Die eigene Bilanz der Syriza Mehrheit und das weitere Echo auf die ZK Tagung

Der Beschluss auf der ZK Tagung von Syriza am vergangenen Wochenende stellt auch – nach unendlich vielen Zwischenbilanzen von allen denkbaren Seiten – eine erste parteioffizielle Zwischenbilanz der kurzen Regierungszeit Syrizas dar. „BESCHLUSS DES ZENTRALKOMITEES VON SYRIZA: Dass in Griechenland und in Europa die Hoffnung siegt!“ vom 24. Mai 2015 bei Giorgos Chondros Facebook-Seite auf deutsch übersetzt, worin es unter anderem heisst „Der Gegner ist nicht nur im Ausland, sondern auch im Inneren. Es handelt sich um die Oligarchie, welche in den letzten 25 Jahren begünstigt und gestärkt wurde und die ihre Macht in den letzten fünf Jahren des Memorandums durch die extreme Austeritätspolitik und die Deregulierung des Arbeitsmarktes immens ausbauen konnte. Vom Ausgang des Kampfes gegen die Oligarchie hängt es ab, wie das Urteil sowohl über die neue Regierung als auch über SYRIZA ausfallen wird„. Siehe dazu auch weitere Beiträge in der Nachfolge der ZK Tagung:

• „The way out of the trap is a radical left policy“ am 28. Mai 2015 im Socialist Worker ist eine Stellungnahme (Dokument des Roten Netzwerks) nach der ZK-Tsagung von Syriza, die – wie der Titel besagt – den Ausweg in einer radikal Linken Politik sieht

• „Die Troika, aber auch Syriza sparen nicht bei den griechischen Militärausgaben“ von Wolfgang J. Koschnick am 28. Mai 2015 bei telepolis worin es unter anderem heisst „Wenn selbst die Linke keinerlei ernsthaftes Bestreben an den Tag legt, die horrenden Militärausgaben zu senken, die Armee zu verkleinern, abzurüsten und alle geplanten Einkäufe neuer Waffensysteme zu streichen, kann man davon ausgehen, dass ein weitgehender nationaler Konsens herrscht: Griechenlands schimmernde Wehr bleibt auf absehbare Zeit von allen Sparmaßnahmen verschont“ und angemerkt wird, dass Griechenland Europas grösster Rüstungsimporteur sei

• „The Community Clinics and the left Government“ von Christina Kydona am 27. Mai 2015 bei Analyze Greece worin die Ärztin, aktiv in der Volksklinik Thessaloniki das Verhältnis zwischen diesen Kliniken und der Regierung analysiert und unterstreicht, dass zwar einerseits die Erleichterung über das Ende der Samaras – Regierung groß ist und die beabsichtigte Politik der neuen Regierung den Kliniken entgegenkomme, dass aber eine neue Gesundheitspolitik in jedem Falle lange brauche, um umgesetzt zu werden und schon allein deswegen die Kliniken weiter bestehen müssen