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Updated: 18.12.2012 16:09

Urheberrecht und Patente

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Urheberrecht und ver.di

  • Urheber first: Positionspapier von ver.di zur aktuellen Urheberrechtsdebatte
    „Mit dem Beschluss ihres Bundesvorstandes vom 24. September 2012 bezieht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, zu der auch die dju gehört, eine klare, handlungsorientierte Position in der aktuellen und zum Teil hitzig geführten Debatte um den Stellenwert des Urheberrechts. Das Ziel ist, die Urheberrechte durchzusetzen, um eine ökonomisch tragfähige Existenz von professionellen Werkschaffenden zu erhalten. Das Positionspapier ist wie folgt gegliedert Auch in der Kreativwirtschaft besteht der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit; Wer Urheberrechte verletzt oder Verletzungen wissentlich zulässt, muss dafür die Verantwortung übernehmen; Nur faire Verwerter verdienen ein Leistungsschutzrecht; Faire Finanzierungsmodelle anstreben;  Verbraucherinnen/Verbrauchern Sicherheit geben; Altes nicht gegen Neues ausspielen…“ Der Beschluss des ver.di-Bundesvorstandes vom 24. September 2012 »Urheber first« externer Link pdf-Datei. Siehe dazu:

    • Urheber first: Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Urheberrechtsdebatte – mit Verwerterpositionen
      Die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will “die Urheberrechte durchsetzen”. Das hat der Bundesvorstand Ende September beschlossen. In einem Positionspapier spricht man sich für Strafverfolgung, Providerhaftung und Leistungsschutzrecht aus – und lehnt Kulturflatrate, Fair Use und Open Access ab. Eine Suche nach dem Tag “verdi” im Archiv von netzpolitik.org fördert Gruseliges zu Tage: Die Gewerkschaft findet das Leistungsschutzrecht in Ordnung, kopiert Netzneutralitäts-Positionen bei der Deutschen Telekom, will Stoppschilder gegen Urheberrechtsverletzungen, startet Bündnis mit Rechteindustrie und so weiter. Jetzt bezieht die Gewerkschaft “eine klare, handlungsorientierte Position in der aktuellen und zum Teil hitzig geführten Debatte um den Stellenwert des Urheberrechts”. Mit einem Forderungskatalog, welcher den Hardlinern der Gegenseite gefallen dürfte…“ Artikel von Andre Meister vom 11.10.2012 bei Netzpolitik externer Link

  • Mediengruppe von ver.di gegen Warnhinweise und Stoppschilder
    „Die Bundesfachbereichskonferenz "Medien, Kunst und Industrie" der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat sich gegen Blockaden von Webseiten und das Kappen von Internetzugängen etwa im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen ausgesprochen. Die Arbeitnehmervereinigung "setzt sich offensiv für die grundgesetzlich garantierte Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit im Internet und gegen Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren ein", heißt es in einem heise online vorliegenden Beschluss. Informations- und meinungsrelevante Inhalte sowie Dienste, die über das Netz transportiert werden, sollten nicht im Rahmen von Verfahren für Hinweis- oder Stoppschilder gefiltert oder diskriminiert werden, ist in der Stellungnahme weiter nachzulesen. Die Versammlung folgte damit einem Antrag aus den eigenen Reihen, der die Überprüfung und Revision eines früheren Positionspapiers des Bundesvorstands der Vereinigung fordert…“ Beitrag von Stefan Krempl auf Heise-News vom 20.04.2011 externer Link

