Bestrebungen für ein Netzwerk alternativer Gewerkschaften in Portugal

Die gewerkschaftliche Situation in Portugal ist – deutlich mehr als in anderen Ländern rund ums Mittelmeer – geprägt von der Existenz und dem Wirken zweier großer Verbände, UGT und vor allem CGTP Intersindical,  die die gewerkschaftliche Entwicklung lange Zeit bestimmt haben. Bei der UGT handelt es sich um einen Verband, der sich beispielsweise weigert, eine wirkliche Auseinandersetzung um einen lebensgerechten Mindestlohn zu führen, was schon die Frage aufwirft, wozu dieser Verein gut sein soll. Die Parteinähe der CGTP zur KP Portugals und deren seltsame Alleinstellungsmerkmale (wie etwa die Verteidigung des angolanischen Regimes als antiimperialistisch, was die Organisation unter vielen MigrantInnen nicht erleichtert), vor allem aber die Entwicklung des Kampfes der weitgehend prekär arbeitenden und lebenden Jugend des Landes, zunächst und lange Zeit ohne gewerkschaftliche Beteiligung, haben diese Landschaft in Frage gestellt, einige Auseinandersetzungen der jüngeren Zeit die Frage zugespitzt. Siehe dazu die deutsche Zusammenfassung eines Mailberichts und eines Telefoninterviews über den Gang dieser Bestrebungen vom 25. November 2016:

Bestrebungen für ein Netzwerk alternativer Gewerkschaften

Am 4. Oktober trafen sich in Lissabon Mitglieder, AktivistInnen und Funktionäre auf Gewerkschafts- und Betriebsebene der Dockergewerkschaft von Lissabon, der Vereinigung der Unflexiblen Prekären, der neu gegründeten unabhängigen Gewerkschaft der Call Center und Telemarketing, sowie eine Reihe von Betriebsorganisationen der Metrogewerkschaft, der Gewerkschaft der Bankangestellten und der Gewerkschaften der (in Privatisierung befindlichen) Fluglinie TAP. Allesamt Gruppierungen, die in der einen oder anderen Weise in den letzten Jahren durch unabhängigen oder auch oppositionellen Kampf sowohl einiges erreicht, als auch Profil gewonnen hatten. Der erfolgreiche Streik der Docker gegen die Prekarisierungspläne der Hafengesellschaften aus 2016 mag manchem noch in Erinnerung sein, die unabhängige gewaltige Massenmobilisierung der Unflexiblen Prekären vor einigen Jahren gegen die sogenannten „Grünen Quittungen“ (bedeutet: Wer sein Gehalt so ausbezahlt bekommt, muss alle Abgaben selbst bestreiten) waren ein Signal der Veränderung der Gewerkschaftsszene in Portugal, beim Kampf gegen die Privatisierung der TAP bildete sich in mehreren Gewerkschaften eine kritische Opposition heraus, ähnlich bei der Metro. (Von den allermeisten dieser Kämpfe und Auseinandersetzungen haben wir in LabourNet Germany berichtet). Die Gewerkschaft in den Call Centern wurde autonom organisiert und hat bereits erfolgreich für bessere Arbeitsbedingungen organisiert und die Dauerkrise der Banken hat auch in diesem Bereich zur Herausbildung oppositioneller Strömungen geführt, die mit der Haltung der Branchengewerkschaften unzufrieden waren.

Wer sich da also versammelt hatte, waren schon die Menschen, Gruppierungen und Strömungen, die in Portugal dafür stehen, dass Gewerkschaftsarbeit auch anders aussehen kann – und dabei erfolgreich sein. Die von ihnen beschlossene Vereinigung Casa Sindical wird vollends im Laufe des Dezember des Jahres 2016 organisiert werden und soll die Kräfte dieser Strömungen und Gruppierungen bündeln und sie zu gemeinsamen Kampagnen und Kämpfen mobilisieren. Anwesend bei diesem Treffen waren auch Vertreter der brasilianischen Conlutas und der französischen SUD Solidaires, beide als Vertreter des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf, die auch über die Entwicklung unabhängiger kämpferischer gewerkschaftlicher Strömungen in ihren Ländern berichteten.