Sozialkürzungen: Protestkundgebung am 04.12.2010, 12:00 Uhr Luisenplatz Darmstadt
"Das Darmstädter Bündnis für soziale Gerechtigkeit, in dem neben der GALIDA u.a. auch das Diakonische Werk, der Caritasverband, Verdi, der VdK, der Mieterbund Darmstadt und das Evangelische und Katholische Dekanat beteiligt sind, ruft für Samstag, den 04.12.2010 um 12:00 Uhr auf dem Luisenplatz zu einer Protestkundgebung gegen die Kürzungen im ALG II und in der Sozialhilfe auf." Siehe Infos und Aufruf bei der Galida
Darmstadt: Römer besetzen FDP-Geschäftsstelle
 „Dekandente Römer der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt haben heute die FDP-Geschäftsstelle in Darmstadt heimgesucht. Das ausgiebige Gelage fand zwischen den Portraits von Guido Westerwelle und den regionalen FDP-Größen auf und unter den Tischen statt…“ Bericht von GALIDA vom 03.03.2010, dort auch Verweise auf Videos und Bilder der Aktion
-
FDP-Römer-Prozess vor dem Amtsgericht Darmstadt wird nicht wie erwartet am 09.12.2010 stattfinden. Das Gericht hat den Termin aufgehoben und wird einen neuen Verhandlungstermin festsetzen.
-
Prozess wegen GALIDA Römer-Aktion bei FDP am 09.12.2010
„Justitia hat gesprochen: Am Donnerstag, 09.12.2010 um 9:30 Uhr wird sechs GALIDA-AktivistInnen wegen ihrer satirischen Protestaktion in der Darmstädter FDP-Geschäftsstelle zum Thema spätrömische Dekadenz vor dem Amtsgericht Darmstadt (Mathildenplatz 15, Saal 5) der Prozess gemacht. Vorwurf: Hausfriedensbruch in der FDP-Geschäftsstelle. Aber lest selbst die uns zugegangene Ladung:…“ Alle weiteren Infos auf der Seite von GALIDA
-
Die Polizei Darmstadt ermittelt erneut gegen die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA)
„Grund: Die Initiative hat die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Darmstadt zur spätrömischen Dekadenz Aktion in der Geschäftsstelle der FDP Darmstadt auf ihre Internetseite gestellt. Diese Anklageschrift zu veröffentlichen, ist aber verboten...“ Galida-Meldung vom 16. Oktober 2010
-
Die GALIDA benötigt dringend Spenden für diesen Prozess auf das Konto der Bunten Hilfe Darmstadt, Konto: 11 00 33 54 bei der Sparkasse Darmstadt, BLZ: 508 501 50
-
Pyrrhussieg der FDP gegen GALIDA: Staatsanwaltschaft klagt an
„…Nachdem die Darmstädter Polizei mit ihrem Staatsschutz (!) bereits übermotiviert ermittelte und sogar extra Fahnungsbeamte auf die 1. Mai Kundgebung des DGB in Darmstadt sandte um den GALIDA-Infostand nach Römern zu scannen, fand sich jetzt auch ein eifriger Staatsanwalt, der aus der Aktion eine Anklageschrift zimmerte. (…) Ein Pyrrhussieg wie wir meinen. Nun hat die Richterin das Wort. Wenn diese keine Orgien mag, werden demnächst wieder Römer marschieren…“ Meldung auf der Seite von GALIDA - Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt – vom 01.09.2010 . Die „Anklageschrift wegen GALIDA FDP-Aktion Spätrömische Dekadenz in Darmstadt“ ist dort verlinkt.
- FDP zeigt A-losen Aktivisten an
„Die FDP Darmstadt hat ihre Ankündigung, Mitglieder der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA) strafrechtlich verfolgen zu lassen, in die Tat umgesetzt. Mehrere Aktivisten haben für den 1. April Vorladungen zur Kriminalpolizei erhalten. Trotz des signifikanten Datums scheint dies kein Scherz zu sein. GALIDA-Aktive hatten Anfang März 2010 als Römer verkleidet in der FDP-Parteigeschäftsstelle in Darmstadt ein symbolisches „römisches Gelage“ veranstaltet, um damit gegen die Äußerungen des FDP-Parteivorsitzenden Guido Westerwelle, sozialstaatliche Leistungen wie Hartz IV erinnerten ihn an „spätrömische Dekadenz“, zu protestieren…“ Artikel von „GALIDA - A-loseninitiative Darmstadt“ auf Indymedia vom 28.03.2010 Siehe dazu auch:
- »Schnell eine Anzeige wegen Freiheitsberaubung gebastelt«
Spätrömisch-dekadente Hartz-IV-Bezieher wollten Gelage im Parteibüro feiern. FDP fand das nicht lustig. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Helmut Angelbeck , Sprecher der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt, in der jungen Welt vom 31.03.2010
- GALIDA Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt
Die Homepage der Initiative
Speed-Dating der ARGE Darmstadt: Ausbeutung verhüten!
