Antikriegstag 2014

Nie wieder Krieg!1939-2014: Nach 75 Jahren die Lehren aus Hitlerfaschismus und Zweitem Weltkrieg nicht vergessen!
Die Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen zum Antikriegstag wenden sich gegen die u.a. von Bundespräsident Gauck gepredigte „Normalisierung“ der deutschen Außenpolitik und der Propagierung „deutscher Verantwortung“ im Sinne der Akzeptanz kriegerischer Intervention. Für die Friedensbewegung ist der weitgehende Rückfall in die Kalter-Kriegs-Rhetorik in der Ukraine-Krise ein Alarmzeichen. Im Verhältnis zu Russland hier wie auch in einer konstruktiven Konfliktbearbeitung der Kriege in Syrien, Irak und der Konflikte der gesamten Nahost-Region ist Zusammenarbeit und Interessensausgleich statt Konfrontation nötig…“ Sonderseite samt Terminen bei der Friedenskooperative externer Link. Siehe auch:

  • „Klassenkampf statt Weltkrieg“: Internationale Antikriegsaktion zum 75. Jahrestag des Antikriegstag
    Das Aktionsbüro Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER startet zum 1.September die internationale Anti-Kriegs-Aktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ mit einer internationalen Veranstaltung in Zgorzelec (Polen) und fahren danach über einen Zeitraum von mehreren Monaten bis Mai 2015 durch die BRD (Ruhrgebiet, Bremen, Rastatt, Frankfurt Nürnberg, Mannheim, Ludwigshafen). Siehe die Termine im Plakat externer Link . Siehe dazu neu:

    • An alle Kriegsgegner: Die Staatswillkür nimmt keine Ende. Wer nicht gegen sie kämpft hat schon verloren
      Pressemitteilung von Aktionsbüro „Klassenkampf statt Weltkrieg“ und die zur Stunde, am 10.1.2014 in Bochum den Kampf Führenden – der Aktionszug wird gerade (10.9.) in Bochum massiv durch den Staatsapparat behindert. Aus dem Text: „… Daß dieses Land nie wieder Krieg führt, daß niemals wieder von deutschem Boden aus Millionen Menschen in Europa ermordet werden und niemals wieder der deutsche Widerstand vernichtet wird – dafür steht die Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Was sie verbreitet muß angegriffen, eingeschränkt und verfassungswidrig beantwortet werden. Dazu bedarf es des Einsatzes von Staatswillkür. (…) Mit uns nicht! Wir werden sie lehren, ihre eigene Gesetzlichkeit zu achten und das Verfassungsgericht anrufen, daß es seine verfassungsschützende Aufgabe sofort und umgehend wahrzunehmen hat. Daß es seine schon gefaßten Urteile (Brokdorf-Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug Freiheit und Democracy“ von 1980 etc.) in Anwendung bringt gegen die Willkür des Landes NRW, vertreten durch das Polizeipräsidium Köln (am 6.9.) und des ihnen am 9.9. folgenden Oberverwaltungsgerichts NRW in Münster. (…) Und schließt euch „Klassenkampf statt Weltkrieg“ an, dem Zug, der seit dem Antikriegstag 1. September von Zgorzelec in Polen über Schweinfurt, Köln, Leverkusen, Oberhausen nach Bochum gezogen ist. In Bochum ist er zur Zeit zum Stillstand gekommen, weil er seine und eure Rechte auf Freiheit der Kunst, der Versammlung und der Demonstration für sich und für euch einklagt…“ Die Aktion bittet um Proteste beim OLG Münster: Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster. Telefon: 0251 505-0. Fax: 0251 505-352. E-Mail: poststelle@ovg.nrw.de. und Solidaritätsadressen an den Anti-Kriegs-Zug: E-Mail: R@inerHerth.de , www.klassenkampf-statt-Weltkrieg.de
  • Krieg beginnt hier
    Am kommenden Montag ist der 1. September – und damit wieder einmal „Antikriegs“- bzw. „Weltfriedenstag“. Die Friedensbewegung mobilisiert hierfür; die Gewerkschaften ebenso. Die westdeutsche Initiative für diesen Gedenktag ging überhaupt erst vom Deutschen Gewerkschaftsbund aus, der erstmals zum 1. September 1957 unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ zu Aktionen aufrief. Doch wie steht es eigentlich heute, 57 Jahre später um Krieg und Frieden in der Welt? Und wie ist es heute um das Verhältnis zwischen Friedensbewegung und Gewerkschaften bestellt? Jens Wernicke sprach hierzu mit Mag Wompel, Trägerin des Alternativen Medienpreises und Redakteurin beim LabourNet Germany, das sich als „Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken mit und ohne Job im weitesten Sinne – und hierbei der Ungehorsamen“ sowie als basisnah und gesellschaftskritisch versteht…“ Interview von Jens Wernicke mit Mag Wompel vom 29. August 2014 bei den NachDenkSeiten externer Link. Aus dem Text: „… weniger an Regierungen appellieren und auf Gesetze verweisen, als die eigene Mitgliedschaft mobilisieren! Weder Regierungen noch Gesetze sind “in Arbeitnehmerhand” – die Solidarität mit den Zivilbevölkerungen in aller Welt liegt jedoch sehr wohl bei uns und sozusagen „in unserer Hand“. Und auch die Bundeswehr ist nicht “in Arbeitnehmerhand”. Daher: Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Niemals! Nicht mit einer Armee, die im Notstand gegen Arbeiterinnen und Arbeiter eingesetzt werden kann und der Sicherung der herrschenden Verhältnisse dient. (…) verantwortungsvolle Friedenspolitik geht nur ohne Militär! Kein Schulterschluss mit der Bundeswehr! Kein Kampf um jeden Rüstungsarbeitsplatz! Sondern stattdessen Wiederbelebung der Rüstungskonversionsdebatte und Diskussion um dringend notwendige Alternativen hierzu.“
    Mag spricht darin auch vom “Niedergang gewerkschaftlicher Friedenspolitik”, u.a. am aktuellen Beispiel des DGB Siegen-Wittgenstein (wir berichteten: https://www.labournet.de/?p=64109) – umso erfreulicher der Aufruf der IG BAU:
  • IG BAU fordert mehr Geld für Bildung statt für Rüstung
    Anlässlich des Antikriegstags ruft die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) dazu auf, die militärische Aufrüstung weltweit massiv zu reduzieren. „In Deutschland unterliegen Rüstungsexporte zu Recht strengen Regeln. Am Antikriegstag über militärische Aufrüstung im Deutschen Bundestag zu debattieren und für die Aufweichung dieser Gesetze zu werben, zeugt von Respekt- und Morallosigkeit! Nicht Auf- sondern Abrüstung muss das Credo sein“, sagte IG BAU-Bundesvorstandsmitglied Carsten Burckhardt. „Die eingesparten Milliarden können sinnvoller in die Bildung der Menschen investiert werden, damit sie bessere Chancen auf ein gutes Leben bekommen.“…“ Pressemitteilung vom 29.08.2014 externer Link
  • Demonstration am Antikriegstag, den 1. September, in Kiel: „100 Jahre Erster Weltkrieg – Gegen den Rüstungsstandort Kiel, gegen deutsche Auslandseinsätze!“
    Unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis von Kieler Organisationen und Gruppen, die sich für den Frieden engagieren, dazu auf, den Antikriegstag am 1. September zu nutzen, um für den Frieden auf die Straße zu gehen. (…) Die Abschlusskundgebung auf dem Ernst-Busch-Platz ist für 19:15 Uhr geplant. Uwe Stahl von „Bündnis Antimilitaristische Stadtrundfahrt“ wird über Rüstungsproduktion in Kiel sprechen.Info  bei Kieler Friedensarbeit, dort auch der Aufruf externer Link Aus dem Aufruf: „(…)  Mit unserer Demonstration an historischen Orten Kiels wollen wir nicht allein an diese Ereignisse erinnern. Angesichts eines deutschen Staates, der weltweit Kriege führt, Waffen in alle Welt exportiert und global von Ausbeutung und Konflikten profitiert, stellen wir auch Forderungen für die Zukunft:

    • Die Landesregierung in Schleswig-Holstein und die Landeshauptstadt Kiel fordern wir auf, keine Unterstützung für Einsätze der Bundeswehr zu geben. Schleswig-Holstein darf nicht länger Umschlagplatz für Kriegsmarine, Raketen und Jagdflieger in alle Welt sein!
    • Wir fordern das Ende der Waffenexporte und der Rüstungsproduktion. Rüstungskonversion ist die Alternative, d.h. die Gelder, die bislang für Rüstungsproduktion investiert wurden, für die Schaffung von Arbeitsplätzen in der zivilen Produktion einzusetzen.
    • Forschung und Lehre dürfen nicht länger für militärische Zwecke erfolgen. Wir fordern die Zivilklausel für Bildungseinrichtungen.
    • Kein Werben fürs Töten und Sterben heißt auch: keine Bundeswehr an den Schulen!
    • Schluss mit öffentlichen Vereidigungen der Soldat_innen!
    • Der Militarisierung der Gesellschaft, dem Versuch der schleichenden Gewöhnung an den Kriegszustand treten wir entgegen!
    • Wir fordern die Mehrheit der Menschen, die sich laut Umfragen gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr ausspricht, auf aktiv zu werden und mit uns gemeinsam für den Frieden zu demonstrieren.“ Wir können nicht jede Stadt aufnehmen, aber diese halten wir für vorbildlich!
