Weste: weiß Papier: geduldig – Zum Kampf um bessere Arbeitsbedingungen in der Bekleidungsindustrie

Artikel von Michael Fütterer, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 07-08/2013

mini_expressEs brauchte erneut eine Katastrophe wie den Fabrikeinsturz in Dhaka, der Ende April mit seinen weit über 1 000 Todesopfern weltweit für Schlagzeilen sorgte, um endlich das durchzusetzen, was Gewerkschaften und Solidaritätsinitiativen schon seit Langem fordern: ein Abkommen zu Brandschutz und Arbeitssicherheit, das über die »freiwillige Selbstkontrolle« der internationalen Textilunternehmen hinausgeht (s. express 5/2013). Ein Schlusspunkt ist das aber noch lange nicht, wie ein soeben erschienener Bericht von medico zeigt: Drei Monate nach der Katastrophe haben die involvierten Unternehmen und der Staat so gut wie nichts von ihren Versprechungen wahr gemacht. Doch nicht nur Zahlungen und Kontrollen bleiben aus, auch das Abkommen selbst hat seine Grenzen, wie Michael Fütterer im Folgenden analysiert. Statt Konsumentenschelte bleibt, so sein Plädoyer, die Unterstützung gewerkschaftlichen Widerstands vor Ort ein zentrales Kriterium für Verbesserungen.

Die Arbeitsbedingungen in der globalen Bekleidungsproduktion machten in den vergangenen Wochen wieder einmal Schlagzeilen: Nach dem Fabrikeinsturz von Rana Plaza bei Dhaka mit offiziell 1 127 Todesopfern und über 2 500 Verletzten häuften sich kurzfristig die Presseberichte. Zumeist wurde an die Verantwortung der KonsumentInnen appelliert und deren tatsächliche oder angebliche Geiz-ist-Geil-Mentalität als Ursache angeprangert. Multinationale Bekleidungsunternehmen gerieten unter Druck, für sichere Arbeitsplätze zu sorgen, und der Fabrikeinsturz belegte erneut eindrucksvoll, dass die von den Unternehmen aufgelegten Monitoringprogramme nichts wert sind.

Der Fabrikeinsturz in Rana Plaza ist allerdings nur die traurige Spitze einer Reihe von Fabrikbränden und Einstürzen in Bangladesch und in anderen Bekleidungsproduktionsländern Südasiens: 112 Näherinnen verbrannten im November 2012 bei Tazreen Fashion in Bangladesch, 300 Näherinnen starben im September des gleichen Jahres in der pakistanischen Fabrik Ali Enterprises, im Dezember 2010 wurden 29 Näherinnen bei einem Fabrikbrand bei Hameen Factories getötet, im selben Jahr im April starben 21 Näherinnen bei Garib und Garib, beide in Bangladesch. Von der Öffentlichkeit nahezu unbeachtet blieben kleinere Fabrikunglücke Anfang des Jahres in Bangladesch sowie erst kürzlich der Einsturz der Decke einer Schuhfabrik in Kambodscha, bei dem mehrere Arbeiterinnen ums Leben kamen.

Die Kritik an den KonsumentInnen geht am Kern des Problems vorbei und erscheint vor dem Hintergrund zunehmender Prekarisierung und der Ausweitung des Niedriglohnsektors in Deutschland absurd – umso mehr, zieht man die Lage der Menschen in den europäischen Krisenländern hinzu. Teure Markenkleidung wird nicht selten in denselben Fabriken und unter denselben Bedingungen produziert wie Discounterware. Die tödlichen Ereignisse sind nur der deutlichste Ausdruck einer globalen Bekleidungsindustrie, die auf der extremen Ausbeutung von überwiegend weiblicher Arbeitskraft beruht, um die Profite der Bekleidungsunternehmen zu sichern.

