Das Euro-Debakel - was wird aus Europa?
Am 19. Januar 2012 referierte Conrad Schuhler in München Zur Zukunft Europas. Seine Thesen zum abnehmenden Gewicht Europas und des Euros in der Weltwirtschaft und zur notwendigen Errichtung eines "fortschrittlichen Europas", ohne das der Euro nicht gerettet werden könnte, lösten eine lebhafte und konfliktreiche Diskussion aus. Das Referat dokumentiert bei isw  
Interview mit Wirtschaftsnobelpreisträger Josef Stiglitz: “Euro hat eine 50:50-Chance”
“Ob der Euro eine Zukunft hat, hängt von der Politik ab”, glaubt Wirtschaftsnobelpreisträger Josef Stiglitz. Die Euro-Krise könne gelöst werden, die Frage sei, ob die Politik das wirklich wolle. “Ich würde sage, der Euro hat eine 50:50 Chance zu überleben.” Video des Interviews in Davos vom 25.1.2012 bei n-tv 
Ein permanenter Rettungsfonds als Nebelkerze
Die Finanztransaktionssteuer kommt wohl auch nicht, doch die Euro-Finanzminister haben den permanenten Rettungsschirm (ESM) abgesegnet. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 24.01.2012
IMK: Schuldenbremse - Keine Lösung für Europa
„Den Euroländern wird eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild als Weg aus der Krise empfohlen. Dies wäre jedoch gefährlich – für die Konjunktur, die Staatsfinanzen und sogar die Finanzmärkte, so das IMK..“ Böckler-Impuls 01/2012
Teilverstaatlichung von Europas Großbanken - Eine "Doppelstrategie des Institutes der deutschen Wirtschaft
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.01.2012
In Frankreich geht es jetzt um die berühmte Wurst. Und: Ein wenig Placebo-Politik gegen die Finanzmärkte mit der FTS
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 16.01.2012
Europas Krisenkontext
„Die Eurokrise bildet nur den aktuellen Brennpunkt einer langfristigen, globalen Krisis des kapitalistischen Weltsystems. Mit der vor allem von der BRD betriebenen »Sparpolitik« zeichnet sich nun ein Wirtschaftseinbruch in der Euro-Zone ab…“ Artikel von und bei Tomasz Konicz vom 15.01.2012 , erschienen in “Junge Welt” vom 14.01.2012
Wohlstandszuwachs: Österreich profitiert am meisten vom Euro
„Alle Euro-Länder profitieren einer Studie zufolge von der gemeinsamen Währung. Deutschland vereinnahmt die Hälfte der Wohlstandsgewinne. Am besten schneidet Österreich ab…“ Artikel von J. Eigendorf, M. Greive und S. Jost in die Welt online vom 10.01.2012 . Siehe dazu:
Die Angst geht um
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.01.2012. Darin ein Nachtrag vom 12.01.2012: „Griechische Finanzkrise ohne die Rolle der Finanzmärkte - geht das?“ Siehe dazu unser Special: Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise > Euro-Krise und Griechenland
Finanzpolitisches Vabanquespiel
Der Zweck der Euro-Rettung: »Den Grundstein für die stärkste Währung der Welt legen«. Artikel von Theo Wentzke in junge Welt vom 04.01.2012 , auch als pdf-Datei im LabourNet Germany
Die Krise kurz erklärt
Was Sie schon über die Krise wissen wollen, aber nie zu fragen wagten. Die etwas anderen FAQ zur kapitalistischen Dauerkrise. Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 23.12.2011
Euro-Zone löst sich auf
EZB springt als Bankenretter ein. Bund reaktiviert Soffin. Brüsseler EU-Gipfel wirkungslos. Krisenursache Nummer eins: deutsches Lohndumping. Artikel von Lucas Zeise in der jungen Welt vom 21.12.2011
Export: Europas Unwucht aus Deutschland
„Heimische Exportüberschüsse sorgen in der EU für Streit - einige sehen sie als Hauptursache der Krise. Berechnungen des Ifo-Instituts für die FTD zeigen nun: 2011 haben sich die Ungleichgewichte noch verschärft…“ Artikel von Martin Kaelble und Benedikt Grotjahn in der FTD online vom 21.12.2011
Eine Rettung Europas vom IWF "über die Bande? Europa mit "seinem Latein am Ende"? Bleibt der IWF als letzter Rettungsanker?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.12.2011
Europäische Integration am Scheideweg: Mehr Demokratie für Stabilität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Die Krise der Europäischen Union spitzt sich zu
„Die Krise innerhalb der Eurozone stellt eine Bedrohung für die weitere europäische Integration dar. Aber anstatt die Macht der Finanzunternehmen, die diese Krise ausgelöst haben, in Frage zu stellen, haben die europäischen Behörden Griechenland und anderen, am Rande der Eurozone gelegenen Ländern Sparprogramme auferlegt und eine zentrale Strategie ausgearbeitet, um in allen Mitgliedsstaaten eine restriktive Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies droht die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) zu untergraben.“ EuroMemorandum 2012 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik als deutschsprachige Kurzfassung . Die Langfassung wird in Kürze erscheinen, siehe auch die englische Langfassung
Das ABC der Schuldenmisere: Sprechen Sie Krise?
Zwischen Krisengipfeln, Rettungsschirmen und Sparpaketen tauchen immer neue Wörter in der Staatsschulden-Debatte auf. EFSF und ESM, Spreads und Sekundärmarkt oder Lender of Last Resort beherrschen die Diskussion. Überblick verloren? Kein Problem: Die wichtigsten Begriffe im Überblick. Übersicht von Nikolas Neuhaus vom 09. Dezember 2011 bei ntv
Osteuropa und die Euro-Krise. Ein Kontinent im Kleinen
„Wer nach einer neuen Begründung für die Stärke Europas sucht, kann sie im Osten des Kontinents finden. Ein Plädoyer für Aufbruch, Veränderung, Toleranz und Tradition…“ Artikel von Sabine Herre in der taz vom 09.12.2011
Euro-Krise: Am deutschen Wesen könnte die Währungsunion scheitern
„Der geldpolitische Dogmatismus der Merkel-Regierung und ihr Programm zur Schrumpfung der Staatshaushalte zeugen von Ignoranz und Heuchelei. Sie gefährdet damit den Euro - und mehr…“ Artikel von Harald Schumann im Tagesspiegel online vom 4.12.2011
Endspiel für die Eurozone
Interview von Torsten Hild in Der Freitag online vom 03.12.2011 mit Heiner Flassbeck , Chefökonom der UN-Organisation für Handel und Entwicklung, über Deutschland, Eurobonds und die ideologischen Blockaden ökonomischer Vernunft
Vor dem Euro-Finale? Am deutschen Wesen soll Europa genesen, bis zum bitteren Ende
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.11.2011
Welche Verantwortung kommt der Lohnpolitik bei der Lösung der Euro-Krise zu?
„Die Eurokrise spitzt sich von Woche zu Woche zu und droht, die ersten konjunkturellen Schwächeanzeichen in einen klaren Abwärtstrend der Realwirtschaft zu verwandeln, der mutmaßlich ein noch gravierenderes Ausmaß als bei der Lehmann-Pleite annehmen dürfte. Wie sollen sich die deutschen Gewerkschaften, allen voran die IG Metall als eine der führenden Arbeitnehmerorganisationen, in der nächsten Lohnrunde angesichts dieser Ausgangslage positionieren? Sollen sie in ihre Lohnforderungen die drohende negative Entwicklung der Konjunktur vorausschauend einbeziehen und sich damit die Früchte des bisherigen Aufschwungs entgehen lassen? Müssen sie also auf den Verlauf der Eurokrise „flexibel“ reagieren? Oder können sie aktiv auf deren Verlauf Einfluss nehmen, sie also entschärfen helfen und, wenn ja, wie könnte das konkret gehen?...“ Beitrag von Friederike Spiecker vom 29. November 2011 bei und für die Nachdenkseiten
Kurz vorm Kollaps
„Immer mehr Euro-Staaten stehen vor der Pleite. Die Bundesregierung beschränkt sich darauf, ihnen ein rigides Sparprogramm zu diktieren. Denn Deutschland profitiert von der Schuldenkrise…“ Artikel von Anton Landgraf in der Jungle World vom 24. November 2011
Der Euro von Georg Kreisler
Lied von Georg Kreisler (bei youtube) aus dem Jahre 1997(!), wo Kreisler sehr zutreffend beschrieb, was die Folgen der Politik des starken Euros sein könnten (Dank an die Nachdenkseiten-Redaktion für diesen Hinweis!)
Ansteckung Euro-Krise greift auf Osteuropa über
„Nicht nur die Mitglieder der Gemeinschaftswährung, auch andere EU-Staaten geraten in den Schuldenstrudel: In Ungarn stürzt der Forint auf ein Rekordtief, die Regierungen in Budapest und Bratislava können neue Staatspapiere nicht losschlagen…“ Artikel von Doris Grass in der FTD vom 14.11.2011
Windschiefe Architektur
Warum die Euro-Zone plötzlich zum Hauptopfer der Finanzkrise wurde. Artikel von Robert Misik in der DGB-Gegenblende vom 10. November 2011
Mehr als 50 Wissenschaftler kritisieren Krisenpolitik in Stellungnahme. Akademiker rufen dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen
„"Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen" – unter diesem Titel haben mehr als 50 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Stellungnahme zur Finanz- und Eurokrise veröffentlicht (www.stellungnahme-zur-krisenpolitik.de). In dem Text kritisieren sie die aktuelle Krisenpolitik scharf und fordern die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 9. November 2011 . Siehe dazu:
- Stellungnahme zur Krisenpolitik: Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen
„Die öffentliche Diskussion um die "Schuldenkrise" vor allem in Griechenland, aber auch Irland, Portugal, Spanien und Italien geht von einer falschen Diagnose aus und kommt so zu einer Therapie, die das Problem verschärft und nicht beseitigt. Es war keineswegs die Prasserei der öffentlichen Hand, die zu den aktuellen Zahlungsschwierigkeiten der Länder des Euro-Raums geführt hat…“ Stellungnahme und Unterschriften auf der Sonderseite
The European Monetary Fund: A systemic problem needs a systemic solution
Studie von Stephan Schulmeister (Austrian Institute of Economic Research), October 20, 2011 (engl.) – wir danken dem Autor für die Freigabe!
