Schulen zu verkaufen. Wenn der Hausmeister zum Facility Manager wird 
„Neue Schulen sind für klamme Kommunen oft zu teuer. Privatfirmen ersetzen deshalb marode Alt- durch schicke Neubauten, mit oft trickreichen Vertragsdetails. “Facility Manager” ersetzen zum Beispiel den städtischen Hausmeister - nach dem sich dann mancher Lehrer und Schüler zurücksehnt. (…) Inzwischen formiert sich Widerstand. An vorderster Front: Attac, die IG Metall und die Lehrergewerkschaft GEW. Sie wollen öffentliches Eigentum nicht in der Hand von Großinvestoren sehen…“ Artikel von Annick Eimer in Teit online vom 26. August 2009 
Bildung in Deutschland – Ansprüche und Wirklichkeit
Dokumentation zur Frühjahrstagung 2009 des Arbeitskreises Bildung und Erziehung bei Attac Köln und des Friedensbildungswerks Köln. Hauptreferate: Clemens Knobloch: Bildung in Deutschland – Ansprüche und Wirklichkeit; Anne Ratzki: Integriertes Bildungssystem oder Verwaltung von Bildungsprivilegien?; Wolfgang Lieb: Bildung als Ware. Dokumentation bei den Nachdenkseiten  . Siehe dazu auch: Bertelsmann-Stiftung und Privatisierung und Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung
46 Öffentlich Private Partnerschaften im Bildungsbereich
„Im Bildungsbereich gibt es derzeit nach Angaben der Bundesregierung 46 Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP). Der Schwerpunkt der ÖPP liege damit im Bildungsbereich, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/12964) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/12766). Von den Projekten befänden sich derzeit “elf Projekte in der Betriebsphase, sechs Projekte im teilweisen Betrieb und neun Projekte in der Investitions- beziehungsweise Bauphase”. Neun Projekte sind Schulen, die bereits in Betrieb sind. Ziel der ÖPP-Vorhaben sei die effiziente Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur, heißt es in der Antwort weiter. 2007 seien 13 Projekte mit 327 Millionen Euro gefördert worden, 2008 zehn Projekte mit 254 Millionen und 2009 bisher drei Projekte mit 133 Millionen Euro. ÖPP-Projekte umfassten insbesondere Planungs-, Finanzierungs- und Betriebsleistungen sowie technisches und logistisches Gebäudemanagement, schreibt die Regierung. Sponsoringpartnerschaften sind nach Angaben der Regierung keine ÖPP-Vorhaben…“ Deutscher Bundestag, hib-Meldung 174/2009 vom 09.06.2009
Teach First: Die Privatisierung der Schule auf Staatskosten
"„Teach First ist eine gemeinnützige GmbH und strebt eine Partnerschaft zwischen Zivilgesellschaft, öffentlicher Hand und Wirtschaft die „führende Kräfte von morgen für die Schulen von heute gewinnen“ will „damit Chancengerechtigkeit Realität wird“. Dabei geht es um nichts anderes als um die Privatisierung von Lehrkräften auf Staatskosten..." Artikel von Wolfgang Lieb vom 26. März 2009 bei den Nachdenkseiten
Bildung ist keine Ware? Kritische Anmerkungen zu einer politischen Parole
"Der folgende Beitrag, ursprünglich 2003 als Vortrag auf Einladung von Studierenden der Hamburger Universität anlässlich der damaligen Proteste gegen den Umbau der Universität im Zuge des Bologna-Prozesses gehalten und zwischenzeitlich überarbeitet in Buchform erschienen, greift ein zentrales Motiv der Anti-Privatisierungsbewegungen (nicht nur) im Bereich der Bildung auf: Auf was kann sich die Kritik der Privatisierung und Ökonomisierung »öffentlicher Güter« und damit zugleich gesellschaftlicher Reproduktionsvoraussetzungen (noch) stützen, wenn die historische Wirklichkeit am normativen Ideal längst vorbeimarschiert ist? Wir dokumentieren den für den express aktualisierten und leicht gekürzten Buchbeitrag von Gerhard Stapelfeldt..."
