M31: Aktionstag gegen EU-Krisenpolitik
- Linke Gruppen und libertäre Basisgewerkschaften rufen zu europaweitem Aktionstag auf
 „Auf einem internationalen Treffen linker Gruppen und Basisgewerkschaften aus Griechenland, Deutschland, Spanien, Polen und Österreich im Dezember in Frankfurt a. M. wurde beschlossen: Für den 31. März wird unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen…“ Meldung vom 5. Januar 2012 beim Krisenbündnis 
- Der Aufruf in mehreren Sprachen auf der Aktionsseite, hier in Deutsch :
„Europa und die Europäische Union (EU) befinden sich im Ausnahmezustand. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Rezession und neue Armut. Mit dieser Katastrophenrhetorik werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren…“
- In Deutschland soll eine zentrale Aktion am 31. März 2012 in Frankfurt a.M. stattfinden, in deren Rahmen auch die Baustelle der neuen „Europäischen Zentralbank“ besucht werden soll.
- Ein bundesweites Vorbereitungstreffen für die Aktion in Deutschland findet am Samstag 21. Januar in Frankfurt statt (um 13:00 Uhr im Cafe Kurzschluss (FH Frankfurt)). Bei Interesse bei antifa_f@yahoo.de melden.
Siehe dazu aber auch:
- Einladung zu Aktionen gegen kapitalistische Krisenpolitik
„… Deshalb rufen wir zu ungehorsamen Massenaktionen im Mai auf: Machen wir Frankfurt dicht, blockieren wir den Verkehr, die Banken, die ganze Stadt. Unterbrechen wir das Geschäft derer, die uns für ihre Krise in Haft nehmen wollen. (...) Wir schlagen vor, mit dem 15. Mai 2012 zu beginnen, dem Jahrestag der ersten großen Versammlung in Madrid. Am Mittwoch, dem 16. Mai tagt in Frankfurt der EZB-Rat. Freitag, der 18. Mai könnte unser Hauptaktionstag werden: In mehreren europäischen Ländern haben viele Menschen wegen eines vorangegangenen Feiertags frei, aber die Banken und Unternehmen in Frankfurt haben geöffnet, so dass wir die Geschäfte real unterbrechen können. Am 19. Mai könnte dann eine europäische Großdemonstration stattfinden. In relativer Nähe zu Frankfurt, im 250 km entfernten Erfurt, wird vom 17.-20. Mai der 34. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) mit der Fragestellung „Was heißt radikal global heute?“ stattfinden – wir können uns eine Vernetzung von Debatte und Aktion gut vorstellen. (…) Ein erster gemeinsamer Ratschlag eines breiteren Initiativkreises wird stattfinden am Sonntag, 22.1.2012 um 11 Uhr im Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69, Frankfurt am Main. (..) Auf dem Treffen wird eine große europäische Aktionskonferenz vorbereitet, die vom 24. bis 26. Februar in Frankfurt stattfinden soll. Dort sollen dann konkrete Verabredungen getroffen und ein internationaler Aufruf für Aktionen im Mai in Frankfurt beschlossen werden. Wenn ihr dabei sein wollt, wenn ihr Mitinitiatorin der Konferenz und des Aufrufs werden wollt, meldet euch bitte so schnell wie möglich per E-Mail bei frankfurt@riseup.net“ Aufruf vom 22.12.2011 von und bei Interventionistische Linke
- May 12 - Global Day of Action/ World rEvolution / 15M global strike
Zu diesen geplanten Aktionstagen demnächst mehr. Für erste Überlegungen siehe „15M global strike. What is the plan?”
