#unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung

Dossier

[Demonstration am 13.10. in Berlin] #unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt AusgrenzungEs findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. (…) Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. (…) an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung. Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen...Aufruf auf der Aktionsseite externer Link zur Demonstration für eine offene und solidarische Gesellschaft am 13.10.2018 in Berlin von weit über 300 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, zu denen auch LabourNet Germany gehört. Siehe dazu und danach:

  • Nach 4 Jahren Bündnisarbeit: Das bundesweite #unteilbar-Bündnis löst sich auf – Zeit für einen neuen Aufbruch New
    Im Sommer 2018 verschob sich der gesellschaftliche Diskurs dramatisch nach rechts. In der Mitte der Gesellschaft wurden extrem rechte Positionen sagbar und in allen politischen Lagern wurden neue, migrationsfeindliche Stimmen laut. Rassistische Hetze und der Versuch, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen und Sündenböcke für sozialpolitische Zumutungen zu finden, waren an der Tagesordnung. In dieser Situation bildete sich aus Hunderten Initiativen, Vereinen, Organisationen und engagierten Einzelpersonen das Bündnis #unteilbar und rief unter dem Slogan: „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung“ zur Großdemonstration in Berlin auf. Als Bündnis erreichten wir innerhalb weniger Wochen eine besondere Breite und Dynamik. Von antirassistischen, feministischen und antikapitalistischen Gruppen und Organisationen über kulturelle Einrichtungen und religiöse Akteure bis hin zu Gewerkschaften und Sozialverbänden bildete sich ein einmaliges Netzwerk der Zivilgesellschaft. (…) Ziel für uns als bundesweites #unteilbar-Bündnis war es, praktische Solidarität und Zusammenarbeit zwischen Berlin und Engagierten in den ostdeutschen Bundesländern aufzubauen. Bei allen Hürden und Fehlern werten wir es als einen großen Erfolg der Bündnisarbeit, dass die solidarische Zivilgesellschaft im Osten in ihrem Kampf gegen die rechte Bedrohung sichtbarer geworden ist. (…) Die große Stärke von #unteilbar war das Zusammenführen von sehr unterschiedlichen politischen Spektren, um ein klares Zeichen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und die Verschiebung des Sagbaren zu setzen. Wir haben auf Basis des gegenseitigen Vertrauens politische Forderungen weiterentwickelt und zugespitzt und zugleich die gesellschaftliche Breite des Bündnisses erhalten. Dieser Schulterschluss hat Kompromisse erfordert – der einen oder anderen Bündnisorganisation waren einige Forderungen zu radikal, manchen Organisationen und Aktivist*innen im Bündnis gingen sie nicht weit genug. So konnte zum Beispiel in Bezug auf institutionellen Rassismus kein Konsens zu klaren gemeinsamen Forderungen gefunden werden. In einer breiten Öffentlichkeit ist #unteilbar immer noch präsent. Aber nach vier Jahren #unteilbar haben sich viele Akteure aus der aktiven Mitarbeit in den Arbeitsgruppen des Bündnisses #unteilbar zurückgezogen. (…)
    Der Bewegungszyklus, in dem #unteilbar entstanden ist, ist zu Ende. Neue Herausforderungen liegen neben den alten auf dem Tisch. Wir sind überzeugt, dass es frische Konstellationen und neue Energie braucht, um den jetzt anstehenden immensen politischen Aufgaben zu begegnen. Schweren Herzens haben wir deshalb entschieden, dass wir als bundesweites Bündnis #unteilbar nicht weiterarbeiten werden.
    Wie kann jetzt eine Revitalisierung der Kräfte gelingen? Wir haben uns als Aktive aus dem #unteilbar-Bündnis mit anderen Bewegungen und Akteuren ausgetauscht und gemeinsam ausgelotet, wie sinnvolle strategische Konstellationen unter veränderten politischen Bedingungen – Ampelregierung – und angesichts der vor uns liegenden politischen Herausforderungen – fortschreitende Menschenrechtsverletzungen, Klimakatastrophe, zunehmende Verteilungsungerechtigkeit und drohende Verarmung, rechte Hegemonie im ländlichen Osten und Krieg in der Ukraine – aussehen könnten.
    Maßgabe fortschrittlicher Bewegungen und Zivilgesellschaft bleibt die politische Orientierung darauf, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen, einer von Ressentiment getrieben Politik entschieden entgegentreten und für solidarische Alternativen für alle eintreten. Der Modus der #Unteilbarkeit – er ist nicht gescheitert und nicht verloren. Als solidarische Gesellschaft werden wir das Feld weder den Rechten und Klimaleugner*innen noch den Krisengewinner*innen überlassen. Jetzt gilt es umso mehr, die thematische Zuspitzung und den Konflikt zu wagen. Wir werden uns als Akteur*innen aus dem #unteilbar-Bündnis daran beteiligen, neue Bündnisse und Zusammenschlüsse zu schmieden, wo wir können…“ Erklärung von #unteilbar im September 2022 auf deren Homepage externer Link
  • unteilbar-Großdemonstration in Berlin am 4. September 2021 unter dem Motto „Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft“
    Das Bündnis #unteilbar will mit einer Großdemonstration am 4. September auf den Straßen Berlins unmittelbar vor den Wahlen ein deutliches Zeichen für einen demokratischen Aufbruch der Vielen setzen. Mehr als 160 Organisationen, Verbände und Initiativen gehören zu zu den Erstunterzeichner*innen des heute veröffentlichten Aufrufs. Darunter sind der AWO Bundesverband e.V., Fridays for Future Deutschland, medico international e.V., das Aktionsbündnis Antira (ABA), Amnesty International Deutschland, Omas gegen Rechts Deutschland, Gewerkschaften, feministische, antifaschistische und antirassistische Gruppen uvm. Aus dem Aufruf: „Die gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Weltweit wurde mit der Pandemie offensichtlich, was gesellschaftlich falsch läuft. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen oder fürchten um ihre Existenz. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Klimawandels bedrohlicher. Während Menschenfeindlichkeit und Rassismus vermehrt Zustimmung finden, sterben täglich Menschen an den EU-Außengrenzen.“ Demgegenüber werden andere politische Prioritäten gefordert…“ Pressemitteilung vom 16.06.2021 zum Aufruf und Infos bei unteilbar externer Link mit Erstunterzeichnenden (auch LabourNet)

    • #unteilbar-Demo mit 30.000 Teilnehmenden – auch als Video 
      „… erleichtert, glücklich und bestärkt schauen wir auf die gestrige #unteilbar-Demo mit 30.000 Teilnehmenden zurück: Wir haben gezeigt, dass wir #unteilbar sind – in unseren verschiedenen Themen und Kämpfen und in unserem gemeinsamen Willen, unsere Gesellschaft zu einer Besseren zu machen. Wir haben zusammen auf der Straße Veränderung eingefordert und dabei mehr als deutlich gemacht, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen. (…) Von der Abschlusskundgebung werden uns neben den vielfältigen musikalischen Acts besonders die nahezu unzähligen eindringlichen und starken Reden im Gedächtnis bleiben. Wir sind sehr glücklich über all diese wichtigen Stimmen, die wir gestern auf unserer Bühne vereinen konnten. Über diesen Link externer Link könnt ihr die gesamten sechseinhalb Stunden noch einmal nachschauen…“ unteilbar-Bilanz vom 5.9.21 per e-mail – siehe auch die Pressemitteilung externer Link: #unteilbar-Demonstration am 4.9. in Berlin: 30 000 Menschen setzen Zeichen für eine solidarische und gerechte Gesellschaft
    • Auch die VKG ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am 4. September 2021 in Berlin auf / Gewerkschaftsblock / Gesundheit & Careblock / Antirapowerblock

      • Die VKG ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am 4. September 2021 in Berlin auf – siehe den Aufruf externer Link
      • Gewerkschaftsblock bei der #unteilbar-Demonstration am 4. Sept. 2021: Treffpunkt Berliner Mauerreste am Potsdamer Platz um 13 Uhr
      • Zudem gibt es auf der Unteilbar-Demo einen Gesundheit & Careblock (Ebertstr./Ecke Lennéstr. (siehe Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite externer Link) sowie Antirapowerblock (siehe dazu den Aufruf von We‘ll Come United externer Link)
      • Letzte Infos zur Demo stehen fest: Demo startet um 13 Uhr auf der Straße des 17. Juni, der Ebertstraße und der Leipziger Straße // Mehr als 320 Organisationen, Verbände und Initiativen haben den Aufruf unterschrieben // Redner*innen und Musiker*innen wie Luisa Neubauer (Fridays For Future), Frank Werneke (ver.di), Santosh Mahindrakar (Gesundheitsaktivist und Wissenschaftler) und Max Herre… Siehe für alle Infos: https://www.unteilbar.org/berlin-demo-2021/ externer Link
    • Aus dem Aufruf externer Link : „…  Wir fordern andere politische Prioritäten:
      • Wir wollen eine Gesellschaft ohne Armut, in der die Grundbedürfnisse aller Menschen gesichert sind. Menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen, Bildung, Gesundheitsversorgung und Wohnraum dürfen nicht dem Markt überlassen werden!
      • Wir wollen eine Politik, bei der diejenigen, die Reichtum angehäuft haben, die Kosten der Krise tragen. Für eine Umverteilung von oben nach unten!
      • Wir wollen eine Demokratie, die für alle da ist und die von allen mitgestaltet werden kann. Für eine geschlechtergerechte, antirassistische und inklusive Gesellschaft, an der alle gleichermaßen teilhaben können und die allen Kindern ein kindgerechtes Aufwachsen ermöglicht!
      • Wir kämpfen gegen strukturellen Rassismus und jegliche Zusammenarbeit mit der extremen Rechten und stehen für einen gesellschaftlichen Antifaschismus – im Osten wie im Westen. Wir schließen die Reihen gegen Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus und Antifeminismus!
      • Wir setzen uns ein für die Menschenrechte aller, für das Recht auf Schutz und Asyl und für eine gerechte Bewältigung der Klimakrise – vor Ort und weltweit. Menschenrechte sind #unteilbar!
      • Wir fordern einen weltweit gerechten Zugang zu COVID 19-Impfstoffen!
      • Für einen demokratischen Aufbruch der Vielen!
    • Zeit für Veränderung! Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft! Große Demonstrationen in Berlin im Vorfeld der Wahlen 2021 am 04.09.21  
      Corona hat erneut vor Augen geführt: Es braucht dringend Lösungen für die drängenden Fragen unserer Zeit. Die Bündnisse Wer hat der gibt, #unteilbar, Wohnen für alle, Gemeinsam auf die Straße!, Fridays for Future und Deutsche Wohnen & Co enteignen werden deshalb mit großen Demonstrationen und anderen Aktionen in Berlin im August und September vor den Wahlen auf die Straße gehen. Die Folgen der Klimakrise sind drastisch sichtbar und betreffen heute bereits Millionen von Menschen. Weltweit steigt die Zahl bewaffneter Konflikte. Immer mehr Menschen sind auf der Flucht. Jedes Jahr sterben Tausende vor den abgeschotteten Außengrenzen Europas. Der gesellschaftliche Reichtum konzentriert sich in immer weniger Händen. Die soziale Ungleichheit wird größer. In vielen Bereichen öffentlicher Daseinsvorsorge, etwa dem Gesundheitswesen, wird die Privatisierung weiter vorangetrieben. Die Mieten steigen weiter, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit wächst. Rassistische Ausgrenzung und andere Diskriminierungen sind allgegenwärtig. Gleichzeitig stagnieren vielfach die Löhne – und durch die Corona-Krise kommt es zu Einkommenseinbußen. Es reicht – und das schon lange. Zeit für Veränderung! Wir wollen eine solidarische und klimagerechte Gesellschaft, in der alle Menschen frei und selbstbestimmt leben können und in der die Erfüllung menschlicher Grundbedürfnisse nicht länger dem Markt überlassen ist. Deswegen gehen wir entschlossen und laut, bunt und vielfältig auf die Straße: Für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Armut, ohne Zwangsräumungen und Wohnungslosigkeit, ohne Flucht und Hunger, ohne Klimakrise und Ausbeutung, ohne Rassismus und Krieg…“ Pressemitteilung vom 17.08.2021 externer Link der Bündnisse „Wer hat der gibt“, „#unteilbar“, „Wohnen für alle“, „Gemeinsam auf die Straße!“, „Fridays for Future“ und „Deutsche Wohnen & Co enteignen“.
  • »Unteilbar«-Bündnis bildete bundesweit Menschenketten mit Tausenden Teilnehmern 
    „»Die verschiedenen Ungerechtigkeiten werden durch die Coronakrise wie durch ein Brennglas verstärkt«, sagte Thomas Hoffmann, Sprecher des »Unteilbar«-Bündnisses, am Sonntag in Berlin. Daher sei es wichtig, gerade auch in Zeiten der Krise auf die Straße zu gehen. Unter dem Motto »SogehtSolidarisch« protestierten am Wochenende Tausende in mehreren Städten für eine soziale und klimagerechte Gesellschaft und gegen Rassismus. Grün, gelb, orange, blau, rosa – an drei Meter langen Plastikbändern in verschiedenen Farben hielten sich die Protestierenden in Berlin fest und bildeten so eine neun Kilometer lange Menschenkette, die vom Brandenburger Tor über den Alexanderplatz bis zum Hermannplatz reichte. Ähnlich bunt war auch das Bündnis aus 130 Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Parteien, die zu der Kundgebung aufgerufen hatten. (…)Auch außerhalb Berlins nahmen am Sonntag Zehntausende in Städten wie Leipzig, Hamburg, Freiburg, Passau und Münster an den Demonstrationen teil. Laut Angaben von »Unteilbar« gingen alleine in der Hauptstadt 20 000 Menschen auf die Straße. (…) »Das Besondere an Unteilbar ist, dass der gemeinsame Protest zeigt, dass die Verbindung verschiedener Kämpfe Sinn ergibt«, sagte Georg Kössler, der sich gemeinsam mit Timm für eine Evakuierung der Geflüchtetenlager in Griechenland und ein humanes Aufnahmesystem einsetzt. Besonders beeindruckend sei das breite gesellschaftliche Bündnis: »Unteilbar zeigt, dass linksradikale Kämpfe und bürgerlicher Protest für eine solidarische Politik zusammengehen.«Bericht von Georg Sturm vom 14.06.2020 beim ND online externer Link, siehe auch:

    • #unteilbar-Aktionstag am 14. Juni 2020: #SoGehtSolidarisch: Mehrere zehntausend Menschen in zehn Städten
      Am Sonntag, den 14. Juni 2020, haben bundesweit in zehn Städten mehrere zehntausend Menschen ein Band der Solidarität geknüpft. Das Bündnis #unteilbar hatte unter dem Motto #SoGehtSolidarisch dazu aufgerufen, ein deutliches Zeichen für eine geschlechtergerechte, klimagerechte, soziale und antirassistische Gesellschaft zu setzen. (…) Bundesweit stellten sich beim Band der Solidarität Menschen im 3-Meter-Abstand auf und verliehen ihren Forderungen nach einer solidarischen Zukunft unter Wahrung der Hygienemaßnahmen Ausdruck. In Berlin reichte das Band über mehr als 9km vom Brandenburger Tor bis in die Karl-Marx-Straße in Neukölln. In Leipzig trotzten die Demonstrant*innen dem strömenden Regen. Auch in Freibug, Chemnitz, Detmold, Plauen, Hamburg, Münster, Geislingen und Passau beteiligten sich hunderte Organisationen. Unzählige verfolgten den Aktionstag im Livestream…“ Pressemitteilung vom 14.06.2020
    • Heute Aktionen der Klimagerechtigkeitsbewegung #SoGehtSolidarisch +++ „Bänder der Solidarität“ in 11 Städten für sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
      Dutzende Initiativen der Klimagerechtigkeitsbewegung beteiligten sich heute am Unteilbar-Aktionstag #SoGehtSolidarisch, der insgesamt mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße brachte. „Mit 1,5 Meter Abstand demonstrieren wir dafür, das 1,5-Grad-Limit einzuhalten. Es braucht jetzt einen gerechten Struktur- und einen echten Systemwandel, damit der Weg aus der aktuellen Krise kein Weg in die nächste Katastrophe ist. Ein Zurück in eine Normalität, die schon viel zu lange Krise ist, darf es auf keinen Fall geben“, so Jojo Müller, die in Freiburg auf die Straße ging. „Jetzt ist der Moment, um umzusteuern. Ihr habt kein Recht darauf, mit Steuergeldern unsere Zukunft zu verspielen“, heißt es im Klima-Aufruf für den Aktionstag, der von über 30 Klimagerechtigkeitsgruppen, darunter Students for Future, DeCOALonize und Ende Gelände Ortsgruppen, im Vorfeld unterzeichnet wurde…“ Pressemitteilung vom 14.5.2020 von Ende Gelände externer Link
  • #unteilbar-Aktionstag am 14. Juni 2020: #SoGehtSolidarisch
    Unter dem Motto #SoGehtSolidarisch rufen rund 130 Organisationen dazu auf, am 14. Juni 2020 um 14 Uhr ein „Band der Solidarität“ zu bilden. In Berlin, Leipzig, weiteren Städten und online werden Menschen auch in Zeiten der Pandemie zusammenkommen, um verantwortungsbewusst und mit Rücksicht zu demonstrieren. Auf der Straße, am Fenster und im Netz wird gezeigt: Wir lassen nicht zu, dass Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit gegeneinander ausgespielt werden. Bei der Aktionsform „Band der Solidarität“ reihen sich Teilnehmende im öffentlichen Raum mit jeweils 3 Metern Abstand zueinander auf. Große Menschenansammlungen und gesundheitliche Gefährdung werden so vermieden. Die Protest unterstreicht: Die solidarische Gesellschaft ist da, hält zusammen und steht füreinander ein. Zudem wird es eine Reihe von Beteiligungsmöglichkeiten von Zuhause aus geben für alle, die nicht vor Ort sein möchten oder können. Siehe den Aufruf externer Link: „Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich. Was vorher ungerecht war, wird in der Krise noch ungerechter: Weltweit sind immer mehr Menschen in ihrer Existenz bedroht und haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die Milliarden aus den ersten Konjunkturprogrammen kommen vor allem Unternehmen zugute. Jetzt muss dringend in den Klimaschutz, ins Gesundheitssystem und den Kultur- und Bildungsbereich investiert werden. Gleichzeitig werden Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen gesellschaftsfähiger und bedrohen unser Zusammenleben. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. (…) Wir fordern:

    • Bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle. Gleiche Rechte und Schutzbedingungen für migrantische Arbeiter*innen
    • Geschlechtergerechte Verteilung von Sorgearbeit
    • Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und Rücknahme der Privatisierungen
    • Sicherer und guter Wohnraum für alle: Unabhängig von Geldbeutel und Aufenthaltsstatus
    • Demokratisierung der Wirtschaft und mehr Mitbestimmung in den Betrieben
    • Eine Steuerpolitik, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise tragen
    • Sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
    • Schuldenerlasse und Unterstützung der von der Krise besonders hart getroffenen Länder
    • Für das Recht auf Schutz und Asyl – Auflösung menschenrechtswidriger Unterbringungen – Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern jetzt – Solidarität kennt keine Grenzen!
    • Menschenrechte müssen weltweit der Maßstab für die Bewältigung der Krise sein
    • Einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus…“
  • Berliner Polizei erkennt an: Einsatz von Zivilpolizist*innen auf der #unteilbar-Demo 2018 war rechtswidrig  Wie heute bekannt wurde, hat die Berliner Polizei bereits mit Schreiben vom 05.12.2019 anerkannt, dass der Einsatz von sogenannten Tatbeobachter*innen bei der #unteilbar-Demo am 13.10.2018 rechtswidrig war. Das #unteilbar-Bündnis hatte hiergegen geklagt, nachdem der Einsatz der Zivilpolizist*innen bekannt geworden war. § 12 des Versammlungsgesetzes sieht vor, dass sich Polizeibeamt*innen, die in eine öffentliche Versammlung entsandt werden, dem Leiter oder der Leiterin der Versammlung zu erkennen zu geben haben. Häufg verstößt die Berliner Polizei aber gegen diese Regelung, indem sie Beamt*innen als sog. „Tatbeobachter*innen“ oder kurz „Tabos“ in Versammlungen schickt, die dann in der Demo mitlaufen und im Nachhinein berichten. Zu jeder Einsatzhundertschaft gehören u.a. vier bis sechs solcher Tatbeobachter*innen. Rechtsanwältin Dr. Anna Luczak und Rechtsanwalt Dr. Peer Stolle, die das Bündnis in dem Rechtsstreit vertreten, sind zufrieden ob dieses Einsehens der Polizei. „Die Berliner Polizei hat die geltende Rechtslage nun doch noch zur Kenntnis genommen. Das Gesetz ist derart klar formuliert, dass es keinen Zweifel über die Rechtswidrigkeit des Tatbeobachter*innen- Einsatz geben kann“, so Rechtsanwältin Dr. Luczak. Dr. Stolle moniert zwar, dass „die Polizei so einer schriftlichen Entscheidung des Verwaltungsgerichts zuvorkommt. Dennoch hoffen wir, dass die Berliner Polizei sich nun auch bei kommenden Demos an das Versammlungsgesetz hält.“…“ Pressemitteilung vom 21. Jan 2020 von und bei unteilbar externer Link – wir gratulieren! Siehe dazu auch:
  • #unteilbar jetzt auch in Sachsen – Solidarität statt Ausgrenzung: Bündnis organisiert Demonstrationen am 6. Juli in Leipzig und am 24. August 2019 in Dresden 
    „Zivilgesellschaftliche Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus Sachsen haben sich im neuen Bündnis #unteilbar Sachsen zusammengeschlossen. Mehr als 300 Organisationen, Vereine und Persönlichkeiten aus den Bereichen Bildung, Kultur und Politik haben den Aufruf zur Demonstration und weiteren Aktionen in Sachsen unterzeichnet. #unteilbar Sachsen steht für eine solidarische und freie Gesellschaft und macht sich in Sachsen mit unterschiedlichen Aktivitäten dafür stark. Der #unteilbar-Sommer in Sachsen startet mit einer Demonstration am 6. Juli in Leipzig. Am 24. August – eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg – folgt eine bundesweite Demonstration in Dresden. Zudem unterstützt #unteilbar die Marktplatz- und Konzerttour #WannWennNichtJetzt, die im Juli und August in Sachsen in Zwickau, Bautzen, Annaberg-Buchholz, Plauen und Grimma stattfindet. Mit diesen Aktionen im #unteilbar-Sommer setzt das Bündnis ein Zeichen für eine offene und solidarische Gesellschaft in Sachsen und weit darüber hinaus. #unteilbar Sachsen ist Teil des bundesweiten Bündnisses #unteilbar, das im Oktober 2018 eine Viertelmillion Menschen in Berlin mobilisieren konnte. Ana-Cara Methmann, Sprecherin von #unteilbar Sachsen, betont: „Wir sehen in Sachsen dringenden Handlungsbedarf: Rassismus und Menschenverachtung sind bereits gesellschaftsfähig. Soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte für alle müssen weiter erstritten werden.“ Rudaba Badakhshi, ebenfalls Sprecherin des Bündnisses, ergänzt: „Vor der sächsischen Landtagswahl ist es für uns besonders wichtig, ein solidarisches und soziales Miteinander einzufordern und gemeinsam mit vielen Menschen zu demonstrieren. #unteilbar heißt, dass unsere Kämpfe unteilbar sind – und das gilt auch global. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden – für Solidarität, gegen Ausgrenzung!“ Pressemitteilung des Bündnisses #unteilbar Sachsen vom 2. Mai 2019 externer Link und der Aufruf zum Mitzeichnen externer Link (LabourNet Germany gehört zu den Erstunterzeichnern). Siehe aktuellen Stand und nun Berichte:

    • Mind. 35.000 Teilnehmer bei #unteilbar – Liveticker und Berichte

    • Alle (letzten) Infos zur #unteilbar Demo am 24. August in Dresden 
      Die Demonstrierenden sammeln sich ab 12:00 Uhr auf dem Altmarkt. Bei der Auftaktkundgebung von 13:00 bis 14:00 sprechen unter anderem Markus Schlimbach (DGB-Vorsitzender Sachen), Vincent Bababoutilabo (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland), Noa K. Ha (TU Dresden) sowie Uta Schumann (Omas gegen Rechts). Im Anschluss geht es in thematischen Blöcken durch das Zentrum von Dresden. Bei der Abschlusskundgebung von 17:00 bis 22:00 auf der Cockerwiese sprechen u.a. Carolin Emcke (Philosphin und Publizistin), Fridays for Future Leipzig, Seda Başay-Yıldız (Rechtsanwältin), Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband), Rola Saleh (We‘ll Come United), Johann Casimir Eule (Chefdramaturg und stellvertretender Intendant Semperoper), Aktivist*innen der Konzert- und Marktplatztour #WannWennNichtJetzt und Andrea Kocsis (stellvertretende Bundesvorsitzende ver.di). Für das musikalische Programm haben sich Silbermond, Enno Bunger, Max Herre, Banda Internationale, Sebastian Krumbiegel und viele mehr… Siehe das vollständige Programm externer Link
    • Dresden: »Unteilbar«-Demonstration für breite Solidarität in der Gesellschaft. Auch Verdi mobilisiert vor Landtagswahl 
      „… Für uns als Gewerkschaft spielt es keine Rolle, ob die Kolleginnen oder Kollegen aus Deutschland oder einem anderen Land kommen. Auch einige unserer Mitglieder haben eine Fluchtbiographie. Insofern sind wir bei dem Thema ganz unmittelbar betroffen. Für uns ist Solidarität ein sehr wichtiger Wert. (…) Wir gehen von einer großen fünfstelligen Zahl aus. Wir mobilisieren bundesweit, organisieren Sonderzüge und Anreisen über Busse. Allein als Verdi werden wir in vierstelliger Zahl vertreten sein. (…) Wir müssen deutlich Position beziehen und sagen, wofür wir stehen. Es gilt dann, ganz sachlich darzulegen, welche Partei für welche Politik steht. Eine Person mit radikalen Ansichten wird man vermutlich kaum überzeugen können. Es gibt kein Sachargument gegen Frust oder Emotionen, die aus meiner Sicht bei AfD-Anhängern eine große Rolle spielen. Auch wenn am Ende weiterhin Kolleginnen und Kollegen überzeugt die AfD wählen, müssen wir dennoch im Gespräch miteinander bleiben.“ Interview von Jan Greve in der jungen Welt vom 20.08.2019 externer Link mit Daniel Herold, Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Sachsen West-Ost-Süd
    • Bundesweite Demonstration von #unteilbar am 24. August in Dresden – ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck in Deutschland 
      In weniger als vier Wochen geht das #unteilbar Bündnis wieder auf die Straße. Die bundesweite Großdemonstration am 24. August in Dresden wird der Höhepunkt des Sommers der Solidarität sein: Ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck – nicht nur in Sachsen, sondern weit darüber hinaus…“ Pressemitteilung vom 30. Juli 2019 externer Link mit Infos zum Ablauf der Demo
    • 7.500 Menschen bei #unteilbar Auftakt-Demonstration in Leipzig 
      Mit einer Demonstration in Leipzig hat heute das #unteilbar-Bündnis den Sommer der Solidarität im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen eingeläutet. Laut abschließenden Zahlen beteiligten sich über den Tag verteilt 7.500 Menschen an der Auftakt-Demonstration in Leipzig. Das zivilgesellschaftliche Bündnis #unteilbar wird getragen von zahlreichen Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und über 300 weiteren Organisationen, Vereinen und Persönlichkeiten aus Kultur, Politik und Wissenschaft. Mit dabei sind auch Seenotrettungsorganisationen, Initiativen aus dem Gesundheits- und Pflegebereich sowie die Klimabewegung Fridays For Future…“ Pressemitteilung 2 vom 6.07.2019
    • Laut vorläufigen Zahlen über 4.000 Menschen bei #unteilbar-Auftakt in Leipzig
      Mit einer Auftakt-Demonstration läutet das #unteilbar-Bündnis heute den Sommer der Solidarität im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ein. Laut vorläufigen Zahlen versammeln sich aktuell bereits über 4.000 Menschen in Leipzig. Das zivilgesellschaftliche Bündnis wird getragen von zahlreichen Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und über 300 weiteren Organisationen, Vereinen und Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft und Politik. Mit dabei sind auch Seenotrettungsorganisationen, Initiativen aus dem Gesundheits- und Pflegebereich sowie die Klimabewegung Fridays For Future. Die Veranstalter*innen zeigen sich sehr zufrieden mit der Resonanz. „Wir freuen uns, dass so viele Menschen heute mit uns demonstrieren“, so Rudaba Badakshi, eine der Sprecher*innen von #unteilbar. „Die sächsische Zivilgesellschaft sendet heute ein starkes Signal der Geschlossenheit und Solidarität über die Grenzen Sachsens hinaus“, ergänzt Felix Müller, ebenfalls Sprecher des Bündnisses. Die Demonstration hat um 14:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung in der Windmühlenstraße begonnen. Der Demozug endet um 17:00 Uhr am Clara-Zetkin-Park, wo die Teilnehmer*innen ein politisches und kulturelles Programm erwartet. Die heutige Demonstration ist der Auftakt zum Sommer der Solidarität mit zahlreichen Aktivitäten. Höhepunkt ist die bundesweite Großdemonstration am 24. August in Dresden.“ Pressemitteilung 1 vom 6.07.2019
    • Sommer der Solidarität. #unteilbar-Auftaktdemonstration am 6. Juli in Leipzig – Infos zum Ablauf 
      „… Ab 14.00 Uhr wird in der Windmühlenstraße die Auftaktkundgebung stattfinden. Im Anschluss wird sich die Demonstration in Bewegung setzen und vorbei am Augustusplatz, dem Hauptbahnhof, dem Goerdelerring, dem Museum in der Runden Ecke und dem Rathaus den Leipziger Ring passieren, um anschließend über die Karl-Tauchnitz-Straße zur Abschlusskundgebung in den Clara-Zetkin Park zu gelangen. Folgende thematische Blöcke werde auf der Demonstration vertreten sein: Solidarity, Antifa, Klima, Gesundheit, Queerfeminismus, Kunst & Kultur, sowie ein von #unteilbar organisierter Block. Ab 17 Uhr wird eine Abschlusskundgebung mit vielfältigem musikalischen Programm im Clara-Zetkin-Park (Nähe Sachsenbrücke, AOK Wiese) stattfinden. Redebeiträge wird es u.a. geben von: Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland (Leipzig), LAG Queeres Netzwerk Sachsen, Marktplatz- und Konzerttour #WannWennNichtJetzt, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Leipzig Postkolonial, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Initiative Aufbruch Ost und Theaterregisseur Volker Lösch. Musikalisch wird die Demonstration von Sarah Lesch, Vocalconsort, Sir Mantis, Reiser und Linksrum begleitet. Am 6.7. ruft die Seebrücke zu bundesweiten Aktionen für die Rechte von Geflüchteten und gegen die Inhaftierung der Sea Watch Kapitänin Carola Rackete auf. Auf der #unteilbar-Demo in Leipzig wird dazu aufgerufen, sich für dieses Anliegen insbesondere im Solidarity-Block einzufinden…“ Aus der Presseinformation vom 2.7.2019 – Rund 300 Organisationen, Vereine und Persönlichkeiten aus den Bereichen Bildung, Kultur und Politik haben den Aufruf zu den Demonstration und weiteren Aktionen in Sachsen erstunterzeichnet (LabourNet Germany gehört natürlich dazu), neue Unterzeichner*innen kommen täglich hinzu – siehe Infos zur Demo in Leipzig bei unteilbar externer Link
  • »Unteilbar ist nichts Abgeschlossenes«. Bündnis für eine offene und solidarische Gesellschaft stellte eine Streitschrift vor und diskutierte über Zukunft 
    »Es war toll am 13. Oktober, aber wir haben den Kampf gegen Rechtsruck und Faschismus noch nicht gewonnen.« Mit diesen Worten begrüßte Christina Clemm, eine Mitinitiatorin der »unteilbar«-Demonstration vom Herbst, am Montagabend im Berliner HAU-Theater die Gäste im gut besuchten Saal. Viele waren gekommen, um zu diskutieren, wie es nach der mit rund einer Viertelmillion Teilnehmern überraschend großen Demonstration für eine »offene und solidarische« Gesellschaft in Berlin weitergeht. (…) Anfang des Jahres werde es in Berlin einen zweiten Ratschlag geben, wo das weitere Vorgehen beschlossen werden soll. Nach Informationen von im Bündnis beteiligten Organisationen ist der 16. Februar als vorläufiger Termin angesetzt. (…) Einig waren sich die Teilnehmer laut Berichten darin, dass man eine außerparlamentarische Bewegung sei und sich nicht von oben vereinnahmen lassen wolle. Auch die inhaltliche Zusammenführung von Antirassismus und der sozialen Frage werde weiter als wichtig erachtet. (…) Das Bündnis verwies abseits der Strategiedebatte am Montag im HAU-Theater vor allem auf seine jüngst im Ullstein-Verlag veröffentlichte Streitschrift. Das rund 80-seitige Buch versammelt Reden, die auf den Kundgebungen der Demonstration gehalten wurden. Die Einnahmen des Buchverkaufes sollen an »unteilbar« gehen…“ Bericht von Sebastian Bähr vom 04.12.2018 beim ND online externer Link
  • Fotorückblick: #unteilbar-Demo 
    Eine viertel Million Menschen demonstrierte am 13. Oktober 2018 in Berlin für eine offene und freie Gesellschaft – ein deutliches Zeichen gegen nationalistische Stimmungen, Entsolidarisierung und Ausgrenzung. Am kommenden Samstag, den 17.11. findet ein bundesweites Auswertungstreffen der beteiligten Organisationen und Initiativen statt. Nach viel positivem Feedback geht es jetzt um die Frage: „Wie geht es weiter mit #unteilbar?“ Auf dass die Dynamik der Demo weitere Früchte trägt. Willkommener Anlass für uns für diesen Fotorückblick. Viel Spaß beim anschauen.“ Fotonachschlag beim Umbruch Bildarchiv externer Link
  • «Natürlich wird da was folgen» Eine Viertelmillion Menschen haben an «unteilbar» teilgenommen. Wie weiter? 
    „Wir sind jetzt erst mal am Durchatmen«, sagt Anna Spangenberg, die Sprecherin des Unteilbar-Bündnisses. Das Bedürfnis nach Reflexionszeit kann man der Aktivistin nicht verübeln. (…) Wohin die Reise für das Bündnis geht, ist noch unklar. Für den 17. November lädt »unteilbar« zu einem Treffen ein, um das weitere Vorgehen zu diskutieren. Ob die Vorstellungen vereinbar sind, muss sich zeigen. »Wir müssen nun den Schwung nutzen, diese außergewöhnlich breit getragene Bewegung noch kraftvoller zu präsentieren, möglicherweise auch in vielen dezentralen Aktionen«, wünscht sich etwa Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Eberle weist daraufhin, dass es kein Übergewicht der Hauptstadtpolitik geben darf. »Wir können als IL noch nicht sagen, wie es weitergeht – aber uns ist wichtig, dass sich das nicht nur in Berlin entscheidet.« Eine weitere Frage betrifft die Ausweitung des Bündnisses. Die Aufnahme von Großorganisationen würde zwar Ressourcen ausweiten, doch kleinere, engagiertere und radikalere Kräfte verdrängen. So marginalisiert die Beteiligung katholischer Großverbände möglicherweise das marxistisch geprägte »Institut für Theologie und Politik«. »Jeder Beteiligte hat die Kraft der Demo jetzt wieder zurück in seine Gruppe genommen, das gab einen Schub«, sagt Spangenberg. Wenn »unteilbar« nun mit diesem Schub weiter macht, würde die Möglichkeit bestehen, die Begegnungsräume zu vervielfältigen und zu vertiefen. Fernab von Aufrufen könnte man dort daran arbeiten, auch im Alltag der Menschen Solidarität und Handlungsmacht erfahrbar zumachen. Die Repräsentation im öffentlichen Diskurs wird vermutlich immer geringer ausfallen als bei den Rechten, doch ab einem gewissen Punkt kann auch das Aufbäumen der Zivilgesellschaft nicht mehr ignoriert werden. Das Potenzial für einen Wandel ist da. Spangenberg lächelt: »Natürlich wird da was draus folgen.«“ Beitrag von Sebastian Bähr bei neues Deutschland vom 20. Oktober 2018 externer Link
  • Wie Weiter?
    Wir verstehen den Enthusiasmus nur allzu gut – er hat uns ebenso erfasst! –, bitten euch aber um Verständnis dafür, dass wir nicht sofort Antworten auf die Frage nach dem „Wie-Weiter“ in petto haben können. Für eine verantwortungsvolle Beantwortung dieser Frage brauchen wir als zivilgesellschaftliche und von viel ehrenamtlichem Engagement getragene Initiative einige Wochen Zeit. Für #UNTEILBAR sind sehr viele von uns an ihre Grenzen gegangen. Wir wollen uns gerade alle erst einmal sammeln, die Demo nachbereiten – und anschließend in Ruhe die Diskussion über mögliche Perspektiven angehen. Wir bitten euch daher um ein wenig Geduld…“ PM des Orga-Teams von #unteilbar externer Link
  • #Unteilbar: Eine wirkliche Massendemonstration. Und nun? 
    Wenn jemand behaupten würde, er hätte ziemlich genau so viele Menschen bei dieser Demonstration erwartet, würde er vermutlich nicht nur von uns Stirnrunzeln ernten – niemand hatte so viele erwartet. Und, wie immer bei solchen wirklichen Massenveranstaltungen, kann man nun hinterher kritisieren: Den Aufruf, wenn man möchte, die Teilnahme von Organisationen, denen man ihr entsprechendes Engagement nicht glauben mag und kann, und sicherlich auch einzelne Aussagen von Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahezu ohne Ende. Für alle Besserwisser – ob Amateure oder Profis – ein reiches Betätigungsfeld. Was sich in etwa vergleichen ließe, mit entsprechenden Kritiken am Weltsozialforum zu jenen Zeiten, als es noch eine Bewegung darstellte, die sich wenig bis gar nicht um irgendwelche Abschlusserklärungen kümmerte. Oder anders gefragt: Wer macht sich noch die Mühe, Maiaufrufe des DGB einer Kritik zu unterziehen? Eben. Die wesentliche Frage, die sich aus dieser massenhaften Teilnahme an der Demonstration ergibt ist: Was hat die Menschen dazu bewogen, hinzugehen? Und dementsprechend: Wo kann das hingehen? Dazu haben wir vier Beiträge aus den Tagen nach der Demonstration zusammen gestellt, zwei über Eindrücke, zwei über Perspektiven:

    • „Auch sie sind „unteilbar““ von Malene Gürgen am 14. Oktober 2018 in der taz externer Link lässt einige DemonstratInnen zu Wort kommen über die Gründe, die sie zur Teilnahme bewegten, etwa so: „Emilia, Magdalena, Felicitas und Hanna, 15, gehen zusammen auf die Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule in Lichterfelde. Ihre halbe Schule sei heute hier, erzählen sie, inklusive des Lehrerkollegiums, aber sie haben sich mit ihren Freundinnen lieber abgesetzt, wollen als kleinere Gruppe mitlaufen. Sie sei die Erste gewesen, die von der Demonstration gewusst habe, sagt Magdalena: „Ich habe einen Bericht darüber im Radio gehört, das war direkt nach Chemnitz.“ Sie habe ihren Freundinnen davon erzählt, und sofort hätten sie beschlossen teilzunehmen. „Wir wollen zeigen, dass die Rechten nicht dominieren“, sagt Hanna…“
    • „Unteilbar und der progressive Neoliberalismus“ von Peter Nowak ebenfalls am 14. Oktober 2018 bei telepolis externer Link zu den Möglichkeiten, die diese massenhafte Beteiligung eröffnet im Rahmen der Debatte um die – nennen wir es höflich „distanzierte“ Haltung Sarah Wagenknechts zum Demoaufruf: „Hier zeigt sich, dass sich eine Großdemonstration wie „Unteilbar“ eben nicht allein über die Aufrufer kritisieren lässt. Man muss dann die Motivationen der unterschiedlichen Akteure mit einbeziehen. Dass die Streikenden von Ryanair eine wichtige Rolle auf der Demonstration spielten, ist nicht zu unterschätzen. Handelt es sich doch bei dem Arbeitskampf um ein bisher erfolgreiches Beispiel eines transnationalen Arbeitskampfes. Es wäre dann eigentlich die Aufgabe von Linken, die sich gegen das Bündnis mit dem progressiven Neoliberalismus wenden, hier eigene Organisationsvorschläge einzubringen. So hat es Karl Marx vor ca. 150 Jahre gemacht, als er sich vehement für die Trennung der damals neu entstehenden Arbeiterbewegung vom Linksliberalismus stark gemacht hat. Auch aus diesen Gesichtspunkt war Wagenknechts Kommentierung überflüssig und kontraproduktiv. Sie trägt eben nicht dazu bei, deutlich zu machen, dass der Kampf gegen Rassismus und der Kampf gegen kapitalistische Verwertung unteilbar ist. Das aber wäre die Aufgabe einer linken Kritik. Auch die weniger beachtete Kritik an einer angeblichen Querfront mit islamistischen Verbänden gegen Teile des Demobündnisses orientiert sich nur an den Aufrufern und hat mit der Dynamik der Demonstration, in der bestimmt nicht für eine islamistische Gesellschaft geworben wurde, wenig zu tun…“
    • „»In der Gesellschaft bewegt sich was«“ am 16. Oktober 2018 in der jungen welt externer Link ist ein Gespräch von Peter Schaber mit Hannah Eberle von der Interventionistischen Linken über die Perspektiven nach dieser Demonstration, in dem sie unter anderem sagt: „Ich würde zunächst sagen, das war natürlich keine linke Demonstration. Es ist gut, dass bei all der Unterschiedlichkeit deutlich geworden ist, dass die Menschen einen Punkt suchten, um zusammenzukommen und zu sagen: Das, was gerade passiert, wollen wir so nicht weiter. Es ist deutlich geworden, dass die Leute sich nicht nur gegen den Rassismus in Chemnitz, sondern eben auch gegen den Rassismus der Regierung stellen. Und es wurde ein Einspruch gegen Sozialabbau sichtbar, auch aus diesem Spektrum kamen ganz unterschiedliche Gruppen: von der Taxi-Innung bis zu den Aktiven aus den Arbeitskämpfen an der Charité. Man wusste im Vorfeld, dass das keine linke Demonstration werden würde. Dennoch ist es sehr wichtig, dass gerade die radikale Linke auf solchen Veranstaltungen anwesend ist. Und wir sind zufrieden mit dem »Dagegenhalten«-Block. Wir konnten unsere Redebeiträge unterbringen, etwa 1.500 Menschen liefen in unserem Block mit. Und es gab sehr viele, die wie wir in ihrer Kritik deutlich weiter gehen wollen und sagen: Es darf im Moment nicht um eine Verteidigung des Liberalen gehen. »Unteilbar« war ein Anfang. Aber natürlich haben wir dort nicht das Ruder herumgerissen. Wenn wir allerdings als radikale Linke dort gar nicht hingehen und die Diskussionen mit den liberalen Kräften nicht führen, dann können wir am Ende nicht erwarten, dass sich etwas zum sozialistischen Guten wendet…“
  • Zur Unteilbarkeit der Menschenrechte – Michèle Winklers Rede bei der Demonstration #Unteilbar
    Lasst uns auch nach dem heutigen Tag weiter streiten gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und soziale Ungerechtigkeit. Lasst uns einstehen für eine Welt, in der alle ihren Platz finden können und in der Menschenrechte wirklich unteilbar sind!Die Rede beim Grundrechtekomitee externer Link
  • Das Programm externer Link mit Redebeiträgen und Musik, u.a. mit Konstantin Wecker und Herbert Grönemeyer, für Digitalcourage wird Rena Tangens sprechen 
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=136710
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