Europäischer Autoritarismus
Im Oktober 2010 erschien im Kölner PapyRossa Verlag Andreas Wehrs »Griechenland, die Krise und der Euro«. Der Autor skizzierte die wesentlichen Züge des damaligen Krisenverlaufs und arbeitete die politischen Konsequenzen der ökonomischen und finanzpolitischen Verwerfungen im Euro-Raum heraus. Nun, ein Jahr später, liegt eine aktualisierte und erweiterte zweite Auflage des Buches vor. jW veröffentlicht eine gekürzte Fassung des Schlußkapitels vorab. Vorabdruck „Auf die Euro-Krise folgt der Demokratieabbau“ von Andreas Wehr in der jungen Welt vom 17.10.2011 . Aus dem Text: „(…) Noch ist nicht ausgemacht, ob es auch in Deutschland auf der Rechten eine euroskeptische Kraft geben wird wie die »Wahren Finnen« in Finnland, die FPÖ in Österreich, die Front National in Frankreich, Vlaams Belang in Belgien oder die niederländische Partij voor de Vrijheid. Überall dort findet sich eine krude Mischung aus völkerpsychologischen Vorurteilen, kleinbürgerlicher Kritik an »raffgierigen« Banken, einer Absage an den Sozialstaat sowie aus einem naiven liberalen Glauben an eine Ordnung der Wirtschaft ohne Finanzkapitalismus. Eingewoben in diese Ideologien ist aber zugleich eine Ahnung davon, daß es sich bei der EU um eine Enteignungsökonomie handelt, bei der fortlaufend Ressourcen von den Arbeitenden, vom Mittelstand und von peripheren Ökonomien an das Finanzkapital transferiert werden. Der wachsenden Euro-Skepsis steht eine imperialistische Strategie des Großkapitals gegenüber, die auf den Erhalt der Euro-Zone in ihrer gegenwärtigen Gestalt pocht und unverrückbar an der Vertiefung der europäischen Integration festhält…“
Schuldenkrise: Die Euro-Retter im Teufelskreis
„Europa will rasch handeln, um ein Lehman II zu verhindern. Muss es auch. Doch inzwischen ist die Lage so verfahren, dass es überall Zwickmühlen gibt. Eine Lösung ohne Restrisiko ist nicht mehr möglich. Die Politik trägt gehörige Mitschuld an der Misere…“ Kommentar von Thomas Schmoll in der FTD online vom 14.10.2011
Euro-Krise: Der absolut endgültig ultimative Euro-Rettungsplan
„Deutschland und Frankreich erheben den Anspruch, das richtige Konzept zur dauerhaften Lösung der Staatsschuldenkrise entworfen zu haben. Die Kapitalaufstockung der Banken ist da noch das geringste Problem. Bei anderen Eckpunkten klemmt es…“ Ein Überblick von Timo Pache, Berlin und Peter Ehrlich Brüssel in der FTD online vom 12.10.2011
Die Krise der ökonomischen Ideen
„Europa prügelt seit Monaten auf Griechenland ein. Aber irgendwann werden die ungemütlichen Fragen gestellt werden müssen…“ Kommentar von Yves Wegelin in der WOZ vom 13.10.2011
Die Finanzmärkte kontrollieren statt die Bevölkerung von Schuldnerstaaten auszupressen
Zehn Argumente zum Umgang mit der europäischen Finanzkrise vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac . Siehe dazu:
- Attac verdirbt das Spiel um ein "Gutes Leben" einer zukünftigen "Occupy-Wall-Street-Bewegung" (15. Oktober!). Ein geniales Motto "Wir sind die 99 Prozent" und wie man es sinnverstellend entleeren kann
Ansatz einer Bewertung des Attac-Papieres zum 15. Oktober von Volker Bahl vom 14.10.2011
- Siehe dazu auch: Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: 15. Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel / #United we will re-invent the world. People of the world, rise up on October 15th!
Euro-Rettungsschirm: Die Kanzlermehrheit steht - Die Regierung ist vorerst gerettet, Europa aber soll sparen bis zum bitteren Ende
„Der Regierung Merkel fehlt es an gemeinsamen Ideen für die Regierungsarbeit. Bei keinem Thema wird das so deutlich wie bei der Frage, wie es mit dem Euro und der Europäischen Union insgesamt weitergehen soll. Querschüsse aus den eigenen Reihen drohten, die Kanzlerin zu stürzen. Die Frage, ob die Kanzlermehrheit bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm steht, wurde zur Frage nach dem Fortbestand der Regierung. Angela Merkel reagierte mit einem neunzigminütigen Soloauftritt bei dem handzahmen Stichwortgeber Günther Jauch (Günther meets Angie oder: Boulevard trifft Politik), um Bürger und Koalitionspartner von ihrer Position zu überzeugen…“ Artikel von Silvio Duwe auf Telepolis vom 29.09.2011
Deutsche Einnahmen aus der Eurokrise: Der anderen Leid ist Deutschlands Freud
Schäuble spart beim Schuldenmachen. Griechenland zahlt ihm Strafzinsen, die Bundesbank wird wohl Gewinn einfahren und Anleger gieren nach Bundesanleihen. Artikel von Hermannus Pfeiffer in der TAZ vom 29.09.2011
Euro-Rettungsfonds: Der Bundestag stimmt über eine „Blackbox“ ab
„Die EFSF-Abstimmung ist für die Abgeordneten ein Votum ins Ungewisse: Hinter den Kulissen wird längst diskutiert, mit welchen Tricks die finanzielle Schlagkraft des Fonds weiter erhöht werden kann - am Parlament vorbei…“ Artikel von Sven Afhüppe und Donata Riedel im Handelsblatt online vom 29.09.2011
Neuer Stabilitätspakt: EU stellt Deutschlands Überschüsse an den Pranger
„Die Reform der europäischen Schuldenregeln bringt für Deutschland nicht nur mehr Stabilität. Vielmehr darf sich Brüssel künftig auch den exzessiven deutschen Leistungsbilanzüberschüssen widmen - und eine Stärkung der Binnenkonjunktur fordern…“ Artikel von Hubert Beyerle und Mathias Ohanian in der FTD online vom 28.09.2011
Der Rettungsschirm und unsere Kanzlerin
Video von Priol und Pelzig aus Neues aus der Anstalt vom 27.09.2011 bei youtube
Eurorettung als soziale Falle
Die Schuldenkrise erreicht jetzt Kernländer der Währungsunion. Zeit für einen Paradigmenwechsel: Ohne koordinierte Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik geht es nicht. Artikel von Ursula Engelen-Kefer in Der Freitag vom 19.09.2011
Die Katze aus dem Sack lassen: "Weniger Demokratie wagen" - statt den Märkten die Zügel anzulegen!
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 20.9.2011
Die Eurokrise in Zahlen
- Die Eurokrise in Zahlen (I) – Wie Musterschüler zu Problemkindern wurden
„Mit steter Regelmäßigkeit behaupten die deutsche Regierung und viele deutsche Medien, dass die Eurokrise eine direkte Folge des finanzpolitischen Schlendrians einiger Eurostaaten sei. Eine unwahre Aussage wird jedoch nicht wahrer, wenn man sie regelmäßig wiederholt. Ein Blick auf die statistischen Daten der OECD reicht aus, um diese Aussage zu widerlegen. Das Gegenteil ist vielmehr der Fall – am Vorabend der Finanzkrise galten die heutigen Problemkinder noch als finanzpolitische Musterschüler…“ Artikel von Jens Berger vom 1. September 2011 bei den Nachdenkseiten
- Eurokrise in Zahlen (II) – Krisengewinnler Neoliberalismus
„Während die Welt unter dem Joch der Spekulation an den Finanzmärkten leidet, konnte Deutschland seine finanzpolitische Situation in den letzten beiden Jahren merklich verbessern. Beleg dafür sind die deutlich gesunkenen Zinsen für Staatsanleihen, von denen nicht nur Deutschland, sondern auch andere Länder profitieren, die in den Turbulenzen der Finanzkrise als sicherer Hafen gelten. Anstatt diesen positiven Effekt dazu zu nutzen, zumindest im eigenen Lande die Krisenfolgen zu mildern, nutzt Deutschland die Gunst der Stunde, um ganz Europa auf den neoliberalen Kurs deutscher Schule zu zwingen. Die Folgen dieser Politik sind verheerend – auch für Deutschland…“ Artikel von Jens Berger vom 6. September 2011 bei den Nachdenkseiten
Zerbricht Europa an der Krise?
