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Updated: 18.12.2012 16:09

Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV

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"Erstmals versucht ein bundesweites Netzwerk von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen das Thema der Zwangsumzüge nach Hartz IV zu einem bundespolitischen Thema zu machen. Bei allen Schwierigkeiten der Datenlage werden voraussichtlich am Ende 300-500.000 "stille" oder "offene" Zwangsumzüge in der Republik stehen, sollte es nicht gelingen, die Große Koalition, die Länder und Kommunen sowie die Bundesagentur für Arbeit zu einer Revision ihrer sozialen Enteignungspolitik zu bringen. Es geht nicht um Geld, sondern um ein neues Kapitel sozialer Zurichtung und Disziplinierung. Wer für Nahrung und Getränke täglich nur noch 4,23 Euro zubilligt, wird auch Menschen aus ihren Wohnungen vertreiben, wenn sie 50 Euro über den Mietobergrenzen liegen. Gerade weil die Zwangsumzüge so individualisiert, lautlos verhängt werden, ist der gezielte bundesweite und berechtigte Aufschrei dringlich." Aus der Einladung zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin. Siehe dazu auch:


»Bei unserem Notruftelefon glüht der Draht« new

Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge rechnet für dieses Jahr mit einer Verschärfung der Situation. Ein Gespräch von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.02.2007 mit Anne Allex externer Link, Mitstreiterin bei der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge

Selbstdarstellung der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge

Eine neue Version der Selbstdarstellung der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge ist erschienen

Kein Rauswurf, nirgends. Kampagne gegen Zwangsumzüge ruft Hartz IV-Betroffene zu zivilem Ungehorsam auf

Mit einem Kinoclip will die Kampagne gegen Zwangsumzüge betroffenen Alg2-EmpfängerInnen Mut machen und Solidarität organisieren. Wer vom Jobcenter zum Auszug aus seiner Wohnung gezwungen wird, kann sich in Berlin an die kostenlose Notruftelefonnummer 0800 27 27 27 8 wenden. Mit dem Trailer, der ab August in Berliner Kinos zu sehen ist, soll zum einen die Notruftelefonnummer bekannt gemacht werden, zum anderen geht es den MacherInnen um die Andeutung solidarischer Gegenwehr. "Jeder Zwangsumzug ist ein sozialpolitischer Skandal. Die Verdrängung aus der eigenen Wohnung ist der Gipfel der Hartz IV - Zumutungen. Die Demütigungen von Betroffenen müssen ein Ende haben" so eine Sprecherin des Bündnisses. Siehe Sonderseite zur Kampagne und zum Kinoclip beim Umbruch-Bildarchiv externer Link

Noch wenige Zwangsumzüge, aber eklatante Rechtsbrüche zur Senkung der Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger in Berlin: Betroffene berichten. Fälle - Dokumentation - Politische Einschätzung - Forderungen an Senat und Bundesregierung.

Behördenwillkür bei Überprüfung der Hartz IV Wohnkosten wird sichtbar. Berliner Senat muss zur Verhinderung von Zwangsumzügen initiativ werden

Eine erste Auswertung des Krisen- und Beschwerdetelefons 0800 / 2727278. Pressemitteilung der Kampagne vom 7.4.06 pdf-Datei

Pressekonferenz zur Kampagnengründung

Wohnst du noch in deiner Wohnung oder bist du schon beim Umzug?

Beitrag von Ellen Diederich pdf-Datei, Erwerbslosennetzwerk NRW, zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin

Hamburg - Hartz IV: Kosten der Unterkunft. Wohnst du noch - oder Zwangsumzug?

