[Dresden] Pegida-Demo wegen Terrordrohung abgesagt

Dresden NazifreiAm heutigen Sonntag hat die Polizeidirektion Dresden per Allgemeinverfügung sämtliche für morgen geplante Versammlungen verboten… Eines vorweg: Mord- und Terrordrohungen können für uns niemals ein Bestandteil politischer Auseinandersetzungen sein. Wer solche Mittel wählt, wird immer ein Stück Menschlichkeit in der Gesellschaft für seine politischen Zwecke opfern. Das können wir nicht akzeptieren. Dies vorangestellt fragen wir uns allerdings, wie die heute ergangene Allgemeinverfügung der Polizei einzuordnen ist…Beitrag auf Dresden nazifrei vom 18. Januar 2015 externer Link.  Aus dem Text:

  • … Ein Djihadist ruft bei Twitter zu einem Anschlag auf eine bestimmte Kundgebung auf (was prinzipiell jeder Mensch mit einem Twitter-Zugang und 2 Minuten Zeit tun kann), es gibt weder Hinweise auf potentielle Täter_innen, noch auf die Vorgehensweise, noch irgendwelche anderen polizeilichen Ermittlungsergebnisse. Trotzdem wird die gesamte Stadt quasi zur politischen Sperrzone erklärt. Interessant, wenn man bedenkt, dass bekennende Pegida-Anhänger_innen im Internet ständig ihrem Hass freien Lauf lassen und auch vor massiven Gewaltandrohungen nicht zurückschrecken. Solche Vorkommnisse waren in der Vergangenheit aber ebenso wenig ein Grund für Grundrechtseinschränkungen wie die tatsächlichen rechten Gewalttaten der letzten Wochen und Monate in Dresden. Wir werden das Gefühl nicht los, dass hier versucht wird, ein für die Polizei existierendes logistisches Problem namens „Pegida“ mit dem Mittel des Verbots zu lösen…
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=73626
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