  • Sockenpuppe der Telekom? Verdi spricht sich gegen "strikte" Netzneutralität aus
    Die Gewerkschaft Verdi brachte sich in den letzten Jahren - offenbar im Glauben an die Trickle-Down-Theorie - als Sprachrohr für die Interessen der Banken und der Medienindustrie in Verruf, für die sie unter anderem eine Totalüberwachung des Internets zum Aufspüren von Immaterialgüterrechtsverletzungen forderte. Nun engagiert sich die Gewerkschaft auch gegen "strikte" Netzneutralität…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 07.04.2011 externer Link
  • Position von ver.di zur Urheberrechtsdurchsetzung auf dem Prüfstand
    Die Bundesfachgruppenkonferenz Medien der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat sich in einem jüngst verabschiedeten Antrag klar gegen eine umfassende Netzüberwachung ausgesprochen…“ Artikel von Stefan Krempl vom 16.03.2011 bei heise online externer Link. Aus dem Text: „…Der Antrag soll auf der Konferenz des Fachbereichs Medien der Gewerkschaft Mitte April und auf dem ver.di-Bundeskongress im September weiterbehandelt werden. Im vergangenen Herbst hatte der Bundesvorstand der Vereinigung noch ein Positionspapier über "Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts" beschlossen, in dem für ein System zur Erwiderung auf wiederholte Copyright-Verletzungen und den damit verknüpften Versand von Warnhinweisen an betroffene Nutzer plädiert wird. Dabei sollten zwar "jede Form von anlassloser Kontrolle, Vorratsdatenspeicherung und Zugangsbeschränkungen" ausgeschlossen werden. Bürgerrechtler warnten aber, dass dabei dennoch der gesamte Datenverkehr überwacht werden müsste….“ Siehe dazu:

  • Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit im Netz sichern
    Die Bundesfachgruppenkonferenz Medien beschließt: ver.di setzt sich offensiv für die Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit im Internet ein und gegen Hinweis- und Stoppschilder auf Internetseiten, Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren. Inhalte, die über das Netz transportiert werden, werden nicht gefiltert oder diskriminiert…“ Antrag M 011 vom dju-Landesvorstand Berlin-Brandenburg externer Link pdf-Datei

  • EU-Gewerkschaften fordern Überwachungs- und Filterinfrastrukturen
    Jürgen Scheele hat im Blog der digitalen Linken eine interessante Entdeckung gemacht: UNI-Europa, europäische Sektion des internationalen Dachverbands der Gewerkschaften des Medien- und Unterhaltungssektors (UNI-MEI), hat sich bei der Konsulatation der EU-Kommission zur Netzneutralität beteiligt. Und das Konsultations-Papier schlägt das Urheberrechtspapier von verdi um Längen, über das wir vor kurzem berichtet haben. Im Grunde kann man das Papier auf die zentrale Forderung reduzieren: Totalüberwachung jeglichen Netzverkehrs mit Hilfe von Deep-Packet-Inspection-Technologien zur Filterung von Urheberrechtsverletzungen. Jürgen Scheele fasst das so zusammen: Gewerkschaftsdachverband fordert Netzwerkmanagement zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen…“ Beitrag bei Netzpolitik vom 23. November 2010 externer Link

  • ver.di-Bundesvorstand beschließt Positionspapier zum Urheberrecht
    „"Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts" - so ist ein vom ver.di-Bundesvorstand beschlossenes Positionspapier überschrieben, das die Leitgedanken der ver.di zur Zukunft des Urheberrechts beschreibt. Damit will ver.di als größte bundesdeutsche Organisation von Urheberinnen und Urhebern einen Beitrag dazu leisten, über den Wert urheberrechtlicher Arbeit aufzuklären. Als Vertreterin von rund 60.000 Medien- und Kulturschaffenden setzt sie in erster Linie auf den Grundsatz "Transparenz statt Sanktionen", befasst sich mit Fragen zur Vergütung urheberrechtlich geschützter Leistungen – aber auch mit dem Umgang mit möglichen Urheberrechtsverletzungen.“ Siehe das ver.di-Positionspapier zum Urheberrecht externer Link pdf-Datei

  • Urheberrecht Verdi: Gewerkschaft an der Sperr-Spitze
    In einem umstrittenen Positionspapier regt Verdi ein Internet-Stoppschild bei Urheberrechtsverletzungen an - ein Vorschlag, der für heftige Kritik sorgt. Artikel von Dirk von Gehlen in der Süddeutschen Zeitung vom 08.11.2010 externer Link

