Soziale Reformen gegen den autoritären Neoliberalismus. Die Gesundheitspolitik der Syriza-Regierung von 2015 bis 2018

klinik_der_solidaritaetIn den ersten Jahren der griechischen Finanz- und Wirtschaftskrise wurde viel über den Zusammenbruch der dortigen Gesundheitsversorgung berichtet. Unter dem Diktat der europäischen Institutionen wurden die Gesundheitsausgaben erbarmungslos zusammengestrichen. (…) Unter diesen Voraussetzungen übernahm SYRIZA nach dem Wahlsieg im Januar 2015 die politische Verantwortung für die Gesundheitspolitik. Die mediale Berichterstattung in Deutschland über die Krise der Gesundheitsversorgung in Griechenland ist seitdem nicht komplett abgerissen, aber doch stark abgeebbt. Ein wesentlicher Grund dafür dürfte sein, dass es dem amtierenden griechischen Gesundheitsminister Andreas Xanthos gelungen ist, trotz widrigster Bedingungen einen Politikwechsel einzuleiten, der substanzielle Verbesserungen für die Bevölkerung gebracht hat. Unter anderem wurde eine wesentliche Ursache der humanitären Krise beseitigt: Der Ausschluss von mehreren Millionen Griech*innen aus dem Gesundheitssystem wurde rückgängig gemacht. In ihrem Beitrag beschreiben und bilanzieren Andreas Xanthos und der Leiter seines Ministerbüros, Panos Papadopoulos, ihre Errungenschaften der letzten vier Jahre in der griechischen Gesundheitspolitik. Neben der (Wieder-)Herstellung eines umfassenden Zugangs zur Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Griechenland sowie der finanziellen und personellen Stabilisierung des öffentlichen Gesundheitssystems ist es ihnen gelungen, eine grundlegende Reform der Primärversorgung einzuleiten, durch die bis Ende 2019 insgesamt 239 Lokale Gesundheitszentren in öffentlicher Trägerschaft neu eröffnet sein sollen.” Info der RLS externer Link zur Broschüre von Andreas Xanthos/Panos Papadopoulos mit Kommentaren von Harald Weinberg und Nadja Rakowitz als Materialien Nr. 27 vom Juli 2019 von und bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung externer Link