Dossier

Retten Sie mit uns gemeinsam Menschen im Mittelmeer! Spendenkonto: MISSION LIFELINE e.V.Sehr geehrter Herr Minister Seehofer, der Presse entnehmen wir, dass Sie sich dafür einsetzen, dass das Schiff unserer Seenotrettungs-NGO beschlagnahmt werden soll und gegen die Crew strafrechtlich ermittelt wird. Wir entnehmen der Presse, dass Sie von “Shuttle”-Service sprechen. Unabhängig davon, dass wir darauf hinweisen wollen, dass wir Menschen im tödlichsten Seenotrettungsgebiet der Welt aus Lebensgefahr retten und dafür angeklagt werden, haben wir einige Anmerkungen und Fragen: Es fühlt sich beschämend an, dass die Bundesregierung durch die Behinderung der Seenotrettung dazu beiträgt, dass mehr Menschen im Mittelmeer sterben. Haben Sie Studien, eine Statistik oder ein Bauchgefühl, mit dem Sie diese Toten rechtfertigen können?Stellen Sie sich vor, wie es ist, wenn Menschen gefoltert und versklavt und vergewaltigt werden – ganz bildlich in Libyen.  Stellen Sie sich vor, wie diese Menschen in ihrer Verzweiflung alles tun, um Libyen entkommen zu können. Stellen Sie sich vor, dass der einzige Weg ein Schlauchboot ist und dass man für diesen lebensgefährlichen Weg dann noch viel Geld bei kriminellen und gewalttätigen Schlepperbanden bezahlen muss“ – so beginnt der Offene Brief von Lifeline an einen gewissen Herrn Seehofer „WIR RETTEN LEBEN, WEN RETTEN SIE?“ vom 27. Juni 2018 externer Link zu dessen europäischen Polizeistaats-Praktiken. Siehe dazu auch Spendenaufrufe, weitere aktuelle Beiträge,  Solidaritätserklärungen etc.:

  • Lifeline-Prozess wird zur Farce New
    Pünktlich zum vierten Verhandlungstag erschien Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch am Donnerstag vor Gericht in Valletta. Die maltesische Justiz aber kommt nicht in die Gänge. (…) Am Freitag will auch Lifeline-Kapitän Peter Reisch wieder in seiner bayerischen Heimat sein, nachdem der Gerichtstermin am Donnerstag voll floppte: Der Staatsanwalt hätte liefern sollen, doch seine Anfragen an die niederländischen Behörden wegen der umstrittenen Schiffs-Registrierung seien bisher unbeantwortet geblieben, musste er laut Reisch am vierten Verhandlungstag klein beigeben. Daraufhin habe sich der Richter bei dem fliegenden Landsberger für die Prozess-Verzögerung entschuldigt und die Sitzung geschlossen. Der nächste Gerichts-Termin ist für den 11. September anberaumt, sofern bis dahin die Antworten aus Den Haag vorliegen. Bis dahin arbeiten Reisch und die privaten Seenotretter des Dresdner Vereins Mission Lifeline weiter an dem Projekt „Lifeline 2″. Ein Schiff sei schon in Sicht sagen Vereins-Vorstand Axel Steier und sein Kapitän. Ob vor dem finalen Kauf noch ein anderes Schiff gechartert werde, das müsse noch geklärt werden. Bisher zeigt das Spendenkonto einen Stand von 317 000 Euro – zwei Drittel der benötigten Summe…” Beitrag vom 23.08.2018 beider Sächsischen Zeitung online externer Link
  • Mit Sarg: Deutsche Seenotretter protestieren auf Malta – mit dabei Mission Lifeline New
    Deutsche Seenotretter haben auf Malta gegen die Festsetzung ihrer Schiffe mit einer nachgestellten Beerdigung protestiert. Sie marschierten am Donnerstag mit einem Sarg durch die Hauptstadt Valletta, um den „Tod der Menschenrechte“ anzuprangern. Bei dem Marsch war auch der Kapitän des Schiffes „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, dabei, der auf der Mittelmeerinsel vor Gericht steht. Eine erneute Anhörung am Donnerstag vor Gericht habe aber keine Ergebnisse gebracht, weil die Anklagebehörde bei ihrer Arbeit nicht vorwärtskomme, sagte Reisch in einem Video der Dresdner NGO Mission Lifeline. „Der Richter hat sein Bedauern ausgedrückt, dass ich nach Malta gekommen bin und nur Zeit und Geld verschwendet habe.“ Der nächste Termin vor Gericht sei für den 11. September bestätigt worden (…) Da immer weiter Menschen auf dem Mittelmeer sterben, wolle sich Mission Lifeline ein neues Schiff kaufen oder chartern…” dpa-Meldung vom 23.08.2018 bei DNN online externer Link