-
GALIDA-Aktion "Ausbeutung verhüten!" bei ARGE Job-Speed-Dating
"Mittwoch, 20.10.2010, 13:00 Uhr: Wenn die ARGE Darmstadt zum 1.Darmstädter Job-Speed-Dating ruft, ist die GALIDA natürlich mit dabei. Insbesondere dann, wenn das "Ministerium für Wahrheit", auch bekannt als ARGE Darmstadt, mit seiner Abteilung für "Neusprech" (beide Begriffe aus George Orwell´s Roman "1984?) eine besonders innovative Form gefunden hat, die gleichen altbekannten Darmstädter Zeit-arbeitsfirmen mit ihren nicht existenz-sichernden Hungerlöhnen unter der Wortschöpfung "Speed-Dating" zusammenzuführen." Bericht vom 20. Oktober 2010 bei und zur GALIDA-Aktion beim ARGE "Job-Speed-Dating" in Darmstadt
- Speed-Dating der ARGE Darmstadt: Ausbeutung verhüten!
"Der aufmerksame Beobachter der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen seit Hartz IV kennt es mittlerweile: Alle paar Monate zaubern die Jobcenter quer durch die Republik eine neue Massnahme zur Vermittlung von ALG II-EmpfängerInnen aus dem Hut, denen wechselweise das Prädikat "innovativ", "nachhaltig" oder auch eigens gezauberte Worthülsen angeheftet werden. Die ARGE Darmstadt reiht sich hier munter ein und bläst nun zur ultimativen Jagd Halali auf ALG II Empfänger in Darmstadt: Das Job-Speed-Dating am 20.10.2010 (.) Die GALIDA will ihren Beitrag zu dieser in jeder Hinsicht innovativen und nachhaltigen Veranstaltung leisten und lädt daher alle Interessierten unter dem Motto "Job-Speed-Dating - Ausbeutung verhüten!" zu einem dem Anlass entsprechenden Verhütungs-Happening am 20.10.2010 um 13:00 Uhr vor den Veranstaltungssaal der Orangerie (in der Orangerie) ein. Wir kleiden uns dem Anlass entsprechend festlich!.." Meldung der Galida vom 12. Oktober 2010 . Siehe dazu auch:
- »Wäre es nicht so traurig, könnte man darüber lachen«
Das Jobcenter in Darmstadt hat die originelle Idee, ein »Speed-Dating« für Arbeitslose anzusetzen. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 19.10.2010 mit Helmut Angelbeck , Sprecher der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt. Aus dem Text: ". Wir haben Kondome besorgt. Unser erster Textentwurf für ein Transparent lautete: »Bei den Hungerlöhnen können wir uns keine Kinder leisten!« Das war aber zu lang. Jetzt haben wir uns auf den Slogan »Hungerlöhne verhüten« geeinigt."
Gegen den Sozialabbau: Sozialverband VdK startet große Protestaktion
- Gemeinsam gegen den Sozialabbau: Jede Stimme zählt - jetzt mitmachen!
