Dresden: „Nicht lange fackeln – Nazis Blockieren 2013“

Dossier

Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet den Nazis nach wie vor Anschlusspunkte. Sie verhindert, an diesem Tag aus der gesamten Breite der Dresdner Gesellschaft auf Nazis mit aller Vehemenz zu reagieren. Bis zum Jahr 2009 entwickelte sich der alljährliche Aufmarsch so zum größten Nazi-Ereignis in ganz Europa. Siehe unser Dossier für 2013 mit letzten Infos zum Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden

• Video: Antifaschistische Schneebälle in Dresden
  „Ein Wort mit X, das war wohl nix – so müsste wahrscheinlich das Resümee der Nazis lauten. Der großangelgte Nazi-Gedenkmarsch fiel auch 2013 in Wasser oder genauer gesagt in den Schnee. Mehrere Tausend Gegner_innen blockierten an verschiedenen Stellen mehrere größere Gruppen von Nazis, sodass sie noch nicht einmal zu ihrem Auftaktort ihres Gedenkens kommen konnten. Beiläufig wurden die Nazis in größeren Maßen mit Schneebällen beworfen. Am Hauptbahnhof wurden die Nazis deswegen richtig sauer und attackierten mehrere Antifaschist_innen.“ Video der Filmpiraten

• Szenario 13. Februar 2013
  „„Sagen was man tut, tun was man sagt!“ – das ist eines unserer Grundprinzipien. Dem ersten Teil davon wollen wir mit der Veröffentlichung unserer Pläne für den Tag hiermit nachkommen…“ Szenario samt  Informations- Kontaktmöglichkeiten sowie Ticker-Adressen beim Bündnis

• Aufruf: Regelverstöße der Polizei melden
  „Am 13. Februar wird die Arbeitsgruppe Polizeibeobachtung in Dresden unterwegs sein. Im folgenden dokumentieren wir ihren Aufruf, Regelverstöße der Polizei zu melden (…)  Bitte meldet euch in diesem Fall zur ersten Kontaktaufnahme unter der Mailadresse: polizeibeobachtung@safe-mail.net„“ Meldung vom 10.2.2013 beim Bündnis

• Aktionsticker zum Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden
  „Auch dieses Jahr wird es einen unabhängigen Ticker für die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden geben. Hier findet ihr in den nächsten Tagen aktuelle Kurzmeldungen zur Situation vor Ort. Am 13 Februar wollen wir euch mit Informationen unterstützen, damit ihr euch ein möglichst umfassendes Bild machen könnt, um selbstbestimmt handlungsfähig zu sein…“ Infos vom antifaschistischen Informationsdienst Dresden vom 09.02.2013 bei linksunten

• Stehen statt Sitzen in Dresden. Protest gegen verbotenes Blockadetraining
  „Rund 50 Menschen haben am Sonnabend in Sachsens Landeshauptstadt Dresden gegen das von der Stadtverwaltung mittels strenger Auflagen erlassene faktische Verbot eines öffentlichen Blockadetrainings protestiert. Mit der Aktion hatte das Bündnis »Dresden nazifrei!« auf den Widerstand gegen einen Naziaufmarsch einstimmen wollen, der jährlich am 13. Februar in der Stadt geplant ist. Zugleich sollte die Diskussion über die Legitimität von Blockaden als Protestform angeregt werden. Das von der Stadt verfügte Verbot war vom Verwaltungsgericht bestätigt worden. Das Bündnis hatte anschließend darauf verzichtet, eine Eilentscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht zu erzwingen. Statt dessen solle in einem Hauptsacheverfahren der Rechtsweg ausgeschöpft werden. Man wolle »Rechtssicherheit für zukünftige ähnliche Fälle« herstellen, erklärte Silvio Lang, der Sprecher des Bündnisses…“ Artikel in Neues Deutschland vom 04.02.2013

• Dresden will demokratischen Protest verbieten
  „Inzwischen ist Dresden ja bundesweit bekannt wegen seines „besonderen“ Verhältnisses zur Demokratie. Für Samstag, 2. Februar 2013, setzt die Stadt nun mal wieder das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft. Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ wollte zu einem „öffentlichen Innenstadttraining“ einladen. Die Stadt erteilte Auflagen, die die Versammlung in der gewollten Form unmöglich machen. Das Verwaltungsgericht Dresden bestätigte die Auflagen. (…) Mit einem Blockadetraining werden am Samstag keine anderen Versammlungen behindert, geschweige denn verhindert. Es sind gar keine Versammlungen von NPD und Kameradschaften angemeldet. Von den angekündigten Übungen geht keinerlei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus. Noch am 18. September 2012 hat das OVG Münster geurteilt, dass das Verbot von Blockadetrainings ein rechtswidriger Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist…“ Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 01.02.2013