  • 1 Jahr Haft für 234 Menschenleben: An diesem Mann soll ein Exempel statuiert werden 
    “Claus-Peter Reisch, früher konservativer Bayer und CSU-Wähler, heute Seenotretter im Mittelmeer. Für sein Engagement soll er nun in Malta verurteilt werden.” Im Interview mit Sarah Serafini vom 26. Juli 2018 bei watson externer Linkrechnet er mit Horst Seehofer, Matteo Salvini und der europäischen Flüchtlingspolitik ab (…): ja, als Kapitän der «Lifeline» bin ich zum Bauernopfer geworden für eine Diskussion, die derzeit ganz Europa bewegt. An meinem Fall soll ein Exempel statuiert werden. Die rechten Regierungen der EU brauchen ein Opfer, damit sie die ganzen Schiffe der Seenotretter aus dem Verkehr ziehen können. (…) Es ist grotesk. Aber wissen Sie was? Ich gehe mit erhobenen Hauptes vor Gericht. Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Sollte ich tatsächlich dafür verurteilt werden, dass ich mit einem angeblich nicht gültigen blauen Papier Menschen vor dem Ertrinken gerettet habe, dann verstehe ich Europa nicht mehr. (…) Ich finde es beschämend, dass ein Horst Seehofer (Deutscher Innenminister, Anm. d. Red.) sich öffentlich darüber freuen kann, wenn an seinem 69. Geburtstag 69 Flüchtlinge abgeschoben werden. Ich finde es befremdend, wenn ein Matteo Salvini von «Menschenfleisch», das transportiert wird spricht. Solche Aussagen sind so widerlich. Ich weiss nicht, wie man so was über die Lippen bringt. Ich dachte eigentlich, dieser Jargon sei vor siebzig Jahren für immer begraben worden…” Siehe dazu auch:

    • AZ-Interview mit Claus-Peter Reisch: Lifeline-Kapitän: “Flüchtlinge werden auf dem Meer entsorgt”
      “… Das heißt, die Schlepper schicken die Flüchtlinge trotzdem aufs Meer, obwohl so gut wie niemand da ist, um sie aufzusammeln.
      Ja, klar. Das ist den Schleppern doch völlig egal. Das Geschäft ist gemacht, die Zitrone ist ausgedrückt, also: weg damit. Und diese Leute haben letztlich keine Wahl, ob sie in diese Boote einsteigen oder nicht. Wissen Sie, Libyen ist für diese Menschen eine Einbahnstraße mit einer Sackgasse am Ende. Da geht es nicht mehr zurück. Die Leute werden von den Schleppern ausgeblutet, verkauft, die Frauen vergewaltigt, in die Prostitution geschickt. Sie können in Tripolis für 300 Euro einen Sklaven kaufen – gar kein Problem. Und irgendwann, wenn die Leute nicht mehr auspressbar sind, dann werden sie übers Meer letztlich entsorgt. (…) Die Lebensbedingungen dieser Menschen müssen so schlecht sein – durch Krieg oder wirtschaftliche Verhältnisse, durch Hunger –,  dass sie sich auf den Weg machen. Es ist bekannt, dass man über Libyen nach Europa kommen kann. Und dann landen sie in diesem Land, wo Schlepper sie verkaufen für alle möglichen Zwecke. Sie werden gezwungen, in irgendwelchen Fabriken oder sonstwo zu arbeiten, um damit quasi ihr Fluchtfahrzeug – also diese Schlauchboot-Fahrt – zu finanzieren. Und dann geht’s irgendwann los. Es gibt schlimme Erzählungen. Und die habe ich nicht nur einmal gehört. Wenn diese Menschen, die oft noch nie ein Meer gesehen haben, sehen, was ein Meer ist, dann kriegen die Angst. Dann steigen die da auch nicht ins Boot ein. Wenn sie sich dann weiter weigern, an Bord zu gehen, dann werden halt am Strand einfach mal zwei, drei erschossen – und dann geht’s schon. Das ist die Wahrheit…” Interview von Julia Sextl vom 20.07.2018 in der Abendzeitung online externer Link
  • Lifeline-Kapitän erhebt schwere Vorwürfe gegen Deutschland 
