Wer hat Trump ins Weiße Haus gebracht? Kim Moody über Mittelklassemenschen und nicht-wählende ArbeiterInnen

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitIn der großen Medienerzählung in den Tagen nach der Wahl 2016 war es die Abtrünnigkeit der wütenden, weißen Produktionsarbeiter im sogenannten Rust Belt gegenüber ihrer traditionellen Stimme für die Demokraten, die Donald Trump ins Weiße Haus gebracht hat, um der »liberalen« Elite des Landes eine gehörige Klatsche zu verpassen. Aber entspricht das der Wirklichkeit?...” Artikel von Kim Moody* in der Übersetzung von Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 1-2/2017:

Wer hat Trump ins Weiße Haus gebracht?
Kim Moody über Mittelklassemenschen und nicht-wählende ArbeiterInnen

In der großen Medienerzählung in den Tagen nach der Wahl 2016 war es die Abtrünnigkeit der wütenden, weißen Produktionsarbeiter im sogenannten Rust Belt gegenüber ihrer traditionellen Stimme für die Demokraten, die Donald Trump ins Weiße Haus gebracht hat, um der »liberalen« Elite des Landes eine gehörige Klatsche zu verpassen. Aber entspricht das der Wirklichkeit?

Obwohl er eigentlich nicht die Mehrheit der Stimmen in der Gesamtbevölkerung gewonnen hat, gewann Trump die Mehrheit (58 Prozent) unter den weißen WählerInnen. Außerdem eroberte er die entscheidenden »Schlachtfelder« der Bundesstaaten im Rust Belt, die die Grundlage der Mediendarstellung bilden, was wiederum ernsthafte Fragen aufwirft. Wer waren diese weißen WählerInnen? War dies die entscheidende Verschiebung, die Trump den Sieg brachte?

Umfragen vor Wahllokalen, die während der Vorwahlen durchgeführt wurden, als die Trump-Revolte ihren Anfang nahm, zeigten, dass das gesamte Wahlverfahren zugunsten der bessergestellten Teile der US-Gesellschaft verzerrt war, und dass Trump unter diesen besser abschnitt als Clinton. Ein Blick auf die WählerInnen aus den 26 Prozent der US-Haushalte, die mehr als 100.000 Dollar verdienen (und damit dieser Tage höchstwahrscheinlich nicht zur ArbeiterInnenklasse zählen), zeigt, dass Clinton 34 Prozent und Trump geringfügig höhere 35 Prozent der jeweiligen Stimmen von diesen gutsituierten WählerInnen bekommen hat.

Mit anderen Worten, die höheren Einkommensgruppen waren unter den WählerInnen überrepräsentiert, und beide KandidatInnen erhielten einen überproportionalen Anteil ihrer Stimmen aus dieser Gruppe, wobei Trump sich etwas mehr auf WählerInnen mit hohem Einkommen stützte. Das allein widerlegt noch nicht die These von einer Hinwendung der ArbeiterInnenklasse zu Trump, aber die me­dia­le Darstellung dieses Phänomens beruht auf problematischen Annahmen.

Unter anderem geht eine Mehrheit derjenigen ohne College-Abschluss überhaupt nicht zur Wahl. Außerdem stehen die, die nicht wählen, mit Blick auf wirtschaftliche Fragen und die Rolle der Regierung üblicherweise links von denen, die es tun. Von den 135,5 Mio. weißen AmerikanerInnen ohne Hochschulabschluss hat etwa ein Fünftel für Trump gestimmt – eine Minderheit, die diese nicht-akademische Bevölkerung kaum repräsentiert.

Ein weiteres Problem ist, dass es nur etwa 18,5 Mio. weiße ProduktionsarbeiterInnen gibt – der Prototyp des abtrünnigen weißen Arbeiters. Selbst wenn wir diese Zahl verdoppeln, um EhegattInnen mitzuzählen, und annehmen, dass niemand unter ihnen einen Hochschulabschluss hat, kommen wir auf knapp 40 Mio. und damit nach wie vor nur auf ein Drittel der weißen Erwachsenen ohne den angeblich klassenbestimmenden Abschluss.

