20. Juni 2015, Berlin: Europa. Anders. Machen. demokratisch – solidarisch – grenzenlos

Europa. Anders. Machen. Demo am 20. Juni2015 in BerlinIn Europa hat man heute allen Grund, entsetzt zu sein. Europas demokratisches und soziales Versprechen ist zu einer Farce verkommen. Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer und des brutalen Kürzungszwangs im europäischen Süden ist die Schmerzgrenze längst überschritten: Statt der einst gepriesenen europäischen Werte von Vernunft, Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie herrscht der technokratische Wahnsinn. Am 20. Juni, dem internationalen Weltflüchtlingstag und dem Beginn der weltweiten Griechenland-Solidaritätswoche, wollen wir daher öffentlich auf den Straßen Berlins ausrufen: Dieses Europa agiert nicht in unserem Namen…Bundesweiter Aufruf nach Berlin zu Kundgebung am Oranienplatz und Demo zum Brandenburger Tor externer Link, Treffpunkt: Samstag, 20. Juni um 13 Uhr Oranienplatz Berlin-Kreuzberg. Siehe dazu auch Solidarität mit Griechenland: Europaweite Aktionswoche 20.-26.6. und hier zur Demo:

  • … gemeinsam mit Tausenden in Berlin auf die Straße!
    Zusammen mit den Krisenmigrant_innen, den Refugees, den Verdrängten und allen von der tödlichen Austeritätspolitik betroffenen. Wir sagen klar: ¡Ya basta! Es Reicht! – Europa.Anders.Machen. – Demokratisch! Solidarisch! Grenzenlos! Die Demonstration beginnt am Samstag, 20. Juni, um 13 Uhr auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg und zieht dann in das Regierungsviertel, wo vor dem Brandenburger Tor eine unter anderem von antirassistischen Gruppen organisierte Kundgebung samt Konzert stattfindet. Genaue Infos zu Anreise, Demo-Route, Redner/innen, Konzert und und und unter http:/europa-anders-machen.net/aufruf  externer Link” Infomail zum Aktionstag vom 18. Juni 2015. Siehe auch:

    • Aktionstag gegen Asylrechtsverschärfung
      Seit Monaten reagieren linke Gruppen und selbstorganisierte Flüchtlinge mit vielfältigen Aktionen auf die geplante Verschärfung des Asylrechts. Das geplante Gesetz wäre die gravierendste Einschränkung des Grundrechts auf Asyl seit dem sogenannten “Asylkompromiss (link is external)” von 1993, der mittels Drittstaatregelung (link is external) und co einen Anspruch auf Asyl in Deutschland fast gänzlich unmöglich machte. Nach mehrmaligen Verschiebungen will die schwarz-rote Bundesregierung das Gesetz Gerüchten zufolge (link is external) noch diese Woche in einem Hauruck-Verfahren durch den Bundestag peitschen. Gleichzeitig werden von linken Gruppen für diesen Samstag, 20. Juni mehrere Aktionen gegen das Gesetz und die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der Europäischen Union vorbereitet:     12:30 Uhr: Jugenddemo gegen Rassismus, Asylrechtsverschärfung und Festung Europa | Bürgeramt Kreuzberg (U-Bhf Mehringdamm)   13:00 Uhr (Auftaktkundgebung): Demonstration Europa.Anders.Machen. demokratisch, solidarisch, grenzenlos | Oranienplatz   16-22 Uhr: Kundgebung “Flucht ist kein Verbrechen” mit Musik-Programm | Platz des 18.März (Brandenburger Tor) Die Aktionen gehen jeweils in einander über. Ihr müsst euch also nicht zwischen diesen entscheiden, sondern könnt getrost an allen teilnehmen…Überblick bei antifa-berlin.info vom 16. Juni 2015 externer Link
  • 20.06.2015: Solidarität mit Griechenland erfordert auch für Frieden, Abrüstung und Menschenrechte zu demonstrieren
    Die Kooperation für den Frieden und der Bundesausschuss Friedensratschlag rufen gemeinsam dazu auf, am 20. Juni, dem internationalen Weltflüchtlingstag und dem Beginn der weltweiten Griechenland-Solidaritätswoche, sich an der zentralen Demonstration und Kundgebung „Europa anders machen“ in Berlin zu beteiligen. Die EU verstärkt ihre militarisierten Antworten und betreibt mit Frontex nicht nur Flüchtlings-Abschirmung sondern nimmt zugleich den Tod von tausenden Flüchtlingen in Kauf. Wenn im Mittelmeer der Flüchtlingsstrom mit ausgeweiteten kriegerischen Mitteln unterbunden werden soll, droht ein Krieg gegen die Opfer der auch von der NATO mit verursachten Kriege. Nicht gewaltsame Mittel gegen die Flüchtlingsbewegungen, sondern der Einsatz von an den Fluchtursachen ansetzenden zivilen Mitteln wird die humanitäre Krise wenden können. Ein militärisches Mandat zur gewaltsamen Flüchtlingsbekämpfung für die EU darf nicht erteilt werden…Beitrag von und bei der Kooperation für den Frieden vom 10. Juni 2015 externer Link
  • Aus dem Aufruf: “… Am 20. Juni, dem internationalen Flüchtlingstag und dem Beginn der Griechenland-Solidaritätswoche des Weltsozialforums – einem Tag weltweiter Aktionen – übernehmen wir Verantwortung für die hier gemachte Politik. Zeitgleich zu ganz ähnlichen Demonstrationen in Rom, London, Brüssel und in vielen anderen Städten Europas wollen wir öffentlich auch ein Zeichen aus Berlin und Deutschland senden und deutlich machen: Es gibt das Europa der Solidarität! Mit unserer Demo wollen wir einem anderen Bild von Europa Raum geben. Gemeinsam starten wir vom Oranienplatz, dem zentralen Symbol für die Flüchtlingsbewegung in Berlin. Wir suchen das Gebäude der BILD auf, um ihre rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete und die Menschen in Griechenland anzuprangern. Schließlich wollen wir, wie ein Schwarm, mit vielen anderen zusammen das Regierungsviertel füllen und dort auf einem Konzert, das von antirassistischen Gruppen, Flüchtlingsinitiativen und der LINKEN organisiert wird, unter dem Motto „Flüchtlinge Willkommen! Flucht ist kein Verbrechen!“ unsere Alternativen feiern. Da die europäischen Eliten im Juni das Schicksal Griechenlands entscheiden, wollen wir zu genau diesem Zeitpunkt öffentlich in den Verhandlungsprozess intervenieren…