  • Verdi veröffentlicht und ignoriert Positionspapier zum Urheberrecht
    Meldung von David Pachali vom 3. November 2010 im iRights.info-Blog externer Link

  • Gewerkschaft ver.di fordert Warnhinweise für Copyright-Sünder
    Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will im Interesse der von ihr mit vertretenen Kreativen gegen die "Alles-umsonst-Mentalität" im Internet vorgehen. Viele Nutzer würden den "freien" Zugang zu einem "reichhaltigen Angebot an Wissens- und Kulturgütern" im Netz mit "kostenfreien" Zugriffsmöglichkeiten gleichsetzen, schreibt der Bundesvorstand der Arbeitnehmervereinigung in einem jetzt vom Blog Netzpolitik.org veröffentlichten Positionspapier über "Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts". In der kürzlich verabschiedeten Stellungnahme heißt es weiter, dass dem Treiben der Nutzer etwa in Peer-2-Peer-Netzen vor allem "durch Aufklärung und Transparenz" begegnet werden solle. Im Zweifelsfall müssten aber auch Sanktionen greifen…Beitrag von Stefan Krempl auf Heise-Online vom 30.10.2010 externer Link.
  • ver.di Bundesvorstand: Positionspapier Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts
    Das Positionspapier bei Netzpolitik.org mit Stand 25. Oktober 2010 externer Link pdf-Datei
  • KollegInnen, macht die Augen auf! Zum Verdi-Positionspapier zum Urheberrecht
    Der Verdi-Bundesvorstand hat das Positionspapier “Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts” verabschiedet. Das Papier strotzt vor Unkenntnis und analytischen Kurzschlüssen (vom schlechtem Stil zu schweigen). Die die Herausforderungen der Zukunft an das Urheberrecht wird Verdi mit den darin vertretenen Positionen jedenfalls nicht bestehen…“ Beitrag von Matthias Spielkamp auf seinem Blog immateriblog.de vom 30.10.2010 externer Link
  • Kreativität und Urheberrecht in der digitalen Welt
    Die Gewerkschaft und der Neofeudalismus. Verdi marschiert Seit an Seit mit den Lobbyisten der Rechteinhaberindustrie
    „Seit letzter Woche steht fest, wen die Bundestagsfraktionen als Experten in die Internet-Enquete-Kommision entsenden. Die Union benannte neben dem obersten Musikindustriefunktionär Dieter Gorny den Bitkom-Hauptgeschäftsführer und DRM-Lobbyisten Bernhard Rohleder (von dem bekannt ist, dass er gerne auf Staatskosten isst, den aufgrund verschiedener Vorwürfe gegen sein Haus in die Kritik geratenen Präsidenten der Bayerischen Landesmedienzentrale, Wolf-Dieter Ring, den Wirtschaftswissenschaftler Christof Weinhardt, Nicole Simon, die Autorin des Buchs "Twitter - mit 140 Zeichen zum Web 2.0" und den bei McKinsey beschäftigten Berater Harald Lemke, der eine Karriere als IT-Direktor des Bundeskriminalamtes und Bevollmächtigter der Hessischen Landesregierung für e-Government hinter sich hat…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 27.04.2010 externer Link. Aus dem Text: „…Verdi vertritt nämlich ganz offiziell Positionen, die durchaus denen der Rechteinhaberindustrie gleichen: Bereits 2003 forderte der Dienstleistungsgewerkschaftsvertreter Wolfgang Schimmel auf einem Symposion des Bundesjustizministeriums nicht nur die möglichst schnelle Verabschiedung der neuen EU-Richtlinie zum Schutz der Rechte an "geistigem Eigentum", die auch geringe und unabsichtliche Urheberrechtsverletzungen unter harte Strafen zwingen sollte, sondern darüber hinaus eine "doppelte Lizenzgebühr" für die "rechtswidrige Nutzung" von Medien. (…) Nach der Veröffentlichung dieser Einladung wies nicht nur das Blog Carta darauf hin, dass die Gewerkschaft ein "massives Problem" hat, weil inzwischen "nahezu der gesamte Bereich der Kreativschaffenden im Internet [...] bei ver.di kein zu Hause" mehr findet. Auch "organisatorische Ausgründungen" führte der Carta-Autor Philipp Otto unter anderem darauf zurück, dass sich die "für die gewerkschaftliche Ausrichtung beim Urheberrecht Verantwortlichen [als] beratungsresistent" erwiesen. (…) Hintergrund der Zusammenarbeit von Medienindustrie und Gewerkschaften sind auch kaum bekannte europäische Strukturen wie der ["Soziale Dialog für den Audiovisuellen Sektor", in dessen Rahmen der "internationale Gewerkschaftsverband" UNI-MEI, dessen Präsident Bleicher-Nagelsmann ist, nicht nur bei der EU Lobbyarbeit für die "Sicherung von Urheberrechten" macht, sondern derzeit auch eine weltweite Kampagne gegen "digitalen Diebstahl" finanziert. Auf Anfrage von Telepolis, inwieweit auch die beiden Verdi-Vertreter in der Internet-Kommission des Bundestages solche Forderungen vertreten werden, ließ Lothar Schröder durch einen Mitarbeiter ausrichten, es gebe eine hausinterne Arbeitsgruppe, in der "in den nächsten Wochen [...] die Positionen, die in die Enquete-Kommission eingebracht werden sollen, diskutiert und abgestimmt" würden.“…“ Siehe dazu:
  • Offener Brief: 5 vor 12 für ver.di – Wo steht die Gewerkschaft beim Urheberrecht?
    „Wo steht die Gewerkschaft ver.di im Bezug aufs Urheberrecht? Wie kann sie die propagandistische Aussage vom “Diebstahl geistigen Eigentums im Netz” als Titel für ihre Pressekonferenz wählen? Wie will sie Kreativschaffende angemessen vertreten? Ein offener Brief an Frank Werneke mit vielen Fragen und der Hoffnung auf Antwort…“ Offener Brief von Philipp Otto vom 21.04.2010 bei Carta externer Link

