Home > Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hilfe > Flüchtlinge
Updated: 16.02.2010 12:31

Hartz IV und Flüchtlinge

updated = updated  externer Link = externer Link pdf-Datei = pdf-Datei

»Sachleistungen entmündigen Menschen« new

Flüchtlingsaktivistin Marei Pelzer: Auch Regelsätze für Asylbewerber sind verfassungswidrig / Marei Pelzer ist rechtspolitische Referentin des Flüchtlingsnetzwerks Pro Asyl. Interview von Peter Nowak im ND vom 13.02.2010 externer Link

Zur Entscheidung des Bunderverfassungsgerichts zu Hartz-IV: Kieler Flüchtlingsrat: Auch das Asylbewerberleistungsgesetz verstößt gegen das Grundgesetz! new

Pressemitteilung des Kieler Flüchtlingsrats vom 11.2.2010 externer Link

BIAJ: Grundsicherung - hohes Armutsrisiko von Nichtdeutschen im Alter

Kurzmitteilung vom 7. November 2009 externer Link pdf-Datei des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V.

EU-Plan: Asylbewerber sollen Hartz-IV-Geld bekommen

Einem Zeitungsbericht zufolge plant die EU, Asylbewerber mit Sozialhilfeempfängern gleichzustellen. So soll jeder Bedürftige 315 Euro im Monat bekommen. Außerdem soll der Zugang zum Arbeitsmarkt bereits nach einem Jahr möglich werden. Bisher erhalten Asylbewerber ausschließlich Kleider und Essen…“ Meldung in Die Welt vom 5. April 2009 externer Link

Soziale Grundsicherung nur noch für Deutsche?

Zusätzlich zu den bereits beschlossenen Verschärfungen beim Arbeitslosengeld-II planen derzeit offenbar einige CDU-geführte Bundesländer und Teile der Großen Koalition, im Rahmen eines weiteren "SGB-II-Optimierungsgesetzes" den Bezug von "öffentlichen Hilfeleistungen", namentlich Arbeitslosengeld-II ("Hartz-IV"), auf BesitzerInnen der deutschen Staatsangehörigkeit, oder allenfalls noch EU-BürgerInnen, zu begrenzen. Ein entsprechendes Papier wurde in den vergangenen Tagen in die laufenden Verhandlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingebracht und erörtert…“ Artikel von Flüchtlingsinitiative Moabit vom 05.06.2006 externer Link bei indymedia

Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge

Auf den Seiten des Flüchtlingsrates Niedersachsen Flüchtlingsrat Niedersachsen findet sich als Sonderdruck der „Zeitschrift für Flüchtlingspolitik in Niedersachsen“ eine umfangreiche und informative Broschüre von Georg Classen mit dem Titel „Sozialleistungen für MigrantInnen und Flüchtlinge. Grundlagen für die Praxis“ - die Broschüre steht zum Download bereit externer Link pdf-Datei (216 Seiten). Siehe dazu auch: Hintergrundinformationen und weitere umfangreiche Material- und Linksammlung zum Thema externer Link auf der Seite vom Flüchtlingsrat Berlin.

Hartz IV trifft Flüchtlinge am härtesten

Referat von Rolf-Peter Bernert externer Link pdf-Datei, kein Mensch ist illegal, Kiel, auf der BAG-SHI Fachtagung Migration: „Von Abschiebung über Hartz bis Zuwanderungsgesetz“ am 2. Dezember 2004 in Mainz

Abschiebungen wegen »Hartz IV«? »Karawane« demonstrierte am Tag der Menschenrechte

Migranten befürchten neue Härten durch »Sozialreformen« Anläßlich des internationalen Tages der Menschenrechte demonstrierten am Samstag in Hamburg und München mehrere hundert Unterstützer der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten«. Auf einer Pressekonferenz hatte die Organisation zuvor darauf aufmerksam gemacht, daß Flüchtlingen im kommenden Jahr durch das Zuwanderungsgesetz und »Hartz IV« neue Härten drohen…“ Artikel von Nick Brauns in junge Welt vom 13.12.2004 externer Link

Migranten ab Januar doppelt bestraft. Schily will Arbeit per Zuwanderungsgesetz verweigern / »Armutskreislauf« durch Hartz IV

“Mit Hartz IV werden nicht nur deutsche Familien in Armut getrieben. Flüchtlinge und Migranten sollen bei den Hilfen sogar noch 35 Prozent unter den Sozialhilfesatz gedrückt werden. Der Zugang zum Arbeitsmarkt droht einem Teil von ihnen überdies gänzlich verbaut zu werden…“ Artikel von Mechthild Klett in ND vom 28.09.04 externer Link

Die Auswirkungen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf MigrantInnen und Flüchtlinge

Lesehilfe SGB II - Stand 08.08.2004. Artikel von Georg Classen, Flüchtlingsrat Berlin externer Linkpdf-Datei

Hartz IV und die Folgen für Flüchtlinge und MigrantInnen

Artikel von Julika Bürgin in Vorabdruck aus: Info Flüchtlingsrat Thüringen 03/2004

Hartz und Asylpolitik

Während endlich Tausende gegen Hartz auf die Strasse gehen - bleibt eine höchst leidtragende Gruppe unsichtbar: Flüchtlinge in Deutschland sehen sich durch die Hartz-Gesetze mit der nackten existenziellen Bedrohung konfrontiert ..... Artikel von kein mensch ist illegal externer Link vom 29.08.2004 in indymedia

Hartz IV und die Flüchtlinge: Weniger als Arbeitslosengeld II?

Interview mit Claudia Langholz vom Flüchtlingsrat Schleswig Holstein in LinX 17/04

siehe auch

Arbeitsmigration

Ausländer- und Asylrecht unter Diskussion: Grundrechte


Home | Impressum | Über uns | Kontakt | Fördermitgliedschaft | Newsletter | Volltextsuche
Branchennachrichten | Diskussion | Internationales | Solidarität gefragt!
Termine und Veranstaltungen | Kriege | Galerie | Kooperationspartner
AK Internationalismus IG Metall Berlin | express | Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
zum Seitenanfang