    “… Der Kapitän des deutschen Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, hat dem deutschen Staat vorgeworfen, ihn im Stich gelassen zu haben. Mehrere Staaten hätten sich bereit erklärt, Flüchtlinge von seinem Schiff aufzunehmen, sagte Reisch am Donnerstag. Deutschland hätte in seinen Augen nichts Erkennbares dazu beigetragen, die Situation zu lösen. Als Staatsbürger fühle man sich „da schon ein Stück weit allein gelassen“. Reisch kritisierte, dass private Seenotretter kaum noch im Mittelmeer unterwegs sein könnten. „Man zieht jetzt einfach einen Vorhang vor dieses Schmierentheater, damit niemand mehr sehen kann, was da passiert.“ Trotz des Prozesses in Malta will Reisch seine Arbeit fortsetzen. „Ich denke, wenn die Lifeline einen Kapitän braucht, dann werde ich sicher zur Verfügung stehen“, sagte er. Viele in der Mannschaft wären ebenfalls zu einem Einsatz bereit…” Beitrag vom 12. Juli 2018 bei der FAZ online externer Link
  • [Musik-Video] BEATrix – Mission Lifeline 
    Da wir keine Lust haben, nur tatenlos rumzusitzen, während massenhaft Menschen auf dem Mittelmeer sterben, haben wir drei Dresdner Künstler*innen Micromahn, Paliwo und Estrés uns zusammengetan, um ein klares Statement für Solidarität, für Menschenrechte, für Menschlichkeit zu setzen. Mit unserem Track wollen wir zudem die überaus großartige Arbeit der Dresdner Seenotrettungsorgansation Mission Lifeline e.V. würdigen und ihre Mitmenschen bestärken, sich gemeinsam für die Menschlichkeit und gegen den populistischen Rechtsruck stark zu machen.” Musik-Video bei youtube externer Link
  • Leben retten als Straftat. Kapitän der »Lifeline« darf Malta immer noch nicht verlassen 
    “… Das deutsche Rettungsschiff sei in den Niederlanden nur über einen Yachtclub angemeldet und damit staatenlos. Ein Schiff, das nicht unter der Flagge eines Staates fahre, dürfe nicht in internationalen Gewässern kreuzen. Das Problem betrifft neben der Organisation Mission Lifeline auch Sea-Eye, deren Schiff »Seefuchs« wie die »Lifeline« im Hafen von Malta festliegt. Der Sprecher von Sea-Eye, Gorden Isler, betonte gegenüber »nd«, die Vorwürfe seien konstruiert. In den Niederlanden sei es besonders einfach, sein Schiff registrieren zu lassen. Aber das sei eben keine Verfehlung der Nichtregierungsorganisationen, sondern ein Verfahren, von dem auch Tausende andere Schiffe profitieren würden. In dem Verfahren, das haben die maltesischen Behörden am Donnerstag erneut betont, gehe es nicht um Vorwürfe wegen Zusammenarbeit mit Schleusern. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen, am kommenden Dienstag steht der nächste Gerichtstermin an. Bis dahin darf sich der Kapitän der »Lifeline«, Reisch, nicht frei bewegen und Malta nicht verlassen. (…) Derweil wurde eine erste Gruppe der von der »Lifeline« geretteten Flüchtlinge nach Frankreich ausgeflogen. (…) Die neue Crew der »Lifeline« darf derweil weiterhin nicht ins Mittelmeer auslaufen. Ein Crewmitglied berichtet dem »nd« gegenüber, dass die Situation sehr belastend sei. Aufgrund des anhaltenden Rechtsstreits gebe es einige Probleme mit der Werft. Über lange Zeit hätte die Crew, die mit dem Schiff in einem Hafen in Valletta ausharrt, kein Wasser angeliefert bekommen können. Auch der Müll der letzten Missionen hätte noch nicht abtransportiert werden können, dabei unter anderem mit Krätze infizierte Decken. Neben Mission Lifeline haben mehrere weitere Nichtregierungsorganisation (NGO) ihr Basislager auf Malta. Allerdings wurden gerettete Geflüchtete nach einem entsprechenden Abkommen der Inselrepublik mit den anderen EU-Staaten schon seit Jahren nicht mehr in das Land gebracht – sondern nach Italien. Gerüchten zufolge im Tausch gegen Bohrlizenzen für Italien. Das blockiert seit kurzem Matteo Salvini, Italiens neuer rechtsradikaler Innenminister. Inzwischen dürfen keine Rettungsorganisationen mehr von Malta aus auslaufen. Mit dramatischen Folgen: 564 Menschen sind im letzten Monat im Mitttelmeer ertrunken…” Bericht von Fabian Hillebrand vom 5.07.2018 beim ND online externer Link
