Nazis stoppen! – 12.10. Göppingen

Nazis stoppen! – 12.10. GöppingenFür den 12. Oktober 2013 planen Nazis aus der Region Göppingen / Geislingen einen süddeutschlandweiten Naziaufmarsch. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaftgliederungen, Parteistrukturen, migrantischen Organisationen und Initiativen ruft dazu auf den Aufmarsch mittels Blockaden zu verhindern. Siehe dazu:

  • Antifaschistischer Widerstand ist notwendig! Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen
    Göppingen, 12.10.2013: Rund 1.500 Menschen gingen gegen einen Aufmarsch der sogenannten „Autonomen Nationalisten Göppingen“ und der NPD auf die Straße. Über 2.000 PolizistInnen waren im Einsatz, um den Aufmarsch von gerade einmal 141 Nazis zu ermöglichen. Die Bündnisse „Kreis Göppingen Nazifrei“ und „Nazis Stoppen“ hatten zu Protesten aufgerufen. Letzteres hatte angekündigt, sich mit Menschenblockaden den Nazis entgegenstellen zu wollen. Bereits mehrere Stunden vor dem geplanten Aufmarsch der Nazis, hatte die Polizei die geplante Route weitläufig abgeschirmt, um einen Protest in Sichtweite der Nazis zu verhindern. AntifaschistInnen, die sich in Richtung der Aufmarschstrecke bewegten, wurden ausgebremst und gekesselt. Selbst Pressevertreter und Parlamentarier wurden in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt…“ Erklärung von und bei Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit externer Link . Aus dem Text: „… Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden! Antifaschismus ist und bleibt notwendig! Weder ausufernde Polizeigewalt noch juristische Schikanen können uns einschüchtern. Geeint unterstützen wir alle, die sich gegen eine solche Willkür einsetzen! Wir fordern politische und juristische Konsequenzen aus den Ereignissen am 12. Oktober in Göppingen: Für Versammlungsfreiheit und lebendigen Widerstand! Für die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen AntifaschistInnen in Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch vom 12. Oktober 2013!
    Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit sucht UnterstützerInnen für eine breite Erklärung gegen die Einschüchterung und Kriminalisierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten am 12. Oktober in Göppingen. Bis zum kommenden Samstag, den 26. Oktober kann dieser als Erstunterzeichner unterstützt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich als Einzelperson zu unterzeichnen. Bitte per Mail melden: kontakt@versammlungsrecht.info
  • Polizeirepression: Hunderte NazigegnerInnen in Gewahrsam!
    Zum 12. Oktober 2013 mobilisierten wie im letzten Jahr sogenannte „Autonome Nationalisten“, JN und NPD bundesweit zu einem Aufmarsch in Göppingen, um ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen. Im Vorfeld erhielt der Bündnissprecher von „Kreis Göppingen Nazifrei“ eine rechte Morddrohung. Das Verbot der Nazidemo durch die Stadt Göppingen wurde in zwei Instanzen gekippt. Während auf der rechten Demonstration Personen aus dem direkten rechtsterroristischen NSU-Umfeld mitmarschieren durften, wurden zwei antifaschistische Kundgebungen kurzfristig verboten! Die Polizei wartete mit 2000 Einsatzkräften, Hubschrauber, Hunde- und Pferdestaffeln sowie mehreren Wasserwerfern auf und sperrte das Stadtzentrum weiträumig ab. So sollten ganz offensichtlich Gegenproteste in Sicht- und Hörweite der Rechtsradikalen unterbunden werden. Entsprechend hart griff die Polizei durch. Die Demo-Sanitäter nannten 64 Patienten, davon 15 mit schweren Verletzungen. (…) NazigegnerInnen wurden an drei Stellen eingekesselt, stundenlang festgehalten und mit dem Vorwurf sie hätten gewaltsam Polizeisperren zu überwinden versucht, nach Personenkontrolle und Abfilmen mit Polizeibussen zum Gewahrsam in die Polizeidirektion Göppingen gebracht. Ohne Telefonmöglichkeit, ohne Rechtsbeistand und ohne Verpflegung wurden so etwa 200 Menschen bis in die Abendstunden festgehalten – teilweise in einer Garage, teilweise in Käfigen im Freien…“Pressemitteilung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 14.10.2013 zu den Ereignissen in Göppingen am 12. Oktober externer Link
  • Bericht von der Göppinger Straße der Demokratie am 12.10.2013
    Bericht von Oliver Weyhmüller vom 21. Oktober 2013 bei Kreis Göppingen nazifrei externer Link. Aus dem Text: „… Bis auf einzelne externe Störungen verlief die Göppinger Straße der Demokratie harmonisch und vollständig friedlich. An anderer Stelle kam es jedoch erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Linksautonomen und der Polizei, im Zuge derer ca. 70 Gegendemonstranten und sieben Polizisten verletzt sowie rund 500 Personen, darunter nach ersten Augenzeugenberichten auch friedliche Demonstranten und Unbeteiligte, in Gewahrsam genommen wurden.“
  • Demovorbereitungen laufen auf Hochtouren
    Trotz des städtischen Verbots aller drei Neonazi-Demonstrationen machen wir weiter wie bisher, denn die endgültigen Entscheidung der Gerichte wird wohl erst einige Tage vor dem 12.10.2013 fallen, erst recht, wenn das Verfahren – wie im vorigen Jahr – durch mehrere Instanzen gehen sollte. Selbst im unwahrscheinlichen Fall der Aufrechterhaltung des Verbots, wird die Göppinger Straße der Demokratie wie geplant stattfinden. Unsere letzten Vorbereitungen für einen friedlichen, kreativen und bunten Demotag gegen die braune Ideologie laufen jedenfalls auf Hochtouren…“ Bericht vom 29. September 2013 bei Kreis Göppingen nazifrei externer Link
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=46549
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