Ein Strategiepapier (engl.), posted by Jennifer Davis on January 5, 2012
Krisenproteste - Internationaler Aktionstag am 15. Januar
 „Empörung und Besetzung lauten die Stichworte, unter denen seit Monaten weltweit Menschen auf Straßen und Plätze gehen und ihre Forderungen vorbringen. Die Dynamik der globalen Bewegung, die am 15. Oktober auch Deutschland erreichte, muss weitergehen und ins neue Jahr getragen werden. Attac ruft dazu auf, sich am nächsten globalen Aktionstag am Sonntag, den 15. Januar 2012, aktiv zu beteiligen. Ähnlich wie am 15. Oktober 2011 sollen an diesem Tag wieder in möglichst vielen Städten Proteste stattfinden. Erkundigt Euch, ob in Eurer Stadt schon Aktivitäten geplant sind und bringt Euch dort ein oder ergreift selbst die Initiative, wenn es noch keine Planungen gibt. Da die Krise sich weiter verschärfen wird, brauchen wir an möglichst vielen Orten auf Dauer angelegte mobilisierungsfähige Netzwerke und Bündnisse…“ Aktionsseite von attac mit Aufruf und Terminen . Siehe dazu auch:
Es braucht gute Nerven. »Occupy Frankfurt« will überwintern und im Frühjahr den Protest ausweiten
Artikel von Gitta Düperthal in junge Welt vom 27.12.2011
Demonstration gegen Wohnungsnot. Wohnen für alle bleibt das Ziel
„Gemeinsam demonstrieren die Occupy-Bewegung und das Netzwerk „Wem gehört die Stadt“ gegen steigende Mieten und die Verknappung des Wohnraums in Frankfurt. Die Occupier kündigen unterdessen weitere Aktionen an - ihr Camp ist mittlerweile winterfest…“ Artikel von Laura Wagner in der Frankfurter Rundschau vom 19.12.2011
OccupyGermany-Multiplayer
livestreams (Hamburg, Berlin, Düsseldorf, Gorleben…) auf einer Homepage beim CastorTV
»Die da oben Schweine, ich arme Sau«
„Seit Mitte Oktober campieren Anhängerinnen und Anhänger der »Occupy«-Bewegung vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Die Jungle World hat sich dort zwischen Feuertonnen und asambleas bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern umgehört…“ Artikel von Daniel Steinmaier, Tibor Luckenbach und Sophia Diettrich in Jungle World vom 1. Dezember 2011
Occupy besetzt am Alex. Bewegung verliert Orientierung
„Aktivisten besetzen erfolglos Gebäude am Alexanderplatz. Im Camp auf dem Bundespressestrand herrscht angespannte Stimmung. Kritik an hohem Stromverbrauch... Artikel von Karen Grassin der taz vom 29.11.2011 . Aus dem Text: „… Die immer neuen Besetzungsaktionen sind intern hoch umstritten: Am Montagabend drängen sich mehr als 40 Menschen zu einer Strategie-Asamblea im Gemeinschaftszelt des Camps. Die Stimmung ist aufgeheizt. Die Planer der Hausbesetzung stellen ihr Vorhaben vor, einige äußern Bedenken: "Wenn ihr Kräfte hier abzieht, spaltet ihr die Bewegung, statt inhaltliche Arbeit zu ermöglichen!" Grund für die Anspannung ist neben mangelnder Planungssicherheit auch, dass viele Aktivisten mit der Situation im Camp unzufrieden sind…“
OccupyBerlin - Eine Zwischenbilanz
„Der 21. November ist herangebrochen. Ein Monat und sechs Tage ist es her, als sich am 15. Oktober Hunderttausende weltweit auf Straßen und öffentlichen Plätzen in über 1000 Städten trafen, um ihre Wut, Empörung und Unzufriedenheit in den Äther der globalen Öffentlichkeit zu schleudern. Die Occupy-Bewegung hat auch in Berlin viele Menschen dazu inspiriert, aktiv zu werden sowie an Infrastrukturen und Diskursen zu arbeiten, die eine reale gesellschaftliche Veränderung herbeiführen sollen. Ein Monat und fünf Tage – für eine junge Bewegung ist das nichts. Trotzdem ist seit dem 15.Oktober viel passiert...“ Artikel von anewsolarplexus vom 22.11.2011 bei indymedia . Zu occupyBerlin siehe:
Dokumentarfilm "Occupy Bankfurt“
- »Occupy Bankfurt«
Neuer Dokumentarfilm von Martin Keßler  (15 min) über den Beginn der Occupy-Frankfurt-Bewegung mit dem Camp an der Europäischen Zentralbank. Und der Demonstration in Frankfurt am Main gegen Bankenmacht und für reale Demokratie am 15. Oktober 2011 (globaler Aktionstag).