Die sich zuspitzende Systemkrise lässt die Konflikte und Auseinandersetzungen in der Eurozone eskalieren. Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 19.09.2011
Banken auf der Kippe
Gegenseitiges Mißtrauen, Liquiditätsengpässe und milliardenschwere Altlasten: Wieso die europäische Staatsschuldenkrise auch eine der Finanzmärkte ist. Artikel von und bei Tomasz Konicz , erschienen in Junge Welt vom 19.09.2011
UBS erwartet Mord und Totschlag, sollte die Eurozone scheitern
Ein Auseinanderbrechen der Eurozone sei zwar unwahrscheinlich, in der öffentlichen Diskussion der Austrittsoption würden die Risiken jedoch beträchtlich unterschätzt. Artikel von Rainer Sommer in telepolis vom 08.09.2011
In der Gefahrenzone
„In beispielloser Offenheit drängen hochrangige Politiker und Medien aus EU und USA die Bundesregierung zur Aufgabe ihres Crashkurses in der Eurokrise. Allein mit brutalen Sparmaßnahmen, wie Berlin sie erzwinge, sei Griechenland nicht zu retten, heißt es etwa in Washington. Deutschland drohe wegen der globalen Folgen eines möglichen Zusammenbruchs der europäischen Währung letztlich "die ganze Welt" in den Abgrund zu ziehen, warnt die britische Presse. An diesem Freitag wird, da eine globale Kriseneskalation befürchtet wird, erstmals ein US-Finanzminister an einem Treffen seiner EU-Amtskollegen teilnehmen. Trotz aller Warnungen hält Berlin an seinem harten Austeritätsdiktat gegenüber Griechenland fest. Vor wenigen Tagen ist eine EU-Delegation in Athen eingetroffen, um dort die Sparmaßnahmen der Regierung zu überwachen. Der Delegationsleiter ist ein Deutscher. Medienberichte legen nahe, dass die Bundesregierung der Ausweitung des Krisenfonds EFSF nur zugestimmt hat, um nach dem Bankrott Griechenlands die davon betroffenen deutschen Banken auffangen zu können…“ Eigener Bericht von german-foreign-policy vom 16.09.2011
Die USA und Europa/Deutschland weiter in einer "Echternacher Springprozession" durch die Krise (und immer noch leidend an der "Verbriefungspest")
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.9.2011
Im ideologische Nebel der Krise
„Wer nach nüchternen Einschätzungen zum Stand der Krise sucht, muss im Nebel der immer ideologisch eingefärbten Horror- oder Entwarnungsmeldungen zwischen den Zeilen lesen. Dabei ist es fast unmöglich, alle Dimensionen in einem schlüssigen Bild zu erfassen, weil auch die herumjonglierten Begriffe – wie etwa Sparpakete, Spekulation, Ratingagenturen, solide Haushaltspolitik, Schuldensünder_innen, Konjunktur – nie ohne ideolgische Einfärbung benutzt, geschweige denn erklärt werden. Die im vorherrschenden medialen und politischen Diskurs angebotenen Erklärungen können ein widerspruchsfreies Bild auch überhaupt nicht anbieten, weil je nach Interesse der Sprechenden die Tatsachen verdreht werden, oft sogar offen gelogen wird. Die jeweiligen Interessen werden dabei selten offen gelegt, die Medien versagen hier meist kläglich, auch nur die Frage danach zu stellen…“ Artikel von „die drei waisen aus dem morgenland“ vom 14.08.2011 bei linksunten
Weg mit der Währungsunion! Hoch verschuldete Länder sollen aus der EU autreten
Kommentar von Thilo Bode in der taz vom 11.08.2011
Durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" der Eurokrise begegnen
Europa und die USA so parallel in der Krise - Die USA einfach politisch blockiert und Europa im heillosen Clinch um eine angemessene Krisen-Lösung zu erreichen - und noch keine Ende des neoliberalen Dogmas der Marktgläubigen in Sicht - Oder: Kann man der Finanzkrise durch eine "Zangenbewegung" von "Dialektik der Krise" und "demokratischer Gegenöffentlichkeit" begegnen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.8.2011
Wirtschaftsweiser: "Krise kehrt im Herbst zurück" - oder Europa als Echternacher Springprozession: "Ein Schritt vor - und zwei Schritte wieder zurück"?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.8.2011
EU-Rettungspaket verpufft wirkungslos
„Während das neue EU-Rettungspaket immerhin die Finanzierungsbedingungen von Irland und Portugal stabilisieren konnte, geht es mit Spanien und Italien rasant bergab, Belgien schließt sich an und auch Frankreich wandert langsam in Richtung Krisenniveau. Während deutsche Staatsanleihen in den letzten Tagen deutlich zulegen konnten - die zehnjährigen Bundesanleihen rentierten zuletzt mit nur noch 2,69 Prozent – brachen die Papiere Italiens und Spaniens weiter ein. Laut Bloomberg profitiert Deutschland von seiner Eigenschaft als "sicherer Hafen", während die beiden großen Krisenländer insbesondere unter der Forderung von Finanzminister Schäuble gelitten hätten, dem europäischen Stabilitätsfonds ("European Financial Stability Facility", EFSF), der neuerdings auch umlaufende Staatsanleihen kaufen darf, dafür "keinen Blankoscheck" auszustellen…“ Artikel von Rainer Sommer auf telepolis vom 28.07.2011
Transatlantisches Schuldendrama: Warum die Märkte die Euro-Krise mehr fürchten als die US-Pleite
„Den Vereinigten Staaten droht die Zahlungsunfähigkeit. Trotzdem bleiben Schuldtitel der amerikanischen Regierung gefragt - es fehlen einfach Alternativen in "AAA"-Anleihen. Ein Erklärungsversuch…“ Artikel von Barbara Schäder in der FTD online vom 29.07.2011
Hochseilartisten in der Euro-Zirkuskuppel ratlos
„Der Fehler der europäischen Währungskonstruktion war und ist, dass die Währungsunion ein Projekt der Eliten ist und keins der Bürger.
Der Europakult lebt. Doch mit hehren Worten und vollmundigen Versprechungen werden die EUROtiker die Geister, die sie mit ihrer absurden Macht-, Geld- und Schuldenpolitik vor Jahren gerufen haben, nun nicht mehr los. Die EURO-Zone droht sonst auseinanderzufliegen…“ Artikel von Rudolf Maresch in telepolis vom 17.07.2011
EU in der Schulden-Krise: Das Zeichen an der Wand
„In den vergangenen Monaten ist die Europäische Union nicht „immer enger“ geworden, wie es in ihren Verträgen als Ziel proklamiert wird. In der Krise werden die Fundamente der EU ausgehöhlt - wirtschaftliche Unterschiede wachsen, Ressentiments blühen. Das ist gefährlich…“ Artikel von Klaus-Dieter Frankenberger in der FAZ vom 17. Juli 2011
Chronik der Euro-Krise: Deutsche Politik treibt Misere voran
„Erst lehnte die Bundesregierung Griechenland-Hilfen ab, dann forderte sie Strafzinsen und wandte sich gegen eine Aufstockung des Rettungsschirms. Wie die deutsche Politik in der Euro-Krise gescheitert ist…“ Kommentar von Stephan Kaufmann in der FR vom 13.7.2011
Der Kampf tritt in die entscheidende Phase. Die Richtung stimmt
Kommentar von Stephan Schulmeister in der taz vom 12.07.2011
Bekannte und unbekannte Risiken einer Eurozonen-Pleite
„Die Finanzmärkte haben Europa offenbar in Geiselhaft genommen und drohen im Pleitefall den finanziellen Weltuntergang an. Dafür wären sie dann zwar ausschließlich selbst verantwortlich, die Folgen trägt aber in jedem Fall die Allgemeinheit…“ Artikel von Rainer Sommer in telepolis vom 27.06.2011
Eurokrise: Banken retten ohne Ende
„Griechenland steht vor dem Staatsbankrott. Gegenwärtig beraten die Eurostaaten über ein zweites Rettungspaket. Wo liegen die Ursachen der Krise? Wer bezahlt, wer verdient? Und was wäre die Alternative zu den Rettungspaketen?...“ Artikel von Yves Wegelin in der WOZ vom 23.06.2011 . Siehe dazu:
- Staatsfinanzierung als Subvention des Finanzsektors
„Ein Leser stellte uns neulich die Frage, warum Staaten sich eigentlich über die Märkte finanzieren? Diese Frage ist mehr als berechtigt und es gibt keine zufriedenstellende Antwort, die diese Praxis rechtfertigen würde. Wenn sich die Euroländer mit den selben Konditionen wie die Banken direkt über die EZB finanzieren würden, könnte der deutsche Bundeshaushalt jedes Jahr 25 Mrd. Euro einsparen. Auch Griechenland hätte, statt mit immer neuen Krediten seine Kreditzinsen zu finanzieren, realistische Chancen, seine Schuldenproblematik wieder in den Griff zu bekommen. Die Macht der Ratingagenturen würde mit einem Federstrich marginalisiert werden. Warum stellt sich die Politik eigentlich nicht so kluge Fragen wie unsere Leser? …“ Dossier von Jens Berger vom 22. Juni 2011 bei den Nachdenkseiten
Marketing für den Euro
„Die deutsch-französische Wirtschaftselite bekundet in einer Werbekampagne lautstark ihre Sorge um die Zukunft des Euro. In dieser Form des politischen Marketing kommen auch eine grundlegende Legitimationskrise der Europapolitik und eine bedenkliche Kluft zwischen Eliten und Bevölkerung zum Ausdruck…“ Artikel von Michael Walter in telepolis vom 22.06.2011
Ungleichgewichte in Eurozone. "Ein masochistischer Anpassungsprozess"
Interview von Andreas Schnauder in Der Standard vom 21. Juni 2011 mit Engelbert Stockhammer . Ökonomieprofessor Stockhammer findet, die Lohnpolitik soll eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Ungleichgewichte in der Eurozone leisten