Natürlich gibt es weitere ungefähr 14 Mio. weiße Dienstleistungsbeschäftigte, die zur ArbeiterInnenklasse zählen, aber sogar wenn wir sie und ihre PartnerInnen berücksichtigen, kommen wir lediglich auf etwa die Hälfte jener 70 Prozent weißer AmerikanerInnen, die keinen Hochschulabschluss haben.

Es gibt Millionen AmerikanerInnen ohne Hochschulabschluss, die nicht Teil der ArbeiterInnenklasse sind, und bei denen eine Wahlteilnahme wesentlich wahrscheinlicher ist als bei den »abgehängten« IndustriearbeiterInnen. Es gibt etwa 17 Mio. Kleingewerbetreibende ohne College-Abschluss. Wie eine Untersuchung des Verbandes National Small Business Association von 2016 zeigt, sind 86 Prozent der KleinunternehmerInnen weiß. Die Wahrscheinlichkeit einer Stimme für die Republikaner ist doppelt so hoch wie für die Demokraten, fast zwei Drittel bezeichnen sich selbst als konservativ (bei Wirtschaftsfragen sind es 78 Prozent), und 92 Prozent geben an, sich regelmäßig an den landesweiten Wahlen zu be­teiligen.

Sie hatten 2016 ein Durchschnittseinkommen von 112.000 Dollar, im Unterschied zum jährlichen Durchschnittslohn von 48.320 Dol­lar. Addiere die Eheleute, und diese klassischen KleinbürgerInnen allein könnten mehr als die 29 Millionen ohne Hochschulabschluss ausmachen, die für Trump gestimmt haben.

Es gibt außerdem über 1,8 Mio. ManagerInnen, 8,8 Mio. leitende Angestellte und 1,6 Mio. PolizistInnen, deren Beruf keinen Hochschulabschluss verlangt. Dazu könnten wir noch Versicherungs- und ImmobilienmaklerInnen usw. rechnen. Manche mögen einen Abschluss haben, aber klar ist, dass es einige zehn Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten gibt, die nicht zur ArbeiterInnenklasse zählen und keinen Hochschulabschluss haben, und die mit viel höherer Wahrscheinlichkeit traditionelle und regelmäßige WählerInnen der Republikaner sind als die Mehrheit der weißen Industriearbeiterschaft.

Das vergleichsweise hohe Einkommens­niveau unter Trumps Wählerschaft deutet auf eine Mehrheit aus Kleinbürgertum und Mittelschichten bei seiner Basis hin – was der Economist bereits aus seiner früheren Untersuchung der Vorwahl-WählerInnen schlussfol­gerte, als er schrieb, »die Vorstellung, dass es die ärmsten, ungebildetsten Wähler sind, die sich zu Trump hingezogen fühlen, ist wohl eher ein Mythos.« Der erste Punkt ist also, dass Trumps Sieg überwiegend ein Phänomen der Mittelklassen und der Einkommensstarken war.

   Gewerkschaftsstimmen für Trump

Um das Ausmaß zu erfassen, in dem weiße IndustriearbeiterInnen oder verwandte Gruppen Trump zum Sieg verholfen haben, werden wir uns die Bewegungen im Wahlverhalten von Gewerkschafts-Haushalten bei landesweiten Wahlen ansehen. Das ist freilich alles andere als ein perfektes Vorgehen, da nur eine Minderheit der ArbeiterInnen heutzutage einer Gewerkschaft angehört, die Hälfte im öffent­lichen Dienst arbeitet, und Nicht-Weiße ein Viertel der Gesamtgruppe ausmachen.

Gleichwohl können wir annehmen, dass eine Bewegung in Richtung Republikaner mehrheitlich von den Familien der weißen Gewerkschaftsmitglieder ausging. Dabei muss man auch im Hinterkopf behalten, dass der Anteil von Gewerkschafts-Stimmen an den Gesamtstimmen bei Präsidentschaftswahlen von ungefähr 27 Prozent 1980 auf 18 Prozent 2016 zurückgegangen ist, so dass die Wirksamkeit der Stimmen von Gewerkschaftshaushalten zwar geschrumpft, aber nicht verschwunden ist.