- »Occupy Bankfurt 2« (Krisen-Splitter 9)
Fortsetzung (12 min) des Dokumentarfilmes von Martin Keßler über die Occupy-Frankfurt-Bewegung. Im Mittelpunkt: die Umzingelung des Frankfurter Bankenviertels am 12.11.2011 durch 10.000 Menschen, aufgerufen von attac, occupy und Gewerkschaften.
 Banken in die Schranken! Finanzzentrum und Regierungsviertel umzingeln! Breites Bündnis ruft für 12. November zu Großaktionen in Frankfurt und Berlin auf
„"Banken in die Schranken!" – unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der beiden Großaktionen sind Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes Deutschland, die Grüne Jugend und die Linksjugend Solid sowie der DGB Region Frankfurt-Rhein-Main…“ Attac-Pressemitteilung vom 3.11.2011 . Aktuelle Informationen zu den Aktionen in Frankfurt und Berlin finden sich unter http://www.attac.de/umzingeln
Deutschlandkarte: Die Occupy-Bewegung
Seit der Banken-Protest aus den USA nach Deutschland kam, konzentriert er sich nicht nur auf Frankfurt. Die Deutschlandkarte zeigt, welche Städte die Bewegung mittragen. Übersicht von Matthias Stolz in Die Zeit online vom 27.10.2011
29. Oktober 2011
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Kapitalismuskritik: Berliner Occupy-Aktivisten errichten Zeltlager
„Nach dem Vorbild der Occupy-Bewegung in New York wollen Kapitalismuskritiker in Berlin ebenfalls Zeltlager aufbauen. In der Nähe der O2 World wurde ein Camp von der Polizei geräumt…“ Artikel in der Berliner Morgenpost vom 30. Oktober 2011 . Für weitere und aktuelle Infos siehe den Blog OccupyBerlin
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Occupy Frankfurt: Menschenkette um die Banken
„Die Occupy-Proteste sollen noch größer werden. Mit dem Camp, das inzwischen weit mehr als 100 Zelte umfasst, sollen auch die Demonstrationen wachsen…“ Artikel von Felix Helbig in der FR online vom 29.10.2011 . Für weitere und aktuelle Infos siehe den Blog OccupyFrankfurt
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Eurokrise?... Die Krise heißt Kapitalismus!
„…Das Berliner Bündnis über dreißig Organisationen, Parteien und Gewerkschaften ruft auf, am kommenden Samstag, den 29.10.2011, im Rahmen der weltweiten Occupy-Bewegung zu demonstrieren. (..) Das Bündnis erwartet mehrere tausend Demonstrationsteilnehmende, Treffpunkt: Samstag, 29.10.2011, 13 Uhr vorm Roten Rathaus“ Pressemitteilung des Bündnisses "Wir zahlen nicht für Eure Krise!"
- 29. Oktober 2011: Robin Hood Global March - We take from the rich and give to the poor
„OK, all Ihr Weltverbesserer, Rebellen und Radikalen da draußen, Wir erleben gerade einen magischen Moment … #OCCUPYWALLSTREET hat sich zu einer internationalen Demokratiebewegung weiterentwickelt … die Stimmung bei unseren Versammlungen ist elektrifizierend… die Teilnehmer dort werden geeint von einem Kameradschaftsgeist wie einst in Gandhis Bewegung und von der Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Die 99% gehen in der ganzen Welt auf die Straße! Ihr habt bereits mehr in Gang gesetzt, als Ihr ahnt. Die Menschen eröffnen gerade den ersten Akt eines langen Frühlingserwachens. Es ist an der Zeit, die einprägsamen Botschaften zu verstärken … wir brauchen von der Norm abweichende Ideen, subversive Performances und spielerische Ablenkungsmanöver aller Art. Lasst Eure revolutionäre Vorstellungskraft spielen. Ihr könnt an alles Mögliche denken, beispielsweise an eine grundlegende Reform der Weltwirtschaft oder daran, wie wir unsere Ess-, Transport-, Lebens-. Liebes- und Kommunikationsgewohnheiten konkret und persönlich ändern könnten. Seid der Funke, der eine weltweite Revolution in jedermanns Alltag herbeiführt! Da