„Die VdK-Protestaktion "Stoppt den Sozialabbau!" richtet sich gegen das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung, das die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert, und gegen die verfehlte Gesundheitsreform, bei der die steigenden Gesundheitskosten in Form von Zusatzbeiträgen einseitig den Arbeitnehmern und Rentnern aufgebürdet werden. Außerdem protestiert der VdK gegen Bestrebungen, die Rentengarantie wieder abzuschaffen. Bitte beteiligen auch Sie sich an unserer Aktion! So kann unser Protest-Thermometer messen, wie aufgeheizt die Stimmung der Bevölkerung aufgrund der geplanten Sozialkürzungen bereits ist.“ Siehe dazu die Sonderseite des VDK mit der Möglichkeit Online zu protestieren
- Gegen den Sozialabbau: Sozialverband VdK startet große Protestaktion - Sparpaket und Gesundheitsreform müssen gestoppt, Rentenkürzungen verhindert werden
"Wir wollen ein deutliches Zeichen setzen - gegen sozialen Kahlschlag und für Solidarität mit den Schwachen". Mit diesen Worten gab die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute auf der VdK-Pressekonferenz in Berlin den Startschuss zur großen VdK-Protestaktion "Stoppt den Sozialabbau!". Die Aktion, die offiziell am 1. Oktober beginnt, richtet sich gegen das unsoziale Sparpaket der Bundesregierung, das die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vergrößert, und gegen die verfehlte Gesundheitsreform, bei der die steigenden Gesundheitskosten in Form von Zusatzbeiträgen einseitig den Arbeitnehmern und Rentnern aufgebürdet werden. Außerdem protestiert der VdK gegen Bestrebungen, die Rentengarantie wieder abzuschaffen..." Pressemitteilungen des VDK vom 28.09.2010
Kundgebung gegen die herrschende Sozialpolitik – Aschaffenburg, Oktober 2010
Am 9. Oktober 2010 führte ein Bündnis verschiedener Gruppen eine Kundgebung mit rund 600 Beteiligten gegen die herrschende Sozialpolitik der Bundesregierung durch. Bei kommunal.tk (Beiträge zu Geschichte, Kultur und Politik am bayerischen Untermain – Region Aschaffenburg-Miltenberg) finden sich das Aufrufflugblatt, ein Videoclip mit Impressionen dieser Aktion und der Beitrag des Hauptredners Prof. Franz Segbers
"Sekt statt Selters" in der ARGE Erfurt
„Das Kommando „Sekt statt Selters“ hat heute unter dem Motto „Freibier statt Hartz IV“ in der ARGE Erfurt Freibier und Flugblätter verteilt. Die Leistungsempfänger, die am Monatsanfang in der Schlange stehen, haben eher verhalten reagiert und sich die Zettel und das Bier „für später“ eingepackt. Die Bediensteten waren wenig begeistert: Nach wenigen Minuten wurde das Kommando vom Sicherheitsdienst des Gebäudes verwiesen. Vor der ARGE fanden dann ausführlichere Gespräche mit den Kunden der Agentur statt. Dabei wurde klar: Wenn die Leute nicht mehr im Blick der Sachbearbeiter sind, werden sie deutlich. Viele sind wütend über die verlogene und stigmatisierende Diskussion über die Regelsätze, aber auch über den Umgang mit Arbeitslosen überhaupt. Und wenn eine nette alte Dame in Richtung ARGE ruft „Man müsste sie alle aufhängen“, dann ist diese Ansicht vielleicht nicht der Gipfel der Emanzipation, sie zeigt aber, wie wütend die Leute sind. Das folgende Flugblatt wurde verteilt: *** Freibier statt Hartz IV ***…“ Beitrag auf Sabotnik vom 04.10.2010 mit Bildern der Aktion
"Die Überflüssigen" plündern Bio Supermarkt