Artikel von Gerhard Stapelfeldt, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 02/09
Immer mehr Firmen sponsern Schulen
„Wer die Landeshauptstadt mit Strom versorgt, erfahren Grundschüler in gefälligen Arbeitsblättern der Stadtwerke München. BMW informiert in einer 55-seitigen Materialsammlung für die Sekundarstufe über Wasserstoff als Antriebsform der Zukunft. Die Deutsche Bahn positioniert sich in ihrer Klimaschutz-Lernmappe als ökologisch korrekter Verkehrsträger. Über den schonenden Umgang mit Ressourcen klärt auch Fast-Food-Riese McDonald's auf - die Unterlagen werden dank großer Nachfrage gerade nachproduziert. Wollten sie, so könnten Bayerns Lehrer einen Gutteil ihres Unterrichts mit Lehrmaterialien von Unternehmen bestreiten…“ Artikel von Birgit Obermeier in Die Welt vom 11. Januar 2009
Die Uni-Kooperationen der BAYER AG
- Unheilige Allianz: Der Pharmakonzern Bayer kooperiert mit der Kölner Uniklinik. Worum es genau geht, soll aber niemand erfahren.
Artikel von Jörg Kronauer in der Stadtrevue 01/2009
- Die Uni-Kooperationen der BAYER AG
„Im Frühjahr 2008 vereinbarte der BAYER-Konzern mit der Kölner Hochschule eine Kooperation auf dem Gebiet der Pharma-Forschung. Richard Pott vom BAYER-Vorstand wurde gegen erbitterten Widerstand der Studierenden gar in den Kölner Hochschulrat gewählt. Rund 800 Universitäten und Forschungseinrichtungen in aller Welt zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit dem Leverkusener Multi. Die Vertragsbedingungen dieser Kooperationen bleiben dabei meist im Dunklen. Wir befürchten eine Ausrichtung der pharmakologischen Forschung an öffentlichen Einrichtungen nach rein wirtschaftlichen Kriterien. Insgesamt zehn Verbände unterstützen unsere Forderung an die Universität Köln, den Vertrag mit BAYER vollständig offen zu legen.“ – Die Sonderseite der Coordination gegen BAYER-Gefahren . Dort auch der Offene Brief von 10 Verbänden an die Uni Köln: "Vertrag mit BAYER offen legen!"
- Standort-Forschung. Die Uni-Kooperationen der BAYER AG
„Im Frühjahr vereinbarte der Leverkusener BAYER-Konzern mit der Kölner Hochschule eine Kooperation auf dem Gebiet der Pharma-Forschung. Auch andere Universitäten und Forschungseinrichtungen zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit dem Leverkusener Multi. Von der Politik massiv gefördert, hat der Konzern bereits über 800 solcher Allianzen geschmiedet. „Standort-Forschung“ heißt die Devise, und das Produkt ist das Ziel. Was die Welt im Innersten zusammenhält, interessiert in den Laboren immer weniger…“ Artikel von Jan Pehrke aus „Stichwort Bayer“ vom Oktober 2008 , eine Veröffentlichung der Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V. – wir danken!
