Gipfel der BRICS-Staaten: Mit eigener Bank gegen die Alte Welt

BRICS-StaatenEine Entwicklungsbank gibt es eigentlich schon – und einen Währungsfonds auch. Das hält die BRICS-Staaten aber nicht davon ab, beides noch einmal zu gründen – die aufstrebenden Wirtschaftsmächte wollen unabhängiger sein…” Artikel von Peer Vorderwülbecke, ARD-Hörfunkstudio Südamerika, vom 15.07.2014 bei tagesschau.de externer Link. Siehe dazu:

  • Ein Akt des Widerstands. Kommentar von Lucas Zeise, zuerst erschienen in junge Welt vom 17.7.2014
    Die vier wirtschaftlich stärksten Staaten außerhalb des kapitalistischen Weltzentrums, nämlich China, Indien, Brasilien und Russland plus Südafrika (Brics genannt), fordern dieses Zentrum heraus. Dass sie es ernst meinen, lässt sich schon daran erkennen, dass die Staatspräsidenten selbst (im Falle Indiens der frisch gewählte Regierungschef Modi) ins brasilianische Fortaleza gereist sind, um die Gründung eines eigenen Währungsfonds und einer eigenen Entwicklungsbank vorzunehmen. Diese Institutionen werden nach dem Modell des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank (beide mit Sitz in Washington) gebildet. Damit wird schon deutlich, dass die fünf Regierungen die Finanzordnung der kapitalistischen Weltwirtschaft nicht in Frage stellen oder gar ändern wollen.
    Vielmehr wenden sie sich gegen die übergroße Dominanz der alten Industrieländer unter  Führung der USA. Im Kommuniqué von Fortaleza beschweren die fünf Regierenden sich ausdrücklich darüber, dass die 2012 vereinbarte Machtverschiebung bei den Stimmrechten im IWF zu ihren Gunsten bisher von den USA blockiert wird.

    Für die meisten Länder des Globus ist die Gründung der neuen Bank und des neuen Währungsfonds eine gute Nachricht. Sie sind weniger stark auf die Finanzierung durch die etablierte kapitalistische Räubergemeinschaft angewiesen. Es gibt nun Konkurrenz. Die Handels- und Finanzbeziehungen der Länder außerhalb der kapitalistischen Zentren können sich autonom besser entwickeln. Die Erpressbarkeit der fünf Länder selber durch Sanktionen Washingtons und der Nato wird verkleinert. Wir haben es also mit einem Schritt weg von der einseitigen Dominanz der USA und des Dollar zu tun.
    In einigen Kommentaren wird für jene, die sich Sorge um den Fortbestand des Dollar-Imperiums machen, beruhigend darauf hingewiesen, dass die fünf Länder keine Blockbildung zuwege bringen würden. Ihre Interessen seien zu unterschiedlich. Da ist etwas Wahres dran. Ihre Gemeinsamkeit besteht ja gerade darin, dass diese wenigen großen Länder, ganz wie die Mehrheit der vielen kleinen, der dauernden finanziellen und wirtschaftlichen Aggression des imperialen Zentrums ausgesetzt sind, der sie sich zu entziehen versuchen.
    Zur wirklichen Erosion des Dollars (und seiner Nebenwährung Euro) als Handels- und Finanzwährung ist allerdings noch ein sehr weiter Weg. Er soll, wenn man die Staatschefs in Fortaleza richtig versteht, auch gar nicht beschritten werden. Das Kapital für die beiden gegen Washington gerichteten Finanzinstitutionen von Fortaleza wird von den fünf Staaten schließlich auch in US-Dollar eingezahlt und verbucht.”
  • BRICS-Bank wird Vorherrschaft des Dollars herausfordern
    Im Frühjahr 2013 hatten die Finanzminister aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – die so genannten BRICS – in Durban/Südafrika beschlossen, gemeinsam eine Entwicklungsbank und einen Fonds für Devisenreserven zu gründen. Die Bank soll unter anderem große  Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Allerdings konnten sich die Fünf damals weder auf die Höhe des Eigenkapitals noch auf dessen jeweiligen Länderanteil einigen. Jetzt ist offenbar der Durchbruch gelungen. Die BRICS-Bank wird 2016 mit einem Kapital im Umfang von 50 Milliarden Dollar starten. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika werden ihre unmittelbaren Teilnehmer sein. Die entsprechenden Dokumente sollen beim 6. Gipfeltreffen am 15. und 16. Juli in Brasilien unterzeichnet werden…” Artikel von Leo Mayer vom 8. Juli 2014 beim isw externer Link