Zwei Dinge zeigt die Tabelle. Erstens haben im Schnitt etwa 40 Prozent GewerkschafterInnen und ihrer Familien seit Langem bei Präsidentschaftswahlen republikanisch gewählt, wobei die Demokraten in den vergangenen vier Jahrzehnten etwas unter 60 Prozent der Stimmen aus den Haushalten von Gewerkschaftsmitgliedern erhalten haben. Nur 1948 und 1964 haben über 80 Prozent der GewerkschafterInnen für den demokratischen Kandidaten gestimmt, Harry Truman bzw. Lyndon B. Johnson.

Dessen ungeachtet ist 2016 eine kleine Zahl zu Trump übergegangen, von 40 Prozent republikanisch orientierten WählerInnen 2012 zu 43 Prozent in diesem Jahr. Diese drei Prozentpunkte stehen für weniger als 800.000 WählerInnen aus Gewerkschaftshaushalten im ganzen Land.

Wesentlich interessanter ist, dass die Stimmen für die Demokraten von 2012 bis 2016 um sieben Prozent zurückgegangen sind, da Gewerkschaftsmitglieder sich für eine dritte Partei entschieden, die Beantwortung der Frage verweigerten oder nicht wählten und daher nicht erfasst wurden. Während die nicht näher spezifizierte Gruppe »Keine Angabe« unter den Befragten die Theorie der »stillen Trump-WählerInnen« glaubwürdig scheinen lässt, deutet dieser Rückgang dennoch darauf hin, dass die Demokraten seit 2012 Stimmen verloren haben.

Im historischen Zusammenhang ist die Hinwendung von GewerkschafterInnen zu Trump wesentlich weniger dramatisch als der Umschwung von 1976 nach 1980 für Reagan, und noch weniger als die 14 Prozentpunkte, die Carter 1980 unter GewerkschafterInnen verlor, als die Hälfte lieber für den unabhängigen John Anderson stimmte als für Reagan – und dies in einer Wahl, in der GewerkschafterInnen 26 Prozent aller WählerInnen ausmachten.

Anders ausgedrückt: Trump konnte im Vergleich zu Reagan oder Anderson nur einen kleineren Anteil und eine kleinere Anzahl dieser WählerInnen gewinnen. Die gleichen WählerInnen wechselten immer mal wieder zwischen Demokraten, Republikanern und profilierten Kandidaten dritter Parteien wie Anderson, Ross Perot (mit 21 Prozent Gewerkschafterstimmen 1992) und Ralph Nader (mit drei Prozent im Jahr 2000). Die Bedeutung der Wählerwanderung war 2016 mit Sicherheit gravierender, aber sie war seit Langem durch die Rechtsbewegung der Demokraten vorbereitet.

Das soll nicht bedeuten, dass die Abwendung von den Demokraten durch GewerkschafterInnen oder WählerInnen aus der weißen ArbeiterInnenklasse nicht ihre konservative Weltanschauung, ihren Rassismus und, in der Wahl 2016, den Sexismus vieler Leute in der weißen ArbeiterInnen- und Mittelklasse ausdrückt ebenso wie ihre Wut auf den Verfall ihrer sozialen Situation.

Eindeutig ist, dass Trump fast zehn Millionen Gewerkschaftsstimmen bekommen hat, im Vergleich zu zwölf Millionen für Clinton. Das sind erhebliche Zahlen, aber wir wissen auch, dass viele nicht zum ersten Mal die Republikaner gewählt haben. Das ist natürlich nichts, worauf man sich ausruhen könnte, aber es weist auf die Folgen der Entscheidung der Demokraten hin, sich stärker auf Bessergestellte zu konzentrieren, die mit Bill Clinton und dem Democratic Leadership Council ihren Anfang nahm.