Schulrationalisierung und Bertelsmann
Die Broschüre der „ag du bist bertelsmann“ ist überarbeitet worden. Die KollegInnen schreiben: „Wir haben die Ergebnisse einer längeren Diskussion über die neoliberale Verwaltungsreform eingearbeitet, die auch unter dem Namen "New Public Management " bekannt ist. Sie bildet die konzeptionelle Grundlage fast aller Reformen im öffentlichen Bereich, die die Bertelsmann-Stiftung in den 90er Jahren vorangetrieben hat.“
Phorms in Niedersachsen - Privatschule für alle
„Eine Stadt ist erleichtert. Erstmals steigt in Deutschland ein privater Bildungsanbieter ins Management einer öffentlichen Schule ein. Die Fußböden sind von Rissen durchzogen, die Fensterrahmen faulig. “Das ist nicht Russland, das ist eine ganz normale Schule in Deutschland”, stöhnt Martin Wagener, der Bürgermeister von Osterholz-Scharmbeck, einer Kleinstadt unweit von Bremen. Wagener will das nicht länger hinnehmen. Er plant eine radikale Lösung. Als erster Bürgermeister Deutschlands will er eine staatliche Schule in die Hände eines privaten Bildungsunternehmens geben. “Es ist doch absurd, dass der Staat mehr Geld einsetzt und dabei zu schlechteren Ergebnissen kommt als ein privater Anbieter.” (…) Schon heute gibt es Public-Private-Partnership-Projekte (PPP) an Schulen, doch sie beschränken sich auf Bau und Betrieb. Phorms will aber nicht nur Heizungen warten, sondern auch bei Unterrichtsinhalten und Personalführung mitreden. Experten halten das für möglich, wenn die Hoheit des Staates gewährleistet bleibt. “Der Staat darf öffentliche Aufgaben an Private delegieren”, sagt der Verfassungsrechtler Friedhelm Hufen. “Er muss jedoch die Rechts- und Fachaufsicht übernehmen, zum Beispiel bei der Lehrerbezahlung oder -ausbildung.”..“ Artikel von Antonia Götsch in Financial Times Deutschland vom 27.11.2008
Auf dem Weg zum "globalen Bildungsmarkt": Teach First Deutschland und die Privatisierung (zuerst) der Lehrerausbildung
Artikel von Jens Wernicke vom 6.11.08 bei den Nachdenkseiten
Vermessung der Wissenschaft. Da Verwirtschaftlichung und Privatisierung der Hochschulen voranschreiten, nimmt auch der Stellenwert der Bewertung von Hochschulen und Instituten zu
„Die voranschreitende Kommerzialisierung lässt sich schon an der Namensgebung erahnen: angefangen beim Hörsaal Aldi Süd der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt, über die Jacobs-University Bremen bis zur vom regionalen Tourismusverband gesponserten Alpen Adria Universität Klagenfurt. Die Ökonomisierung beeinflusst aber nicht nur Bezeichnungen, sondern auch die hochschulinterne Mittelverwaltung, die mehr denn je eine Effizienzprüfung vornehmen will…“ Artikel von Ulrich Herb in telepolis vom 01.11.2008
Bildung nur noch gegen Cash - Wie Nordrhein-Westfalen auf dem privaten Bildungsmarkt mitmischt
Das Manuskript zur WDR-Sendung vom 26.10.2008
Die gekaufte Universität. Zum wachsenden Einfluss der Privatwirtschaft auf das Bildungssystem
„Hätte jemand Freude, einen Doktortitel in VW zu erwerben? Nein, das soeben Gelesene enthält keinen Druckfehler: Gemeint ist nicht im VW. Gemeint ist aber auch nicht „Volkswirtschaft“. Es geht wirklich und wahrhaftig um einen Abschluss in VW, der Automarke aus Wolfsburg: Dr. med., Dr. phil., Dr. golf. Der höchste europäische Bildungsabschluss, einmal ganz in Blech. Jemand Interesse?...“ Artikel von Joseph Steinbeiß aus Graswurzelrevolution Nr. 332 vom Oktober 2008 – wir danken!
Selbst verantwortete Schule – selbst verantworteter Mangel
„Die Frage der Finanzierung des Bildungswesens konzentriert sich meistens zu Recht auf die Größe des bereitgestellten Budgets und die Art des Aufkommens. Das ist verständlich, betrachten die Landesregierungen diesen großen Ausgabenbereich doch gerne als bevorzugtes Feld für offene oder verdeckte Kürzungen. Als Argument muss in der Regel der um die Mittel zur gesellschaftlichen Umverteilung von unten nach oben gekürzte Haushalt herhalten. In der Begründung wird immerhin eine Art Beweisnot erkennbar. Die meisten Menschen, selbst wenn sie nicht zu den von bildungspolitischen Entscheidungen direkt betroffenen Gruppen (Eltern, Schüler, LehrerInnen) gehören, sind nämlich der Auffassung, dass gute Bildung entsprechende Mittel benötigt.