Die globale Bekleidungsindustrie ist von enormen Abhängigkeiten der Produzenten von den Abnehmern geprägt. Die multinationalen Einzelhandelsunternehmen unterhalten Zulieferbeziehungen, in denen sie Qualität, Quantität und Preis aufgrund ihrer Marktmacht und der Konzentration von Wissen weitgehend diktieren können. Sie leisten das Produktdesign sowie die Entwicklung und vereinen damit klassische Produzentenaufgaben auf sich. Diese Entwicklung verstärkte sich in den vergangenen Jahrzehnten: Der Einzelhandel wird von einer immer kleineren Anzahl Unternehmen dominiert, die aber dafür umso größer werden. Kleine und mittlere Unternehmen werden vom Markt verdrängt. Der Einfluss der großen Abnehmer nimmt zu. Sie profitieren zudem von dem niedrigen Automatisierungsgrad der Bekleidungsproduktion. Es ist relativ wenig Kapital nötig, um in die Produktion einzusteigen, und es können leicht neue Wettbewerber auf den Markt drängen. Diese konkurrieren um die Aufträge der Unternehmen, wobei Lohnkosten ein wichtiger Wettbewerbsfaktor sind. Den Druck der Abnehmer geben die Produzenten nahtlos an die Arbeiterinnen weiter.

Was dies genau bedeutet, lässt sich am Beispiel Bangladesch veranschaulichen. Bangladesch ist der zweitgrößte Bekleidungsproduzent weltweit, das Land erwirtschaftet 80 Prozent seiner Exporterlöse mit Bekleidung. Deutschland ist der wichtigste Importeur in der EU. In der Bangladeschischen Bekleidungsindustrie arbeiten etwa 3,6 Millionen Menschen in etwa 5 000 Fabriken. 80 Prozent der Beschäftigten sind Frauen. Der Mindestlohn für eine Näherin beträgt etwa 30 Euro pro Monat, ausgebildete Näherinnen können auf etwa 40 Euro monatlich kommen. Das reicht auch in Bangladesch nicht zum Leben aus: Nicht selten teilen sich mehrere Personen eine Wellblechhütte, weil die Miete bereits den größten Teil des Monatslohns aufbraucht. Wegen der niedrigen Grundlöhne sind die Näherinnen gezwungen, horrende Überstunden zu machen, um irgendwie über die Runden zu kommen. Deswegen sind 15-Stunden-Tage keine Seltenheit. Die Arbeitsbedingungen sind gesundheitsschädlich, es gibt oftmals keine Toilettenpausen und bei Krankheit oder Schwangerschaft kann es passieren, dass die Arbeiterinnen gekündigt werden. Sexuelle Gewalt an Frauen ist alltäglich und wird genutzt, um die Arbeiterinnen zu kontrollieren. Gewerkschaften werden verfolgt, Arbeiterinnen, die sich organisieren, sind von Kündigung bedroht, und es kommt immer wieder zu Angriffen auf GewerkschafterInnen. Der Aktivist Aminul Islam wurde im vergangenen Jahr ermordet, nachdem er einen Streik in einer Bekleidungsfabrik organisiert hatte.

Wenn Produzenten nicht in der Lage sind, die bestellte Ware rechtzeitig zu liefern, oder einfach um noch billiger zu produzieren, werden Teile der Produktion an Subunternehmer oder Heimarbeiterinnen vergeben. Dies führt zu einer weiteren Flexibilisierung der Arbeit. Solche Unternehmen fallen oft nicht mal unter das Monitoring der Abnehmer. Gewerkschaftliche Organisierung in diesen Bereichen ist noch schwieriger.

Die Regierung in Bangladesch steht all dem relativ tatenlos gegenüber. Sie verspricht sich von den Exporterlösen einerseits Wachstum, andererseits sind Bekleidungsindustrie in Bangladesch und die regierenden Parteien aufs Engste miteinander verwoben und Verbesserungen für ArbeiterInnen können nur unter größten Widerständen von den Gewerkschaften erkämpft werden. Dies zeigt erneut die jüngste Reform des Arbeitsgesetzes in Bangladesch. Nach dem Fabrikeinsturz bei Rana Plaza kündigte die Regierung großspurig Verbesserungen für die ArbeiterInnen und Gewerkschaften an. In dem neuen Gesetz ist zwar geregelt, dass den Arbeitgebern keine Namenslisten mehr vorgelegt werden müssen, wenn ArbeiterInnen eine Betriebsgewerkschaft gründen wollen. Gleichzeitig darf die Regierung Streiks beenden, wenn sie dem »Gemeinwohl schaden«, und in den Exportproduktionszonen sind Gewerkschaften immer noch nicht zugelassen. Das Gesetz wird nichts an der Verfolgung von GewerkschafterInnen und der sexuellen Gewalt an Frauen ändern.