Kreativität fördern. Aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze für ein zeitgemäßes Urheberrecht

»Raubkopierer« gegen »Content-Mafia« – so lauten die gegenseitigen Bezeichnungen der Parteien im tobenden Copyright-Krieg. ACTA, ein internationales Handelsabkommen gegen »Produktpiraterie«, hat diesem Konflikt neue Schwungkraft verliehen. Eine in diesen Tagen im Wiener Promedia-Verlag erscheinende Streitschrift – Stefan Kraft (Hg.): »Wer besitzt das Internet? Die Freiheit im Netz und das Urheberrecht«, 176 Seiten, 14,90 Euro – läßt Autoren mit unterschiedlichen Positionen zu Wort kommen. jW veröffentlicht einen um Fußnoten gekürzten Auszug aus dem Text des Musik- und Kulturwirtschaftsforschers Peter Tschmuck vorab.“ Artikel von Peter Tschmuck in junge Welt vom 05.10.2012 externer Link

Kunstwerk oder Ware? Die Frage ist, ob das Urheberrecht die primäre Aufgabe haben kann, das Leben der Urheber zu finanzieren

In der Diskussion um das Urheberrecht mischt sich immer wieder die Frage nach der Finanzierung des Lebens der Urheber. Das Urheberrecht wird dann als Bedingung dafür gesehen, dass Künstler von ihrer Kunst auch leben können. Fraglich ist natürlich, ob ein Urheberrecht tatsächlich vorrangig diese Funktion haben sollte. Das gilt nicht nur, weil damit andere Aspekte der Verfügungsrechte in den Hintergrund treten, sondern vor allem, weil damit das Kunstwerk als Ware, als vermarktbares Produkt betrachtet werden muss, und es nicht sicher, ob das überhaupt sinnvoll möglich ist…“ Artikel von Jörg Friedrich in telepolis vom 12.08.2012 externer Link