Viel weniger Aufmerksamkeit wird dagegen der Art und Weise gewidmet, wie die Schulen die für ihre Arbeit notwendigen Ressourcen erhalten. Am Beispiel Hamburg soll im Folgenden die Bedeutung dieser Frage veranschaulicht werden…“ Beitrag von Uli Ludwig (GEW Hamburg, Sprecher des Referat C beim Landesvorstand) auf dem ersten Bildungspolitischen Kongress der Linkspartei am 24.11.2007
Die scheinselbstständige Schule. Der „Zwang“ zur Privatisierung macht vor dem Bildungswesen nicht Halt
Artikel von Hermann Werle aus MieterEcho 326 vom Februar 2008
Privatisierungtendenzen im Bildungssektor. 1.600 Schulen lassen sich von Bertelsmann evaluieren
Artikel von Hartmut Schurig in blz - die Zeitschrift der GEW BERLIN Nr. 01 / 2008 zu Privatisierungstendenzen im Bildungssektor
Vattenfall auf dem Stundenplan. Gewerkschafter und Bürgerbeauftragte warnen vor Privatisierung an Schulen
„Um die Privatisierung öffentlicher Aufgaben ging es am Sonnabend auf der Konferenz „Bildung ist keine Ware“, zu der die GEW Berlin und das Berliner Bündnis gegen Privatisi erung eingeladen hatten. Sie machte deutlich, wie weit Private bereits in den hoheitlichen Bereich vorgedrungen sind…“ Artikel von Birgit v. Criegern im ND vom 18.02.2008
Die Freie Universität Berlin vor dem Börsengang? Bemerkungen zur Ökonomisierung der Wissenschaft
Text der Abschiedsvorlesung von Prof. Dr. Bodo Zeuner am 11. Juli 2007 am OSI, Berlin. Aus dem Text: „…Ich will die Themenfrage nicht mit einer Kapitalmarkt-Prognose beantworten, sondern zunächst eine These begründen, nämlich, dass die FU sich bei ihren eigenen Umstrukturierungen so verhält, als wolle sie sich demnächst kapitalprivatisieren, als wäre also der Börsengang, wie bei der Deutschen Bahn AG, ihr oberstes Entwicklungsziel. Und selbstverständlich will ich erörtern, was diese Entwicklung bedeutet und was aus ihr folgt und in welche Widersprüche das gerät und was sich entgegensetzen lässt. (…) Diese Industrialisierung der Produkte von Forschung und – nicht Lehre, sondern – Ausbildung scheint mir die gegenwärtige Ökonomisierung übrigens auch für die Gewerkschaften attraktiv gemacht zu haben – bis hin zur Unterstützung des „Bologna-Prozesses“ durch meine eigene Bildungsgewerkschaft GEW. Ich kritisiere mich selbst als Gewerkschaftsforscher und Gewerkschafter dafür, mich nicht frühzeitig gegen diese Politik engagiert zu haben. (…) Um von der Unterfinanzierung des öffentlichen Guts „wissenschaftliche Forschung“ abzulenken, wird ein ruinöser Wettbewerb um das künstlich verknappte Gut „Exzellenz“ und den Titel „Eliteuniversität“ veranstaltet. Wer nicht gewinnt, steigt ab. Diese Anrufung wurde von der Freien Universität und auch von unserem Fachbereich besonders begeistert und besinnungslos aufgenommen. (…) Der Witz bei dieser Marktunterwerfung ist, dass sie funktioniert, auch wenn ein realer Markt, auf dem Güter und Dienstleistungen gegen Geld getauscht werden, gar nicht vorhanden ist. Marktprozesse lassen sich im Universitätswettbewerb