Der Kampf im Sudan ist offen: Aber die Milizen-Kommandanten, die von der EU mit ihrem Geld zu Generälen gemacht wurden, sind immer noch da…

Die brotpreisdemos im Sudan - jetzt auch in der Hauptstadt 18.1.2018Das Bündnis der Kräfte für Freiheit und Veränderung im Sudan (Declaration of Freedom and Change – DFC) hat dem Militärrat und der Öffentlichkeit einen 10-Punkte-Plan übergeben, der die unmittelbarsten Forderungen der Massenbewegung für Demokratie und Frieden im Land zusammenfassen soll. Was bisher noch keine definitive Antwort erhalten hat – wohl aber eine kritische Haltung der Revolutionären Sudanesischen Front (ein Netzwerk der bewaffneten Opposition in den „Kriegsprovinzen“ wie etwa Darfur, Kordofan und Blauer Nil), denen die ganze Problematik der Kriegsführung darin zu wenig vertreten ist (und die beispielsweise die Forderung erheben, auch alle Kriegsgefangenen müssten frei gelassen werden). Und während die Demonstrationen, Proteste und Sit-Ins im ganzen Land weiter gehen – und weiter anwachsen – marschieren jetzt der Reihe nach die DiplomatInnen auf und werden vom „General“ Hemeti empfangen, jenem Milizengangster, den erst das Geld der EU zum General gemacht hat. Siehe zum aktuellen Stand der Massenbewegung im Sudan die Materialsammlung „10-Punkte-Plan, Militärrat und die Kräfte der sudanesischen Opposition“ vom 16. April 2019 und die Hinweise auf unser Interview mit einem Aktivisten vom 12. April sowie auf einen früheren Beitrag über die Auswirkungen der EU-Finanzierung der sudanesischen Diktatur zum Kampf gegen afrikanische Flüchtlinge:

10-Punkte-Plan, Militärrat und die Kräfte der sudanesischen Opposition

„Statement on the meeting between the Armed Forces and the liaising delegation representing the forces signatory to the DFC“ am 15. April 2019 bei der Sudanese Professional Association externer Link ist die Mitteilung über das Treffen der Delegation der DFC mit dem Militärrat, bei dem der 10-Punkte-Plan (der im Dokument enthalten ist) übergeben wurde. In der Einleitungspassage wird dabei darauf verwiesen, dass man die Kritiken verschiedener beteiligter Gruppierungen verstanden habe, dass unter anderem die verschiedenen regionalen Anliegen darin zu kurz kämen, und dies werde man schnell ändern, denn dies seien gerechtfertigte Einwände, es gehe schließlich darum, endlich die Kriege im Sudan zu beenden. Kernforderung bleibt die Übergabe der Regierung an zivile Kräfte. Ein weiterer zentraler Punkt ist die Auflösung der NCP (Nationale Kongresspartei, deren Vorsitzender der Diktator Bashir war) und all ihrer Unterabteilungen, vor allem ihrer Milizen, wie auch die Reform des Justizwesens.

„Protest group briefing on talks with Sudan’s military“ am 14. April 2019 im Twitter-Kanal von Al Jajzeera externer Link ist ein Video von der Pressekonferenz der Delegation, die mit dem Militärrat verhandelt hat, bei der unter anderem ein Sprecher der Gewerkschaft SPA die grundlegenden Forderungen der Opposition nochmals unterstreicht.

„Nach Bashirs Abgang will die Armee die Sudanesen besänftigen“ von Judith Kormann am 15. April 2019 in der NZZ externer Link über das Vorgehen der Armee: „Das Militär, das Bashir am vergangenen Donnerstag aus seinem Amt gedrängt hat, wollte die Zügel ursprünglich zwei Jahre lang in der Hand behalten. Für die Sudanesen, die seit Dezember für Bashirs Rücktritt demonstrierten, kommt das nicht infrage – Tausende belagern weiter das Hauptquartier der Armee in der Hauptstadt Khartum. Am Montagmorgen versuchten Soldaten nach Angaben von Augenzeugen, Teile der Sitzblockade aufzulösen. Sie wollten Barrieren abbauen, die die Protestierenden errichtet hatten, stiessen dabei aber auf Widerstand. Das Vorgehen kam überraschend, erst am Sonntag hatte das Militär angekündigt, es werde nicht gegen die Demonstranten vorgehen.  Der militärische Übergangsrat hatte sich zugleich bereit erklärt, in der Übergangsregierung einen zivilen Regierungschef einzusetzen. Der Ministerpräsident solle ein von allen Parteien ausgesuchter Experte sein, erklärte ein Mitglied des Übergangsrats. Die Opposition habe eine Woche Zeit, um Vorschläge einzureichen. Mitgliedern von Bashirs Nationaler Kongresspartei will das Militär in der Übergangsregierung keinen Platz einräumen, bei den nächsten Wahlen sollen sie aber einen Kandidaten stellen können. Der Präsident des Landes soll wie gehabt aus den Reihen der Armee kommen…“

