Energiewende auf Französisch?

„Muss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen? Während die Abgeordneten über den Anteil der Atomenergie in den kommenden Jahren diskutieren, muss zumindest der führende Nuklearkonzern des Landes, AREVA, sich ernsthafte Sorgen machen. Er dürfte schweren Zeiten entgegen gehen und könnte zerlegt werden“ – so beginnt der Artikel „Muss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen?“ von Bernard Schmid vom 27. Mai 2015 worin allerdings auch deutlich wird, dass es auch andere gewerkschaftliche Positionen dazu geben kann als hierzulande.

Muss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen?

von Bernard Schmid am 27. Mai 2015

Muss Frankreichs gigantisch überdimensionierte Atomindustrie um ihre Zukunft bangen? Während die Abgeordneten über den Anteil der Atomenergie in den kommenden Jahren diskutieren, muss zumindest der führende Nuklearkonzern des Landes, AREVA, sich ernsthafte Sorgen machen. Er dürfte schweren Zeiten entgegen gehen und könnte zerlegt werden.

Am Dienstag, den 19. Mai 15 wurde in der französischen Nationalversammlung die Debatte über das „Gesetz zum Übergang der Energieversorgung“ wieder aufgenommen. Am 26. Mai, eine Woche später, wurde er nun auch verabschiedet. Der Entwurf war bereits im Oktober 2014 in der Nationalversammlung und Anfang März 2015 im Senat, dem „Oberhaus“ des französischen Parlaments, in erster Lesung verabschiedet worden. Doch zwischen den Textfassungen, die in beiden Häusern angenommen wurden, bestand ein wesentlicher Unterschied.

Die vom Unterhaus – der Nationalversammlung, die im Falle dauerhafter Uneinigkeit zwischen beiden Kammern das letzte Wort behält – enthielt die Zielsetzung, bis im Jahr 2025 den Atomstrom-Anteil an der französischen Elektrizitätsversorgung von derzeit rund 75 auf 50 Prozent zu reduzieren. Dies entspricht einem Wahlkampfversprechen von Präsident François Hollande von vor drei Jahren. Darüber hinaus wurde es als Zugeständnis dargestellt, das die aus Grünen und Linksliberalen bestehende Bündnispartei Europe Ecologie-Les Verts (EE-LV) der Sozialdemokratie im damals geschlossenen Koalitionsvertrag habe abringen können. Die französischen Grünen und ihr Anhang gehören seit April 2014 dem rechtssozialdemokratisch geführten Regierungskabinett von Premierminister Manuel Valls nicht mehr an, zählen jedoch noch immer zur parlamentarischen Mehrheit. Allerdings sind sowohl die Parlamentsfraktion von EE-LV als auch, stärker noch, die Parteibasis derzeit tief gespalten, in einen regierungskritischen und einen regierungsfreundlichen Flügel.

Der Senat wiederum ist seit der letzten Teilwahl vom vorigen September konservativ dominiert. Anlässlich der parlamentarischen Beratung warf er das Ziel einer Reduzierung des Atomstromanteils innerhalb der kommenden zehn Jahre einfach aus dem Gesetzestext hinaus. Zwar bleibt die Zielmarke 50 Prozent noch stehen, doch wurde die Jahreszahl 2025 ersatzlos gestrichen. Die Mehrheit in der Nationalversammlung möchte die Vorgabe wieder herstellen. Zwischenzeitlich war der Text Mitte April d.J. an die fachlich zuständigen Ausschüsse der Nationalversammlung verwiesen worden, doch nun wird die Plenardebatte wieder aufgenommen und soll bis Ende Juni zu ihrem Abschluss kommen.

Bislang ist in Sachen Atomausstieg allerdings in der laufenden Legislaturperiode noch nicht viel geschehen. Zumindest ein älteres und besonders umstrittenes Atomkraftwerk (AKW), das seit 1978 im kommerziellen Betrieb laufende im elsässischen Fessenheim, sollte laut ursprünglichen Regierungsplänen „bis 2016“ still gelegt werden. Nunmehr ist vom Ende der Legislaturperiode die Rede, das wäre im darauffolgenden Jahr. Aber alle örtlichen Gewerkschaften – unabhängig von ihrer unterschiedlichen Couleur – liefern mit melodramatischen Tönen unterlegte Abwehrkämpfe gegen diesen Plan, der als finsteres Projekt zur Vernichtung von Arbeitsplätzen dargestellt wird. Was natürlich nicht stimmt. Denn auch ein stillgelegtes AKW muss überwacht werden, bevor eventuell an seinen etwaigen Abriss zu denken ist. Und sowohl der Umstieg auf eine andere Energieversorgung als auch die bislang ungelöste Frage der Atomabfälle werden viel menschliche Arbeit erfordern.