sehr gut simulieren. Eine ganze Industrie von Ranking- und Evaluierungsfirmen versucht einen virtuellen Markt herzustellen, auf dem die einzelnen Universitäten und Hochschulen verbittert und atemlos um Anteile und Positionen kämpfen. Auf diesem simulierten Markt ist die Konkurrenz mindestens so gnadenlos wie auf „echten“ Märkten. (…) Das Modell „Unternehmen Hochschule“ koppelt dagegen die Produktion von Wissenschaft und Studierendenausbildung direkt an Markterfolge und erlegt den Universitäten auch die Binnenstruktur eines marktorientierten Unternehmens auf. Darin hat professionelle Autonomie nur noch in dem Maße Platz, wie sie dem Geschäftsinteresse dient. Innerhalb der unternehmerischen Universität geht es um die optimale Verbindung von Hierarchie und Konkurrenz. Das bedeutet auf jeden Fall die Aufhebung, mindestens aber das Leerlaufenlassen aller Formen von Demokratie und Mitbestimmung…“
PPP-Gutachter droht der FNP
„In der Auseinandersetzung um die als PPP-Projekt geplante Sanierung von vier Frankfurter Schulen hat das von der Stadt mit der Wirtschaftlichkeitsstudie beauftragte Unternehmen Private Sector Participation Consult (PSPC) rechtliche Schritte gegen die „Frankfurter Neue Presse“ (FNP) angedroht. Das Anwaltsbüro Redeker, Sellner, Dahs & Widmaier verlangt zwei Erklärungen, in denen sich die Redaktion verpflichtet, nicht mehr zu verbreiten, dass die PSPC GmbH „ein der PPP-Propagierung verpflichtetes Unternehmen“ sei und dass die PSPC „schon öfter für Hochtief-Angebote positive Gutachten erstellt“ habe…“ Artikel in Frankfurter Neue Presse vom 11.06.2007
Bildung als Ware – Die Biopiraterie in der Bildung und ihr gesellschaftlicher Preis
Artikel von Armin Bernhard , erschienen in UTOPIEkreativ, dokumentiert beim Linksnet
Mit der Schule Geld verdienen. Geschäftsmodell Klassenzimmer
„In Berlin gibt es die erste Schule Deutschlands, die von einer Aktiengesellschaft geführt wird. Die Eltern sind begeistert, doch Kritiker sprechen von einer Eliteanstalt für Reiche…“ Artikel von Angela Köckritz in Süddeutsche Zeitung vom 23.02.2007
Profil und Profit
Geld gegen Wissen. Hochschulen werden Dienstleister der Wirtschaft. Artikel von Karl-Heinz Heinemann in Freitag vom 1.12.06
There is no business like school-business. Schulen werden mittlerweile häufig von privaten Unternehmen saniert und an die Kommunen vermietet. Ein lukratives Geschäft - für die Investoren
- „Ganz harmlos fing es an mit Plänen zur Computerausstattung der Schulen, mit Schulsponsoring für einzelne Projekte. Inzwischen gehen viele Kommunen Public Private Partnerships ein, um zum Beispiel kurzfristig Bauvorhaben umzusetzen, Ministerien beauftragen private Bildungsdienstleister mit der Evaluation von Bildungserfolgen. Auch Pisa ist ein Unternehmen der "Public Private Partnership"…“ Privatisierung der Bildung Teil 5 – Artikel von Karl-Heinz Heinemann in Freitag vom 27.10.06
- “There is no business like school-business” – so wird Bildungsnotstand hergestellt.