Um diesen Bedingungen etwas entgegenzusetzen, haben sich Betriebsräte aus dem Einzelhandel in Deutschland, Gewerkschaften aus Bangladesch, Sri Lanka und Indien, ver.di und das TIE Bildungswerk im ExChains-Netzwerk zusammengeschlossen. Sie wollen gemeinsam die Arbeitsbedingungen in der Produktion und im Verkauf verbessern und internationale Solidarität aufbauen. Anknüpfungspunkte für die Beschäftigten an beiden Enden der Wertschöpfungskette ist die gemeinsame Erfahrung prekärer Beschäftigung. Selbstredend sind trotz Niedriglohn, flexibler Teilzeitarbeit und krank machenden Arbeitsbedingungen die Verhältnisse im deutschen Einzelhandel weniger drastisch als in der Bekleidungsproduktion Bangladeschs, aber es gibt doch gemeinsame Erfahrungen und Tendenzen, auf denen die Zusammenarbeit beruht.[1] Entlang der Produktionskette in der Bekleidungsindustrie treffen sich Beschäftigte, die die Kleidung im globalen Süden produzieren und die die Kleidung im globalen Norden verkaufen und tragen. In dem Netzwerk werden gemeinsame Kampagnen geplant und Forderungen aufgestellt, wie z.B. nach einem Gebäudesicherheits- und Brandschutzabkommen für Bangladesch, höheren Löhnen in der Produktion oder Gewerkschaftsrechten. In den Einzelhandelsfilialen informieren die Betriebsräte über die Kampagne, verabschieden gemeinsame Erklärungen, wie jüngst die Gesamtbetriebsräte von H&M und Zara, sammeln Unterschriften oder Spenden, um gewerkschaftliche Organisierung in Produktionsländern zu unterstützen, und verbreiten Forderungen der Gewerkschaften aus den Produktionsländern an die Abnehmer. Die Gewerkschaften aus den Produktionsländern solidarisieren sich mit den Kämpfen der Beschäftigten im Einzelhandel, wie z.B. jüngst in den Tarifverhandlungen, die mit besonderer Härte geführt werden, da die Unternehmer den Manteltarifvertrag gekündigt haben, und vernetzen sich untereinander, um Organisierungsstrategien zu entwickeln.

Ein unmittelbarer Erfolg des Netzwerkes war die Unterzeichnung des Gebäude- und Brandschutzabkommens für Bangladesch. Als Folge des Einsturzes von Rana Plaza unterzeichneten es mittlerweile 70 multinationale Bekleidungsunternehmen wie H&M, Zara/Inditex oder Primark. An seiner Entstehung waren maßgeblich Betriebsräte aus dem Einzelhandel, Nichtregierungsorganisationen wie die Kampagne für Saubere Kleidung (CCC), internationale Gewerkschaftsverbände, AktivistInnen und Gewerkschaften aus Bangladesch beteiligt. Seit langem forderten sie dieses Abkommen, allerdings ohne den Widerstand der Unternehmen brechen zu können. Durchgesetzt wurde es letztlich gegen eine Initiative der deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, die deutlich schwächer gewesen wäre. Nur durch Zusammenarbeit von internationalen Gewerkschaftsverbänden, dem ExChains-Netzwerk, ver.di, der CCC und anderen Nichtregierungsorganisationen konnte die GIZ-Initiative abgewendet werden.

Das Abkommen stellt einen deutlichen Fortschritt gegenüber allen bisherigen Verpflichtungen der Unternehmen dar. Die Unternehmen sind jetzt zu Sanierungen verpflichtet, die Gewerkschaften und Beschäftigten sind an Sicherheitsschulungen und Mängelfeststellung beteiligt und erhalten Zugang zu den Fabriken. Das Abkommen wird von einem von Unternehmen und Gewerkschaften paritätisch besetzten Gremium überwacht. Im Konfliktfall wird zwingend ein Schlichtungsverfahren nach UN-Recht abgehalten. Auch das Ergebnis dieser Schlichtung ist rechtlich bindend und kann am Sitz des auf Einhaltung verpflichteten Unternehmens eingeklagt werden. Trotz des Fortschrittes gegenüber bisherigen Abkommen ist es jedoch allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ändert nichts an den katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Produktion, umfasst längst nicht alle Fabriken und gilt nur für Bangladesch. Unmittelbar gilt es deshalb weiterhin, EU-weite gesetzliche Regelungen einzufordern, die Importe überhaupt an sozial- und arbeitsrechtliche Standards binden.