Crowdfunding-Klage gegen VG Wort? Autoren wollen nicht "7 oder 8 Jahre" auf ihren Ausschüttungsanteil warten

Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) kassiert unter anderem Abgaben auf Computer, Festplatten, Drucker, Scanner, DVD-Rohlinge, USB-Sticks und Kopien. Diese schüttet sie aber nicht nur an Autoren aus, sondern auch an Verlage. Weil er die dafür herangezogenen Begründungen für ausgesprochen fadenscheinig hielt, klagte der Jurist Martin Vogel dagegen vor dem Landgericht München und bekam im letzten Monat Recht. Dieses Urteil nahm die VG Wort zum Anlass, nicht nur die Ausschüttung an die Verlage vorerst einzustellen, sondern auch die an die Autoren…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 19.06.2012 externer Link. Aus dem Text: „… Eigentlich - so sollte man meinen - wäre solch eine Geltendmachung ja Aufgabe der Gewerkschaft Verdi, die sich öffentlich als Vertreterin von Autoren gibt. Doch die ist laut Martin Vogel sogar maßgeblich dafür mit verantwortlich, dass die VG Wort überhaupt zum Schaden der Autoren pauschal an Verlage ausschüttet. Damit wird dem Urheberrechtsjuristen zufolge nicht nur gegen Europarecht verstoßen, sondern auch gegen den Treuhandgrundsatz. Dieses Verhalten versucht die Gewerkschaft nach Ansicht Vogels jetzt mit einer "Desinformation ihrer Mitglieder […] zu bemänteln", denen sie verschweige, welche Ansprüche sie haben…“

Sind wir nicht alle ein bisschen Urheber?

„"Wann melden sich mal die Urheber zu Wort?" heißt es oft in Diskussionen rund um das neue Urheberrecht. Aber wer sind diese Urheber eigentlich?
In der Diskussion um das neue Urheberrecht, die sich oft genug eher auf neue Verwerterrechte konzentriert, wird derzeit stets von den Interessen der Urheber gesprochen, ohne diesen Begriff näher zu definieren. Vielmehr wird er nur auf jene bezogen, die kommerziellen Erfolg durch ihre Urheberschaft an bestimmten Werken verknüpfen, nicht jedoch auf Urheber per se. Daher ist es logisch, dass gerade auch in den medialen Kampagnen lediglich Personen zu Wort kommen, deren Namen bekannt sind, die wirtschaftlichen Erfolg durch ihre Werke erringen konnten und daran interessiert sind, diesen wirtschaftlichen Erfolg auch weiterhin genießen zu können
…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) vom 4.06.2012 bei telepolis externer Link

Urheberrecht versus Pressefreiheit

Unerwünschte Veröffentlichungen können besonders im Fall von Erstveröffentlichungen durch das Urheberrecht verhindert werden - zu Lasten der Meinungs-und Pressefreiheit. Ein Interview mit Thomas Hoeren. Interview von Christiane Schulzki-Haddouti in telepolis vom 04.06.2012 externer Link

Tatort als Karstadt des Kulturbetriebs. Der Streit um das Urheberrecht ist neu entbrannt. Meist geht er an der Sache vorbei

Nicht erst seit sich der Element-of-Crime-Sänger Sven Regener im Bayrischen Rundfunk über die Mitnahmementalität der Jugend Ende März 2012 aufgeregt hat, sind Internettauschbörsen, die Qualität von Kultur und das prekäre Dasein von KünsterInnen Thema. Seit den Wahlerfolgen der Piratenpartei sind Internet und Urheberrecht Dauerthema und die Debatte wird hitzig geführt - eigentlich wichtige Fragen gehen dabei schnell unter. Darüber sprach ak mit dem Künstler und Literaturwissenschaftler Florian Cramer…“ Interview von Ingo Stützle in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 18.5.2012 externer Link