Kommentar von Jockel vom 7.11.06 mit weiterführenden Links
Zukunft Alma Mater GmbH
Das nordrhein-westfälische "Hochschulfreiheitsgesetz" treibt nicht die Freiheit, sondern die ökonomische Regulierung der Universitäten voran. Privatisierung der Bildung Teil 4. Artikel von Andreas Keller in Freitag vom 29.09.2006
Die Vertiefung der Unterschiede. Die Exzellenzinitiative der Bundesregierung und die Einführung von Studiengebühren werden die Gesellschaft weiter spalten
Privatisierung der Bildung Teil 3. Artikel von Michael Hartmann in Freitag vom 01.09.2006
Jede Schule ein kleines Unternehmen
„Privatisierung der Bildung, Teil 2: Der "gute Ruf" einer Schule hängt längst von ihrer Teilnahme an Projekten der Bertelsmann-Stiftung ab Vor vier Wochen eröffnete Clemens Knobloch die Reihe Vom Menschenrecht zur Markenware (Freitag 27/28)[siehe den Beitrag unten], die sich mit Privatisierungstendenzen im Bildungssektor beschäftigt. In Teil 2 erklärt Ingrid Lohmann, wie die Bertelsmann-Stiftung Schulen nach Marktkriterien umbaut…“ Artikel von Ingrid Lohmann in Freitag vom 04.08.2006
Privatisierung der Bildung: Vom Menschenrecht zur Markenware
In Schulen und Universitäten regieren immer mehr die Gesetze des Marktes. Öffentliche Lernorte sind durch neoliberale Reformen und finanzielle Auszehrung bedroht. Artikel von Clemens Knobloch in Freitag vom 7.7.06
Hochschul“freiheits“gesetz NRW
- Hochschulfreiheitsgesetz
Seite mit Referentenentwurf und weiteren Informationen beim Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
- „Hochschulfreiheitsgesetz“ in NRW - oder der Putsch von oben gegen ein öffentlich verantwortetes, demokratisches Hochschulwesen
Kommentar auf den NachDenkSeiten vom 31.1.06
- Unis gegen neue Freiheit. Von vorsichtiger Kritik bis zur schroffen Ablehnung reichen die Reaktionen der NRW-Universitäten auf den Gesetzentwurf von Wissenschaftsminister Pinkwart zum Umbau der Hochschulen „Andreas Pinkwart verspricht Großes: Das von ihm geplante "Hochschulfreiheitsgesetz" läute nicht weniger als eine "neue Ära in der Hochschulpolitik" ein und beschere Nordrhein-Westfalen "das mit weitem Abstand freiheitlichste Hochschulrecht aller Bundesländer", verspricht der selbst ernannte "Innovationsminister". Doch die Begeisterung der betroffenen Universitäten hält sich arg in Grenzen. Das Land wolle mit dem neuen Gesetz "systemfremd in Hochschulen" hinein regulieren und habe noch nicht begriffen, was es eigentlich heiße, die Hochschulen in "paradigmatischer" Weise "freizusetzen", kritisiert beispielsweise der Rektor der Wuppertaler Uni und Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz NRW, Volker Ronge…“ Artikel von Pascal Beucker in der taz NRW vom 28.4.2006
Der Lockruf der Stifter. Bertelsmann und die Privatisierung der Bildungspolitik
„Vom Monetarismus über Reagonomics und Thatcherismus dominieren seit bald drei Jahrzehnten Schattierungen des Neoliberalismus die westliche Wirtschafts- und Finanzpolitik. Privatisierung ist ihr Schlachtruf, die Senkung der Staatsquote ihr Programm. Mit allen Mitteln wird die Umleitung von möglichst viel Geld in die Kassen der Privatwirtschaft betrieben…“ Artikel von Thomas Barth und Oliver Schöller in Blätter für deutsche und internationale Politik Ausgabe 11/2005
"Bildung ist keine Ware"
Unter diesen Titel werben die Hamburger BerufsschullehrerInnen und Personalräte für Unterschriften für einen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Berufsschulen. Die Aktion läuft bis zum 1.7. Unterschriftenliste bei Fux online , der Homepage vom Betriebsräte-Arbeitskreis der Hamburger Weiterbildungsträger
Rot-Grüne Bundesländer ebnen GATS den Weg in deutsche Hochschulen
"Durch so genannte Studienkonten, planen die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinlandpfalz und Schleswig-Holstein ihre Hochschulen GATS-tauglich zu gestalten..."
Brixen/Bressanone Declaration on Cultural Diversity and GATS
Declaration (unanimously. adopted by the European Regional Ministers for Culture and Education Brixen/Bressanone, 18th October 2002) |
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Öffentliches Eigentum, öffentliche Einrichtungen – soziale Arbeitsbeding- ungen, soziale Kontrolle: Anders gegen Privatisierung. Über den Stand der Dinge bezüglich des von LabourNet Germany vorgeschlagenen Arbeitskongresses "Demokratisieren statt Privatisieren". 