  • Seenotrettung im Mittelmeer: Malta verhindert Start von Rettungsflugzeug
    “Ein Aufklärer darf nicht fliegen, private Rettungsschiffe dürfen nicht auslaufen: Am Beispiel Maltas zeigt sich, wohin sich die europäische Flüchtlingspolitik bewegt. Es muss mehr Ordnung in alle Arten der Migration kommen, damit Menschen den Eindruck haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt. So hat es Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Mittwoch im Bundestag gefordert. Wer wissen will, was Europa gegenwärtig in der Flüchtlingspolitik unter Recht und Ordnung versteht, sollte nach Malta blicken. Im Seegebiet südlich der Mittelmeerinsel ertranken im Juni so viele Menschen wie in keinem Juni der vergangenen fünf Jahre. Trotzdem verweigern die Behörden dort seit Tagen den privaten Rettungsschiffen Lifeline und Sea-Watch 3 die Ausfahrt aus dem Hafen. An diesem Mittwoch wurde nun bekannt, dass die maltesischen Behörden auch alle Flüge eines Aufklärungsflugzeugs in das Rettungsgebiet vor Libyen untersagt haben. In einer E-Mail der maltesischen Flugabfertigung, die ZEIT ONLINE vorliegt, heißt es zur Begründung: “Es wird keine Genehmigung für eine Seenotrettungsoperation erteilt, es sei denn, dies geschieht auf Anforderung Maltas hin oder auf Antrag eines Nachbarlandes.”.(…) Während die Behörden die privaten Retter also an ihrer Arbeit hindern, steigt die Zahl der Ertrunkenen. Allein im Juni kamen 564 Menschen im Meer um, viel mehr als beispielsweise 2015, zählt die Internationale Organisation für Migration – obwohl gleichzeitig die Zahl der Flüchtlinge, die eines der seeuntüchtigen Boote besteigen, seit jenem Jahr massiv zurückgegangen ist…” Beitrag von Karsten Polke-Majewski vom 4. Juli 2018 bei Zeit online externer Link, siehe dazu:

    • »Wir sind ein Auge für alle« – Das Luftaufklärungsflugzeug Moonbird sucht nach Flüchtlingsbooten auf dem Mittelmeer
      “500 Meter unter der Moonbird liegt das Meer. Die Wasseroberfläche ist gleichförmig zerklüftet und immer in Bewegung. Die wenigen Schaumkronen zerstäuben nach wenigen Sekunden langsam in alle Richtungen. Fabio Zgraggen und Tamino Böhm scannen mit bloßem Auge das Meer auf der Suche nach Schiffbrüchigen. Jedes Crewmitglied des Aufklärungsflugzeugs hat sein eigenes Suchfeld. Pilot Zgraggen hat ausgehend vom Ziffernblatt einer Uhr den Bereich zwischen neun und zwölf Uhr im Blick. Böhm, Einsatzleiter der Mission, ist für das Feld zwischen zwölf und drei Uhr verantwortlich. Die Moonbird ist ein Projekt der Seenotrettungsorganisation Sea-Watch aus Deutschland und der Humanitarian Pilots Initiative aus der Schweiz. Seit drei Jahren fliegen Ehrenamtliche der beiden Organisationen zusammen Aufklärungsflüge über dem Mittelmeer vor der libyschen Küste. Mit einer kleinen Propellermaschine suchen sie aus der Luft das Meer nach Flüchtlingsbooten ab. Sie können in weniger Zeit eine größere Fläche absuchen als per Schiff und haben einen besseren Überblick. Haben sie ein Boot gefunden, geben sie die Koordinaten an die Seenotrettungsleitstelle in Rom durch und senden einen Funknotruf an naheliegende Schiffe. »Wir sind ein Auge für alle«, sagt Böhm. Anfangs flogen sie noch mit gemieteten Maschinen, seit April 2017 haben sie ihr eigenes kleines Flugzeug. (…) Rund 170 000 Menschen machten laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 2017 die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer. 3000 Menschen starben dabei. »Ohne den Einsatz des Sea-Watch Aufklärungsflugzeugs Moonbird wären es wohl bis zu 1000 Mittelmeertote mehr geworden«, schreibt Sea-Watch auf seiner Homepage. 119 Boote sichtete die Moonbird demnach im vergangenen Jahr. Am Samstag flog die Moonbird ihre dritte Mission. Die Crewmitglieder sichteten ein Schlauchboot und halfen bei der Rettung von 106 Menschen.(” Bericht von Johanna Treblin bei neues Deutschland vom 12. März 2018 externer Link