diese Bewegung langsam reift, müssen wir eine Antwort auf die Fragen unserer Kritiker finden. Lasst uns den Kern des globalen Systems besetzen. Lasst uns die Gier verjagen, die dieses neue Jahrhundert bisher definiert hat. Lasst uns eine große, wichtige Forderung ausarbeiten. (…) Am 29. Oktober, am Vorabend des G20-Gipfels in Frankreich, sollten die Völker der Welt sich erheben und fordern, dass die G20-Führer SOFORT eine 1% #ROBINHOOD tax auf alle Finanztransaktionen und Währungstransaktionen einführen. Wir müssen ihnen die klare Botschaft vermitteln: Wir wollen, dass Ihr einen Teil der ca. 1 Billion leicht verdienten Euro, die jeden Tag durch das globale Spielcasino fließen, bremst. Das wäre genug Geld, um beinahe jedes Sozialprogramm und jede Umweltinitiative in dieser Welt zu finanzieren. Stellt diese Idee bei Eurer örtlichen Versammlung vor und geht am 29. Oktober mit Euren Gefährten auf die Straße! for the wild, Culture Jammers HQ”. Die deutsche Übersetzung des Aufrufs bei adbusters vom 18.10.2011 . Siehe dazu auch:
- »Wundervoller Schock«
„Das konsumkritische Netzwerk Adbusters war es, das im Juli über das Internet zu den Wall Street Protesten aufgerufen hatte. Dass die Bewegung solche Wellen schlagen würde, damit hätten sie jedoch nicht gerechnet. Jetzt haben sie einen neuen Aufruf gestartet, für den 29. Oktober…“ Artikel von Ina Beyer, Vancouver, im Neues Deutschland vom 19.10.2011
- Adbusters
We are a global network of culture jammers and creatives working to change the way information flows, the way corporations wield power, and the way meaning is produced in our society. The Homepage
Aktionen am 22. Oktober: Proteste gegen den Bankenrettungsgipfel der EU
 „Der globale Aktionstag am 15. Oktober war ein großartiger Erfolg. In mehr als 900 Städten haben Menschen ihre Wut auf die Straßen getragen. Jetzt geht es darum, den Druck aufrecht zu erhalten. Die Bereitschaft vieler Menschen, still hinzunehmen, dass sie erneut die Kosten der Krise tragen sollen, nimmt ab. Der Protest wird weitergehen. Attac ruft zu weiteren Aktivitäten am kommenden Samstag, den 22. Oktober auf! Anlass ist der EU-Gipfel in Brüssel am Tag darauf, bei dem ein neues Bankenrettungspaket geschnürt werden soll…“ Die Aktionsseite von Attac zum 22.10.2011 . Siehe dazu:
15. Oktober – Vereinigt für einen weltweiten Wandel / #United we will re-invent the world. People of the world, rise up on October 15th!
 „Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Nun ist es Zeit uns alle einem globalen gewaltfreien Protest anzuschließen. Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Wenigen und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit sowie die humanen und Umweltkosten, die wir alle zahlen müssen. Diese unerträgliche Situation muss ein Ende haben. Vereinigt in einer Stimme werden wir die Politiker, und die Finanzeliten, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden. Wir sind keine Waren in den Händen der Politiker und Banker, die uns nicht vertreten. Am 15. Oktober werden wir uns auf der Straße treffen, um den weltweiten Wandel den wir wollen zu beginnen. Wir werden friedlich demonstrieren, reden und organisieren bis wir es geschafft haben. Es ist Zeit uns zu vereinen. Es ist Zeit dass sie uns zuhören! Menschen der Welt, mobilisiert euch am 15. Oktober!“ Die Internationale Homepage zum 15.10.2011 . Siehe dazu auch:
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Kommentare und Analysen
Einige Kommentare und Analysen haben wir in einer Übersicht zusammengestellt, die auch schnell weiter ergänzt werden kann. Die Reihenfolge der Beiträge ist keine Wertung, sondern datumsabhängig.