• Nicht lange fackeln – Nazis blockieren! 13. Februar – kein Tag für Nazis
  „… Eine wirksame Strategie gegen den Naziaufmarsch konnte erst 2010 mit dem Mittel der Massenblockade umgesetzt werden. Getragen von dem bundesweit und spektrenübergreifend agierenden Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ versperrten damals tausende Menschen die Route der Nazis. Dieser Erfolg wurde 2011 wiederholt, und 2012 sagten die Nazis ihren Großaufmarsch dann gleich ganz ab. Vielmehr setzten weit über zehntausend Aktivist_innen auf einer der größten antifaschistischen Demonstrationen seit 1989 ein deutliches Zeichen: Der Großaufmarsch der Nazis in seiner bisherigen Form scheint Geschichte zu sein!Doch gilt es weiterhin, aufmerksam zu bleiben. Wir als Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ werden wieder einschreiten, falls Nazis am 13. Februar 2013 erneut versuchen, die NS-Geschichte zu verklären. Unsere Strategie bleibt dabei das Erfolgskonzept der Blockade. (…) Sagen, was man tut, und tun, was man sagt – dadurch war das Handeln des Bündnisses „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ die letzten Jahre geprägt. Dabei bleibt es! Wir wollen auch im Februar 2013 jeden Aufmarschversuch der Nazis blockieren. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern. „Unsere Vielfalt ist unsere Stärke“ – das war unser Credo der letzten Jahre. Dabei bleibt es! Und es bleibt auch dabei: Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, Blockaden sind legitim.“ Aufruf des Bündnisses Dresden Nazifrei 2013 zu unterzeichnen via Mail an unterzeichnen@dresden-nazifrei.com.

• Keine Ruhe am 13. Februar… Bis die Scheiße endlich aufhört!
  „… Trotz all der antifaschistischen Erfolge der letzten Jahre, die auch der Repression standhielten, sollte sich auf genau diesen nicht ausgeruht werden. Denn auch am 13.02.2013 werden in Dresden wieder (Neo-)Nazis marschieren wollen und versuchen die Luftangriffe auf Dresden zu entkontextualisieren, Täter_innen zu Opfern machen und ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen – so wie sie es an diesem Tag bisher immer tun konnten. Wir werden sie an diesem Vorhaben hindern! Dafür benötigen wir eure Hilfe.
  Die letzten drei Jahre haben gezeigt, dass durch das Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen Naziaufmärsche erfolgreich gestört oder verhindert werden konnten. Auch die massive Repression gegen linke Strukturen änderte nichts an der Entschlossenheit der Antifaschist_innen. Daran gilt es auch 2013 festzuhalten. Solange in Dresden ein revisionistisches Gedenken praktiziert wird und der Mythos einer unschuldigen Stadt existiert, werden Nazis daran anknüpfen können…“ Aufruf der Kampagne 13|02 – KEINE RUHE!

• Mobiclip von Dresden nazifrei

• Naziaufmärsche in Dresden: Die braune Bescheidenheit
  Rechtsextreme stapeln in Aufrufen zum Bomben-Gedenken in Dresden bewusst tief. Die Stadt tappt in die Falle – und spart sich den Appell für einen Sammelprotest. Artikel von Michael Bartsch in der taz online vom 28.01.2013 .  Aus dem Text: „… In der Stadtspitze führt der erwartete geringere Mobilisierungsgrad der Braunen schon wieder zu einem gewissen Leichtsinn. Eine im Vorjahr von der AG 13. Februar organisierte Kundgebung aller Nazigegner steht in diesem Jahr nicht mehr auf dem Programm. Der Gewerkschaftsbund DGB wird aber wahrscheinlich noch zu einer solchen Demo aufrufen…“

• 13.Februar 2013: Dresden erwartet 1000 Nazis
  „Gestern bestätigte die Stadt Dresden die Anmeldung einer Nazidemonstration in Dresden zum 13.02.2013. Rund 1000 Personen wurden für die Naziveranstaltung angemeldet. Doch der Frust unter den Neonazis sitzt tief, wurde doch der Naziaufmarsch die letzten drei Jahre zu einer Farce…“ Meldung von Keine Ruhe vom 17.01.2013 bei indymedia

• Rechtmäßigkeit von Blockaden am 13. Februar: Dresden Nazifrei plant Gang zum Bundesverfassungsgericht
  „Das Bündnis Dresden-Nazifrei überlegt, die Rechtmäßigkeiten von Nazi-Blockaden vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klären zu lassen. Man habe ein Interesse daran, das rechtlich klären zu lassen, teilte Bündnis-Sprecher Silvio Lang am Montag mit… Artikel von Stephan Lohse in Döbelner-Allgemeine-Online, 28.01.2013

• Solidarität leben – MD unterstützt – DD ruft
  „Es nähert sich der 13. Februar 2013. Für Antifaschist_innen ist dies, nicht nur in Sachsen ein festes Datum, wollen doch regelmäßig mehrere hundert Nazis in Dresden aufmarschieren. In den letzten Jahren konnte der Marsch erfolgreich durch das Engagement zahlreicher entschlossener Nazigegner_innen blockiert werden. Dies ist vor allem mit Hilfe von angereisten Unterstützer_innen des Bündnisses „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ gelungen. Um einen Teil der erfahrenen Solidarität zurückzugeben, unterstützten nicht wenige Antifaschist_innen aus Sachsen am 12. Januar das Bündnis „Magdeburg Nazifrei“ bei dem Versuch, den dort stattfindenden Naziaufmarsch zu blockieren. Sächsische Verhältnisse konnten die koordinierte Anreise nicht behindern…“ Meldung von Antifa’s aus Sachsen vom 18.01.2013 bei indymedia

• Siehe die letzten Jahre im LabourNet-Archiv

• und das Dossier Dresden Nazifrei in Neues Deutschland