Nach der Großdemonstration am Eröffnungstag wollten die brasilianischen Behörden weitere Demonstrationen verbieten – gescheitert

„Spiele der Ausgrenzung“ - Kritischer Blog zu Olympia von KoBraDas Thema „Keine Demonstrationen während der Olympiade“ wurde von der regierenden politischen Rechten Brasiliens schon die ganze Zeit thematisiert – und von der Militärpolizei massiv versucht, umzusetzen. Erst recht „auf olympischem Gelände“ – was dann ausgesprochen interpretationsfähig ist. Nach den Aktionen am Freitag, 5. August – dem Eröffnungstag – mit einer Demonstration von rund 30.000 TeilnehmerInnen an der Copacabana und der Demonstration der „Ausgeschlossenen“ in der Stadtmitte von Rio, die beide – erst recht aber letztere – von der Polizei überfallen worden waren, hat nun der Oberste Gerichtshof entschieden, dass die Demonstrationsfreiheit während der Olympiade nicht aufgehoben werden darf. Die erste Reaktion darauf ist der Aufruf der verschiedenen demokratischen Zusammenschlüsse des Landes zu landesweiten lokalen Protesten am Dienstag, 9. August. Siehe dazu aktuelle Beiträge:

  • „Richter erlaubt politische Kritik bei Olympia“ am 09. August 2016 bei neues deutschland externer Link ist ein Bericht über das Urteil, das die Demonstrationsfreiheit garantiert, worin es unter anderem heißt: „Seit Beginn der Spiele am 5. August haben viele Besucher auf den Tribünen ihren Unmut über Übergangspräsident Michel Temer Luft gemacht. Meist ist der Spruch »Fora Temer – Temer raus« zu lesen. Stets unterbinden Sicherheitskräfte solche Meinungsäußerungen, mehrere Menschen wurden kurzzeitig festgenommen. Das olympische Komitee der Rio-Spiele und die Stadtregierung rechtfertigen dieses Vorgehen mit dem sogenannten Olympia-Gesetz, das politische Äußerungen auf olympischem Gelände untersagt. Das nunmehrige Urteil geht auf einen Antrag der Bundesstaatsanwaltschaft zurück. Zur Begründung erklärte der Richter, dass das Vorgehen der Veranstalter das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränke. Gegen das erstinstanzliche Urteil ist Berufung möglich