen Modell gefordert haben[5]) gilt es die Lohnarbeit zurück zu drängen und alle Aktivitäten, die das Prinzip Lohnarbeit schwächen zu unterstützen.

Dazu könnte gehören, den Widerstand der „illegalen“ minimalen materiellen Aufstockungen armer Leute aufzunehmen und zu verbreiten. Also z.B. wie schaffe ich es den geringen Regelsatz etwas aufzustocken, ohne dass staatliche Stellen mir das Geld wieder anrechnen. Hier sind Beratungsstellen, politische Gruppen und soziale Medien gefragt. Dabei geht es um eine Art Unterwanderung sozialstaatlicher Armutspolitik. Diese „Würdekämpfe“ verzeichnen selten Unterstützung, wie auch die traditionellen Kämpfe z.B. von Erwerbslosen, etwa die aktuelle Kampagne „Aufrechtbestehen“ oder der Versuch von blockupy in Berlin das „Bundesministerium für Arbeit“ zu blockieren von vielen linksradikalen Gruppen ignoriert wurden und werden.
Darüber hinaus sollte die Forderung nach einer radikalen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich bei gleichzeitiger Förderung von industriellen Automatisierungsmodellen unterstützt und mit der Forderung und den Kämpfen für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen verbunden werden.

Festzuhalten bleibt: Die verschiedenartigen stillen und lauten Widerstandsweisen von armen Leuten orientieren sich an wesentlichen Formen des Miteinanders: dem Willen nach einem selbstbestimmten Leben, der Forderung nach Gerechtigkeit und der Einhaltung von Würde. Alle drei Formen des Miteinanders sind mit Lohnarbeit nicht vereinbar!

 

Artikel von Harald Rein vom März 2018 – er erschien in gekürzter Form und mit einem etwas anderen Titel „Ringen um Würde. Sozialprotest in emanzipatorischer Form sollte die Einsichten und die Widerständigkeit armer Leute aufgreifen“ in der aktuellen Nummer 636 des ak vom 20.3.2018 externer Link – wir danken!

Anmerkungen

[1] B. Hornemann/A. Steuernagel (Hg.): Sozialrevolution!, Frankfurt 2017

[2] Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (Hg.): Existenzgeld reloaded, Neu-Ulm 2008

[3] P. Bescherer: Vom Lumpenproletariat zur Unterschicht, Frankfurt 2013

[4] siehe: A. Weipert: Die Zweite Revolution, Berlin 2015 oder H. Rein: Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen…!, Neu-Ulm 2017

[5] N. Srnicek/A. Williams: Die Zukunft erfinden, Berlin 2016

  • Wir erinnern an das Buch von Harald Rein: Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen…! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest