Gericht und Medien zu Ellwangen: Im Chor für Abschiebung, gegen Widerstand und Protest

Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«Zur inzwischen hemmungslos vollzogenen Abschiebung folgende Meldung: „Der bei einem Großeinsatz im baden-württembergischen Ellwangen gefasste Asylbewerber aus Togo darf nach Italien abgeschoben werden.  Das Bundesverfassungsgericht wies den Eilantrag des 23-Jährigen ab. Die Karlsruher Richter teilten mit, der Klage habe eine hinreichende Begründung gefehlt. Daher sei sie unzulässig. Die Entscheidung ist nach Angaben des Gerichts unanfechtbar. Der Mann war Anfang des Monats in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen im zweiten Versuch gefasst worden. Beim ersten Mal hatten Mitbewohner gewaltsam versucht, die Abschiebung des Mannes zu verhindern, der aus der Unterkunft entkommen konnte“ – so in „Togoer darf abgeschoben werden“ am 15. Mai 2018 beim Deutschlandfunk externer Link. Worüber sich aufregen? Über die Haltung eines solchen Gerichts, das formale Fragen über Menschlichkeit stellt? Oder über JournalistInnen, die unbeeindruckt von den Tatsachen, die inzwischen allseits bekannt sind, die Propaganda der „Gewalttäter“ (nebenbei) fortsetzen? Siehe dazu auch einen Beitrag, in dem die Betroffenen selbst zu Wort kommen und ein Solidaritäts-Flugblatt der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion, sowie den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge

  • „Nach verhinderter Abschiebung in Ellwangen und medialer Hetze – Jetzt reden die Geflüchteten!“ am 11. Mai 2018 bei Radio Dreyeckland externer Link ist ein Beitrag mit Stimmen der Betroffenen, der unter anderem so angekündigt wird: „Jetzt reden wir, die Geflüchteten, so das Motto am Mittwoch den 9. Mai im baden-württembergischen Ellwangen. Nachdem die Verhinderung einer Abschiebung eines Togolesen nach Italien zu massiver, oft rassistisch aufgeladenen Hetze gegen Flüchtlinge geführt hat und durch Medien und Politik viele Falschbehauptungen zu den Ereignissen in Ellwangen verbreitet wurden, organisierten einige Geflüchtete aus der LEA, mit Unterstützung von anderen FlüchtlingsaktivistInnen und solidarischen Gruppen, eine Demonstration. Beteiligt waren auch Geflüchtete aus dem nicht weit entfernten Donauwörth. Auch hier hatten mehrere Polizeihundertschaften vor einiger Zeit das Flüchtlingslager gestürmt.  Radio Dreyeckland war vor Ort in Ellwangen, begleitete die Demonstration und versuchte auch in den letzten Tagen eine andere Perspektive auf die Ereignisse in Ellwangen zu bieten“.