Besonders die im ExChains-Netzwerk aktiven Betriebsräte der Einzelhandelsriesen H&M, Zara und Metro/real konfrontierten die Unternehmensleitungen immer wieder mit den katastrophalen Bedingungen und forderten die Unterschrift unter das Abkommen ein. Die Gesamtbetriebsräte von H&M und Zara verabschiedeten kurz vor Bekanntwerden des Fabrikeinsturzes eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Unternehmen zur Unterschrift des Abkommens aufriefen. Sie leisteten einen zentralen Beitrag in der Auseinandersetzung um das Abkommen. Doch letztlich brachte erst der Tod von 1 127 Näherinnen die Unternehmen zum Einlenken.

Letztlich ist aber jede Regelung nur so gut, wie die Kräfte vor Ort fähig sind, sie einzufordern. Die Gewerkschaften in Bangladesch sehen in dem Abkommen eine Möglichkeit, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Selbstorganisation der ArbeiterInnen zu unterstützen. Das Beschwerdeverfahren, die Schulungen für Beschäftigte unter Beteiligung der Gewerkschaften sowie der Zugang zu den Fabriken eröffnen Spielräume für die Gewerkschaften. In den vergangenen Wochen gelang es der kämpferischen Gewerkschaft NGWF, eine Reihe von neuen Betriebsgewerkschaften zu gründen. Zwar sind dies noch nicht unmittelbar die Auswirkungen des Abkommens, sondern eher Früchte der langjährigen Basisarbeit der Gewerkschaft und der veränderten Bedingungen nach dem Fabrikeinsturz, aber es zeigt, wohin die Richtung gehen muss: Nur gewerkschaftliche Organisierung kann dauerhaft etwas an den Arbeitsbedingungen verbessern. Das Abkommen ist aus dieser Perspektive ein Erfolg. Ob es ein Auftakt für weitergehende Veränderungen ist oder nur eine Regulation, die die schlimmsten Folgen des globalen Kapitalismus etwas eindämmt, ist eine Frage, die in sozialen Kämpfen entschieden wird.

Die Gewerkschaften bei ihren Organisierungsbemühungen zu unterstützen, ist eine vordringliche Aufgabe internationaler Solidarität. In aktuellen Auseinandersetzungen um Entschädigungszahlungen für getötete bzw. verletzte ArbeiterInnen und ihre Angehörigen zeigt sich, dass die Gewerkschaften vor Ort große Belastungen zu stemmen haben. Dies bindet Kräfte, die für Organisierung genutzt werden könnten. Jede Unterstützung ist deswegen hilfreich.

Spenden für gewerkschaftliche Organisierung in der Bekleidungsproduktion an:

TIE Internationales Bildungswerk e.V.
Konto 861685
Frankfurter Sparkasse 1822
BLZ 500 502 01

Internationale Bankdaten:

IBAN: DE76 5005 0201 0000 861 685
SWIFT/BIC: HELADEF1822
Stichwort: ExChains

Michael Fütterer lebt in Frankfurt und arbeitet beim TIE Bildungswerk e.V..

Anmerkung:

1) Was prekäre Beschäftigung im Einzelhandel bedeutet, lässt sich sehr gut an den derzeitigen Tarifauseinandersetzungen sehen. Während die Einzelhandelsarbeitgeber mit der Kündigung des Manteltarifvertrages einen Generalangriff auf die Beschäftigten gestartet haben, kämpfen die Beschäftigten bei Amazon um die Anwendung des Einzelhandelstarifs statt der deutlich schlechteren Bezahlung aus der Logistikbranche. (Siehe Interview zu Amazon in dieser Ausgabe)