„Bürgerliche Demokratie“ war und ist ein System der Klassenherrschaft des Kapitals

isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad SchuhlerIn seiner berühmten Rede in Gettysburg hatte der damalige US-Präsident Abraham Lincoln 1863 den Anspruch der Demokratie treffend beschrieben: Demokratie, sagte er, sei „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Im Kalten Krieg mit dem sozialistischen Weltsystem gelang es der westlichen Propaganda, „Demokratie“ als Gegenbegriff zum „Kommunismus“ für die westlich-kapitalistischen Systeme zu reklamieren. „Demokratie“ und „Kapitalismus“ oder auch „Marktwirtschaft“ wurden zu Synonymen. (Ross 2012, S. 113) Erst im Verlauf der jüngsten Großen Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus dämmerte es Gesellschaftswissenschaftlern und der allgemeinen Öffentlichkeit, dass es „dem Kapitalismus, dem zweieiigen Zwilling der Demokratie, der schon immer der Robustere und Gerissenere der beiden war, endlich gelungen (ist), die Demokratie zur `Marke` zu degradieren, jener spätmodernen Variante des Warenfetischismus, die das Verkaufsimage eines Produkts vollständig von dessen Inhalt ablöst“. (Brown 2012, S. 55)…” Artikel von Conrad Schuhler beim isw externer Link

  • Bei diesem Beitrag von Conrad Schuhler handelt es sich um das erste Kapitel des neuen isw-report 96: WIDERSTAND – Kapitalismus oder Demokratie. Autor: Conrad Schuhler. (40 Seiten, 3,50 Euro zzgl. Versand) erscheint am 1. April 2014 – siehe Infos beim isw externer Link
    Der isw-Report untersucht diese Fragen: Woher rühren und was sind die Prinzipien der “bürgerlichen Demokratie”? Welche gravierenden Verschlechterungen hat der Wandel zum Neoliberalismus gebracht? Wieso schicken sich die “Subalternen”, die unterlegenen Klassen, in ein Regime, das ihnen ständig schlechtere Arbeits- und Lebensbedingungen vorsetzt? Wer setzt sich zur Wehr, welche Gruppen bilden die Protestbewegung global und in Deutschland? Was nötig ist, um eine wirkliche Demokratie herzustellen – nämlich die Demokratisierung der Wirtschaft. Wie kann eine Wirtschaftsdemokratie der Zukunft aussehen – was lernen wir aus den Versuchen der Vergangenheit? Und schließlich: Widerstand als zentrale Kategorie der Kämpfe der nächsten Phase. Gegen die wachsenden Zumutungen und Ungeheuerlichkeiten des neoliberalen Systems müssen alle Formen des “legitimen” Protests eingesetzt werden wie auch die des zivilen Ungehorsams, wie er beispielhaft von der Blockupy-Bewegung praktiziert wird. Dieser Widerstand gegen den Neoliberalismus wird als Transformationsstrategie hin zu einer neuen Gesellschaft der sozialen und ökonomischen Solidarität geschildert, deren Strukturen einer denkbaren Zukunft gegenüber dem tödlichen Modell des Neoliberalismus dargestellt werden.