Zurück auf Los
Die Europäische Union driftet auseinander und alte Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte. Um die EU zu retten, muss Deutschland zurückstecken. Artikel von Albrecht von Lucke in Der Freitag vom 17.06.2011 . Aus dem Text: „Seit Beginn der Griechenland-Krise ist die Europäische Union ihrer wohl schwersten Belastungsprobe ausgesetzt. Angetrieben von den Boulevardmedien werden alte Stereotype – hier „die faulen Griechen“, dort die „autoritären Deutschen“ – wieder aktiviert. Die Folge ist verbrannte Erde in den europäischen Mentalitätshaushalten. Nationale Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte: Hakenkreuzfahnen flattern in Athen – in einen EU-Kranz eingebettet, als Ausdruck der Kritik am Diktat aus Brüssel, für das vor allem die deutsche Kanzlerin verantwortlich gemacht wird. Der hässliche Deutsche feiert fröhliche Urständ…“
Attac: Euro-Pakt ist Demokratieraub. Proteste in Berlin gegen Sozialabbau in Griechenland und Spanien
„Mit einer Aktion vor dem Kanzleramt haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac, die spanische Gruppe Democracia Real Ya! und die griechische Gruppe Real Democracy Now! am Sonntagnachmittag gegen den europapolitischen Kurs der Bundesregierung protestiert. Unter dem Motto "Der Troika die Fäden aus der Hand nehmen - europäische Solidarität statt Sozialabbau" kritisierten die rund 200 Aktivistinnen und Aktivisten die Politik der Sozialkürzungen, die in Südeuropa von der EU, der EZB und dem IWF vorangetrieben und im Euro-Pakt für ganz Europa langfristig festgeschrieben werden sollen. Am 23. Juni stimmt das EU-Parlament über den Euro-Pakt abstimmen, am 24. Juni ist er Thema beim EU-Gipfel…“ Pressemitteilung vom 19.06.2011
"Vae Victis" ("Wehe den Besiegten"): Griechenland, die anderen europäischen Schuldnerländer (auch "PIGS-Staaten" genannt), Europa und Deutschland - als Hegemon - sowie ein "Aufruf"
Welche Chancen bekommt der soziale Protest – oder Untergehen im Rechtspopulismus. Europa heute - und ein Blick auf Versailles und die Folgen. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.06.2011
Im Mittelpunkt der Proteste
„Das deutsche Spardiktat stößt in der EU auf wachsenden Widerstand. Nach den Massenprotesten in Spanien und den jüngsten Demonstrationen in Griechenland, an denen sich Hunderttausende beteiligten, werden weitere Aktionen angekündigt; sie richten sich ausdrücklich gegen den sogenannten Euro-Stabilitätspakt. Neu ist, dass vor allem in Griechenland Berlin immer stärker zum Ziel der Proteste wird. Hintergrund ist, dass die griechische Krise auf einem strukturellen Ungleichgewicht in der Eurozone beruht, das Griechenland quasi zum Absatzmarkt für deutsche Waren herabstuft. In der Bevölkerung sei die Ansicht sehr verbreitet, "die Deutschen lebten auf Kosten der Griechen", heißt es bei der Deutsch-Griechischen Industrie- und Handelskammer in Athen. Strukturell teilen Portugal und weitere Länder das griechische Problem. Es bestehe die Gefahr, dass neue offene Sparforderungen aus Berlin "von Griechenland bis Portugal antideutsche Gefühle" anfachen, heißt es in deutschen Medien. Erst vor kurzem hatte ein spanischer Politikberater gewarnt, wenn Berlin mit seinen Diktaten fortfahre, werde die EU bald einen Ruf wie der IWF genießen: den Ruf, ein Werkzeug zum Oktroy ökonomischer Zwangsmaßnahmen zu sein…“ Redaktionsbeitrag von german foreign policy vom 10.06.2011
Eurokrise: "aufgehängt" an den Finanzmarktproblemen, die anlässlich eines "Ecofin"-Beschlusses sowie in einer Debatte im Bundestag zur Portugalhilfe auftreten
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.05.2011
Deutsche Überschüsse: Die Schulden der anderen
„Das BIP in Deutschland ist überraschend stark gewachsen – dabei sind die Reallöhne weiter gefallen. Und die Exporte schaden den anderen Euro-Ländern.
Die Euro-Krise spitzt sich weiter zu und hat diese Woche das Stadium der Hoffnungslosigkeit erreicht. Die ganz schlechte Nachricht kommt nicht aus Spanien, wo die regierende Spar-Partei in den Regionalwahlen eine Abfuhr erlitten hat und vor der Abwahl steht. Sie stammt auch nicht aus Italien, dessen Staatsschulden unter Abwertungsverdacht gestellt wurden. Nein, der Tiefschlag für den Euro steckt in den Zahlen, die das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag veröffentlicht hat…“ Artikel von Werner Vontobel in Der Freitag vom 25.05.2011 . Siehe dazu:
- Deutschland: Profit aus der Krise
„Gegen die Rettung der Schuldenmacher in Europa wettert der deutsche Stammtisch gerne - doch die Schuldenprobleme in Südeuropa halten Kredite billig: Deutschland profitiert von der Krise, weil sie den Euro niedrig hält…“ Artikel von Stephan Kaufmann in der FR online vom 25.5.2011
Merkel brüskiert Spanien, Portugal und Griechenland
„Wieder einmal bemüht die angeschlagene Bundeskanzlerin populistisch das Bild von den "Faulen" im Süden, auch wenn dort deutlich länger gearbeitet wird.
Die Bundeskanzlerin führt sich erneut wie der berühmte Elefant im europäischen Porzellanladen auf und zerschlägt heftig Geschirr. Angela Merkel wärmt populistisch die Geschichte von den "faulen Griechen" auf, weitet aber ihre Vorwürfe nun aber auch auf Portugal und Spanien und "andere" aus…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 19.05.2011 . Siehe dazu auch:
- Merkel wird in Eurokrise pampig
„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Ton gegenüber Euro-Schuldensündern verschärft und längere Lebensarbeitszeiten gefordert. Auf einer Parteiveranstaltung im nordrhein-westfälischen Meschede kritisierte sie auch die Urlaubsregelungen in einigen Ländern. »Wir können nicht eine Währung haben, und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig«, sagte sie am Dienstag. Es gehe nicht nur darum, keine Schulden zu machen, sondern auch darum, dass »man in Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal nicht früher in Rente gehen kann als in Deutschland, sondern dass alle sich auch ein wenig gleich anstrengen«…“ Artikel im ND vom 19.05.2011
- Nach Kritik an Südländern: Portugiese wirft Merkel „Kolonialismus“ vor
„Die Kritik von Kanzlerin Merkel an Regelungen zu Rente und Urlaub in verschuldeten EU-Staaten ruft in Portugal Empörung hervor. Merkel will indes nichts zurücknehmen. Auch der IWF fand deutliche Worte….“ Artikel im Handelsblatt online vom 18.05.2011 . Aus dem Text: „…Die Kritik der Bundeskanzlerin hat im pleitebedrohten Portugal Empörung und Proteste ausgelöst. "Das ist Kolonialismus pur", schimpfte etwa der Präsident des Gewerkschaftsdachverbandes CGTP, Manuel Carvalho da Silva, der "jegliche Solidarität" vermisst…“
Rettung ohne Sinn. Die EU-Maßnahmen gegen die Schuldenkrise sind gescheitert, doch die Regierungen wollen das nicht zugeben.
Kommentar von Anton Landgraf in der Jungle World vom 19. Mai 2011 . Aus dem Text: „…Um wieder mit deutschen Unternehmen konkurrieren zu können, müssten die Löhne in Griechenland oder Portugal um 30 Prozent sinken, sagte kürzlich Hans-Werner Sinn, Ökonom und Deutschlands beliebtester »Euro-Experte«. Nur so würden die Länder auf Dauer wieder in die Lage versetzt, ihre Schulden abzubauen. Sinn empfiehlt deshalb diesen Staaten, am besten gleich aus der Eurozone auszutreten. Ein anderer Weg ist näher liegend. Um die Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen, könnte man die Lohn- und Sozialpolitik innerhalb der Eurozone angleichen. Davon will aber die Bundesregierung nichts wissen, denn damit würde das deutsche »Exportwunder« gefährdet. Die Krise der Eurozone hat daher eine einfache Ursache: Im Zweifelsfall zählt nur der nationale Vorteil…“
Gute Gründe für die Euro-Explosion
„Angesichts der verzweifelten Schuldensituation Griechenlands wäre eine Pleitedrohung durchaus glaubwürdig - im Gegensatz zu den Dementis europäischer Spitzenpolitiker…“ Kolumne von Lucas Zeise in der FTD online vom 11.05.2011
Mehr Einsatz für den Euro „Deutschland gewinnt, die Südstaaten verlieren. Die Wachstumsprognosen belegen den tiefen Riss in der Währungsunion. Mit dem gerade beschlossenen Pakt für den Euro wird dieser Spalt nicht zu überbrücken sein…“ Kommentar zum Euro-Pakt von Werner Balsen in der FR vom 7.4.2011
Finanzsystem gerettet, Arbeitsmarkt demoliert
„Staaten, die Hilfen von EU und IWF in Anspruch nehmen, kämpfen mit massiven wirtschaftlichen Problemen…“ Artikel von András Szigetvari in Der Standard vom 07. April 2011 Spaltung der EU
„Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben Maßnahmen zur Ausgestaltung des Euro-Raumes im Interesse des Finanzkapitals der europäischen Kernländer beschlossen…“ Analyse von Andreas Wehr aus junge Welt vom 4. April 2011 beim Friedensratschlag Zur größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit achtzig Jahren. Ein kritischer Rück- und Ausblick und Alternativen.
