DO: Neonazis kündigen Aufmarsch am 1. Mai 2014 an

Blockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1.Mai 2014 in DortmundSeit Jahresbeginn ruft „Die Rechte“ zu einer „Nationalen Demonstration“ am 1. Mai 2014 in Dortmund auf. Der „Arbeiterkampftag“ solle nicht „roten Demagogen“ überlassen werden. Bereits im letzten Jahr beteiligten sich rund 450 Neonazis an einem von der Worch-Partei angemeldeten Aufmarsch am 1. Mai in Dortmund. (nrwrex berichtete) Kein anderer Aufmarsch in NRW war 2013 ähnlich gut besucht. Nach diesem Mobilisierungserfolg soll der Termin nun verstetigt werden. Mit einem polizeilichen Verbot ist nicht zu rechnen, schließlich wurde selbiges im vergangenen Jahr vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen kassiert. Unklar ist noch, wie viele weitere Aufmärsche am 1. Mai im Bundesgebiet durchgeführt werden. Zurzeit wird nur für die Dortmunder Aktion mobilisiert, dies dürfte sich aber bald ändernMeldung vom 3. Januar 2014 bei NRW rechtsaußen – Die extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen externer Link. Siehe dazu ständig aktualisierte Infos zu den Aktionen am 30. April und 1. Mai beim Bündnis BlockaDO externer Link sowie den Liveticker vom braunen 1. Mai im Ruhrgebiet bei den Ruhrbaronen externer Link und hier:

  • 1. Mai in Dortmund: Lernen und liefern
    Ein Marsch von 490 Nazis, 1000 Gegendemonstranten – die Bilanz des 1. Mais in Dortmund fällt gemischt aus.
    Es fällt schwer zu verstehen, wie DGB-Funktionäre und sozialdemokratische Würdenträger am 1. Mai im Westfalenpark bei Sonnenschein in ihre Bratwürstchen beißen können, während, nur fünf Jahre nach dem Überfall auf eine DGB-Demonstration, Nazis ein paar Kilometer entfernt das Verbot von SPD, DGB und den Nationalen Sozialismus fordern und mit Sprüchen wie “Ali, Mehmet, Mustafa, geht zurück nach Ankara” durch den Dortmunder Stadtteil Westerfilde ziehen. Das SPD und DBG sich nicht stärker an den Protesten gegen die Nazis beteiligt hat, ist nicht nachvollziehbar, mehr noch, es ist unentschuldbar. Es fällt schwer zu verstehen, wie Polizeipräsident Gregor Lange es zulässt, das Nazis während ihres Aufmarsches am Straßenrand stehende Bürger bedrohen und beleidigen und auch nicht einschreitet, wenn ein Polizeibeamter aus der Nazi-Demonstration heraus angegriffen wird…” Kommentar von Stefan Laurin vom 2. Mai 2014 bei den Ruhrbaronen externer Link
  • BlockaDO zieht positives Fazit für den Tag
    Der 1. Mai ist aus Sicht des BlockaDO-Bündnisses positiv verlaufen. Mindestens 800 Menschen haben sich an den Aktionen des Bündnisses beteiligt. Über drei Stunden wurde der S-Bahnsteig in Westerfilde blockiert, was zu erheblichen Problemen bei der Anreise der Nazis führte. Weitere Blockadeversuche gab es auf der Haberlandstraße und der Westerfilderstraße…” BlockaDO-Pressemitteilung Nr. 16 vom 1. Mai 2014 externer Link. Siehe dazu auch:
  • Brutaler Polizeieinsatz gegen Nazi-Gegner
    Gegen 13:30 Uhr hat sich in Westerfilde ein brutaler Polizeieinsatz gegen Antifaschisten ereignet. Nachdem die Blockade am Bahnhof Westerfilde aufgegeben wurde, und die Demonstranten sich auf den Weg in Richtung Nazi-Route gemacht haben, wurden die Menschen von der Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert…” BlockaDO-Pressemitteilung Nr. 13 vom 1. Mai 2014 externer Link
  • Dortmund: Bündnis BlockaDo will Nazi-Demonstrationen heute und morgen blockieren
    Nachdem klar ist, dass die Nazis heute und am morgigen 1. Mai im Dortmunder Stadtteil Westerfilde marschieren werden, hat das Anti-Nazi Bündnis BlockaDo für beide Tage Blockaden der Nazi-Demonstrationen angekündigt.