- Übersicht
Eine umfangreiche Übersicht über die Meldungen unserer Presselandschaft bezüglich der Demonstrationen vom 15.10.2011 gibt’s bei „Echte Demokratie Jetzt!“ Dabei Berichte aus den einzelnen Städten und viele Videos. Siehe die Sonderseite bei Echte Demokratie Jetzt!
- Weltweite Proteste gegen Macht der Banken und für echter Demokratie: Mehr als 40.000 bei Demonstrationen in Deutschland
„+ 8000 bei Kundgebung in Frankfurt / Berlin 10.000 / Köln 1.500 / München 1.000 / Bochum 400 / Hamburg 5.000 / Leipzig 2.500 + / Stuttgart 3.000 / Brüssel 6.000 +
Als großartigen Erfolg wertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac den weltweiten Aktionstag am heutigen Samstag. "Der Funke ist übergesprungen, die Bewegung ist da. In mehr als 900 Städten in 82 Ländern rund um den Globus haben Menschen heute ihre Wut über die Macht der entfesselten Finanzmärkte auf die Straße getragen und echte Demokratie eingefordert", sagte Max Bank vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Ob in Frankfurt oder London, New York oder Madrid, Kairo oder Tel Aviv: Wir sind Teil einer globalen Bewegung, die vor allem eines eint: der Kampf gegen soziale Ungleichheit und für eine Gesellschaft, die allen Menschen echte demokratische Teilhabe ermöglicht."…“ Pressemitteilung von attac vom 15.10.2011 . Siehe dazu exemplarisch für alle Städte:
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15. Oktober, Berlin
Fünf bis zehntausend Menschen demonstrieren ihre Solidarität mit den Protestierenden, die überall auf der Welt Plätze besetzen, um das herrschende ökonomische System zu überwinden. Ein Video vom team von kanalB auf Labournet.tv (ger | 6 min | 2011)
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People of the world - rise up! Weltweiter Überblick
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Krisenanhörung in Berlin: Für ein solidarisches Europa!
In Berlin organisiert Attac eine Anhörung zur Krise, siehe die Infos bei attac . Die Anhörung wird per Livestream im Web übertragen
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Marsch nach Brüssel
Ein Dokumentarfilm von Martin Keßler (18'30 min., Teil 1 und 2) über den Marsch der Indignados (Empörten) nach Brüssel (A documentary by Martin Keßler about the march of the „indignados“ to Brussels). Mit Stationen in Bagneux (16.9.2011) und Paris (17.9.2011). Der Film ist Teil der Langzeitbeobachung „Krisen-Splitter“ über die Wirtschafts – und Finanzkrise und wird mit weiteren Videos fortgesetzt. Beide Videos bei Neue Wut . Ebendort findet sich der Spendenaufruf für die filmische Dokumentation der Aktionen am 15. Oktober!
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Aufstand? Schön und gut! Dem Volk gefallen Revoluzzer, aber bitte nicht zu Hause.
Kommentar von Martin Kaul in der taz vom 12.10.2011 . Aus dem Text: „… "Empört Euch!" schrieb Stéphane Hessel, französischer Résistance-Kämpfer im Rentenalter. Und Deutschland war empört, dass sich hier niemand recht empörte. Doch das hat System: Denn eine Paradoxie trennt hierzulande die Theorie von der Praxis. So lange nur gelabert wird, sind alle gerne mal für Revolten, selbst die Dandys aus der Spielwarenabteilung der FAZ….“
- Occupy Frankfurt: Protestmarsch am 15. Oktober
 „Am 15. Oktober sollen weltweit in zahlreichen Städten Solidaritätsdemos zu "Occupy Wall Street", einer Protestbewegung gegen Korruption, Lobbyismus und die derzeitige Handhabung der Finanzkrise, stattfinden. Auch in Deutschland wird es mit "Occupy:Frankfurt" in Frankfurt am Main eine derartige Aktion geben…“ Weitere Informationen auf gulli.com . Siehe dazu: Occupy:Frankfurt! Die Homepage
- Heraus zum 15. Oktober!
Der Aufruf zum 15. Oktober von Attac
- Termine in Deutschland auf der Aktionsseite echte-demokratie-jetzt und weltweit
- marsch nach brüssel – marcha bruselas
Informationen auf der Aktionsseite echte-demokratie-jetzt
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