Es scheint klar, dass eine signifikante Zahl weißer Arbeiterklassenangehöriger für Trump gestimmt haben, die 2008 oder 2012 Obama gewählt haben – sogar wenn eine Mehrheit von ihnen einfach gar nicht gewählt hat.

   Das hausgemachte Debakel der Demokraten

Während es also unter den weißen Industrie­arbeiterInnen und GewerkschafterInnen eine Bewegung hin zu Trump gab, war diese Zahl weitaus geringer als der gesamte Stimmenverlust der Demokraten.

In manchen Bundesstaaten gelten Gesetze, die geeignet sind, Leute vom Wählen abzuhalten. So verlangen etwa 17 Bundesstaaten vom Staat vergebene Ausweispapiere [ein Äquivalent zum Personalausweis gibt es in den USA nicht; es geht also z.B. um einen Führerschein oder Studentenausweis, d. Übers.], und in manchen Staaten wurden die Wählerverzeichnisse nach ethnischen Merkmalen gesäubert. Beides hat zweifellos die Möglichkeit zur Wahlteilnahme für Schwarze, Latinos und weiße Geringverdiener beschränkt. Dennoch liegt das Motiv für die meisten NichtwählerInnen eher darin, dass sie nichts sehen, wofür es sich zu wählen lohnte.

Zugleich ist die Wahlbeteiligung aus der ArbeiterInnenklasse teilweise deshalb niedrig geblieben, weil die Parteien den direkten Tür-zu-Tür-Kontakt mit den unterdurchschnittlich verdienenden WählerInnen zugunsten von eingekauften Kampagnen reduziert haben – von Fern­sehspots bis hin zu neuen digitalen Methoden, mögliche Wählergruppen zu er­reichen.

Riesige Mengen an persönlichen Daten werden von entsprechen spezialisierten Firmen gesammelt, in Algorithmen zur Wähleransprache verwandelt und verkauft. Glaubt man John Aristotle Phillips, dem Vorstandsvorsitzenden von Aristotle, kann das Unternehmen seinen Kunden »bis zu 500 Datenwerte zu jedem Individuum« bieten. Die Parteien oder Kampagnen, die diese Dienstleistung erwerben, nutzen sie zur Verbreitung maßgeschneiderter Botschaften an Gruppen oder sogar an individuelle WählerInnen, meist über diverse Internetplattformen einschließlich Facebook, das bei der Wahl offensichtlich ein Spitzen­geschäft gemacht hat.

Die Ausgaben für digitale politische Werbemaßnahmen sind von 22 Millionen 2008 auf 158 Millionen US-Dollar 2012 gestiegen. Es wird erwartet, dass sie bei der Wahl 2016 die Milliardengrenze überschreiten und 2020 über drei Milliarden Dollar betragen werden. Zweifellos werden sie weiter nach oben gehen, da sie zunehmend für Wahlen auf allen Ebenen bis hinunter zur Kommune verfügbar sind.

Abgesehen von den explodierenden Kosten, die diese invasive Zielgruppenansprache bei den US-Wahlen zusätzlich entstehen lässt, und von der weiteren Erosion der Privatsphäre, entfernt sich politische Kampagnenarbeit so noch weiter von unmittelbaren zwischenmenschlichen Kontakten. Wie Reporter vom Guardian formuliert haben, »werden zukünftige Kampagnen ebenso sehr von der Möglichkeit abhängen, Menschen über Bildschirme und Apps zu verfolgen, wie vom Klinkenputzen und Flyerverteilen.«

Es geht nicht darum, dass an keine einzige Tür mehr geklopft und kein Anruf mehr gemacht wird, aber der Algorithmus, der die begrenzte Zahl an WählerInnen festlegt, die besucht oder angerufen werden, um sie zur Stimmabgabe zu bringen, führt praktisch zur Entscheidung für die bessergestellten Teile der Bevölkerung. Die Kampagne »Bringt die Leute zum Wählen!« ist zur »Bringt die GutverdienerInnen zur Wahl!«-Kampagne geworden. Und noch bedeutsamer ist, dass der politische Prozess, der bereits einer Auktion gleichkommt, noch weiter in die Hände profitorientierter »Spezialisten«-Unternehmen gelegt wird, die diese Dienstleistungen anbieten.