„Wie konnte es zur Finanz- und Wirtschaftskrise kommen? Politik, Wirtschaft und Mainstream-Wissenschaft sehen die Ursachen hauptsächlich in den deregulierten Finanzmärkten und dem Fehlverhalten von Individuen im Finanz- und Bankensektor. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup aber findet die originäre Krisenursache ganz wo anders. Und zwar im neoliberalen Regime, das Markt und Wettbewerb als Regulierungsmechanismen gesellschaftlicher Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse verabsolutiert.“ Die vom DGB-Bezirk Niedersachsen herausgegebene Broschüre von Heinz-Josef Bontrup vom März 2011 Hat der Euroraum eine Zukunft?
Dokumentation der Tagung des IMK Konjunkturforum am 15. März 2001 bei der Hans-Böckler-Stiftung mit pdf-Dateien und mp3-Mitschnitten der Vorträge von Gustav Horn, Heiner Flassbeck und Stephan Schulmeister Aus der Krise in die Krise
„Vor den Beschlüssen über die Euro-Krisenbewältigung beim morgen in Brüssel beginnenden EU-Gipfel stellt die ökonomische Entwicklung Griechenlands den EU-Krisenmaßnahmen ein miserables Zeugnis aus. Athen, das seit letztem Jahr die vor allem von Berlin verlangten harten Sparprogramme umstandslos exekutiert, sieht sich nicht nur regelmäßigen Protesten der Bevölkerung ausgesetzt; zuletzt traten letzte Woche Journalisten und Angestellte des Athener Nahverkehrs in den Streik. Die Kürzungen bei Löhnen und staatlichen Ausgaben treiben zudem das Land immer weiter in die Rezession. Allein vom ersten bis zum dritten Quartal 2010 - das ist der Zeitraum vom Beginn der EU-Krisenintervention bis zu den ersten Auswirkungen - stieg die Schrumpfungsrate der griechischen Volkswirtschaft von 0,7 auf 5,7 Prozent. Gleichzeitig nahm die Arbeitslosigkeit deutlich zu. Fatal ist die Entwicklung der Staatsschulden, wegen deren hohem Stand - etwa 125 Prozent des Bruttoinlandsprodukts - Berlin und Brüssel die Kürzungsprogramme erzwungen hatten. Die Krisenmaßnahmen nach deutschem Modell trieben die Staatsschulden auf ein Volumen von fast 150 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Wie auf diese Weise Griechenland und der Euro stabilisiert werden sollen, ist nicht ersichtlich…“ Artikel vom 23.03.2011 von und bei german-foreign-policy - Informationen zur Deutschen Außenpolitik Haushaltskonsolidierung und das Europäische Sozialmodell. Auswirkungen der europäischen Sparprogramme auf die Sozialsysteme
„Die Finanz- und Wirtschaftskrise verstärkt den Konsolidierungsdruck auf die öffentlichen Haushalte und erhöht die Gefahr des Sozialabbaus in ganz Europa. Eine Regierung nach der anderen legt ein Programm zur Haushaltskonsolidierung auf und spart vor allem am Sozialsystem. Welche Auswirkungen hat dies auf die Sozialstaaten der europäischen Staaten und das Soziale Europa insgesamt?...“ Studie von Arne Heise und Hanna Lierse vom März 2011 für und bei der Friedrich-Ebert-Stiftung Staatsbankrott oder der drohende Sieg der Unvernunft
„Nichts führen unsere modernen Ökonomen von links bis rechts derzeit lieber im Mund als den Staatsbankrott in Südeuropa. Während die auf der linken damit hoffen, endlich die ungeliebten Banken an den Haken zu bekommen, triumphieren die auf der Rechten, weil mit der öffentlich verkündeten Staatspleite endlich die Finanzmärkte aus dem Fokus der Finanzkrisenanalytiker geraten sind und der aus ihrer Sicht wahre Schuldige gefunden ist. Besonders kluge Rechte schließen sich sogar scheinbar der Sichtweise der Linken an und machen geltend, mit den Gläubigern der Staaten würden endlich die Schuldigen an der Finanzkrise zur Rechnung gebeten. Nimmt man noch die vielen Unbedarften hinzu, gibt es einen gewaltigen Chor der „Staatspleitenbefürworter“. Wer das Wort „haircut“ ordentlich aussprechen kann, gilt schon als Experte für Staatsbankrott…. Artikel von Heiner Flassbeck aus Wirtschaft und Markt vom Februar 2011
- Siehe dazu auch: „Euroland: von der Geldwertstabilität zur Deflation“
20 Folien von Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker
Herausforderungen für die Wirtschaftspolitik 2011: Der Euroraum in Trümmern?
„Die Wirtschaftspolitik kann noch nicht aufatmen; zu schwer lasten die Folgeschäden der Krise insbesondere auf der europäischen Wirtschaft. Soll der Euroraum als Ganzes erhalten bleiben, muss die Wirtschaftspolitik ihn auch als eine Einheit verstehen und entsprechend handeln. Die enge nationale Perspektive muss von der Wirtschaftspolitik aufgegeben werden und einer europäischen Perspektive Platz machen. Dazu gehört, dass die Finanzpolitik in Deutschland neben der ohnehin anregenden Geldpolitik weiterhin expansiv ausgerichtet bleibt. Zugleich muss die Wirtschaftspolitik dem Euroraum einen langfristig tragfähigen und glaubwürdigen institutionellen Rahmen geben. Erst wenn dies geschehen ist, wird die Wirtschaft des Euroraums wieder in ruhigere Bahnen zurückkehren…“ IMK-Report Nr. 59 vom Januar 2011 [Brüssel] Demo gegen Sozialabbau in der EU
 „Europaweit werden die Krisenkosten auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt. Während die Banken, welche noch vor 1,5 Jahren mit hunderten Milliarden gerettet wurden, bereits wieder florierende Geschäfte machen und die Boni geradezu sprudeln, geht die Angst vor der Staatsverschuldung um. Um das Loch in den öffentlichen Kassen, verursacht durch die Banken, zu stopfen sollen in vielen europäischen Ländern die Sozialausgaben gekürzt und gleichzeitig die Steuern für normale Arbeitnehmer erhöht werden. DOCH NICHT MIT UNS! Nach vielen Protestaktionen europaweit in den letzten Monaten, gingen nun gestern Gewerkschaftler aus ganz Europa in Brüssel auf die Straße um den EU Führern zu zeigen was sie von ihrer Wirtschafts und Sozialpolitik halten. GAR NICHTS!...“ Bericht von Lennart R. vom 25.03.2011 bei indymedia mit Links zu Berichten und Bildern Eurokrise: Währung hat mit Ausgleich zu tun
„Die Spekulation mit Zinsdifferenzen ist zur dominierenden Macht an den Devisenmärkten geworden, schreibt Ökonom Heiner Flassbeck. Insofern ist die Einführung des Euro eine richtige Entscheidung gewesen…“ Artikel von Heiner Flassbeck in der WOZ vom 27. Januar 2011 Vor dem Kollaps. Ökonomie. Warum die europäische Währungsunion scheitert
Artikel von Lucas Zeise (Vorabdruck aus Marxistische Blätter, Heft 1/2011, erschienen in junge Welt vom 26.1.2011, dokumentiert bei Indymedia-Lëtzebuerg) Wechselwirkungen haushaltspolitischer bzw. haushaltbezogener Entscheidungen auf der Ebene der EU und auf der Ebene der Bundesrepublik
„Über zwei Grundpositionen besteht in den Debatten um haushaltspolitische Maßnahmen Einigkeit zwischen allen Beteiligten: Die Staatsverschuldung soll reduziert und das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden. Ausgehend von dieser grundlegenden Gemeinsamkeit wird über Wege diskutiert, wie das am besten bewirkt werden kann…“ Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg Stiftung , dokumentiert bei den Nachdenkseiten Bevölkerung zahlt Zeche „Staatsverschuldung, Rettungsschirme, Etatkürzungen und deutsche Lohndrückerei: Finanzkapital und Regierungen treiben die EU tiefer in die Krise…“ Artikel von Fabio Di Masi in junge Welt vom 14.01.2011
Die Euro-Krise und die Debatte um einen Paradigmenwechsel in den Sozial- und Wirtschaftswissenschaften
Eine Literaturübersicht von Volker Bahl vom 10. Januar 2011 bei den Nachdenkseiten
Der Weg in die Eurokrise. Von der Deutschen Wiedervereinigung bis zur Pleite Griechenlands - eine kleine historische Bilanz nach zehn Jahren Eurozone
„Dass der Euro Schwächephasen aufweisen wird, damit musste gerechnet werden. Immerhin war der Euro 1999 mit 1,15 zum Dollar an den Start gegangen und hatte schon 2001 nur noch 85 Cents gekostet. Wenn die Kaufkraftparität zum Dollar überwiegend mit rund 1,25 angegeben wird, sollte zum aktuellen Wechselkurs von um die 1,32 eigentlich noch nicht einmal von einer Eurokrise, sondern eher von einer Überbewertung die Rede sein. Dennoch gehen Gerüchte um, die Bundesbank sei bereits wieder dabei, vorsorglich D-Mark zu drucken, während US-Ökonomen bereits die Tage bis zum Auseinanderbrechen der Eurozone zählen sollen…“ Artikel von Rainer Sommer in telepolis vom 05.01.2011
Eurokrise: Der Tod des Euro ist zu teuer
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.12.2010
Der Krise entgegentreten: Sparkurs oder Solidarität
Euro-Memorandum 2010/2011
Heiner Flassbeck zur aktuellen Eurokrise und zur Marktwirtschaft des 21. Jahrunderts