Die bereits marode Atomanlage von Fessenheim ist unterdessen seit dem 20. April d.J. Gegenstand einer Strafanzeige, welche mehrere Bürgerinitiativen gemeinsam erstatteten. Am 28. Februar war eine Wasserleitung aufgebrochen, und 100 Kubikmeter Wasserdampf traten in den Maschinenraum des Kraftwerks ein. Die Betreiber kündigten den Unfall nicht – wozu sie gesetzlich verpflichtet wären – bei den zuständigen Aufsichtsbehörden an, sondern versuchten sich zunächst an notdürftigen Flickaktionen. Erst nach deren Abschluss am 3. März unterrichteten sie die Ämter. Doch unter den Augen von Inspektoren der nuklearen Aufsichtsbehörde ASN, die am 5. März vor Ort kamen, riss die reparierte Wasserleitung erneut, dieses Mal vollständig. Einige Woche späterer erstatteten die Initiativen, die sich über den Vorgang genau informiert hatten, Anzeige.

In Sachen Endlagerung läuft derzeit ein Projekt für die geplante Einlagerung von hochradioaktiven sowie von mittelradioaktiven und langlebigen Abfällen. Diese sollen in naher oder mittlerer Zukunft in einem Stollen beim lothringischen Dorf Bure eingelagert werden. Doch der zuständigen Agentur für Nuklearabfälle ANDRA wird vorgeworfen, über die geologischen Realitäten hinweggetäuscht zu haben. Ein Gesetz von 2006 verbietet es, Orte für die Einlagerung von Atomabfällen zu nutzen, an denen geothermische Energiequellen existieren. In letzterem Falle soll bevorzugt die Erdwärme genutzt werden, zudem könnte die Wärmequelle für Komplikationen sorgen. Bure wurde jedoch nach den Ölkrisen von 1973 und 1979 jeweils als Standort für Erdwärmenutzung ausgewiesen. Die ANDRA nahm im Jahr 2008 Messungen vor, behauptete jedoch, für eine Nutzung sei die dort vorhandene Erdwärme zu schwach. Ihre Sonde wurde jedoch in einem unterirdischen Gewässer eingesetzt, das hochgradig verschlammt ist, und die Messung gilt deswegen als höchst unzuverlässig. Mehrere NGOs und Initiativen zogen deswegen vor Gericht. Ihre Klage wurde jedoch in erster Instanz am 26. März 15 abgewiesen, das Berufungsverfahren steht noch aus.

Nichtsdestotrotz hat sich der Himmel für die Entscheidungsträger bei der französischen Nuklearindustrie verfinstert. Bei einem Kolloquium am 14. und 15. April 15 sollte ein Untersuchungsbericht der „Agentur für Umweltfragen und Energieeinsparung“ (ADEME) über künftige Energieversorgungsszenarien vorgelegt werden. Aus politischen Gründen wurde dessen Vorlage in Windeseile verschoben, denn die Ergebnisse der Forschergruppe stellen die Zukunft der Atomenergie auf manifeste Weise in Frage. Doch die Internetzeitung Mediapart veröffentlichte dann den Rapport.

Ihm zufolge könnte im Jahr 2050 für denselben Preis Elektrizität in Frankreich erzeugt werden, egal ob zu 100 Prozent erneuerbare Energie genutzt werden, oder ob das offiziell vorgesehene Szenario – 50 Prozent Atomstrom und 40 Prozent „Erneuerbare“ plus zehn Prozent sonstige Energiequellen – befolgt wird.

Zwar wäre die Elektrizität demnach rund dreißig Prozent teurer als am heutigen Tag. Doch dies wäre in beiden Szenarien der Fall; einerlei, ob ein Atom-Ausstieg erfolgt oder nicht. Denn auch eine Beibehaltung der Nuklearenergie wäre auf keinen Fall zum Nulltarif gegenüber den heutigen Erzeugerkosten zu haben. In den Jahren zwischen 2019 und 2025 kommt die Hälfte des französischen Atomparks – er umfasst 125 Standorte inklusive Forschungsreaktoren und 59 zur kommerziellen Stromerzeugung genutzte Reaktorblöcke, die zu 19 AKWs zusammengefasst sind – an die Vierzig-Jahres-Grenze. Also an die ursprünglich vorgesehene Höchstdauer für die Nutzung der Reaktoren. Dass die atomare Aufsichtsbehörde, die „Agentur für nukleare Sicherheit“ ASN, einen Weiterbetrieb über diese Altersgrenze hinaus erlaubt, gilt keineswegs als gesichert. Und wenn überhaupt, dann wohl nur mit teuren Nachrüstungen.