  • Antikriegstag: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
    Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes vom 25.08.2014 externer Link. Aus dem Text: „(…) Die im Grundgesetz festgelegte Aufgabe der Bundeswehr zur Landesverteidigung wird seit Jahren in Richtung internationaler Interventionen verschoben. Der DGB sieht dies kritisch und fordert die Bundesregierung und den Bundestag auf, weder direkt noch indirekt militärische Interventionen zu unterstützen, die nicht von einem UN-Mandat gedeckt sind. Wir halten daran fest, dass es das Parlament ist, das über das Ob und Wie aller Auslandseinsätze der Bundeswehr zu entscheiden hat: Die Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee. Rüstungsexporte müssen strengen Regeln unterliegen, sie dürfen nicht aufgeweicht werden. Der DGB wird sich dafür einsetzen, Rüstungsausgaben weltweit zu senken um die Lebens- und Bildungschancen der Menschen zu erhöhen. (…) Die Länder der Europäischen Union müssen ihre Verantwortung beim Schutz von Flüchtlingen stärker wahrnehmen. Wer vor Krieg, Bürgerkrieg oder Verfolgung flieht, muss in Deutschland und der EU Aufnahme finden, individuell Asyl oder einen Schutzstatus beantragen können und in einem fairen Verfahren anerkannt werden.
    Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass Tausende von Flüchtlingen bei dem Versuch sterben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Die Rettung von Menschen in Seenot muss oberstes Gebot sein. Länder an den Außengrenzen der EU dürfen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen nicht allein gelassen werden: Unhaltbare Zustände in den Flüchtlingslagern und Zurückweisungen sind die Folge. Wir brauchen ein EU-weites, gerechtes System zur Aufnahme und Anerkennung von Flüchtlingen. (…) Der Antikriegstag verpflichtet uns auch zum entschiedenen Widerstand gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Gerade die lange verborgen gebliebenen Terror-Akte der NSU mahnen uns wachsam zu bleiben. Dies gilt auch für ausländerfeindliche Demonstrationen und Angriffe auf Flüchtlingsheime, denen sich immer wieder viele engagierte und mutige Gewerkschafter und Nicht-Gewerkschafterinnen entgegenstellen. Diese Courage erwarten wir auch von den politisch Verantwortlichen: Wir brauchen ein Verbot der NPD.“
  • Aufruf zum Antikriegstag (Weltfriedenstag)
    100 Jahre nach Beginn des Ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs: Frieden schaffen ohne Waffen – Krieg und Militär lösen keine Probleme. Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag  zum 1. September 2014 – Antikriegstag (Weltfriedenstag) externer Link
    Der Friedensratschlag zieht eine erschütternde Bilanz der kürzlich abgeschlossenen und laufenden „Interventionen“: „(…) Allein in den beiden Großkriegen in Afghanistan und Irak starben bisher nach unabhängigen Studien mindestens 800.000 Menschen, unter ihnen zum größten Teil Zivilpersonen. In Pakistan führen die USA einen nicht erklärten Drohnenkrieg, dem Tausende Menschen zum Opfer gefallen sind. Killerdrohnen setzen die USA auch in Jemen, Somalia und anderen afrikanischen Staaten ein. (…) Ob in Afghanistan, Mali, Sudan/Südsudan, Zentralafrika und Nigeria, dem Horn von Afrika, Libyen, Gaza, Syrien oder Irak: Nirgendwo haben ausländische Militärinterventionen, Ausbildungsmissionen oder Waffenlieferungen zu einer nennenswerten Verbesserung der humanitären Situation beigetragen. Das Gegenteil ist häufig der Fall: In Libyen herrscht heute Bürgerkrieg, Irak droht endgültig in mindestens drei Teile zu zerfallen, 13 Jahre nach der Intervention ist auch in Afghanistan nichts gut, und der andauernde israelisch-palästinensische Konflikt lässt sich auch durch noch so viele „Vergeltungsaktionen“ nicht lösen…“
    Er stellt eine direkte Beziehung zur „Terrorismusbekämpfung“, Killerdrohnen und deutschen Rüstungsexporten sowie der aktuellen Versuche der Militarisierung der deutschen Außenpolitik her („..Militär und Krieg sollen wieder zum Mittel der Politik werden. Dem entspricht bereits seit Jahren die „Transformation“ der Bundeswehr aus einer Verteidigungs- in eine Interventionsarmee mit weltweiten Ambitionen. Längst ist auch die NATO kein Verteidigungsbündnis mehr, sondern erledigt Angriffskriege jenseits des ursprünglichen NATO-Vertragsgebiets (vom Jugoslawienkrieg bis Afghanistan)…“ Konsequenterweise lauten hier die Forderungen: „Nein zur NATO; Keine Kampfdrohnen; Abzug der Atomwaffen aus Büchel; Striktes Verbot von Rüstungsexporten; Zivile Produktion statt Rüstung („Konversion“) – Arbeit schaffen ohne Waffen; Erziehung zum Frieden statt Kriegsertüchtigung: Keine Bundeswehr an Schulen, Hochschulen und Job-Centern.“
  • bundesweit: Antikriegstag – Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges 1939. 01.09.2014 – Gedenktag
    Seit 1957 erinnert der DGB an die Schrecken des 1. und 2. Weltkriegs. Am 1. September machen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften deutlich: die deutschen Gewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Für uns gilt: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!...“ Bislang nur der Termin beim DGB externer Link
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=63484
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