    • Schweizer Piloten dürfen keine Flüchtlinge mehr retten: «Jetzt steigt die Zahl der Toten»
      “Der Appenzeller Fabio Zgraggen ist Mitgründer der humanitären Piloteninitiative. Seine Mission: Dem Sterben vor der europäischen Küste nicht länger zuzuschauen. Im Sommer 2016 flog er mit seinem Team den ersten Seenotrettungsflug über dem Mittelmeer. Doch nun stellen sich dem 33-Jährigen die maltesischen Behörden in den Weg. Sie hindern den Piloten an weiteren Rettungsflügen…” Dazu Fabio Zgraggen im Interview mit Sarah Serafini am 5. Juli 2018 bei watson.ch externer Link: “Zwei Jahre lang konnten wir unsere Suchaktionen vor der libyschen Küste problemlos durchführen. Vor zwei Wochen intervenierte die maltesische Behörde. (…) In einem Brief schreiben die Behörden, Such- und Rettungsflüge würden nicht bewilligt, sofern es dafür keine Aufforderung von Malta oder Italien gibt. Das Absurde daran ist, dass es für solche Rettungsflüge gar keine Bewilligung braucht. Wir sind privat organisiert und finanziert. Wir brauchen keine Aufforderung von einem Land für unsere Einsätze. (…) Von den Behörden haben wir Antworten gefordert, doch wir werden total abgeblockt. Man kommuniziert nicht mit uns. (…) Ein grosses Problem ist, dass nun niemand mehr weiss, was dort passiert. Es entsteht ein riesiger blinder Fleck auf dem Meer. Das Einzige, das wir beobachten können, ist, wie die Zahl der Toten ansteigt. Und das massiv…”
  • Verfahren in Malta: „Lifeline“-Kapitän unter Auflagen auf freiem Fuß 
    “… Der Kapitän des deutschen Rettungsschiffs „Lifeline“ muss sich seit Montag in Malta vor Gericht verantworten. In der Anklageschrift werde den Helfern um Claus-Peter Reisch vorgeworfen, dass das Schiff in den Niederlanden falsch registriert sei, sagte der Sprecher der zivilen Seenotretter, Ruben Neugebauer, dem epd in Dresden. Das Gericht in Valletta müsse nun beurteilen, ob die Registrierung gültig ist. Rettungsorganisationen beklagten, an ihren Einsätzen gehindert zu werden, während Menschen im Meer ertrinken. Allein in den vergangenen Tagen kamen nach UN-Angaben mehr als 200 Flüchtlinge vor der Küste Libyens ums Leben. Bei der Anhörung vor Gericht in Malta warf die Staatsanwaltschaft dem Kapitän nach Berichten der Tageszeitung „Malta Today“ am Montag überdies vor, sein Patent gelte nur für die Küstenschifffahrt bis zu 30 Seemeilen von der Küste entfernt, nicht jedoch in internationalen Gewässern. Reisch wurde nach der Anhörung gegen eine Kaution von 10.000 Euro mit der Auflage, Malta nicht zu verlassen, auf freien Fuß gesetzt. Das Rettungsschiff bleibt vorerst beschlagnahmt. (…) Neugebauer warf den Behörden vor, die Gründe der Anklage seien vorgeschoben, um private Seenotretter an ihrer Arbeit zu hindern: „Ganz offensichtlich handelt es sich um eine politische Kampagne.“…” Beitrag vom 3. Juli 2018 von und bei MiGAZIN externer Link
  • Retten Sie mit uns gemeinsam Menschen im Mittelmeer! Spendenkonto: MISSION LIFELINE e.V.
    IBAN: DE85 8509 0000 2852 2610 08
    BIC: GENODEF1DRS
    Volksbank Dresden e.G.
    Und: SMS-Spende: Sende eine SMS mit dem Text „SEENOT5“ oder „SEENOT10“ an die 81190 / Konto: MISSION LIFELINE e.V. IBAN: DE85 8509 0000 2852 2610 08 andere Spendenmöglichkeiten: http://www.mission-lifeline.de/de/spenden externer Link
  • ver.di Gewerkschaftsrat: Menschen zu retten, darf kein Verbrechen sein. 