"Die Künstler wären besser beraten, für ihre eigenen Interessen zu kämpfen". Berthold Seliger zur aktuellen Urheberrechtsdebatte

Der Konzertveranstalter Berthold Seliger widerspricht in der gegenwärtigen Debatte um das Urheberrecht den Argumenten der Plattenindustrie, bezieht Position für die Künstler und fordert eine Reform der GEMA. Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 01.06.2012 externer Link

Urheberrecht? Das betrifft mich (nicht)

„Alle diskutieren über das Urheberrecht? Nein, eigentlich kaum jemand mehr. Die Debatte um ein modernisiertes Urheberrecht wurde erfolgreich in die Debatte um Verwerterrechte und "Künstler" umgewandelt…“ Artikel von Twister (Bettina Hammer) in telepolis

Reformbaustelle Urheberrecht: Wer bietet mehr?

Die Urheberrechtsdebatte erscheint auch deshalb so verfahren, weil es dabei zwei grundsätzliche Sichtweisen gibt, die sich nicht so recht miteinander versöhnen lassen: Während die eine Seite glaubt, auf verlustfreies Kopieren im Internet müsse mit technischen Mitteln (z.B. Digital Rights Management) und regulatorischen Eingriffen (z.B. Sperrverfügungen) reagiert werden, hält die andere Seite die Kontrolle von Kopien im Grunde für eine überflüssige Sisyphusarbeit, die zudem davon ablenke, Anpassungen im geltenden Recht an die digitale Alltagsrealität voranzutreiben…“ Gastbeitrag  von Jan Engelmann vom 22.05.2012 bei Netzpolitik externer Link

Creative Commons: Eine Gema für Freie

Mit einer Verwertungsgesellschaft wollen Aktivisten der Offenen-Musik-Szene der Gema Konkurrenz machen. Auf der Konferenz Sigint stellten sie ihr Projekt vor…“ Artikel von Torsten Kleinz in der taz vom 20.05.2012 externer Link

Pro und Contra: Gehört das Urheberrecht abgeschafft?

International wird an Gesetzen gearbeitet, die das illegale Herunterladen von Musik und Filmen bekämpfen. Wie gehen wir künftig mit geistigem Eigentum um? Artikel von Meike Laaff & Julian Weber in der TAZ vom 07.02.2012 externer Link

Das bittere Ende der Urheberrechtsdebatte

"Was passiert, wenn in China ein Sack Erdnüsse umfällt? Die Antwort darauf gibt uns die erbitterte Diskussion um die Zukunft des Urheberrechts
Die aktuelle Online-Diskussion "Berthold Seliger vs Mark Chung vs das Volk" zeigt auf eine sehr plakative Weise, dass die von den Verwertern von Wissen und Kultur beschleunigte Urheberrechtsdebatte schon wenige Jahre nach ihrem für manche hoffnungsvollen Start von ihren Lenkern an die Wand gefahren wurde. Eigentlich ist die Debatte am Ende. Aus und vorbei. Und wie kam das?
..." Artikel von Fritz Effenberger in telepolis vom 25.11.2011 externer Link

Warum Eigentum nicht geistig sein kann. Das Urheberrecht braucht eine andere Grundlage

