16.2.2013: Demonstration gegen den Polizeikongress

We will be your crisis. NEA-Aufruf gegen europäischen PolizeikongressDer 16. Europäische Polizeikongress findet vom 19. bis 20. Februar 2013 in Berlin statt, ausgerichtet vom Behördenspiegel. Auch in diesem Jahr wird es wieder Proteste geben. Eine Demonstration am 16.Februar wird die verschiedenen Kritikpunkte an der Veranstaltung benennen und der Öffentlichkeit zugänglich machen. (…)  Die Demonstration gegen den Polizeikongress wird nicht von irgendwelchen Gruppen dominiert und es wird auch nicht beansprucht alle Aspekte abdecken zu können. Eigene Aufrufe und Mobilisierungen sind daher ausdrücklich erwünscht. Demonstration am Samstag, 16.Februar 2013, 20 Uhr – Mariannenplatz, Berlin KreuzbergMeldung vom 18.12.2012 bei indymedia externer Link.  Siehe auch

  • We will be your crisis. NEA-Aufruf gegen europäischen Polizeikongress
    Aufruf zur Demo externer Link am 16. Februar 2013 | Berlin | 20.00 Uhr | Mariannenplatz
  • Infos zum Polizeikongress
    Im Februar 2013 wird wieder eine Demonstration gegen den Europäischen Polizeikongress stattfinden. Das es spannend wird, davon ist auszugehen. Ob nicht nur die Demonstration am 16.02 sondern auch die Vorbereitungen ein voller Erfolg werden hängt wie immer davon ab, was wir im Voraus dafür tun…“ Dossier vom 13.01.2013 bei indymedia externer Link
  • Jährlicher “Polizeikongress” zum Thema “Schutz und Sicherheit im digitalen Raum” – Wieder Proteste angekündigtDemonstration gegen den Europäischen Polizeikongress
    Unter dem Titel “Schutz und Sicherheit im digitalen Raum” soll am 19. und 20. Februar der diesjährige Europäische “Polizeikongress” in Berlin stattfinden. Als Themenschwerpunkte gibt die Webseite der Veranstalter “Polizei in sozialen Netzwerken, ePolice sowie Ausrüstung und Ausstattung” an. Die Allianz “Polizei und Internet” meint gewöhnlich, dass Verfolgungsbehörden das Netz für zweierlei Zwecke nutzen: Einmal werden dort Delikte verfolgt, die nur im digitalen Raum existieren. Zum anderen dient das Internet zur Spurensuche ganz realer Gesetzesübertretungen, zur Fahndung oder auch der eigenen Selbstdarstellung…“ Artikel von Matthias Monroy vom 06.02.2013 bei Netzpolitik externer Link
  • „Europäischer Polizeikongress“: Widerstand erwartet
    Innenpolitische Entscheidungen werden zusehends über die Ebene der Europäischen Union getroffen. Immer mehr grenzüberschreitende Polizeistrukturen werden aufgebaut. Was bedeutet das für linke Politik? Die innere Sicherheit wird europäisch – ein Phänomen, das neben MigrantInnen auch AktivistInnen immer mehr zu spüren bekommen. Ein Großteil aller innenpolitischer Initiativen und Entscheidungen werden über die Europäische Union auf den Weg gebracht: Beispielsweise dann, wenn diese in den einzelnen Mitgliedstaaten nicht durchsetzbar wären. Dabei ist es nicht unbedingt die EU selbst, die zum Polizeistaat mutiert. Im Gegenteil sind es die einzelnen nationalen Regierungen, die jeweils für bestimmte Politikbereiche tonangebend sind…“ Artikel von Matthias Monroy vom 28.01.2013 bei linksunten externer Link
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=21269
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