Der Bericht kommt ferner zur Schlussfolgerung, erneuerbare Energiequellen könnten bis 2050 insgesamt drei mal so viel Strom erzeugen, wie der voraussichtliche Bedarf – ihm werden 14 Prozent Einsparungspotenziale zugrunde gelegt – ausfalle. Der Cocktail bestehe demnach aus 63 Prozent Windenergie mit Anlagen zu Lande und im Meer, 17 Prozent Solarenergie, 13 Prozent Wasserkraft sowie sieben Prozent Erdwärmegewinnung.

Um dieselbe Zeit, am 15. April 2015, wurden schwere Baumängel am zukünftigen „Europäischen Druckwasserreaktor“ (EPR) im normannischen Flamanville bekannt. Weltweit sind derzeit vier erste Serientypen der „vierten Reaktorgeneration“, die in einigen Jahren die bestehenden Atommeiler ersetzen soll, in Bau – ein zweiter im finnischen Olkiluoto, sowie die Reaktorblöcke Taishan-I und Taishan-II in China.

Doch der Bau in Flamanville, der ursprünglich die neue Serie von Atomkraftwerken einweihen sollte, steckt bereits seit Jahren in einer schweren Krise. So musste der ursprüngliche Plan aufgegeben werden, in dem Reaktor auch Brennstäbe aus Uran-Plutonium-Mischoyxd „MOX“ einzusetzen, was eine schwere Unfallgefahr heraufbeschworen hätte. 2013 fanden mehrere Arbeitsunfälle mit tödlichem Ausgang statt, was dazu führte, dass die Arbeitsorganisation mit Ketten aus mehreren Sub-Subfirmen und Auftragnehmern, die – z.T. osteuropäische – Arbeitskräfte zu Billiglöhnen einstellten, infrage gestellt wurde. Auf den Prüfstand kamen längst auch die voraussichtlichen Kosten, die von vorausgesehenen 3,3 Milliarden auf jetzt – je nach Angaben – geplante 8,5 bis über neun Milliarden anwuchsen. Und war ursprünglich von einer Einweihung im Jahr 2012 die Rede, war sie bereits vor Monaten auf 2017 angesetzt worden.

Nunmehr muss sie um mindestens ein weiteres Jahr (bis 2018) verschoben werden, sofern sie überhaupt stattfinden kann. Denn wie Mitte April d.J. bekannt wurde, ist der Reaktordruckbehälter, der den circa fünf mal zwölf Meter messenden Kern des Atommeilers ausmacht und um den die gesamte Anlage herum konstruiert ist, gefährliche Mängel aufweist. Aufgrund eines Kohlenstoffgehalts in dem verwendeten Spezialstahl, der – mit 0,33 statt erwarteten 0,2 Prozent – höher als erwartet ausfällt, weist die Legierung eine unzureichende Reißfestigkeit auf. Dies hatten Tests ergeben. Dadurch wird die Gefahr eines schweren Nuklearunfalls heraufbeschworen, wenn der Reaktorkern schnell und plötzlich abgekühlt werden muss. Der Chef der Aufsichtsbehörde ASN, Pierre-Franck Chevet, erklärte dazu, der Weiterbau mit dem vorhandenen Reaktorkern dürfe nur erfolgen, „wenn wir das sichere Gefühl und die Quasi-Sicherheit erlangen“, dass die Mängel behoben wurden. Warum er nur von Gefühl und einer „quasi“ zu erreichenden Gewissheit sprach, blieb unklar und beruhigt nicht unbedingt.

Auch in Finnland hat sich das vorgesehene Bauende bereits um mindestens fünf Jahre verzögert und der voraussichtliche Preis auf bisher acht Milliarden verdoppelt. Lediglich in China, wo man um Arbeitsschutzvorschriften weniger Aufhebens macht, soll der Bau vorgeblich zügig vorankommen: Angeblich haben die französischen Firmen dort aus den Erfahrungen in Flamanville und Finnland gelernt und „vierzig Monate Zeit eingespart“. Aber es darf wohl nicht davon ausgegangen werden, dass volle Transparenz über eventuelle Probleme am Standort Taishan herrscht.

Den Spezialstahl hatte die auf Reaktorbau, Brennstofferzeugung und Atomfüllverarbeitung spezialisierte Nuklearfirma AREVA im ostfranzösischen Creusot fabriziert. Die Herstellungsprobleme lassen vermuten, dass die Probleme des Atomkonzerns, bei dem der französische Staat 87 Prozent der Aktienanteile hält, sich noch verschärfen werden. Im vergangenen Jahr fuhr er bereits viereinhalb Milliarden Euro Verlust ein. Seit März 15 wird bereits darüber spekuliert, dass die Firma in verschiedene Sparten aufgetrennt werden könnte. Unter den Fittichen des französischen Staates könnte etwa der Bereich des Anlagenbaus dem AKW-Betreiber und Stromversorger Electricité de France (EDF) zugeschlagen werden. Dies wäre ein Novum, denn dadurch würde erstmals ein Kunde und Energieerzeuger selbst den Anlagenbau übernehmen.