„Für Heiner Flassbeck gibt es nur eine zielführende Lösung der Eurokrise: „Kurzfristig sind die Zinsdifferenzen durch eine gemeinsame, von allen EWU-Ländern getragene Euroanleihe zu beseitigen, und es muss verhindert werden, dass die angeschlagenen Defizitländer durch ein kontraproduktives Kaputtsparen der öffentlichen Haushalte in eine weitere Rezession abgleiten. Gleichzeitig muss den Finanzspekulanten das Handwerk gelegt werden.“ Und: „Will man den Euro – und mit ihm das ganze europäische Projekt – retten, gibt es mittel- und langfristig nur einen einzigen Ausweg: Die Wettbewerbsfähigkeit der Länder mit Auslandsschulden muss wiederhergestellt werden und die außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte müssen beseitigt werden. Das kann innerhalb der EWU nur durch eine Umkehr der Lohnstückkostenpfade erreicht werden: Deutschland braucht stärker steigende Lohnstückkosten als die EWU-Partner, die Südeuropäer dagegen unterdurchschnittliche.“ (S. 214f.) So lautet das Resümee in Flassbecks neuem Buch „Die Marktwirtschaft des 21. Jahrhunderts“…“ Rezension von Wolfgang Lieb in den Nachdenkseiten vom 16. Dezember 2010
Dead end der EU
„»Irland retten« heißt, die Deutsche Bank retten und Lohndumping für Exportbranchen durchsetzen. Die Alternativen sind Entschuldung und Demokratie..“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 15.12.2010 . Aus dem Text: „… Dabei ist nicht der Euro als Währung das Problem, sondern die damit verbundene Wirtschafts- und Steuerpraxis. Nicht der Staatsbankrott ist die Lösung, sondern die Nichtbezahlung unseriös vergebener Kredite. Die Großbanken würden nicht pleite gehen, wenn sie die vergleichsweise kleinen Beträge in Irland abschreiben. Sie fürchten das Exempel. Beispiele gibt es schon: vor Jahren Argentinien, jetzt Island. Da braucht es aber Regierungen, die keine Lakaien sind. Nicht nur europaweiter Widerstand gegen Sparprogramme steht an, sondern der Aufstand für ein demokratisches Europa.“
Gefangene des Euro
Griechenland, Irland, Portugal - das sind nur Tapas. Spanien ist das Hauptgericht, mit dem die Währung steht und fällt. Kolumne von Paul Krugman in der FR online vom 5.12.2010
Gemeinschaftswährung in Not. Die Vereinigten Staaten von Europa
„Die Bürger ahnen längst, dass sie einen Preis dafür zahlen müssen, den Euro zu bewahren - und wünschen sich die starke D-Mark zurück. Doch gegen diese gefährlichen Sehnsüchte muss die Regierung ankämpfen…“ Ein Kommentar von Martin Hesse in Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2010
Euroländer als Spielball der Finanzmärkte und Ratingagenturen. Attac fordert koordinierte Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik
„Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die Konzeptionslosigkeit der Regierungen der Eurozone, wie sie sich beim Krisentreffen der Eurogruppe erneut gezeigt hat. "So lange die europäischen Regierungen sich nicht auf ein schlüssiges Konzept zur Bekämpfung der Euro-Krise einigen können, regieren in Europa die Banken und Finanzmärkte und nicht die gewählten Regierungen", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis…“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 7. Dezember 2010
Nach der “Rettung” Irlands: Die Finanzhaie suchen sich neue Opfer
„Es gibt wohl kaum einen Bereich der Wirtschaft oder der Politik, in dem ein höheres Maß an Irreführung herrscht, als in der Art, wie die Operationen der Finanzmärkte beschrieben werden…“ Artikel von Nick Beams in Linke Zeitung vom 06.12.2010
Europas Finanzkrise. Im Finanzsturm fliegt der Rettungsschirm davon
„Mit ihren Sparrezepten wird die Europäische Union ihren angeschlagenen Mitgliedsstaaten nicht aus der Patsche helfen. Im Gegenteil…“ Artikel von Elmar Altvater in der WoZ vom 2.12.2010
Irland erhält teure 85 Milliarden Euro
Für die Bankenhilfe muss das Land durchschnittlich 5,8% Zinsen bezahlen und auch die Rentenkassen werden geplündert. Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 29.11.2010
Irland-Krise: EU darf sich nicht von Anleger-Interessen leiten lassen. Europaweite Mindeststeuersätze statt Druck auf einzelne Länder in Notsituationen
„Attac hat die EU davor gewarnt, Irland im Rahmen der so genannten Rettungskredite zu weiteren Einschnitten in den Sozialstaat zu drängen. Ohne Hilfe von außen wird Irland nicht in der Lage sein, das Zahlungsbilanzdefizit zu bewältigen. Aber statt solidarisch den Menschen in Irland zu helfen, wird ein brutaler Sparkurs erpresst. Eine EU, die sich von den Interessen der Anleger leiten lässt und die Augen vor der Not der betroffenen Menschen verschließt, diskreditiert sich selbst. Attac fordert einen Paradigmenwechsel bei Rettungsaktionen durch die EU: Statt eine Politik des sozialen Kahlschlags einzufordern, die zur Verarmung der Bevölkerung führt, müssen die EU und ihre Organe solidarische Hilfe für den Erhalt der Erhalt von Infrastruktur und sozialer Sicherung anbieten…“ Pressemitteilung vom 23.11.2010
Angst vor Staatspleiten. Warum die Euro-Krise nicht gebannt ist
„85 Mrd. Euro haben EU und Internationaler Währungsfonds den hoch verschuldeten Iren zugesagt. Doch Anleger fürchten, dass schon bald der nächste Euro-Staat um Hilfe bitten muss. Auch der Verweis auf bewährte IWF-Verfahren hilft nicht weiter…“ Eine Analyse von Christine Mai, Mareike Scheffer und Barbara Schäder in der FTD online vom 29.11.2010
Europas Wirtschaftspolitik muss reformiert werden
Artikel von Gustav Horn und Fabian Lindner in der DGB-Gegenblende vom 29. November 2010
Deutschland und die Euro-Krise: Hegemon wider Willen
„Die Krise des Euro ist auch ein Lehrstück über Europas Grenzen. Die EU sucht nach einem Währungsretter: Deutschland erweist sich dabei als schlechter Therapeut, die Kanzlerin als kantig…“ Ein Kommentar von Stefan Kornelius in Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2010
Griechenland, Irland, Portugal - und bald Spanien? Der Druck auf Portugal wächst, sich frühzeitig unter den Euro-Rettungsschirm zu begeben, um Spanien zu schützen
„Nach dem erfolgreichen Generalstreik, der am Mittwoch Portugal weitgehend lahm gelegt hat, wächst der Druck auf das Land, sich unter den Euro-Rettungsschirm zu begeben. Damit soll angeblich verhindert werden, dass die Krise auch das viertgrößte Euroland nach unten zieht, weil Spanien im Nachbarland stark engagiert ist. Deshalb steigt in Madrid die Nervosität. Die Zinsen für spanische Staatsanleihen explodieren und Forderungen werden immer lauter, die Gesamtsumme des Rettungsschirms deutlich aufzustocken, um auch Spanien auffangen zu können. Es geht auch darum, immer mehr Ländern den rabiaten Sparkurs aufzuzwingen, wie er Irland wegen der Bankenrettung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und von der EU-Kommission verordnet wird…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 27.11.2010
Geniale Täuschung
Wie das Finanzkapital regiert. Über die Schlußfolgerungen, die die Europäische Union aus der Krise zieht. Analyse von Andreas Wehr in junge Welt vom 15.11.2010
Die Angst vor Staatspleiten wächst. Bankenrettung und steigende Zinsen für Staatsanleihen treiben EU-Länder in den Ruin
„Die Griechenland-Krise meldet sich zurück, aber nicht in Form von Paketbomben. Tatsächlich steigt die Nervosität an den Anleihemärkten deutlich an. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Bankenrettung in Irland das Land in die Pleite treiben wird. Derzeit wird ein Haushaltsdefizit von 32% erwartet und wie in Griechenland schießen nun die Zinsen für die steigenden Schulden auf immer neue Rekordstände und treiben auch die Refinanzierungskosten für Griechenland, Portugal und Spanien nach oben. Gewarnt wird inzwischen davor, dass der Berliner Kurs bald zu einem "Merkel-Crash" führen wird…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 04.11.2010
Euro-Politik: Deutschland schadet Europa
Die Berliner Regierung will einen harten Euro – und ruiniert so andere EU-Länder. Artikel von George Soros in Die Zeit online vom 1.8.2010
Das Problem heißt Deutschland
„Wenn die EU in der Krise ist, trägt Deutschland daran nicht unerheblich Schuld. Der Euro war nie ein antinationales Projekt…“ Artikel von Rainer Trampert in der Jungle World vom 29. Juli 2010
Die Finanzmärkte drohen den Euro-Staaten mit Kreditentzug – Deutschlands Antwort: „Das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik“
Artikel bei „Von Marx lernen“
Zeichen vom Euro-Ende. Die deutsch konstruierte Währungsunion wird scheitern