    Zwei Mal werden die Nazis im Dortmunder Stadtteil Westerfilde demonstrieren: Für heute Abend um 20.00 Uhr ist eine Kundgebung mit Fackeln geplant, morgen  Mittag wird die 1. Mai Demonstration durch Westerfilde ziehen. Die für heute Abend 19.30 Uhr angekündigte Kundgebung der Nazis findet um 19.30 Uhr statt. Erstmals, verkünden die Nazis stolz, seien Fackeln erlaubt worden. Der angekündigte  Fackelmarsch allerdings offenbar nicht. Die morgige 1. Mai Demonstration wird aller Wahrscheinlichkeit am S-Bahnhof  Westerfilde starten
    …” Artikel von Stefan Laurin vom 30. April 2014 bei den Ruhrbaronen externer Link. Die Ruhrbarone werden sowohl heute als auch morgen mit einem Liveticker von den Protesten gegen die Nazis berichten.
  • Dortmund: Nazis wollen mit Fackeln in den 1. Mai marschieren
    Nicht nur die geplante Demonstration der Nazi-Part Die Rechte in Dortmund wurde gestern vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erlaubt, sondern auch ein Fackelmarsch am 30. April. Dass die Dortmunder Nazis am Tag vor ihren größeren Demonstrationen eine Vorabend-Demonstration veranstalten, ist seit Jahren üblicher Standard…” Artikel von Stefan Laurin vom 25. April 2014 bei den Ruhrbaronen externer Link
  • Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. Mai – Nazis wollen klagen
    Wie schon im vergangenen Jahr verbietet die Dortmunder Polizei den Aufmarsch der Partei “Die Rechte” in Dortmund. 2013 ist das Verbot bereits vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. In diesem Jahr sind  allerdings die  Gründe für ein Verbot ergänzt worden…“ Artikel von Stefan Laurin auf Ruhrbarone vom 14.04.2014 externer Link Aus dem Text: „(…) Ein neues Argument, dass die Polizei in einer Pressemitteilung vorstellt, könnte dies allerdings tun – und vielleicht sogar die Grundlage eines Verbots von “Die Rechte” liefern: So knüpfe diese rechtsextreme Partei zum Beispiel wie zuvor die verbotene Vereinigung, mit einem 25-Punkte-Programm an das menschenverachtende 25-Punkte-Programm der NSDAP an und rufe damit Ängste vor der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Eine belegbare Nähe zur NSDAP ist sicher eines der schlagkräftigsten Verbotsargumente und genau das liefert “Die Rechte” mit ihrem Kommunalwahlprogramm…“
  • Aufruf zum 1. Mai: BlockaDO – Gemeinsam gegen Nazis
    Wieder einmal wollen Nazis in Dortmund aufmarschieren. Dieses Mal hat die Partei „Die Rechte“ eine Demo für Donnerstag, den 1. Mai, angemeldet. Wir rufen dazu auf, den Naziaufmarsch zu blockieren. (…) Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern. BlockaDO wird diesen Beispielen folgen…” Aufruf vom 3. April 2014 von und bei BlockaDO – Gemeinsam gegen Nazis externer Link
  • Aktionskonferenz zu Blockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1.Mai
    Das neue Aktionsbündnis BlockaDO lädt ein: Sonntag, 6.4.14 ab 13 Uhr im Fritz-Henßler-Haus (Dortmund):  „Mit der Aktionskonferenz wollen wir nicht nur unser Bündnis und Blockaden gegen Naziaufmärsche in der Stadtgesellschaft verankern“, wie ein Sprecher des Bündnisses sagt, „wir wollen auch ermuntern und motivieren zu blockieren und aufzeigen, wie dies wirkungsvoll gelingen kann. Dazu gibt es ein Blockadetraining für alle, die sich an den Blockaden beteiligen und sich darauf vorbereiten möchten sowie Vorträge rund um die Themen Neonazismus, Antifaschismus und Antirassismus…” Siehe Einladung und Programm auf der Homepage des Bündnisses externer Link