Zugleich kündigte AREVA seit Anfang Mai 2015 den Abbau von 5 bis 6.000 Arbeitsplätzen an, darunter „3 bis 4.000“ in Frankreich. Am 18. Mai d.J. behauptete Wirtschaftsminister Emmanuel Macron jedoch in einem Interview für die Wirtschaftszeitschrift Usine nouvelle, auf französischem Boden werde es „keine Kündigungen“ geben. Was wohl bedeutet, dass es vor allem freiwillige Abgänge mit dem Angebot von Abfindungszahlungen, Frühverrentungen oder Umversetzungen geben soll. Die Gewerkschaften sind jedoch nicht davon überzeugt.

Probleme für die abhängig Beschäftigten gibt es auch beim Stromversorger und AKW-Betreiber EDF, einem früheren Staatsunternehmen, das ab 2004 teilprivatisiert wurde, dessen Aktienanteile jedoch noch zu 84 Prozent dem Staat gehören. Letzterer führt sich dort allerdings nicht länger als Garant einer nicht auf wirtschaftlichen Gewinn ausgerichteten öffentlichen Dienstleistung auf – wie es in der Vergangenheit zumindest theoretisch seine Rolle war -, sondern wie ein ordinärer profitorientierter Kapitaleigentümer.

Das Funktionieren und die Überwachung eines AKW, das keine Minuten aus den Augen gelassen darf, ist eine personalintensive Angelegenheit. Und EDF ist zunehmend darum bemüht, seine Personalkosten zu drücken. Allerdings war im Jahr 1999 ein Abkommen bei dem damaligen Staatskonzern abgeschlossen worden, das eine Arbeitszeitverkürzung vorsieht. Letztere sollte schrittweise bis auf 32 Stunden fortgeführt werden. Heute sieht die Realität jedoch erheblich anders aus. Denn die Profitorientierung des Unternehmens ist gewachsen, die Personalkosten gelten als zu hoch, und der wirtschaftliche Krisenkontext dient als Begründung dafür, dass die vergangene Orientierung auf Arbeitszeitreduktion „überholt“ sei.

Die Gewerbeaufsicht – die in Atomanlagen durch die Aufsichtsbehörde ASN übernommen wird – bemängelte im Jahr 2012 schwere Überschreitungen der theoretisch geltenden Arbeitszeiten. Im AKW von Fessenheim etwa, so lautete ihr Ergebnis, verrichteten über fünfzig Prozent der Beschäftigten Arbeitswochen, die länger als 48 Stunden ausfielen. Und im Atomkraftwerk Dampierre fanden die Inspektoren einen Beschäftigten, der mehrere Wochen hintereinander respektive 80,5, 83 sowie 92,5 Stunden gearbeitet hatte. Aus Sicht der Behörde wirft dies auch erhebliche Probleme für die Anlagensicherheit auf. Bei zwei von drei schweren Atomunfällen der vergangenen Jahrzehnte, in Three Miles Island in den USA sowie im sowjetischen Tschernobyl, waren Überarbeitung und Übermüdung von Beschäftigten mit ursächlich für den Unfallhergang geworden.

Doch EDF plant, dieses Problem noch zu verschärfen. Denn nunmehr soll, im Hinblick auf das Erreichen der ursprünglich geplanten Höchstlaufzeit der AKWs von vierzig Jahren im Zeitraum von 2019 bis 2025, die Arbeitszeit von Tausenden Lohnabhängigen präventiv verlängert werden.

Beschäftigte mit dem Status von höheren Angestellten sollen künftig unter die Regelung der „Alle-Stunden-Pauschale“ fallen. Dieser Mechanismus im französischen Arbeitsrecht sieht vor, dass alle geleisteten Arbeitsstunden als mit dem Lohn automatisch abgerechnet gelten. Überstunden werden dann nicht mehr aufgeschrieben und berechnet. Lediglich die Regelung, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes mindestens elf Stunden Ruhezeit pro Tag gewährt werden sollen, gilt dann theoretisch noch. EDF beschäftigt 26.000 Mitarbeiter mit dem Status von höheren Angestellten, das sind über vierzig Prozent seines Personals (von insgesamt 62.000 Beschäftigten). 16.000 von ihnen sind im Zusammenhang mit Atomkraftwerken eingesetzt.

Die linke Basisgewerkschaft SUD Energie spricht von einem Vorhaben, das sowohl aus Sicht der Gesundheit am Arbeitsplatz als auch der Reaktorsicherheit „unverantwortlich“ sei.