 „Es ist kein Vergnügen, mit den Folgen der Krise leben und sie am Schluss ausbaden zu müssen. Vergnüglich allerdings ist es, die Panik, die Ratlosigkeit und das Zickzack-Laufen der Regierenden zu betrachten. In der Griechenland-, Euro- und Staatsfinanzenkrise hat sich die deutsche Regierung ganz besonders inkompetent dargestellt. Nicht nur die Bild-Zeitung, Roland Koch und die konservativen Wähler sind unzufrieden mit der Kanzlerin. Auch die Präsidenten Sarkozy und Obama schütteln die Köpfe über den Unverstand in Berlin. Sogar der als wandelnde, neoliberale Kompromissfigur an die Spitze der EU-Kommission plazierte Juan Manuel Barroso darf in der FAZ der deutschen Regierung Naivität vorwerfen…“ Artikel von Lucas Zeise aus Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 10 - Sommer 2010, exklusiv im LabourNet Germany! Zu Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie – und zum Inhaltsverzeichnis von Heft 10 vom Sommer 2010 sowie Bestell- und Abobedingungen siehe die Homepage der Zeitschrift
"Deutschland hat die Euro-Krise mitverursacht". UN-Wirtschaftsexperte Heiner Flassbeck im heute.de-Interview
Nach Ansicht von Heiner Flassbeck, Chefökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, liegen die Ursachen für die Euro-Krise vor allem in Deutschland. Durch Rotstift und niedriges Lohnniveau drohe die Euro-Zone auseinanderzubrechen. Interview von Ulrich Reitz vom 06.07.2010
Zurück ins Zentrum – Über die Grenzen neoliberaler Krisenpolitik und falsche Sündenböcke
„Ende April verständigte sich die griechische Regierung mit dem IWF und der EU-Kommission auf ein 110 Mrd. Euro schweres Kreditpaket. Dadurch wurde die Refinanzierung fälliger Schulden gesichert, die am Kapitalmarkt nur noch zu prohibitiven Zinssätzen möglich gewesen wäre. Gleichzeitig verpflichtete sich die Regierung in Athen zu einem drakonischen Sparprogramm, dessen Einhaltung von IWF und EU-Kommission gemeinsam überwacht wird. Vorausgegangen waren wochenlange Medien- und Börsenspekulationen über eskalierende Staatsverschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Staatsbankrott. Diese Spekulationen richteten sich nicht nur gegen Griechenland, sondern auch gegen Portugal, Irland, Italien und Spanien; in gehässiger Weise oft als »PIIGS« zusammengefasst. Folgerichtig wurde das Kredit-Sparpaket für Griechenland lediglich als erstes in einer Reihe angesehen, an deren Ende möglicherweise sogar der Austritt oder Ausschluss von Ländern aus der Europäischen Währungsunion vermutet wurde…“ Artikel von Ingo Schmidt, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 5-6/10
EU-Stabilität: Die Schwachen sollen's stemmen
„Die Europäische Union will die wirtschaftlichen Diskrepanzen zwischen den Mitgliedstaaten vor allem mit schärferen Sanktionen für die Länder mit Defiziten ausgleichen. "Sie sind meiner Meinung nach das größere Problem", sagte der ständige EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy am späten Montagabend in Luxemburg. Er leitet eine Minister-Arbeitsgruppe (Task Force), die sich vor allem um die Reform des Stabilitätspaktes und um die europäische Wirtschaftsaufsicht kümmern soll…“ Artikel von Werner Balsen in der FR vom 08.06.2010
"Das soziale Europa gibt es nur in Sonntagsreden"
Der französische Soziologe Robert Castel über die Unzulänglichkeit des Nationalstaates, das "neue kapitalistische Regime" und die Notwendigkeit einer "transnationalen Antwort auf die Krise". Interview von Raoul Rigault in telepolis vom 27.05.2010
Restriktiver Euro-Masterplan
„Merkel, Schäuble und Brüderle machen sich für Aushebelung demokratischer Strukturen stark.
Während die Debatten über das vermeintliche Euro-Rettungspaket hohe Wellen schlagen, fand ein interner Masterplan der Bundesregierung bislang kaum Beachtung. Mit verschärften Restriktionen und dem Aushebeln demokratischer Strukturen soll die Gemeinschaftswährung zukünftig stabilisiert werden…“ Artikel von Dieter Janke im ND 22.05.2010
Euro-Dämmerung
„Die Gemeinschaftswährung steckt in einer existenziellen Krise. Entweder die deutsche Politik lernt schnell dazu, oder die Tage der Währungsunion sind gezählt…“ Kolumne von Lucas Zeise in der FDT vom 25.05.2010
Der Euro brennt
Positionspapier zum Euro-Rettungspaket von Michael Schlecht
Wieder drücken die Völker die Daumen: Unser Euro wackelt – Ein Rettungspaket der (starken) Eurostaaten für die (schwachen) Eurostaaten
„Anscheinend hat es unser Wirtschaftssystem so an sich, dass da ab und an akute Krisen „ausbrechen“. Und anscheinend können die sich so gefährlich hochschaukeln, dass die Beteiligten nichts mehr im Griff haben, sondern statt dessen – nach nicht einmal zwei Jahren – schon wieder „in den Abgrund schauen“. Wie an andere Vulkanausbrüche scheinen sich die Bürger aber auch daran regelrecht zu gewöhnen. Sie schauen sich in der Tagesschau an, was ihnen da erneut an Besorgnis erregenden Mitteilungen über den Bildschirm flattert: Der Euro soll in schwerer Gefahr sein, also das Geld, mit dem sie tagtäglich ihr Leben bestreiten und von dem sie (falls vorhanden) etwas auf die Seite gelegt haben für die Risiken, die ein Leben in der Marktwirtschaft „so“ mit sich bringt. Zum Grübeln über das „Lebensmittel“ Geld und seine seltsamen Unarten bringt das die wenigsten. Statt dessen versuchen sie sich auf die neue Lage einzustellen, auch wenn das gar nicht geht. Sie erinnern sich an Hyperinflation und Währungsreform, kaufen Goldmünzen und fragen bei der Sparkasse nach, wie sicher ihr Geld jetzt eigentlich noch ist. Und sie rufen, wie ebenfalls bereits gehabt, danach, dass sich die Politik gefälligst als rettender Engel in die Bresche schmeißen soll…“ Artikel vom 21. Mai 2010 bei „von Marx lernen“
Die Niederlage Berlins
„Die 750 Milliarden Euro umfassende Garantieerklärung vom 9. Mai hilft zwar den Banken, rettet aber die Währungsunion nicht vor dem Untergang…“ Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 19.05.2010
Drastische Sozialkürzungen in ganz Europa angekündigt
„Nach der Verabschiedung des 750 Mrd. Euro Rettungs-Programms Anfang der letzten Woche haben Regierungen überall in Europa Sparmaßnahmen angekündigt, die weitgehende Angriffe auf Arbeitsplätze, Löhne und soziale Rechte umfassen…“ Artikel von Bill Van Auken vom 19.05.2010 bei Linkezeitung
Linke Hausaufgaben
„Das 750-Milliarden-Rettungspaket bietet Ansatzpunkte für eine Stabilisierung hochverschuldeter Euro-Länder. Eindämmung der Außenhandelsdefizite ist allerdings unabdingbar…“ Artikel von Herbert Schui in junge Welt vom 19.05.2010
Deutschland lebt unter seinen Verhältnissen
Die Spekulanten sind schuld an der Eurokrise,und die Bundesrepublik ist ein Opfer? Alles Märchen! Ein Gastbeitrag von Peter Bofinger in Süddeutsche Zeitung vom 16.05.2010 . Aus dem Text: „… Doch wie würde ein Euroraum mit 16 Deutschländern aussehen? In den vergangenen zehn Jahren war die deutsche Wirtschaftspolitik darauf fixiert, die Lohnkosten möglichst gering zu halten. Dies führte dazu, dass die Arbeitnehmer nicht mehr am Anstieg des Wohlstandes teilhaben konnten und die Ausgaben im Inland - preisbereinigt - nicht mehr zunahmen. Natürlich schlug sich das in einem enormen Exportboom nieder, die Ausfuhren stiegen real um bis zu 70 Prozent. Im finanziellen Sektor führte die Kombination aus Knauserei und Exportweltmeistertum zu einer riesigen Geldersparnis, die zwangsläufig im Ausland angelegt wurden musste. Seit Beginn der Währungsunion gab Deutschland - ausweislich seines Leistungsbilanzsaldos - 895 Milliarden Euro weniger aus, als es einnahm. Wir lebten als Volkswirtschaft also nicht über, sondern wie kaum ein anderes Land unter unseren Verhältnissen…“
Euroraum vor der Zerreißprobe?
„Seit Beginn der Europäischen Währungsunion gibt es eine Gruppe von Ländern im Euroraum, die deutliche Leistungsbilanzdefizite und einen fortschreitenden Verlust ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit verzeichnen. Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise sind gerade in diesen Ländern die Defizite der öffentlichen Haushalte empor geschnellt und die Staatsverschuldung ist stark gestiegen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Risikoaufschläge auf die Renditen von Staatsanleihen dieser Länder sprunghaft angestiegen sind. Am stärksten ausgeprägt sind diese Risikoaufschläge gegenüber Deutschland, das seinerseits das größte Land einer zweiten Gruppe von Euroraum-Ländern ist, die deutliche Leistungsbilanzüberschüsse aufweisen. Im Folgenden wird argumentiert, dass nicht nur – wie allgemein gefordert – die Defizitländer, sondern auch die Länder mit Überschüssen einen Strategiewechsel vornehmen müssen. Nur so können die Ungleichgewichte im Euroraum und die aktuell hohen Budgetdefizite überwunden werden, ohne den Euroraum auf eine Zerreißprobe zu stellen. Das betrifft vor allem Deutschland, dessen einseitige Orientierung auf Wachstum durch Exportüberschüsse jüngst zu Recht vielfach kritisiert wurde (Fitoussi/Stiglitz 2009, Sinn 2009)….“ IMK-Report Nr. 48 vom April 2010 von Gustav Horn, Silke Tober, Till van Treeck, Achim Truger
Dann geht doch raus!