Kurz, trotz der großen Summen, die eingeworben und ausgegeben wurden, trotz all der digitalen und »professionellen« Beratung, die dieser »Volkspartei« zur Verfügung stand, und trotz Clintons vermutlich großer »Bodentruppen« in den am meisten umkämpften Bundesstaaten ist die Demokratische Partei als Ganze nicht mehr in der Lage oder versucht es nicht mehr, ihre Stammwählerschaft – Schwarze und Latinos, weiße ArbeiterInnen und Gewerkschaftsmitglieder – so ausreichend zu mobilisieren, dass sie bei einer nationalen oder auch nur bei einer Wahl auf Bundesstaaten­ebene Regierungspositionen erobern könnte.

Natürlich hat Clinton bei landesweiter Betrachtung die Mehrheit der Stimmen geholt, und, wie John Nichols in The Nation hämisch bemerkte, mit einer noch nie dagewesenen Stimmendifferenz von möglicherweise über zwei Millionen die Wahl verloren. Das Problem ist, dass allein 1,5 Millionen davon durch Clintons Vorsprung vor Trump in New York zustande kommen. Die Mehrheiten in den Küstenstaaten Kalifornien und New York allein machen zusammen mehr als den Netto-Wert ihres Vorsprungs aus; der Rest des Landes weist weiterhin stagnierende oder fallende Werte für die Demokraten auf.

Die Demokraten sind und waren seit Jahrzehnten die Partei des (neoliberalen) Status Quo, in dem Millionen Weiße, Schwarze und Latinos mitansehen mussten, wie sich ihr Lebensstandard verschlechterte und ihre Zukunftsaussichten sich verdüsterten. Und wie die zahlreichen millionenschweren Demokraten im Kongress (das Durchschnittsvermögen eines/einer demokratischen Abgeordneten beträgt 5,7 Millionen Dollar) und ihre GeschäftsfreundInnen aller Welt demonstrieren, sind sie Teil der nationalen Elite.

Der Rückgang der Industriearbeitsplätze, der Niedergang gewerkschaftlicher Interessenvertretung, die Entstehung von immer mehr schäbigen Jobs, die Kürzung von Unterstützungsleistungen an die Kommunen usw. hat nicht nur »wütende weiße Männer« hervorgebracht, die Trump wählen, sondern auch wütende weiße, schwarze, Latino- und asiatische Männer und Frauen, die, aus guten und nachvollziehbaren Gründen, die Demokraten nicht mehr als ihre Verteidiger betrachten.

Viele aus dieser großen Gruppe haben mit den Füßen abgestimmt und tauchten damit nicht in den Umfragen auf. Bei den Kongresswahlen 2014 betrug die Zahl der NichtwählerInnen fast 128 Millionen – eine Mehrheit der Wahlberechtigten – und die meisten unter ihnen waren Angehörige der ArbeiterInnenklasse mit mittlerem oder niedrigem Einkommen.

Ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Demokraten nicht mehr in der Lage sind, die Mehrheit im Land zu motivieren oder zu mobilisieren, ist die Tatsache, dass die Millionen NichtwählerInnen im Schnitt mehrheitlich links von denen stehen, die wählen, wenn es um wirtschaftliche Schlüsselfragen geht.

In einer Studie wird dies so formuliert:  »Nichtwähler tendieren zur Befürwortung größerer öffentlicher Dienste und höherer Staatsausgaben, sicherer Arbeitsplätze und des Abbaus sozialer Ungleichheit«, und zwar mit 17 Prozentpunkten mehr als WahlteilnehmerInnen. Das gilt für Weiße, Schwarze und Latinos unter den NichtwählerInnen.