„Darf´s ein bisschen mehr sein?“ fragt die LPG und wir sagen "Klar, her mit dem schönen Leben“ Wir „Die Überflüssigen“, die sich schon lange keine Wohnungen mehr im Berliner Zentrum leisten können und einen Einkauf im Bio Supermarkt erst recht nicht, wir von denen dennoch gefordert wird, den Gürtel enger zu schnallen, halten dagegen und bedienen uns. Heute abend gegen 20 Uhr besuchten wir den größten Bio Supermarkt Europas; im Prenzlauer Berg (Berlin) gelegen. Die ca. 20 Personen betraten die LPG in der Kollwitzstraße und verlasen ein Flugblatt für die umstehenden, sich bewußt ernährenden Anwohner_innen. Gleichzeitig füllten, die sonst auf Discounter angewiesenen Besucher_innen, sich ihre Körbe an den „üppigen Bio-Fleisch-, Bio-Wurst-, Bio-Feinkost- und Bio-Käsetheken“ und spazierten anschließend unbehelligt aus dem „Bio-Paradies“. Wir lassen uns nicht mehr länger durch „Regelsätze“ und „400 Euro Jobs“ vorschreiben, was wir essen und trinken dürfen, wie wir leben und wie wir unsere Zeit gestalten. Wir nehmen uns was wir brauchen, heute, morgen und jeden Tag... Hier der Text der verlesen wurde: …“ Beitrag von „Die Überflüssigen“ auf Indymedia vom 02.10.2010
Die Tafel der Habenichtse, Überflüssigen und TagelöhnerInnen
 „Die Arbeitsgemeinschaft Soziales Berlin hatte für gestern ab 17 Uhr zu einer Tafel der Habenichtse auf dem Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Gekommen sind vor allem diejenigen, die sich schon seit Jahren gegen die von RotGrün eingeführte moderne Sklaverei durch Hartz IV und der Repression durch die Agenda 2010 engagieren. Teils weil sie selber betroffen sind, teils weil sie als mündige BürgerInnen die elementarsten Grund- und Menschenrechte in der BRD mehr und mehr mit Füßen getreten sehen. Der Aufhänger für die gestrige Tafel der Habenichtse, Überflüssigen und TagelöhnerInnen war die von Christian Wulff (in den Medien gerne als Schwiegermamas Liebling bezeichnet und spektakulär in der BRD.Polit-Hierarchie aufgestiegen), als aktuellem Bundespräsidenten veranstaltete sogenannte Tafel der Demokratie…“ Bericht und Fotos von Bernd Kudanek alias bjk auf Indymedia vom 21.08.2010
Alles muss raus? - Witten bleibt unser! basta! Witten ruft auf zum Protest gegen die Stadtvermaklung
 "Witten, be happy! Kommen auch Sie zur ersten Privatisierungsmesse Wittens! Freuen Sie sich auf viele schöne Immobilienangebote! Lassen Sie sich von den Ideen unseres Großinvestors inspirieren und klatschen Sie mit, wenn es heißt: ,Alles muss raus!´.." Aufruf zum Spektakel am 27. August ab 17 Uhr im Wittener Stadtpark - (Anti)-Privatiserungsmesse - Theater - Protest - Diskussion - Party. Siehe weitere Infos auf der Aktionsseite
"Zug der Tagelöhner"
"Die Soziale Bewegung Land Brandenburg (SBB) veranstaltet unter der Trägerschaft des Förderverein SBB e.V., eine Aktion zum Thema "Zunahme von unsicheren Arbeits- und Lebensverhältnissen", mit dem Titel Zug der Tagelöhner vom 19.07.2010 bis 28.07.2010. Wir sind vom Sozialabbau betroffene Menschen, deren Stigmatisierung seit Jahren betrieben wird und die es satt haben ständig gegeneinander ausgespielt zu werden."
Darmstadt: Arbeitslose entern Maritim-Hotel
 "Die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA) hat heute aus Protest gegen das Sparpaket der schwarz/gelben Bundesregierung die Lobby des Maritim-Luxushotels in Darmstadt geentert. Sie protestiert damit gegen die Mehrwertsteuerermäßigung für Hoteliers, die zu Steuerausfällen von 1 Milliarde Euro pro Jahr führen. Gleichzeitig sollen Alg II BezieherInnen pro Jahr 900 Millionen Euro an Leistungen gekürzt werden." Bericht vom 28.07.2010
Köln: Deutsche Bank "überfallen" "AktivistInnen "überfallen" Deutsche Bank in der Kölner Innenstadt +++ Bankangestellter "übergibt" Geldkoffer an AktivistInnen +++ Geldscheine fliegen durch die Luft +++ Protest richtet sich gegen die europaweiten Sparmassnahmen in Solidarität mit den kämpfenden Menschen in Griechenland +++ Polizei sucht erfolglos nach vermeintlichen Bankräubern." Bericht vom 18.06.2010 bei indymedia
 Welt-Erwerbslosen-Mahn-Tag 2. Mai: Am 1. Mai ist das Motto des DGB "Wir gehen vor! Und am 2. Mai die Erwerbslosen, " Wir bleiben zurück!"