"Zum 31.12.2005 ist in Hamburg die Übergangsfrist für die Erstattung der tatsächlichen Wohnkosten für EmpfängerInnen des ALG II ausgelaufen. Die Hamburger ARGE SGB II (team.arbeit.hamburg) hat nun damit begonnen, Aufforderungen zur Senkung der Wohnkosten an diejenigen zu verschicken, deren Miete über dem liegt, was die Hansestadt für angemessen hält." Beitrag von Wolfgang Joithe pdf-Datei, Hamburg, zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin

Zur Verhinderung von Hartz IV-Zwangsumzügen. Wohnkostenerstattung und Umzugszwang bei Hartz IV-Empfänger

Presseerklärung von Sigmar Gude pdf-Datei, TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung Berlin, zur Pressekonferenz am 20.3.06

Die Wohnungssituation für Hartz IV - Empfänger in Leipzig

Presseerklärung von Naomi-Pia Witte pdf-Datei, Sprecherin der AG "Soziale Politik" in und bei der Linkspartei. PDS Leipzig, zur Pressekonferenz am 20.3.06

Schnappschuss: Aufforderungen zur Unterkunftskostensenkung führen zu Aushungerung, zwangsweisen Um- oder Auszug - Überblick Bundesrepublik Deutschland

Vorlage von Anne Alex pdf-Datei zur Pressekonferenz (Kurzfassung)

Zwangsumzüge durch Hartz IV: Vertreibung durch die kalte Küche

Initiativen nehmen neuen Protest-Anlauf / Nach Hartz IV drohen rund 300 000 Zwangsumzüge / Einlenken gefordert. Artikel von Tom Strohschneider in ND vom 21.03.06 externer Link

Aufruf zur Kampagne

Aufstehen gegen Hartz IV-Zwangsumzüge - subito!

Aufruf von Peter Grottian pdf-Datei zum Auftakt einer Kampagne gegen Zwangsumzüge des Aktionsbündnis Sozialproteste. Siehe auch:
»Die Arbeitslosen sollen weichgekocht werden«. Ein bundesweites »Aktionsbündnis Sozialproteste« macht Front gegen Zwangsumzüge. Beratungsbüro in Berlin. Ein Gespräch mit Peter Grottian von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 23.02.2006 externer Link

  • Das Bündnis bittet: sendet kurze Mitteilungen, "Telegramm-Stil, eine halbe Seite", über die Situation vor Ort an Peter Grottian, pgrottia@zedat.fu-berlin.de zu den Fragen: Gibt es Informationen, wieviele Leute in Eurer Kommune von Zwangsumzügen bedroht sind?; Wieviele Menschen leben angeblich in nicht angemessenen Wohnungen?; Wie ist die Mietpauschalierung in Eurer Kommune durch die Behörde vorgegeben?; Gibt es konkrete Fälle, die Ihr genau beschreiben könnt?; Was gibt es an weiteren Besonderheiten (nicht übernommene Betriebskosten und anderes)?; Habt Ihr Interventionen dagegen gemacht, die Vorbildcharakter für weitere Aktionen haben sollten und die Wirkung gezeigt haben?
    Eure Mitteilungen sollen auch in einen ersten Überblick eingehen, der auf einer bundesweiten Pressekonferenz am 20. März in Berlin vorgestellt werden soll.

Aufstehen gegen Hartz IV-Zwangsumzüge

Kontakt

Kampagne gegen Zwangsumzüge c/o Initiative Bankenskandal Marienstr. 19-20
10117 Berlin

Keine Zwangsumzüge nach Hartz IV - Kampagnenseite externer Link

Grundinfos

Kostenlose Notrufnummer bei Zwangsumzügen in Berlin: 0800-272 72 78

Material zur Kampagne (Flyer etc.) externer Link

BezieherInnen von Arbeitslosengeld II haben Rechte, wenn Sie die Unterkunftskosten senken oder umziehen sollen! Broschüre von Anne Allex als Sonderausgabe des MieterEcho externer Link - Zeitung der Berliner MieterGemeinschaft e.V. - vom Juni 2005 (pdf) - immer noch hochaktuell!

siehe auch

Zwangsumzüge - regionale Anlaufstellen und Informationen

ALG II und Wohnen

Änderung des SGB II - Hausarrest bis 25 und weitere Grausamkeiten

Hartz IV: Leistungen und Auswirkungen


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