    “… Obwohl sich auch in Deutschland Bundesländer wie Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein offiziell bereit erklärt haben, Flüchtlinge aus humanitären Gründen solidarisch aufzunehmen, blockiert der zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer die Aufnahme der Menschen. Stattdessen forderte er im Innenausschuss des Bundestags, das Schiff zu beschlagnahmen und die Besatzung strafrechtlich zu verfolgen. In welcher Welt leben wir, in der das Retten von Menschenleben zur Straftat erklärt wird? (…) Wir stehen als Gewerkschafter*innen für den Schutz der Menschenrechte und für Solidarität – auch mit den Schwächsten der Gesellschaft. Unsere Kolleginnen und Kollegen setzen sich in ihrer Arbeit jeden Tag für eine soziale, gerechte und lebenswerte Welt ein. Wir fordern zusammen mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund, dass die gemeinsamen europäischen Werte wie die Einhaltung der Menschenrechte, die Solidarität und die Humanität geachtet und eingehalten werden. Wir verurteilen die Haltung des Bundesinnenministers und unterstützen die solidarische Aufnahme von Schutzsuchenden und Flüchtlingen auch in Deutschland.” Resolution der Sitzung des Gewerkschaftsrates am 28./29. Juni 2018
  • Malta betrachtet Rettungsschiff  “Lifeline” als Tatwerkzeug 
    Europa macht dicht: Nach Italien hat auch Malta diese Woche angekündigt, bestimmte Seenotrettungsschiffe von NGOs nicht mehr anlanden zu lassen. Unterdessen geht der Streit um das Schiff, das bereits im Hafen von Valletta liegt, weiter. Am Montag muss der Kapitän vor Gericht. Und die maltesischen Behörden haben einen ganz eigenen Blick auf den Sachverhalt, der zum Präzendenzfall für die neue, harte Linie in der EU-Asylpolitik werden könnte. Die maltesische Polizei hat bei Gericht die Beschlagnahmung des Rettungsschiffs “Lifeline” beantragt. Das geht aus der Gerichtsvorladung gegen den deutschen “Lifeline”-Kapitän Claus Peter Reisch hervor. Maltas Premierminister Joseph Muscat hatte diesen Schritt vergangene Woche bereits angekündigt. In dem Papier, das dem MDR-Magazin “exakt” vorliegt, wird das Schiff als Tatwerkzeug (“corpus delicti”) bezeichnet. Am Montag beginnt in Valetta die Gerichtsanhörung zu der Reisch vorgeladen ist…” Bericht von Thomas Datt vom 01. Juli 2018 beim NDR externer Link

    • Schiff festgesetzt: “Lifeline”-Kapitän muss in Malta vor Gericht
      Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffs “Lifeline” muss am Vormittag zur Anhörung vor Gericht in Malta. Claus-Peter Reisch muss sich für die Rettung von rund 230 Migranten vor der libyschen Küste rechtfertigen. Erwartet wird, dass vor dem Gericht in Valletta die Vorwürfe gegen den Kapitän präsentiert werden. Unklar sei, ob sich der Kapitän auch äußern wird, sagte sein Rechtsberater Neil Falzon. (…) Die NGO weist alle Vorwürfe zurück und sieht eine politische Kriminalisierungskampagne gegen Hilfsorganisationen hinter den Anschuldigungen…” dpa-Meldung vom 2. Juli 2018 bei der Zeit online externer Link
  • [Petition] Herr Seehofer, seien Sie einen Tag dabei, bei Flucht und Seenotretterei!
    Sehr geehrter Herr Minister Seehofer, der Presse entnehmen wir, dass Sie sich dafür einsetzen, dass das Schiff „Lifeline“ unserer Seenotrettungs-NGO beschlagnahmt werden soll und gegen die Crew strafrechtlich ermittelt wird. Würden Sie uns nur einen Tag bei einer Seenotrettung begleiten… ich bin mir sicher, Sie würden nicht mehr von einem „Shuttle“-Service sprechen. Aus diesem Grund, lieber Herr Seehofer, laden wir Sie herzlich und mit Nachdruck ein, einen Tag mit uns auf der „Lifeline“ zu verbringen!...” Petition des Teams der MISSION LIFELINE bei change externer Link
  • „Ein Zeichen gegen Abschottung und Rechtsruck In Europa“  vom 27. Juni 2018 externer Link ist eine gemeinsame Pressemitteilung vom Flüchtlingsrat Berlin, Borderline Europe und Sea Watch, in der es zu den Bereitschaftserklärungen Berlins und Kiels, Flüchtlinge der „Lfeline“ aufzunehmen, abschließend heißt: „Wir appellieren an Minister Seehofer, sich von dem Vorstoß Berlins und Kiels inspirieren zu lassen und sich für Menschlichkeit statt Populismus und für Solidarität statt nationalem Denken zu entscheiden und in die Aufnahme der Schutzsuchenden einzuwilligen. Sollte Horst Seehofer dies nicht tun, erwarten wir vom Berliner Senat und der Landesregierung Schleswig-Holstein auch in zukünftigen Fällen Aufnahme zusagen nach § 22 Satz 1 Aufenthaltsgesetz, wonach die Aufnahme der Menschen aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen auch ohne die Beteiligung des Innenministeriums explizit möglich ist. An dieser Stelle wäre das Auswärtige Amt und die Berliner bzw. Kieler Ausländerbehörde für die Prüfung und Zustimmung der Aufnahme verantwortlich“.
