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Nach dem Wahlsieg von Syriza: Alles muss man selber machen!

Nach dem Wahlsieg von SyrizaDabei bleibt es, und bei der Entwicklung des Widerstandes kann die Existenz einer Syriza geführten Regierung hilfreich sein. Dabei ist es nicht besonders wesentlich, welche Parteien sich alle wo an den Sonnenstrahlen aus Griechenland wärmen wollen: Wesentlich ist, dass die GriechInnen der Austeritätspolitik eine denkbar klare Absage gegeben haben – und dass mit Spanien durchaus ein weiteres solches Ergebnis möglich ist und dies auf Europa Auswirkungen hat. Auch die Frage der äusserst seltsamen Koalition ist in dieser Sichtweise nicht entscheidend – der Umgang mit nationalistischen Kräften ist ausserdem keineswegs nur in der griechischen Linken umstritten. „A historic victory in Greece, a message to Europe“ heisst die englische Übersetzung (von Christos Triantafyllou) des Leitartikels der Zeitung I Avgi am 26. Januar 2015 bei Analyse Greece externer Link und unabhängig von allem Weiteren trifft sowohl der historische Wahlsieg für Griechenland als auch das Signal nach Europa zu. Siehe dazu auch einige weitere Stellungnahmen, die die Entwicklung der Bewegung in den Vordergrund stellen, in der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 28.1.2015:

  • Die Wahl von Syriza ist für viele Anfang einer nächsten Runde sozialer und politischer Auseinandersetzung – nun aber, so ist die Hoffnung, unter verbesserten Ausgangsbedingungen. Die Leute warten ab, was nun von Syriza kommt und es ist klar, dass die eigentliche Auseinandersetzung jetzt erst beginnt. Das ist hier auf den Straßen vielen klar: Statt Tsipras-Rufen und Personenkult lag gestern Abend eine eher abwartende Stimmung in der Luft. Viel Vertrauen in die Möglichkeiten von Regierungspolitik gibt es nicht. Das macht nicht zuletzt die geringe Wahlbeteiligung deutlich“ aus dem Beitrag „Linksregierung mit einem Schuss Rechtspopulismus? Ein paar vorläufige Einschätzungen“ von Blockupy Goes Athens am 26. Januar 2015 externer Link worin auch umfangreichere Erwägungen zur Koalitionsfrage unternommen werden
  • Nach dem Wahlerfolg von Syriza hoffen Solidaritätsgruppen in Deutschland auf eine europaweite Bewegung gegen die Austeritätspolitik, die genügend außerparlamentarischen Druck ausüben kann, um die Reformpläne von Alexis Tsipras zu unterstützen. »Entscheidend wird sein, ob diese Bewegung die abhängig Beschäftigten und damit deren Gewerkschaften erfassen kann”, sagt Andreas Hesse von der Berliner Solidaritätsgruppe für Griechenland im Gespräch mit dem «neuen deutschland”“ – so ist es in dem Vorabartikel „Deutsche Solidaritätsgruppen wollen Tsipras den Rücken stärken“ am 27. Januar 2015 in neues deutschland externer Link zu lesen
  • Und wer (aus dem Ruhrgebiet) mehr dazu erfahren möchte, kann es am Freitag, den 30. 1., ab 20 Uhr im Bochumer Sozialen Zentrum tun bei der Veranstaltung: Griechenland nach der Wahl – Das Ende des Spardiktates?
    Ausnahmsweise waren es eine ganze Reihe Menschen mehr als normal, die mit einiger Spannung auf die gestrige Wahl in Griechenland sahen. Schon weil die Kampagne aus Berlin, Brüssel und Athen gegen Syriza diese in den Augen vieler Menschen zu einer echten Alternative machte. Das Wahlergebnis könnte die Stimmung in einigen europäischen Ländern verändern. Was das Ergebnis der Wahlen bedeutet oder lediglich bedeuten kann, darüber spricht und diskutiert Helmut Weiss (LabourNet Germany).
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=74159
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