"Am 2. Mai findet wieder der Erwerbslosen-Mahn-Tag gegen fünf nach 12 Uhr vor dem Rathaus in Münster statt. Aufstocker, Zeitarbeit, befristete Jobs, Praktika und Ein-€urojobber stehen mit Existenzminimum in der Armut. Bedarfsgemeinschaften werden durch die ARGE getriezt, Vollverdiener müssen Ihren Urlaub genehmigen lassen, werden Vorgeladen, werden Darlehen für ganz normale Familienfeiern versagt. Werden durch Psychoterror als "Kunden" letzter Klasse behandelt und so in die Armut getrieben. Andererseits arrangieren sich Arbeitslosenzentren mit der ARGE und werden finanziell ruhiggestellt." Aus dem Aufruf bei indymedia
1. Mai 2010
-
Vom Kampftag zum Fetentag? Der 1. Mai und seine Geschichte
Artikel von Dieter Braeg vom 28.04.10 bei scharf links
-
Was heißt hier revolutionär? Linksradikale Gruppen rufen bundesweit zu Demonstrationen anlässlich des 1. Mai auf
"In etwa 20 Städten organisieren radikale Linke zum 1. Mai antikapitalistische Demonstrationen und Paraden, um ihren Vorstellungen nach einem besseren Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung einen Ausdruck zu geben. Neues Deutschland hat die Organisatoren um eine kurze Stellungnahme zu ihren jeweiligen Aktivitäten gebeten. Nachfolgend sind die eingegangenen Antworten dokumentiert." Übersicht im ND vom 28.04.2010
-
Land in Sicht
Neue Zeitung der interventionistischen Linken (iL) zum 1. Mai 
- Berlin:
- »An Tradition des Klassenkampfes anknüpfen«
Ein kämpferischer Block will am 1. Mai in Berlin dazu beitragen, dem DGB Beine zu machen. Ein Gespräch mit Hans Köbrich. Hans Köbrich war rund 20 Jahre Betriebrat beim Motorradwerk BMW in Berlin, ist viele Jahre in der IG Metall aktiv. Er unterstützt den klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demo am 1. Mai. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 29.04.2010
- Protest gegen Ausgrenzungsversuche am 1.Mai
"Liebe Kolleginnen und Kollegen, Es verstößt unserer Meinung nach in elementarer Weise gegen den Grundsatz der Überparteilichkeit der Gewerkschaften und deren weltanschauliche Offenheit, dass vom DGB-Ausschuss zur Vorbereitung der 1.Mai-Demonstration und Kundgebung versucht wird, linke, revolutionäre und klassenkämpferische Kräfte auszugrenzen. So wird verschiedenen linken Parteien, Organisationen und Initiativen das Recht zur Durchführung von Informationsständen rund um das Brandenburger Tor verweigert. Gleichzeitig sieht der DGB-Ausschuss kein Problem darin, dies der SPD und CDU in Form ihrer Arbeitsgemeinschaften zu genehmigen. Im letzten Jahr wurde in Einzelfällen sogar Polizei und Ordner eingesetzt um solch undemokratische Ausgrenzungspolitik durchzusetzen. Linke Kräfte und Migrantenorganisationen, die sich mit eigenen Losungen und Forderungen an der DGB-Demonstration beteiligen, sollen zudem an das Ende der Demonstration verwiesen werden." Offener Brief des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" vom 27.04.10 an den DGB-Ausschuss zur Vorbereitung der 1.Mai-Demonstration und Kundgebung Berlin, dokumentiert bei scharf links
- 1. Mai 2010 - gegen Kapitalismus & Gentrifizierung und 1. Mai Berlin / Klassenkampfblock
- Hamburg: 18 Uhr revolutionäre 1. Mai Demo Bf. Altona : Spaltung überwinden - Kapitalismus abschaffen
- Der 1.Mai in Leipzig
"Wie jedes Jahr wird auch in Leipzig der 1.Mai als Tag der ArbeiternehmerInnen durch diverse Verbände, Gewerkschaften und linke Gruppen gefeiert. Zentral in Leipzig ist dabei eine Demonstration gewerkschaftlich-organisierter Gruppen, beginnend von Connewitz Kreuz in Richtung Innenstadt, mit Abschluss auf dem zentral gelegenen Augustusplatz. Hier endet dann das Spektakel und das Maifest der Gewerkschaften und Parteien, bestehend aus immer gleichen Reden der Funktionäre und fröhlichem Beisammensein bei Bratwurst, Bier und Hüpfburg nimmt seinen Lauf. Haben früher noch Naziaufmärsche und großangelegte Gegenaktionen den 1.Mai in Leipzig bestimmt, ist dies seit dem Rückzug der Neonazis um den Hamburger Christian Worch aus Leipzig anders. Unter den linken Gruppen gibt es durchaus kontroverse Diskussionen zum Umgang mit jenem 1.Tag im Mai. So sehnen einige hierin eine