„Sie wollen sich ihre Revolution nicht stehlen lassen“ von Jan Puhl am 15. April 2019 bei Spiegel Online externer Link hebt unter anderem hervor: „… Die anhaltende Wut der Bevölkerung zeigte Wirkung: Awad Ibn Auf, ein Militär und dem Vernehmen nach treuer Baschir-Mann, war zunächst als Nachfolger bestellt, musste aber schon nach kaum einem Tag zurücktreten. Jetzt regiert vorläufig General Abdel Fattah Burhan. Der hat versprochen, mit der Opposition in Dialog zu treten und das System Baschir zu beseitigen. Aber wird er das wirklich ernsthaft tun? Steuert der Sudan auf eine Restauration der Militärmacht zu, oder steht er am Anfang einer Transformation in Richtung Demokratie? (…) Baschir hatte – wahrscheinlich aus Angst vor einem Putsch – immer dafür gesorgt, dass sein Sicherheitsapparat keine Einheit bildet, dass unzählige Zellen und Abteilungen untereinander konkurrieren. Jetzt ist unklar, wie sich etwa die Rapid Support Forces zum Umbruch verhalten. Die Truppe war aus Dschandschawid gebildet worden, einer Miliz, die Baschir bewaffnet und in der Provinz Darfur eingesetzt hat. Dort hetzte er sie gegen Gruppen, die mehr Autonomie forderten. Wegen der Verbrechen dieser Soldateska wird Baschir per internationalem Haftbefehl gesucht…“

„Sudans Opposition will an die Macht“ von Dominic Johnson am 14. April 2019 in der taz externer Link zu den Verschiebungen im Militärrat aufgrund des Drucks der Massenbewegung unter anderem: „… Nach der Absetzung des Langzeitdiktators Omar Hassan al-Bashir im Sudan durch das Militär drängt die Protestbewegung, die diesen Umsturz durch Massendemonstrationen vor dem Militärhauptquartier erzwungen hatte, weiter auf eine zivile Übergangsregierung. Die neue Regierung, deren Größe zwölf Minister nicht übersteigen dürfe, müsse aus Gesprächen mit der Protestbewegung hervorgehen, forderte die „Allianz für Freiheit und Wandel“, das Bündnis von Sudans Oppositionsparteien mit dem Berufsverband SPA (Sudanese Professionals Association), der die seit Dezember andauernden Proteste koordiniert. „Wir werden unsere Sitzblockaden bis zur Erfüllung unserer Forderungen fortsetzen“, erklärte Allianz-Führungsmitglied Omar el-Digeir. Am Donnerstagnachmittag hatte ein „Militärrat“ die Absetzung des seit 1989 regierenden Diktators Bashir und eine zweijährige Übergangsfrist unter Führung des Militärs verkündet. Dies hatte die Protestbewegung, die seit dem 6. April das Militärhauptquartier belagert, nicht hingenommen, zumal als Chef des Militärrates der bisherige Vizepräsident und frühere Verteidigungsminister Ibn Ouf vorgesehen war. Er gilt als ein Hauptverantwortlicher für Kriegsverbrechen und Völkermord in der westsudanesichen Region Darfur. Ouf war daraufhin am Freitag durch den als vergleichsweise unbelastet geltenden General Abdelfattah al-Burhan ersetzt worden. Burhan war zuletzt Generalinspekteur der Streitkräfte, zuvor Oberkommandierender der Armee und davor Sudans Militärattaché in China. Er versprach am Samstag in einer Fernsehansprache die Freilassung aller festgenommenen Demonstranten, die Verfolgung von Verantwortlichen der Repression und den Kampf gegen Korruption. Man werde das Bashir-Regime „an der Wurzel ausrotten“, so Burhan. Der gefürchtete langjährige Geheimdienstchef Salah Gosh war kurz zuvor zurückgetreten. Allerdings ist der Stellvertreter Burhans ein ebenfalls gefürchteter mutmaßlicher Kriegsverbrecher: Mohamed Hamdan „Hamitti“ Daglo, einst Kommandant der Janjaweed-Völkermordmilizen in Darfur, aus denen die mit europäischer Unterstützung im Grenzschutz tätige paramilitärische „Rapid Support Force“ (RSF) geworden ist…“