„Merkels Taktieren im Fall Griechenland offenbart unvorstellbare Verantwortungslosigkeit. Warum tritt Deutschland nicht aus der Eurozone aus? Den Ländern der Währungsunion ginge es ohne die bornierten Deutschen besser…“ Leitartikel zur Währungsunion von Robert von Heusinger in der FR vom 27.04.2010
"Italien ist größte Gefahr für den Euro"
„Griechenlands Schwierigkeiten sind für den Ökonomie-Nobelpreisträger Robert Mundell nur ein "lokales Problem", viel schwieriger sei es, Italien zu retten. Italien hat mit 1,8 Billionen Euro die höchsten Schulden aller Euro-Länder, während Spanuien "nur" auf 1,15 Billionen kommt. Italien hält, so schreibt Mundell, rund ein Viertel aller europäischen Staatsschulden, die dieses Jahr rund 117 Prozent des BIP erreichen sollen. Damit wird Italien nur noch von Griechenland übertroffen, dass auf rund 125 Prozent kommen dürfte…“ Artikel von Rainer Sommer in telepolis vom 18.02.2010
»Unpolitisches Geld«
„Nach deutschen liberalen Ökonomen ist die EU nichts als eine Freihandelszone und der Euro eine Währung außerhalb des Einflusses von Regierungen. Was an europäischer Wirtschafts-, Haushalts- und Sozialpolitik nötig ist, wird von Berlin diktiert…“ Hintergrund von Andreas Wehr in junge Welt vom 18.02.2010
Schuld sind die Deutschen
Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Italien kriseln und mit ihnen der Euro. In Euroland werden die geldpolitischen Fehler der Dreissigerjahre wiederholt. Artikel von Philipp Löpfe im Tagesanzeiger vom 15.02.2010 . Aus dem Text: „…Exportweltmeister (oder neuerdings hinter China Vize-Weltmeister) zu sein mag gut sein für das deutsche Ego. Für die europäische Volkswirtschaft ist es eine Katastrophe. Die Deutschen haben die EU-Konkurrenz aus dem Markt gespart. Sie verdienen weniger, konsumieren folgerichtig auch weniger und sind nicht mehr die Konjunkturlokomotive von einst. Mit ihren Exporterfolgen haben sie den Euro zu einem Teuro gemacht, zu einer sehr harten Währung wie einst die D-Mark. Das erhöht die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen, spanischen, portugiesischen und italienischen Wirtschaft nicht – zumal China dafür sorgt, dass der Renminbi weich bleibt und der Dollar sich bekanntlich auch nicht gerade auf einem Höhenflug befindet. Das eigentliche Problem in Euroland sind also nicht so sehr die Südländer, sondern die Deutschen…“
Euro-Krise: "Deutsches Lohndumping sprengt die Währungsunion"
„Maßvolle Tarifabschlüsse, mehr Wettbewerbsfähigkeit: Das deutsche Modell, durch jahrelange Lohnzurückhaltung die Marktposition zu verbessern, gilt als Vorbild für EU-Staaten wie Griechenland. Falsch, sagt Ökonom Heiner Flassbeck. Das deutsche Lohndumping sei schuld daran, dass die Währungsunion nun vor einer Zerreißprobe stehe…“ Artikel von Arvid Kaiser und Kai Lange im Manager Magazin vom 19.02.2010
Der Geburtsfehler der EU
„Die Wirtschaftskrise offenbart, dass es ein verheerender Irrtum war, als höchstes Ziel den freien Kapitalverkehr anzustreben. Nun müssen vor allem zwei Länder die Fehler ausbaden: Island und Griechenland…“ Kolumne von Lucas Zeise in der FDT vom 01.02.2010 . Siehe dazu im LabourNet: Diskussion > Wipo > Finanzmarktkrise 2008 > International: Griechische Schuldenkrise sowie Internationales > Griechenland
Jeder gegen Jeden? Die EU und die Krise
„Glaubt man den jüngsten Wirtschaftsprognosen, so geht die globale Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 ihrem Ende entgegen. Spätestens 2011 nehme das Wirtschaftswachstum wieder an Fahrt auf. Wie hat die Krise die Wirtschaft der EU bislang getroffen? Wie haben die EU und ihre Mitgliedstaaten darauf reagiert? Was passiert bei der groß angekündigten Regulierung der Finanzmärkte? Welche Wirkung hatten die Konjunkturprogramme? Und was ist vom Ausstieg aus den Stützungsprogrammen ab 2011 zu halten, den die EU unlängst beschlossen hat?...“ Diesen Fragen geht Jürgen Klute MdEP (Linksfraktion im EP, GUE/NGL) im Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1/2010 (64 Seiten, ISBN 978-3-89965-954-2) nach. Diese Publikation kann im Internet heruntergeladen werden
Die deutsche Wirtschaftspolitik: ein Problem für Europa?
„In den folgenden Betrachtungen sollen die gegen die deutsche Lohn-, Steuer-, Haushalts- und Währungspolitik geäußerten Kritikpunkte aufgelistet und auf ihre Relevanz geprüft werden. Dabei sollen auch die Gegenargumente der Befürworter der deutschen Politik mit berücksichtigt werden…“ Artikel von Patrick Artus in WISO direkt der FES vom Januar 2010
Überlebt die Eurozone die wirtschaftliche Erholung?
„Die wirtschaftliche Erholung, mit der man in der Eurozone im Jahr 2010 rechnet, könnte neue Spannungen mit sich bringen. Im Extremfall könnten manche Länder sogar den Ausstieg aus der Gemeinschaftswährung in Erwägung ziehen…“ Artikel von Martin Feldstein , Wirtschaftsprofessor in Harvard, ohne Datum bei Project Syndicate
Im Auftrag der Banken. Studie: EU-Expertengruppen werden von Lobbyisten dominiert
„Die notwendige Regulierung der Finanzmärkte kommt nicht voran. Auch weil die EU-Kommission jeden Elan vermissen lässt, den Verursachern der Krise strengere Vorgaben zu machen. Eine nun veröffentlichte Studie zeigt, warum die Kommission so passiv bleibt: Die meisten ihrer Berater kommen von jenen Banken und Konzernen, die für die Finanzkrise mitverantwortlich sind…“ Artikel von Fabian Lambeck im ND vom 10.11.2009 . Siehe dazu:
Nationalismus und Protektionismus wieder auf dem Vormarsch „Vor dem G-20-Gipfel in Pittsburgh (USA) vom 24. und 25. September verschärfen sich die Konflikte zwischen den USA und der Europäischen Union und innerhalb der EU selbst. Große kapitalistische Länder reagieren auf die Finanzkrise mit einer Welle von protektionistischer Handelspolitik und Nationalismus…“ Artikel von Stefan Steinberg 19.08.2009 bei Linke Zeitung
„Aus der Krise nichts gelernt? - Liberalisierung von Finanzdienstleistungen in neuen EU-Handelsabkommen“
„Einen spannenden handelspolitischen Beitrag zur gegenwärtigen Krisendiskussion leisten das Forum Umwelt & Entwicklung und WEED mit dem neuen Arbeitspapier "Aus der Krise nichts gelernt?". Der Text legt einen grundlegenden Widerspruch offen: Einerseits sind sich fast alle Diskutanten einig, dass es einer Re-Regulierung der Finanzmärkte bedarf. Andererseits drängt die EU in neuen Handelsabkommen auch bei den Finanzdienstleistungen (also den Dienstleistungen der Banken, Versicherungen, Finanzbroker etc.) auf weitere Liberalisierungen…“ Aus der Pressemitteilung von WEED / Forum Umwelt & Entwicklung vom 24.6.2009. Das Arbeitspapier steht kostenlos zum Download bei WEED
Prognose der EU-Kommission: "Tiefe und umfassende Rezession"
„Nach der Prognose der Kommission bricht die Wirtschaft in der EU um 4 Prozent ein, auch 2010 wird es höchstens ein schwaches Wachstum geben…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 04.05.2009
Massenarbeitslosigkeit: Euro-Finanzchef Juncker warnt vor sozialer Krise
„Die Wirtschaftskrise wird dramatische Folgen haben, warnt Luxemburgs Premier und Euro-Finanzchef Juncker: "Es wird sicher eine Beschäftigungskrise geben." Die Rezession bringe Millionen Europäer in eine verzweifelte Lage - und schüre sozialen Unfrieden…“ Artikel in Spiegel online vom 05. Mai 2009
EU-Dilemma: Der Wettbewerb hat vorerst ausgedient
„Die EU-Verträge taugen nicht gegen die Weltfinanz- und Konjunkturkrise, das musste auch der jüngste EU-Sondergipfel in Brüssel stíllschweigend einräumen…“ Artikel von Andreas Fisahn in Freitag vom 05.03.2009
 Would you bank on them? Why we schouldn`t trust the EU`s financial „wise men“
Studie vom Februar 2009 bei Corporate Europa über die High Level Group der acht Experten, die die EU-Kommission bei der Reform des Finanzsystems beraten
EU bastelt am Bad-Bank-Konzept
„Die EU-Kommission schaltet sich in die Debatte um Bad Banks ein: Weil faule Wertpapiere die Bilanzen vieler Geldhäuser belasten, dringt Brüssel auf eine rasche Entsorgung der Finanztitel…“ Artikel in Spiegel Online vom 25.02.2009 . Siehe dazu: Treatment of Impaired Assets in the EU Banking Sektor - Draft Commission Guidance Paper vom 7.2.09, dokumentiert bei den Nachdenkseiten
Europäische Union: Wirtschaftsregierung? Non, merci!
„Die Finanzminister der EU lehnen Vorschläge für eine europäische Wirtschaftsregierung ab. Entsprechende Anregungen der derzeit in der EU federführenden Franzosen wies der deutsche Finanzminister entschieden zurück. Nach dem Treffen mit seinen 26 Unionskollegen betonte Peer Steinbrück (SPD), man wolle keine koordinierten makroökonomischen Leitlinien in Europa. Das war einer von elf Vorschlägen, die die französische Ratspräsidentschaft für eine Reform der globalen Finanzmärkte vorgelegt hatte…“ Artikel von Werner Balsen in der Frankfurter Rundschau vom 05.11.2008
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