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Updated: 18.12.2012 16:09

Bürgergeld etc. - Nicht-Linke Vorschläge

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Das bedingungslose Grundeinkommen ist ultraliberal und sozialnew

So utopisch, wie der Begriff „bedingungsloses Grundeinkommen“ klingt, ist er gar nicht. Er steht für ein Konzept einer Gesellschaft, in der es immer mehr gebrochene Berufslaufbahnen gibt. Die Piratenpartei weiß das…“ Kommentar von Frank Wiebe im Handelsblatt vom 02.04.2012 externer Link

FDP will mit Bürgergeld punkten

Das Modell soll den Wählern als Alternative zum Mindestlohn empfohlen werden. Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 13.11.2011 externer Link. Aus dem Text: ". Ein anderes kurzfristig auf den Tisch gebrachtes Thema ist der Mindestlohn, den Angela Merkel nun auch in ihrer CDU durchsetzen will. Hier rief Rösler seine Partei dazu auf, dem Wähler die Gegnerschaft dazu damit zu erklären, dass ein "Liberales Bürgergeld" eine Alternative sei, die solch ein Regulierungsinstrument überflüssig macht. Beim "Liberalen Bürgergeld" wird - anders als beim Bedingungslosen Grundeinkommen - die Arbeitsbereitschaft von Empfängern geprüft, weshalb das Modell nur relativ wenig vom jetzigen Zustand abweicht. Ein Unterschied besteht darin, dass es durch höhere Freibeträge bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten und dadurch mehr Anreize zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit geben soll."

Debatte über deutschen Sozialstaat: Gleiches Geld für alle

"Hartz IV, Bafög, Wohn- und Kindergeld - der Sozialstaat hat sich völlig verzettelt. Nötig ist jetzt eine radikale Reform der Sicherungssysteme: Deutschland braucht ein Grundeinkommen für alle, ohne jede Bedingung." Gastkommentar von Thomas Straubhaar im Spiegel online vom 23.02.2010 externer Link. Aus dem Text: ". Die Idee ist folgende: Der Staat gewährleistet allen Bürgern vom Säugling bis zum Greis lebenslang ein existenzsicherndes monatliches Einkommen. Das Grundeinkommen wird bedingungslos und damit ohne bürokratischen Aufwand ausbezahlt. Alle erhalten das Grundeinkommen, unabhängig, ob jung oder alt, beschäftigt oder arbeitslos, verheiratet oder Single. Das Grundeinkommen bleibt steuerfrei. Auf der anderen Seite werden alle Einkünfte aus Arbeit, Zinsen und Dividenden, Miete und Pacht vom ersten bis zum letzten Euro an der Quelle erfasst und mit einem einheitlichen und gleich bleibenden Steuersatz belastet. Die meisten der heutigen Sozialtransfers könnten durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Statt all der vielen einzelnen Sozialleistungen wie Grundrente, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Bafög, Wohn- und Kindergeld sollte es nur noch das Grundeinkommen geben."

Das Bürgergeld - Der Frontalangriff gegen den Sozialstaat

Artikel von Jo Seeberger (ohne Datum) bei den Nachdenkseiten externer Link pdf-Datei

Koalitionsverhandlungen: Liberale wollen Hartz IV ganz abschaffen

"Die FDP will in den Koalitionsverhandlungen gleich dicke Bretter bohren. Hartz IV soll abgeschafft und durch ein leistungsfreundlicheres Bürgergeld ersetzt werden. In dem Bürgergeld würden alle Sozialleistungen zusammengefasst. Auch in der Union gibt es Befürworter eines solchen Modells." Artikel von Joachim Peter 6. Oktober 2009 externer Link. Siehe dazu:

  • Protokoll der AG Existenzgeld/Regelsatz der Bundesarbeitsgemeinschaft prekäre Lebenslagen am 5. September 2009 pdf-Datei

  • Aktuelle Modelle für ein Bedingungsloses Grundeinkommen von Herbert Wilkens (Aktualisierung Hinrich Garms) pdf-Datei und die Ausgangstabelle von Herbert Wilkens externer Link pdf-Datei

  • Mit dem FDP-Bürgergeld zum Grundeinkommen?
    "Anlässlich der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen hat die FDP ihr Bürgergeld-Konzept ins Gespräch gebracht. Manche erhoffen sich vom FDP-Bürgergeld, vielleicht in Verbindung mit dem Althaus-Bürgergeld, das innerhalb der CDU noch diskutiert wird, einen realpolitischen Einstieg in ein Grundeinkommen. Gewichtiger jedoch erscheinen die Gegenstimmen. Hier einige Kommentare zum Thema." Kommentare beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link

  • Neue Broschüre: Bürgergeld gegen Grundeinkommen
    "In der Debatte um eine Reform der sozialen Sicherungssysteme beherrschen derzeit vor allem zwei Konzepte die Diskussion. Während das liberale Bürgergeld Arbeitsanreize mit einem Existenz sichernden Einkommen verbindet, entfällt beim bedingungslosen Grundeinkommen der Zwang zur Arbeit für Erwerbsfähige. Peter Altmiks vom Liberalen Institut arbeitet in der Broschüre "Bürgergeld kontra Grundeinkommen" die Unterschiede heraus." So wird die Broschüre der Stiftung für die Freiheit externer Link pdf-Datei bei der FDP angekündigt
  • Zur weiteren Zurichtung der Lohnarbeit und Verpackungsfragen: "Bürgergeld" statt "Hartz IV". Zur 'Harmonie' der Administration gegen die Lohnarbeit und die Armen in der Deutschland AG
    Kommentar von Reinhold Schramm vom 06.10.2009 pdf-Datei

