Halbzeitpausen nutzen: EU-Überwachungsfantasien weggrätschen, Netzneutralität sichern!

„Die Fußball-EM ist bereits in vollem Gange. Doch auch in Brüssel wird in den kommenden Wochen über Gewinner und Verlierer entschieden und dabei stehen Eure Grundrechte auf dem Spiel. Es wird versucht, noch in diesem Sommer die Netzneutralität abzuschießen und die EU-Terror-Richtlinie unterhalb des Radars der Öffentlichkeit durchzudrücken. In ähnlicher Weise sollte während des EM-Halbfinales 2012 in aller Stille und vor halb-leeren Rängen im Bundestag eine Verschärfung des Meldegesetzes verabschiedet werden. Das Vorhaben wurde damals glücklicherweise im Bundesrat gestoppt. In diesem Sommer liegt es allerdings an Euch. Es reicht jeweils eine Halbzeitpause, um für die Netzneutralität zu kämpfen und einen weiteren Abbau der Grundrechte zu verhindern…“ Aufruf bei der Digitalen Gesellschaft vom 16. Juni 2016 – geht natürlich auch für Nicht-Fußballfans. Konkret:

• Netzneutralität sichern: https://savetheinternet.eu/de/
  • Siehe zum Hintergrund unser Dossier „Netzneutralität ist in Gefahr! Rette das Internet!“

• Terror-Richtlinie weggrätschen: https://digitalegesellschaft.de/2016/06/verhindert-ueberwachungsfantasien/ – dort auch alle Hintergründe zusammengefasst