  • „Aufrufe zu Hilfe und Christlichkeit“ am 28. Juni 2018 in neues deutschland externer Link ist eine Meldung über eine Initiative zumeist kirchlicher Gruppierungen, die unter anderem fordern: „Im Vorfeld des EU-Gipfels haben siebzehn Organisationen am Mittwoch die »Berliner Erklärung zum Flüchtlingsschutz« veröffentlicht. Darin warnen sie die Bundesregierung vor einer Einschränkung des Rechts auf Asyl und Flüchtlingsschutz. Zu den Unterstützern gehören neben bekannten Hilfsorganisationen auch die Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, der Republikanische Anwaltsverein und die Neue Richtervereinigung. In ihrer Erklärung appellieren sie »an die deutsche Bundesregierung, Verantwortung für den Flüchtlingsschutz in Deutschland und Europa zu übernehmen«. Dabei beziehen sie sich auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Konkret fordern sie in vier Punkten die Einhaltung des Asylrechts und des Flüchtlingsschutzes: Keine Zurückweisung an den europäischen Grenzen, solidarische Aufnahme von Schutzsuchenden statt nationaler Abschottung, keine Unterbringung von Schutzsuchenden in Staaten vor Europas Grenzen und die Rettung von Menschen in Seenot sowie die Ausschiffung in den nächsten europäischen Hafen…
  • „Polizei befragt deutschen Kapitän der “Lifeline”“ am 28. Juni 2018 bei Spiegel Online externer Link ist eine Meldung, die auch die gemeinsame Linie der EU gegen MigrantInnen deutlich macht: „Während die meisten Crewmitglieder die “Lifeline” nach ihrer sechs Tage langen Odyssee verlassen durften, wurde der deutsche Kapitän Claus-Peter Reisch nach der Ankunft in Malta von der Polizei befragt. Anschließend brachten ihn Polizisten wieder an Bord des Schiffes, wie die maltesische Regierung mitteilte. 234 Migranten seien im Hafen in Senglea vor Valletta an Land gebracht worden. Sechs Menschen, darunter drei Babys, kamen in ein Krankenhaus auf der Mittelmeerinsel. Dem Kapitän wird vorgeworfen, die Anweisungen der italienischen Behörden bei der Rettung der Migranten vor Libyen ignoriert zu haben. Die Regierung in Rom hatte nach eigenen Angaben die Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline angewiesen, der libyschen Küstenwache die Bergung zu überlassen. Nach Darstellung der Helfer kam die Küstenwache den Menschen in Seenot aber nicht schnell genug zu Hilfe. Maltas Premierminister Joseph Muscat hatte angekündigt, dass die “Lifeline” nach Ankunft an der Inselküste beschlagnahmt werde…
  • „Seehofer: Keine Notwendigkeit, “Lifeline”-Flüchtlinge aufzunehmen“ am 27. Juni 2018 bei der SZ Online externer Link zu Aussagen, die keines Kommentars mehr bedürfen: „Deutschland wird nach den Worten von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorerst keine Menschen vom Flüchtlingsschiff Lifeline aufnehmen. Das Schiff habe die Einfahrtgenehmigung nach Malta erhalten, zudem hätten sich acht EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen bereiterklärt, so Seehofer im Bundestag. “So dass sich jedenfalls nach momentanem Stand eine Handlungsnotwendigkeit für die Bundesrepublik Deutschland derzeit nicht ergibt.” Die Regierung werde das aber “sehr im Auge behalten”. Sie werde sich auch künftig von dem Grundsatz “Humanität und Ordnung” leiten lassen…
  • „Malta: NGO-Schiff Lifeline darf anlanden“ von Thomas Pany am 27. Juni 2018 bei telepolis externer Link, worin – unter anderem – zu den europäischen Gemeinsamkeiten deutlich gemacht wird: „Zugleich kündigte er an, dass er eine Ermittlung gegen die NGO Mission Lifeline angeordnet habe. Malta und Italien werfen dem Kapitän des Schiffes vor, dass er Anweisungen der libyschen Küstenwache missachtet habe, wonach die Lifeline die Migranten an diese zu übergeben hätten. Zum anderen geht es um die Registrierung der Lifeline, die unter niederländischer Flagge fährt, als “Vergnügungsschiff” , weswegen sie keine Rettungsmaßnahmen durchführen sollte, wie auf der Pressekonferenz betont wurde. In Frankreich hatte sich zuvor Präsident Macron der Kritik an der deutschen Hilfsorganisation und dem Verhalten der Lifeline bei den Rettungsmaßnahmen, wie sie von der italienischen Regierung vorgebracht worden war, angeschlossen. (…) Die NGO habe das Signal abgeschaltet und sei unter Missachtung aller Regeln und der Anweisungen der libyschen Küstenwache vorgegangen, kritisierte Macron und fügte seiner Kritik noch den schärfsten Angriff auf die Rettungsmission der NGOs im Mittelmeer hinzu: “Sie betreiben das Geschäft der Schlepper.”