"Im Laufe der Menschheitsgeschichte erlebte die Art und Weise wie wir kommunizieren immer wieder Quantensprünge. Nach der Erfindung der Sprache, der Schrift und des Buchdrucks ist die Digitalisierung der vierte große Schritt. Besonders davon betroffen ist unser Umgang mit Wissen und Kultur. Jeder kann heutzutage perfekte Kopien von Musik, Filmen, Büchern und anderen Werken erstellen, was die Geschäftsmodelle der Branchen, die sich fast vollständig auf die Vermarktung von Kopien spezialisiert haben, ins Wanken bringt. In diesem Kontext gewinnt das Urheberrecht immer mehr an Bedeutung. Doch um es durchzusetzen werden immer wieder harte Maßnahmen wie z.B. Hausdurchsuchungen und "Three-Strikes" ins Gespräch gebracht oder schon durchgeführt. Heutzutage gerät das Urheberrecht damit in Konflikt mit den bürgerlichen Freiheitsrechten. Zur Rechtfertigung solcher Maßnahmen greifen die Befürworter immer wieder zum Begriff des "geistigen Eigentums", der dem Urheberrecht eine grundrechtliche Bedeutung verleiht. Doch die Digitalisierung selbst stellt diesen Begriff auf den Prüfstand." Artikel von Andreas Popp in telepolis vom 23.10.2011 externer Link

Urheberrecht ohne Urheber

Fragen geistigen Eigentums im Internet diskutiert die Politik mittlerweile auf höchster Ebene. Aus wirtschaftlichem Interesse - also nicht im Sinne der "Kreativen". Artikel von Wolfgang Michal in der Freitag vom 08. Juni 2011 externer Link

Urheber: Bundestag beschließt Eingriff in Rechte der Kreativen

"Als "Eingriff in die Rechte und Einkommensgrundlagen der kreativ Tätigen in Deutschland" bezeichnete der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Werneke den Bundestagsbeschluss zum "Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft". ver.di als Interessenvertretung von rund 60.000 Urhebern hatte - gemeinsam mit zahlreichen weiteren Urheberorganisationen - das Gesetzgebungsverfahren begleitet. So konnten im Laufe der parlamentarischen Beratung einige Verbesserungen gegenüber dem ursprünglich erheblich urheberfeindlicheren Regierungsentwurf durchgesetzt werden. Immerhin sei nun die direkte Koppelung der Vergütung für Privatkopien an die rapide fallenden Preise für Geräte und Speichermedien gestrichen - ebenso wie die Einstiegsschwelle für die Gerätevergütung bei zehn Prozent Nutzung für urheberrechtlich relevante Kopien." ver.di-Pressemitteilung vom 06.07.2007 externer Link. Siehe dazu:

  • Der Gerechtigkeit einen Korb geben. Die Novellierung des Urheberrechts als Zehnkampf der Idiotie
    "Nach langen und zähen Beratungen ist der sogenannte zweite Korb der Urheberrechtsnovelle vergangene Woche im Bundestag verabschiedet worden. Die eigentlichen Urheber von Medieninhalten enteignen, die Wissenschaft beschädigen, und auf den Schulhöfen Angst vor Strafverfolgung säen - das muss man erstmal in einem Aufwasch schaffen. Dem Bundestag gelingt es." Artikel von Marcus Hammerschmitt in telepolis vom 18.07.2007 externer Link

  • Der angenommene Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
    Gesetzentwurf der Bundesregierung als Bundestags-Drucksache 16/1828 vom 15.06.2006 externer Link pdf-Datei

Endloser Streit ums Urheberrecht. Allzu spät schalten sich nun die Kulturschaffenden in die Urheberrechtsdiskussion ein

"Das Gesetzgebungsverfahren um die Novellierung des Urheberrechts mäandert weiter vor sich hin. Reichlich spät haben nun auch Künstler, Kreative und Kopfarbeiter der Kulturindustrie begriffen, worum es dabei geht. Nachdem sich die Gerätehersteller schon vor Jahren für den "2. Korb" der Urheberrechtsnovelle munitioniert und ihre Interessen erfolgreich in Stellung gebracht haben, regt sich seit ein paar Monaten nun auch die Gegenseite. Die Akademie der Künste lud am Dienstagabend zum 5. Akademie-Gespräch "Reform gegen Urheber?" ein, um Bundesjustizministerin Brigitte Zypries endlich mit den Belangen der Kulturschaffenden zu konfrontieren." Artikel von Helmut Merschmann in telepolis vom 13.10.2006 externer Link

