Kongress der Informationsstelle Militarisierung: Cyberwar

„Im Informationszeitalter wird der Informationsraum zunehmend selbst zum Schlachtfeld. Dessen ständige Überwachung ist zu einer militärischen Aufgabe erklärt worden, wofür die Bundeswehr ein eigenes Kommando Cyber- und Informationsraum aufgestellt hat. Zugleich sind verstärkt Propaganda und Gegenpropaganda zu beobachten; Strategische Kommunikation, Fake News sowie der Kampf um Wahrheiten bestimmen zunehmend den Alltag. In dieser schwierigen Gemengelage versucht der Kongress eine kritische Bestandsaufnahme und will auch Gegenstrategien diskutieren“ – aus der Kongress-Ankündigung „Krieg im Informationsraum“ für den 18./19. November 2017 im Schlatterhaus, Tübingen – seit 20. September 2017 bei imi-online , in der auch Tagesordnung und Ablauf bekannt gegeben werden. Siehe dazu:

• Skript eines Radiobeitrages zur IMI und dem aktuellen Kongress
  „Krieg im Informationsraum – IMI Kongress 2017“ von Johanna Kaiser am 11. November 2017 beim Radio Wüste Welle ist das zusammengefasste Skript zu einer Sendung über den IMI-Kongress, in der die Initiative vorgestellt wird und Grund und Inhalt der diesjährigen Tagung erläutert. Darin heißt es unter anderem: „Jedes Jahr veranstaltet der IMI einen Kongress zu einem bestimmten Schwerpunktthema. Dieses Jahr ist es das Thema „Krieg im Informationsraum“. Anlass für das Thema war die Aufstellung des neuen Bundeswehr-Kommandos „Cyber und Informationsraum“ (CIR) im April 2017. Das CIR-Kommando ist gleichzeitig ein eigener Organisationsbereich und steht somit gleichberechtigt neben Heer, Luftwaffe und Marine. Knapp 14.000 Soldaten stehen im Dienst des CIR. Das CIR dient nicht nur der Prävention von Cyberangriffen, sondern befasst sich auch mit dem Informationsraum. Dazu gehört auch das Zentrum für operative Kommunikation. Dieses befähigt die Bundeswehr dazu, das Informationsumfeld („der Raum, in dem Informationen aufgenommen, verarbeitet und weitergegeben werden“) zu erfassen, analysieren, bewerten und zu beurteilen. Zu diesem Informationsumfeld gehört auch der Datenverkehr mittels Computer und Smartphone. Aktuell werden europaweit die Strukturen der „strategischen Kommunikation“ stark ausgebaut. Strategische Kommunikation widmet sich der vermeintlichen Richtigstellung von (z.B. russischen) Fehlinformationen. Konkret geht es zum Beispiel um die Osterweiterung der NATO-Grenze. Vieles spricht dafür, dass die NATO bei der Wiedervereinigung im Rahmen der Zwei-plus-Vier-Gespräche der Sowjetunion zugesagt hatte, die NATO-Grenze nicht nach Osten zu erweitern. Dieses Versprechen wird nun im Kontext der Ukraine-Krise von NATO und EU-Seite verleugnet. In EU-Papieren zur strategischen Kommunikation ist unter anderem auch von einer Ansetzung der Spionageabwehr auf Medien, die EU-kritische Themen suggerieren, die Rede. Die Geheimdienste werden in Kooperation mit der NATO angehalten die (Finanz-)Quellen EU-kritischer Infos zu beobachten und zu analysieren. Zudem wird angestrebt in Russland und in arabischen Ländern Medien in der jeweiligen Sprache aufzubauen, um Informationen im eigenen Sinne zu kommunizieren, erklärt Mari“.