  • „Was treibt Menschen in die Boote?“ von Stefan Otto am 28. Juni 2018 in neues deutschland externer Link – als kleine Erinnerung daran, um was es eigentlich geht, jenseits parteiübergreifender Ekeleien: „220 Menschen sind vergangene Woche vor der libyschen Küste ertrunken. Sie stiegen in seeuntüchtige Boote und kenterten. Wie viele Tausende vor ihnen auch. Natürlich ist das fahrlässig, das wussten sie vermutlich selbst. Die Frage bleibt: Warum machen sie das? Wer über eine Flüchtlingskrise spricht und Lösungen für eine europäische Asylpolitik finden will, muss sich diese Frage stellen – und darauf eine Antwort finden. Natürlich reicht es nicht aus, nur eine Abweisung von Flüchtlingen an der deutsch-österreichischen Grenze im Blick zu haben. Das ist arg kurzsichtig. Ebenso wie eine rigorose Abschottung der Außengrenze realitätsfernes Wunschdenken ist. Kanzlerin Angela Merkel schlägt nun vor, außereuropäische Lager in Nordafrika zu schaffen. Dorthin könnten dann die Bootsflüchtlinge gebracht werden…
  • Einladung zur Pressekonferenz in Berlin (Haus der Demokratie) am 28. Juni 2018 – Rundmail des Büros des Abgeordneten Andrej Hunko vom 27. Juni 2018:
    Die morgige Pressekonferenz, zu der wir heute mittag eingeladen hatten, findet aus gegebenem Anlass nicht im Bundestag statt. Aufgrund der Drohung des Bundesinnenministers zur Festsetzung des Schiffes „Lifeline“ haben die Seenotrettungsorganisationen beschlossen, um 13 Uhr eine internationale Pressekonferenz im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin durchzuführen. Dort wird auch der Vorsitzende von Mission Lifeline, Johannes Bayer, teilnehmen. Andrej Hunko wird auf der  Pressekonferenz anwesend sein und auf Nachfrage die Erkenntnisse aus der jüngsten Antwort des Auswärtigen Amtes zur Seenotrettung im Mittelmeer vorstellen.
    Dazu in Kürze vorab: Die Europäische Kommission unterstützt die Regierung in Libyen beim Aufbau von maritimen Lagezentren zur Überwachung des Mittelmeers. Bereits bekannt ist, dass die libysche Küstenwache und Marine im Projekt „Seepferdchen Mittelmeer“ („Seahorse Mediterranian“) an ein italienisches Kommunikationssystem und an das EU-Überwachungssystem EUROSUR angeschlossen werden. Die Gelder kommen aus dem „Europäischen Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika“ (EUTF).
    Bislang unbekannt war, dass die Europäische Union weitere Mittel für die Überwachungsfähigkeiten der libyschen Marine ausgibt. Ab Juli ist Italien mit der Durchführung des Projekts „Morgenröte“ („Aurora“) beauftragt. Die Gelder stammen aus dem EU-Fonds „Innere Sicherheit“ (Internal Security Fonds – ISF). Das Ziel ist der Aufbau einer Seenotrettungsleitstelle (MRCC), die bis 2020 fertig sein soll. Außerdem soll Italien die libyschen Behörden bei der Festlegung einer Seenotrettungszone unterstützen.
    Mit der Einrichtung des libyschen MRCC ist die italienische Küstenwache beauftragt. Soweit bekannt wird das libysche MRCC bei der Küstenwache und damit dem Militär angesiedelt. Die Koordination von Seenotrettung ist aber eine zivile Angelegenheit und darf nicht der brutalen Küstenwache überlassen werden. Andrej Hunko fordert deshalb, dass Europäische Kommission das Projekt „Morgenröte“ unverzüglich beendet.
    Es gibt Berichte, dass Italien über das Marineschiff „Tremiti“ schon vor der anvisierten Inbetriebnahme eines libyschen MRCC an der Übernahme von deren Funktionen beteiligt ist. Die „Tremiti“ liegt in Tripolis vor Anker und hat angeblich eine mobile Leitstelle an Bord.
    Mit einer libyschen Seenotrettungsleitstelle würde die Seenotrettung nicht mehr über das MRCC Rom koordiniert. Das weiß Italiens Innenminister Matteo Salvini, der jetzt mithilfe des deutschen Innenministers Horst Seehofer die privaten Rettungsorganisationen aus dem zentralen Mittelmeer hinauswerfen will. Bis jetzt gibt es aber weder ein libysches MRCC, noch eine durch die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) notifizierte libysche Seenotrettungszone.”
    Mit freundlichen Grüßen, i.A. Matthias Monroy