Ein Jahr danach: Gewerkschaftsbund DISK zu dem Putschversuch in der Türkei und seinen Folgen

Disk beim Generalstreik in der Türkei am 17.6.2013„The state of emergency one year on: Emergency rule hurts workers“ am 02. August 2017 ist die Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes DISK externer Link (auf der eigenen Webseite) zu einem Jahr Ausnahmezustand in der Türkei, worin neben einer Generalbilanz des Ausnahmezustandes vor allem auch ein besonderes Gewicht darauf gelegt wird, die – negativen – Auswirkungen dieses Sonder-Regimes hervor zu heben (das unter anderem sich in über 100 Gesetzesänderungen ausdrücke, die meist bestenfalls entfernt mit dem eigentlichen Anlass zu tun hätten) auf die Rechte von Beschäftigten und Gewerkschaften, sowie auf die Arbeitsbedingungen in der Türkei. Siehe dazu eine kurze deutsche Zusammenfassung der Erklärung „Der Ausnahmezustand trifft die Arbeiter“:

„The state of emergency one year on: Emergency rule hurts workers“

„Der Ausnahmezustand trifft die Arbeiter“

2. August 2017

Der Gewerkschaftsbund unterstreicht darin einleitend, dass er vom ersten Moment an gegen den niedergeschlagenen Putschversuch, der 250 Menschend das Leben kostete, Stellung bezogen und dagegen mobilisiert hat. Aber ebenso habe man die Ausrufung des Ausnahmezustandes kritisiert, der die Rechte der Beschäftigten direkt attackiere. So könne man die Entlassungswelle im öffentlichen Dienst – die rund 112.000 Menschen betroffen habe – mit Fug und Recht als die größte Säuberungskampagne der Geschichte der Türkei bezeichnen: Nach dem Militärputsch 1980 seien im Vergleich dazu 5.000 Beschäftigte aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden. 5 mal seien in diesem Jahr Streiks durch Regierungserlasse verhindert worden – und Erdogan selbst habe Streiks als „eine Gefahr“ (wofür?) bezeichnet. Zahlreiche betriebliche Angriffe auf Gewerkschaften seien geduldet und gefördert worden, ist ein weiterer Punkt auf der Liste der Argumente, die der Gewerkschaftsbund zusammen trägt, um seine Bewertung zu untermauern, der Ausnahmezustand sei gegen die Rechte der Beschäftigten gerichtet.