„Das Angebot des Übergangsrats“ von Gerrit Hoekman am 16. April 2019 in der jungen Welt externer Link fasst die Entwicklungen so zusammen: „Präsident Omar Al-Baschir gestürzt, Verteidigungsminister Ahmed ibn Auf und Geheimdienstchef Salah Gosch zurückgetreten – es ist viel passiert im Sudan in den letzten Tagen. Doch jetzt erst scheinen die Ereignisse in ihre entscheidende Phase zu treten: Die Opposition muss sich auf eine Regierung einigen. Der militärische Übergangsrat unter Führung von General Abdel Fattah Al-Burhan hatte ihr am Sonntag in der Hauptstadt Khartum das Angebot gemacht, innerhalb einer Woche eine »patriotische, unabhängige Person« zu finden, welche die Regierung führen soll. Um die öffentliche Sicherheit zu garantieren, beansprucht die Armee allerdings vorerst anscheinend das Amt des Präsidenten sowie das Innen- und das Verteidigungsministerium. Die Opposition will jedoch eine durch und durch zivile Regierung ohne Militärs. Immerhin reden Armee und Opposition nun miteinander. Die Sitzblockade vor dem Armeehauptquartier soll aber weitergehen, bis eine zivile Regierung im Amt ist, kündigte die Gewerkschaft SPA an, auf deren Initiative die mittlerweile vier Monate andauernden Proteste gegen Al-Baschir zurückgehen. Bislang war die Opposition in ihrem Ziel geeint, den Präsidenten und seine Gefolgschaft zu entmachten. Jetzt könnten die politischen und ideologischen Differenzen hervorbrechen. An dem Bündnis sind von der Kommunistischen Partei über die Jugendbewegung »Girifna« bis hin zu Islamisten viele beteiligt, die im Sudan gegen das alte Regime aufbegehren…“

„„Die Entwicklung ist dramatisch““ am 14. April 2019 in der taz externer Link ist ein Interview von Lea Fauth mit Adam Baher, in dem der sudanesische Aktivist unter anderem ausführt: „Die Entwicklung im Sudan ist dramatisch. Das Militär versucht einfach, die Macht in die Hand zu nehmen. Aber es sind viele junge Leute auf der Straße, die sagen: Wir wollen das nicht. Der Sudan braucht keine Militärregierung, er braucht Demokratie. Diejenigen, die seit vier Monaten den ganzen Widerstand geleistet haben, wollen keine Armee an der Macht. Dafür muss weiter gekämpft werden. Trotzdem ist es eine große Sache, dass Bashir zurückgetreten ist. (…) Ich denke, keine oppositionelle Strömung kann im Sudan jetzt mit Religion kommen. Die Leute haben 30 Jahre lang gesehen, was die Muslimbruderschaft mit dem Sudan gemacht hat. Niemand will das – deshalb sind die Leute ja auf der Straße. Klar gibt es in verschiedenen oppositionellen Gruppen Muslime, denn die Mehrheit der Menschen im Sudan sind nun mal Muslime. Der Islam spielt also eine Rolle. Aber es sind viele junge Leute auf der Straße, und die sagen immer: Wir brauchen keine religiöse Regierung. Sie fordern eine klare Trennung zwischen Religion und Politik. Verschiedene Themen werden jetzt zum Thema im Sudan, Feminismus aber auch LGTBI-Themen, das ist neu im Sudan. Das wäre ohne diesen Protest nicht zustande gekommen…“

„Sit-ins across Sudan demand civilian transitional government“ am 15. April 2019 bei Radio Dabanga externer Link ist ein knapper Überblick über die Proteste außerhalb der Hauptstadt: So in Kadugli in Süd-Kordofan, wo ebenfalls ein Massen-Sit-In seit Tagen organisiert ist, in Port Sudan, wo das Marinekommando ebenfalls seit Tagen belagert wird, oder in El Obeid in Nord-Kordofan, wo massenhaft der Rücktritt des Militärrats gefordert wird.

„Sudan protesters block apparent attempt to break up sit-in“ von Jason Burke am 15. April 2019 im Guardian externer Link ist einer der selteneren Berichte über Auseinandersetzungen zwischen den Protestierenden und Armeeeinheiten – hier über den offensichtlich gelungenen Versuch, einen Angriff auf die Blockade des Hauptquartiers abzuwehren.

„Europe and Sudan: How not to speak truth to genocidal power“ von Eric Reeves am 08. April 2019 auf seinem Blog externer Link war ein Beitrag des Autors, der lange Jahre ein Sprachrohr der Verfolgten im Sudan war, worin er die Bekundungen der EU zur Entwicklung im Land einer heftigen Kritik unterzieht, die entweder Nonsens seien oder zynisch.

„Sudan’s new V-P receives western diplomats in Khartoum“ am 15. April 2019 bei Radio Dabanga externer Link ist eine Meldung über die reihenweisen Besuche europäischer und amerikanischer DiplomatInnen beim „Vizepräsident“ des Militärrates Generalleutnant Mohamed Hamdan genannt Hemeti, der in Wirklichkeit Kommandant einer besonders blutigen Miliz in Darfur war – und die dann, dank EU-Finanzen, als Rapid Support Forces (RSF) der Armee angegliedert wurde – womit dieses „Produkt“ der EU-Grenzkontrolle natürlich ein weiteres Mal aufgewertet wird.

