Nach der Wahl in der Türkei: Neue Perspektiven

Eine der üblichen Fragen oder Feststellungen hierzulande, wenn es sich um die Türkei handelt, ist der Satz: „Aber die wählen doch immer alle Erdogan, warum eigentlich?“ (worauf sich natürlich sachlich richtig antworten lässt „Aus demselben Grund, weshalb – auch nicht ganz – alle Deutschen Merkel wählen“). Vorbei. Der herbe Verlust an Wählerstimmen der konservativen AKP, immer noch mit Abstand stärkste Partei, ist aber keineswegs das Wichtigste an dieser Wahl in der Türkei, sondern die massiven Stimmengewinne der HDP. Eine Partei, auf deren Liste nicht nur viele Frauen und eine Reihe Linker stehen, sondern aus deren Reihen auch erstmals ein armenischer Abgeordneter ins Parlament einzieht und die schon deutlich für Demokratisierung steht. In dem Artikel „Öcalan schlägt Erdogan“ von Nick Brauns am 09. Juni 2015 in der jungen welt heisst es dazu: „Dagegen feierte die erstmals bei einer landesweiten Parlamentswahl angetretene HDP mit 13 Prozent einen Triumph. Die Bündnisorganisation aus kurdischen und sozialistischen Parteien sowie Repräsentanten ethnischer und religiöser Minderheiten entsendet jetzt 80 Abgeordnete – darunter 31 Frauen – in die 550köpfige Nationalversammlung. In 14 kurdischen Provinzen wurde die HDP zur stärksten Partei – so kam sie in Diyarbakr auf fast 80 Prozent. Doch auch in der Westtürkei konnte die HDP punkten. So gewann sie in Istanbul, wo sie mit 12,6 Prozent zur drittstärksten Kraft wurde, elf Mandate„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Einschätzungen

• »Die Menschen wollen mehr demokratische Rechte« – Interview von Gitta Düperthal mit Düzgün Altun (DIDF) ebenfalls am 09. Juni 2015 in der jungen welt , worin unter anderem gesagt wird: „Die HDP, Demokratische Partei der Völker, hat sich für die ganze Türkei etabliert, ihre etwa 13 Prozent hat sie nicht nur in kurdischen Gebieten gewonnen. Ob in Ankara, Antalya oder Izmir: Überall stellt sie Abgeordnete und hat Stimmen gewonnen, insbesondere in Industriegebieten, wo die Arbeiter stark sind und Metallerstreiks stattfanden. Erdogans Präsidialsystem ist nun in der Tat vom Tisch; ebenso die Zehnprozenthürde bei Wahlen, ein Überbleibsel aus Zeiten des Militärputsches„
• „Kurds, Labor, and the Left in Turkey: an Interview with Erdem Yörük“ am 06. Juni 2015 bei LeftEast , worin der Istanbuler Arbeitssoziologe die aktuelle Situation (vor der Wahl) im Zusammenhang mit den rapiden und tiefgreifenden Veränderungen in den letzten 30 Jahren sieht, beginnend mit der erzwungenen Landflucht in den 80er Jahren (die sich ja etwa in der Explosion der EinwohnerInnenzahlen Istanbuls widerspiegelt), aber auch den sich da bereits andeutenden Stimmverlust der AKP unter KurdInnen in Zusammenhang mit der Außenpolitik der türkischen Regierung bringt, ihrem faktischen Pakt mit den reaktionärsten Kräften etwa gegen Kobanê, sowie der abnehmenden Rolle als Partei der sozialen Gerechtigkeit
• „First Thoughts on the Elections in Turkey: A Roundtable“ von Elif Sari am 09. Juni 2015 bei Jadaliyya – ein Gespräch diverser (nicht nur linker) im journalistischen und akademischen Bereich tätigen Personen mit lesenswerten Beiträgen zur Entwicklung in der Türkei
• „Turkey gets a taste for European-style radicalism ahead of election“ von Ömer Tekdemir am 07. Juni 2015 in The Conversation (hier dokumentiert bei scroll-in) , worin die Konstellation der Türkei verglichen wird mit jener in Griechenland und Spanien
• „Turkey’s left party leader Selahattin Demirtaş‘ call for ’new way of life‘: radical democracy“ am 08. Juni 2015 bei Links , eine (kurz eingangs kommentierte) Dokumentation der programmatischen Rede von Demirtas aus Anlaß seiner Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2014