Zum Teil können die Demokraten die nö­tigen Kräfte für einen Sieg über die Rechte nicht mobilisieren, weil sie nicht in der Lage sind, eine Politik durchzusetzen, die auf die Nöte der Mehrheit reagiert und die diese nach links tendierenden NichtwählerInnen ansprechen könnte.

Landesweit haben die Demokraten seit 2009 Wahlen auf nahezu allen Ebenen verloren. In diesem Jahr, der Amtsperiode des 111ten Kongresses, hatten die Demokraten 257 Mitglieder im Repräsentantenhaus. 2015, im 114ten Kongress, war diese Zahl auf 188 Demokraten geschrumpft, der niedrigste Wert seit dem 80sten Kongress von 1947-49, während gleichzeitig die Wahlbeteiligung an den Kongresswahlen von 48 Prozent auf 42 Prozent zurückgegangen ist.

2016 haben die Demokraten nur sechs Sitze in diesem Haus zurückgewonnen. Zwischen 2009 und 2015 haben sie 203 Sitze in Bundesstaats-Senaten verloren und 716 in bundesstaatlichen Parlamenten. Ein Indiz dafür, was in Ohio und Pennsylvania passieren würde, war der Verlust von 21 Demokraten-Sitzen in der Legislative jedes dieser Staaten zwischen 2009 und 2015.

   Konsequenzen des Scheiterns

Diesmal allerdings bedeutete der sinkende Stimmanteil der Demokraten nicht den Sieg eines 08/15-Konservativen oder gar eines Tea Party-Angehörigen, sondern den eines rassistischen Demagogen, der wild entschlossen ist, Schaden anzurichten. Und das wird er tun.

Es wird Widerstand geben. Es wird sogar wahrscheinlich intensiveren Widerstand geben. Und das eröffnet neue Organisierungsperspektiven, sogar in einer weniger freundlichen Atmosphäre. Gleichzeitig werden viele, und auch nicht wenige aus der sozialistischen Linken, sich in die Arme der Demokraten flüchten und argumentieren, dass jetzt nicht die Zeit für Angriffe auf die Demokraten ist, dass die größte Aufgabe jetzt die Herstellung einer demokratischen Mehrheit im Kongress ist, irgendeiner demokratischen Mehrheit 2018, um Trump reinzuregieren, so wie die Republikaner nach 2010 Obama blockiert haben usw.

Eine solche politische Ausrichtung wird aber nur den Neoliberalismus, die Abhängigkeit von digitalen Medien und die gescheiterten Strategien der Demokraten stärken. Wir sollten besser im Kopf behalten, was diese Herangehensweise in den vergangenen vier Jahrzehnten nicht geleistet hat, und was sie auch in den kommenden Jahren nicht leisten wird. Sie wird nicht merklich und nachhaltig dazu beitragen, die Wahlbeteiligung von Leuten aus der ArbeiterInnenklasse zu erhöhen, vor allem nicht von Schwarzen und Latinos. Die Wahlbeteiligung sinkt seit ein paar Jahrzehnten und besonders bei den Kongresswahlen in den Jahren ohne Präsidentschaftswahl. Die Beteiligung von Schwarzen und Latinos an diesen Wahlen, ohnehin unterdurchschnittlich, ist seit 2010 eingebrochen und hat sich auch 2016 nicht erholt, obwohl ein Sieg Trumps drohte.

Auch der Liberalismus der Mitte, und noch weniger der Neoliberalismus der demokratischen AmtsinhaberInnen und wahrscheinlichsten KandidatInnen wird die weißen ArbeiterInnen oder diejenigen GewerkschafterInnen, die seit Jahrzehnten republikanisch wählen, nicht für die Demokraten einnehmen, und noch weniger die wütenden Trump-Konvertiten.

Politik, wie wir sie kennen, ist gescheitert! Wer hat Trump ins Weiße Haus gebracht? Die Demokraten.

*  Kim Moody, Mitbegründer und langjähriger Redakteur der US-Zeitschrift »Labor Notes«, lebt in England und arbeitet zurzeit als Forscher an der Hertfordshire University.

 Übersetzung: Stefan Schoppengerd