„Arglistige Despoten“ von Karim El-Gawhary am 16. April 2019 in der taz externer Link zur Rolle der „Nachbarn“ unter anderem: „… Und es gibt auswärtige Spieler, die den Demonstranten im Sudan große Sorgen bereiten dürften. Die andern autokratischen arabischen Regime haben kein Interesse daran, dass im Sudan etwas wirklich Demokratisches entsteht. Der ägyptische Geheimdienst dürfte alles daran setzen, die sudanesischen Proteste zu spalten. Die Golfstaaten werden ihre Finanzkraft einsetzen, um jegliche demokratische Entwicklung dort aufzuhalten. Skeptisch machen sollte die Opposition, dass Übergangspräsident und Militär Burhan im Moment die Unterstützung Ägyptens und der autokratischen Golfstaaten hat. Gerade letztere kennt er gut, weil er die sudanesischen Truppen im Jemen koordiniert hat, die seit 2015 auf Seiten Saudi Arabiens und der Emirate gegen die Huthi-Rebellen im Einsatz sind. Aber die Demonstranten im Sudan sind ebenfalls nicht zu unterschätzen. Sie haben vier Monate durchgehalten, bevor sie Bashir gestürzt haben. Sie haben bewiesen, dass sie gegen allen Widerstand der Sicherheitskräfte die Straße friedlich mobilisieren können – und das nicht nur in der Hauptstadt Khartum, sondern in vielen Teilen des Landes und über alle ethnischen, konfessionellen und sozialen Grenzen hinweg…“

„The Fall of al-Bashir: Mapping Contestation Forces in Sudan“ von Magdi El-Gizouli am 12. April 2019 bei der Arab Reform Initiative externer Link ist ein ausführlicher Beitrag, in dem die verschiedenen Organisationen und Strömungen der Opposition im Sudan vorgestellt werden und ihre Entwicklung in den letzten Jahren nachgezeichnet – sowohl die bewaffneten Gruppierungen vor allem in den Kriegsprovinzen, als auch politische Organisationen in verschiedenen Gegenden und aus verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Strömungen. Er weist dabei unter anderem darauf hin, dass das Bashir Regime eine lange Zeit erfolgreiche Politik der Kooptation betrieben habe, die sein Überleben sicherte und Opposition spaltete – und stellt das der Tatsache gegenüber, dass im Sudan, im Gegensatz zu vielen Nachbarstaaten, islamistische politische Kräfte die Austeritätspolitik gegen die Bevölkerung betrieben haben.

„Burhan’s appointment deplored in Central and West Darfur“ am 15. April 2019 bei Radio Dabanga externer Link ist eine Meldung über die Reaktion in Darfur auf die Ernennung des neuen Vorsitzenden des Militärrates: Kein bisschen erfreut…

„Grenzkontrolle aus der Hölle“ von Suliman Baldo im April 2017 bei enough externer Link berichtet unter anderem: „… Der Aktionsplan der EU sieht unter anderem vor, die Kapazitäten der Sicherheits-  und Exekutivbehörden Sudans auszubauen – einschließlich einer paramilitärischen Gruppe, die unter dem Namen Rapid Support Forces (RSF) bekannt ist und als Sudans primäre „Grenztruppe” bezeichnet wird. Die EU wird der RSF und relevanten Behörden beim Aufbau zweier Lager mit Hafteinrichtungen für Migranten Unterstützung leisten. Des Weiteren wird die EU besagte sudanesische Grenztruppe zur Registrierung von Flüchtlingen mit Kameras, Scannern und elektronischen Servern ausstatten. Diese Pläne haben berechtigte  Bedenken ausgelöst. Ein Großteil der EU-finanzierten Ausstattung  und Trainingsmaßnahmen lässt sich „so oder so” anwenden. Die Ausrüstung, beispielsweise, die die Identifizierung und Registrierung von Migranten ermöglicht, erweitert gleichzeitig die Überwachungskapazitäten der sudanesischen Regierung, die ihre Bürger seit 28 Jahren gewaltsam unterdrückt…“

„“‘Changing the Demography’”: Violent Expropriation and Destruction of Farmlands in Darfur, November 2014 – November 2015″“ am 15. Oktober 2017 ebenfalls im Blog von Eric Reeves externer Link war ein Beitrag eben über das „Wirken“ der Milizen (unter dem Kommando heutiger Militärrats-Mitglieder) in Darfur – zwecks Veränderung der Bevölkerungsanteile wurde gemordet, vergewaltigt und massenhaft verjagt… Kein Wunder, dass die Mitglieder des Militärrats gerade in den verschiedenen Kriegsgebieten des Sudan nicht wirklich beliebt sind…