Proteste im Irak werden immer heftiger, neue Verfassung gefordert – wie stark wankt das islamistische Regime?

„Über dem Nahen Osten hat sich seit Ende Juli in außergewöhnliche Hitzeglocke aufgebaut. Die südirakische Stadt Basra liegt ganz in der Nähe des „Epizentrums“ der dröhnenden Hitze, so ein Wetter-Portal. Seit mehr als einer Woche herrschen dort Temperaturen nahe an 50° Celsius, seit etwa 40 Tagen liegen die Spitzenwerte über 43°. Für heute und morgen werden Höchsttemperaturen bei Werten von 50° vorhergesagt, eine Ende der Hitzewelle ist vorerst nicht in Sicht. Das Wasser, das aus den Leitungen in den Haushalten kommt, soll brühheiß sein, das Trinkwasser ist in Teilen des Landes schmutzig, die Klimaanlagen setzen wegen der miserablen Stromversorgung so häufig aus, dass es in mehreren Städten in Zentralirak und im Süden, in Nadschaf, in Babil, in Nasirija und in der Hauptstadt Bagdad zu Protesten gekommen ist, auch in Basra“ – so beginnt der Artikel „Irak: Hitze und Proteste“ von Thomas Pany am 06. August 2015 bei telepolis , worin sozusagen die Ausgangsbedingungen der immer massiver werdenden Proteste im (nichtbesetzten) Irak geschildert werden. Siehe dazu weitere Beiträge zur Protestbewegung im Irak und zur Bewertung der Situation:

• „Iraq, winds of hope“ von Josef Daher am 20. August 2015 bei Tahrir ICN , der neben den sozialen Forderungen der Hunderttausenden von DemonstrantInnen einen Schwerpunkt seiner Ausführungen auf die politischen Forderungen legt, wie etwa die Beendigung des Systems der Ämtervergabe nach religiösen Quoten und anderen reaktionären Strukturen des vom Krieg geschaffenen irakischen Staatswesens.

• „Sur la situation à Bagdad et en Irak“ Rede von Yanar Mohammed dokumentiert am 19. August 2015 bei SO – worin die Vorsitzende der Organisation für die Freiheit der Frauen im Irak die zum Einen nachdrücklich unterstreicht, dass es sich bei der irakischen Regierung um eine fundamentalistische religiöse Sektenpartei handelt, die von den USA und UK per Krieg installiert wurde – und dass jetzt der Augenblick gekommen sei, diese samt der diversen faschistoiden Milizen los zu werden.

• „Massive working class demonstrations rock Iraqi government“ am 16. August 2015 bei Australia Asia Workers Links worin ein Überblick über die Proteste bis dahin gegeben wird, inklusive der Maßnahmen der Regierung (gegen Korruption und Bürokratie),über die wir auch im LabourNet bereits berichtet hatten.

• „Mass protests shake Iraq“ von Hamid Alizadeh und Akram Nadir am 10. August 2015 bei marxist.com – worin der Vizepräsident des Gewerkschaftsbundes FWCUI berichtet, wie die von den unabhängigen GewerkschafterInnen seit langem vertretene Forderung nach einer Volkskontrolle über (unter anderem) die Stromversorgung angesichts der aktuellen Entwicklung eine massive Popularität erlangte

• „Protestations en Irak“ kurzer Fotobericht am 17. August 2015 bei Solidarité Ouvrière über eine abermalige neue Reihe von Demonstrationen in mehreren Städten des Irak.

• Siehe dazu auch: Die irakische Regierung am Ende? Proteste mobilisieren Hunderttausende am 14. August 2015 im LabourNet Germany