"Privat kopieren ist kein Verbrechen!" Erstes Internet-Gefängnis der Welt startet heute

".Die Organisationen fordern die Novellierung des Urheberrechts zu nutzen, um die Kriminalisierung von Millionen Bürgern zu beenden. Unter dem Motto "Privat kopieren ist kein Verbrechen" startet heute das weltweit erste Internet-Gefängnis. Bürger können unter http://www.wir-haben-privat-kopiert.de externer Link ein eigenes Bild hochladen und damit in das Gefängnis einziehen." Gemeinsame Presseinformation vom 5.10.2007 externer Link von Fairsharing-Netzwerk (getragen von Attac, FoeBuD e.V., Grüne Jugend),FairSharing Campact, Verbraucherzentrale Bundesverband und Netzwerk Freies Wissen. Bei FairSharing externer Link kann die Erklärung unterzeichnet werden

Software-Patente: Demnächst auch in Europa!

  • KEINE Software-Patente in Europa. 10 Tage Netzstreik oder 20 Jahre Software-Patente vom 5. bis incl. 14. April. Weitere Informationen und Hintergründe auf der Protestseite externer Link und Informationen zur Demonstration gegen Software-Patente am 14.4. in Brüssel auf der Demo-Seite: Demo.ffii.org externer Link contains practical information about the online demonstration and the 14/04/2004 Brussels demonstration against software patents.
  • "Darf jemand eine Idee für sich alleine beanspruchen? Eine mathematische Formel? Eine Geschäftsmethode? Das Gesetz sagt: "Nein!" (Artikel 52 EPÜ) Trotzdem sind 30000 europäische Patente auf Software-Ideen (Algorithmen) erteilt worden. Um diesen Widerspruch aufzulösen, soll das Gesetz geändert werden...."
    Informationen bei patinfo
    externer Link ("Die Gedanken sind patentiert!")
  • Entscheidung soll im September fallen. Jetzt handeln! "Voraussichtlich direkt nach der Sommerpause - möglicherweise am 1. September - wird die Plenarsitzung des EU-Parlaments zum Thema "Software-Patente" entscheiden. (..) Wer auf die Entscheidung Einfluß nehmen will, muß es daher jetzt tun. Was Sie tun können..." Protestverschläge bei patinfo externer Link
  • Siehe dazu auch: Dossier zu Software-Patenten bei heise online externer Link
Reform nach und nach gekappt

Bundestagsbeschluss zum Urhebervertragsrecht unter Einfluss einer massiven Verwerterkampagne. "Nach monatelange öffentlichen und internen Auseinandersetzungen, Lobbyismus en gros und en détail hat der 14. Deutsche Bundestag auf seiner 214. Sitzung am 25. Januar 2002 das "Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern" beschlossen. In den drei Tagen davor wurde an der Novelle noch einmal kräftig gefeilt - zum Nachteil derjenigen, deren Verhandlungspositionen bei Verträgen durch das Gesetz gestärkt werden sollte..." Artikel von Rüdiger Lühr in M externer Link Menschen Machen Medien Nr. 3 März 2002

Das Ende des Urheberrechts? Die Zukunft des Urheberrechts in der digitalen Welt

"Es ist eine banale Feststellung: In der Wissensgesellschaft werden Informationen und Wissen immer wichtiger. Gleichzeitig - das ist das digitale Dilemma - wird es immer schwieriger, das geistige Eigentum zu schützen. Denn die rasante Entwicklung der digitalen Technik macht es zunehmend leichter, geistiges Eigentum zu verletzen..." Artikel von Volker Boehme-Neßler in telepolis vom 04.04.2002 externer Link

Specials

Leistungsschutzrecht updated

ePetition: Ablehnung von Leistungsschutzrecht

ACTA

Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)

siehe auch

Big Brother award

Datenschutz

Arbeitnehmerdaten- schutz

Meinungs- und Pressefreiheit

Netzzensur

Videoüberwachung

Vorratsdaten- speicherung


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