Bedingungsloses Grundeinkommen versus Grundsicherung

"Nicht viele Auseinandersetzungen führen zu einer so erbitterten, manchmal sogar unsachlichen Diskussion wie die zwischen Grundsicherungs- und Grundeinkommensbefürworterinnen. Zweck meines Beitrages ist es, zu einer Versachlichung der Debatte über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beizutragen und den Stellenwert des Grundeinkommens in einem linken emanzipatorischen und transformatorischen Projekt zu verdeutlichen. Der Ansatz der Grundsicherung wird einer grundsätzlichen Kritik unterzogen. Seine konzeptionellen und politisch gefährlichen Inkonsequenzen werden aufgezeigt." Artikel von Ronald Blaschke in Standpunkte 15/2008 externer Link pdf-Datei der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Das bedingungslose Grundeinkommen - eine neoliberale Forderung?

Diplomarbeit von Thomas Löding vom Mai 2007 externer Link pdf-Datei an der Georg-August-Universität Göttingen

Grundeinkommen und Mehrwertsteuer

In der Schweiz vertreten Häni & Schmidt etwa dieselben Ideen wie Götz Werner. Siehe zu dieser Finanzierungsdebatte:

  • In den reifen Apfel beißen. Warum eine ausschließliche Besteuerung erst beim Konsum sinnvoll und wirklichkeitsgemäß ist.
    Artikel von Enno Schmidt und Daniel Häni externer Link pdf-Datei bei der schweizerischen Initiative Grundeinkommen
  • Das Grundeinkommen über die Mehrwertsteuer finanzieren? Kritische Notiz zur "Latte-Macchiato-These" von Daniel Häni und Enno Schmidt
    Artikel von Peter Streckeisen, Soziologe an der Uni Basel und Mitglied von Attac Schweiz

"Das Grundeinkommen schafft Vertrauen"

Würde ein bedingungsloses Grundeinkommen dazu führen, dass viele sich einfach nur hängen lassen? Nein, meint der Arbeitssoziologe Günter Voß. Es wäre vielmehr die Basis für ein sinnvolles, selbstverantwortliches Leben. Interview von Barbara Dribbusch in der taz vom 2.12.2006 externer Link

"Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen" Warum ein genauer Blick auf die verschiedenen Modelle sich lohnt

Presse-Erklärung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Linkspartei.PDS externer Link vom 1. Dezember 2006

Freiheit statt Kapitalismus. Widerspruch zu den 9 Thesen der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung"

Widerspruch von Sturmi Siebers pdf-Datei (Sozialforum Dortmund, Initiative Freiheit statt Kapitalismus) vom 07.08.06. Die 9 Thesen von Ute Fischer, Stefan Heckel, Axel Jansen, Sascha Liebermann und Thomas Loer finden sich vollständig auf der Seite ihrer Initiative externer Link

Bürgergeld oder Lohnarbeit?

Herbert Schui erklärt seine Sicht auf die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ("Bürgergeld"). Er ist skeptisch, dass sich das Konzept umsetzen lässt. Interview vom 15.07.2006 externer Link, aufgenommen beim Bertelsmann-Kongress Hamburg, bei KanalB

Zitat zum Thema:
"Hohes Grundeinkommen und hohe Steuersätze verringern den Anreiz zu arbeiten, tiefes Grundeinkommen und tiefe Steuersätze verstärken den Anreiz zu arbeiten."
Thomas Straubhaar in seinem Artikel "Ein Grundeinkommen für alle!" in der FAZ vom 09. Juli 2007 externer Link - mehr muss mensch eigentlich nicht wissen.

Specials
siehe auch:

Grundlegende Beiträge

allg./vermischte Beiträge

Debatte um linke Kritik am BGE

Gewerkschaftliche Initiativen und Positionen

Grundeinkommen aus frauenpolitischer Sicht

Bücher zum Thema

"Netzwerk Grundeinkommen"

"In Freiheit tätig sein" statt Vollbeschäftigung. Erster deutschsprachiger Grundeinkommen- Kongress vom 7.- 9. Oktober 2005 in Wien

Grundinfos

Basic Income European Network (BIEN) externer Link

www.existenzgeld.de externer Link Diskussionsforum zum Thema Existenzgeld. Diese Seite ist ein gemeinsames Projekt der BAG-SHI und der BAG-E

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich externer Link

Existenzgeld - 10 Positionen gegen falsche Bescheidenheit externer Link der Bundesarbeitsgruppen der Initiativen gegen Arbeitslosigkeit und Armut
(September 1996)

"Garantierte Mindesteinkommen. Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen im Vergleich". Synopse von Ronald Blaschke pdf-Datei - 1. aktualisierte und erweiterte Ausgabe vom Oktober 2005

"Grundeinkommen oder Grundsicherung und Arbeitszeitverkürzung / Mindestlohn?" Folien-Präsentation von Ronald Blaschke pdf-Datei

Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens externer Link pdf-Datei der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Linkspartei

siehe auch:

Erwerbslosigkeit und Existenzgelddebatte in der Schweiz

Jenseits der Arbeitsgesellschaft

soziale Grundrechte

Niedriglohn


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