unsägliche Glorifizierung der Arbeit, insbesondere der Lohnarbeit, andere wollen an die revolutionäre, linksradikale Geschichte des 1.Mai, insbesondere die erkämpften Rechte und Freiheiten für die ArbeitnehmerInnen anknüpfen. Zum Zwecke der Verbindung von Arbeitskritik und linksradikalen Inhalten im Rahmen der Gestaltung des 1.Mai in Leipzig, hat sich schlussendlich im Jahr 2009 ein Bündnis gegründet. (..) Das Programm für die einzelnen Veranstaltungen, welche bereits diese Woche beginnen, findet mensch auf dem BLOG des Bündnisses lebenaberwie.blogsport.eu. Dort gibt es auch die Aufrufe der einzelnen Teildemonstrationen sowie weitere Infos und Hinweise rund um den 1.Mai in Leipzig. Die Hauptdemo startet am Wilhelm Leuschner Platz um 16 Uhr. Diesen Platz erreicht mensch bequem mit den Tramlinien 11 und 10 vom Hauptbahnhof." Infos vom 20.04.2010 bei indymedia . Siehe dazu die Aktionsseite
- Nürnberg: "Warum nicht ... Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit!" Revolutionäre 1. Mai Demonstration und Internationalistisches Straßenfest
 "Unter dem Motto "Warum nicht ... Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit!" findet auch im Jahr 2010 wieder die inzwischen traditionelle revolutionäre 1.Mai Demonstration in Nürnberg statt. Sie soll Menschen aus Bayern/Süddeutschland die Möglichkeit geben, ihre eigenen linken Inhalte auf die Straße zu tragen und dazu beitragen, gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung einzutreten. Die Demonstration wird auf Initiative der organisierten autonomie (OA) vom revolutionären 1. Mai-Bündnis veranstaltet. Revolutionäre 1. Mai-Demonstration: Auftaktkundgebung: 11:30 Uhr, Bauerngasse/Gostenhofer Hauptstr.; Strassenfest: 1. Mai, ab 14.00 Uhr Müllnerstrasse/Adam-Klein-Strasse." Aufruf bei der OA
- Euromayday
- Gute Arbeit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat.
"Der Tag der Arbeit 2010 steht immer noch im Zeichen der Krise. Die Beschäftigten bangen um ihren Arbeitsplatz und fürchten sozialen Abstieg. Wir setzen uns für ArbeitnehmerInnen und sozial Schwache ein - für einen starken Sozialstaat." DGB-Aufruf zum 1. Mai 2010
"Remember the Dead - Fight for the Living!". Aufruf zum Workers Memorial Day in Berlin am 28. April
 "Tode - Verstümmelungen - Krankheiten - Vergiftungen - Burnouts - Psychosen - Suizide. Kapitalismus tötet und zerrüttet jährlich die Existenz von Dutzenden Millionen Menschen. Durch Lohnarbeit werden mehr Menschen getötet und verletzt als in Kriegen. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Alle 15 Sekunden stirbt ein Mensch durch einen Arbeitsunfall (über zwei Millionen im Jahr); über 250 Millionen Menschen erleiden Verletzungen bei der Arbeit; über 150 Millionen entwickeln Berufskrankheiten, fast eine halbe Million wird tödlich vergiftet; die Fälle von Burnout, psychischen Krankheiten und Suiziden aufgrund von Lohnarbeit schießen in die Höhe. Allein in Deutschland sterben drei bis vier Menschen täglich, auf der Arbeit, auf dem Weg dorthin oder an den Spätfolgen von ihr. Täglich ereignen sich hierzulande tausende Arbeitsunfälle." Der Aufruf der FAU
Erwerbslosen-Info vom ver.di-Ortserwerbslosenausschuss Hannover
- Dritte Nummer des Erwerbslosen-Infos vom ver.di-Ortserwerbslosenausschuss Hannover
Darin u.a.: "Armut per Gesetz - Karlsruher Theaterdonner: Warum das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV nicht zu begrüßen ist von Rainer Roth"; "Kommentar zum Verfassungsgerichtsurteil über die Regelsätze vom 9.2.2010: Jetzt erst recht! Es gibt mehr Geld!"; "Staatliche Abzocke beim ALG-1"; "Sackgasse Zwangsarbeit: Ein-Euro-Jobs sind ein Vermittlungshemmnis für jugendliche Erwerbslose"; "Die Modelle der ALG-2-Verwaltung"; "Untergang des Abendlandes wegen 8,50 Euro"; "Tarifvertrag Öffentlicher Dienst: Die Beschäftigten bezahlen die Krise"; "Böser Bube Roland Koch"; "Kurzmeldungen". Erwerbslosen-Info Nr. 3 vom März 2010 . Infobrief des ver.di-Erwerbslosenausschusses Hannover für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geringverdiener mit Widerstandswillen
- Zweite Nummer des Erwerbslosen-Infos vom ver.di-Ortserwerbslosenausschuss Hannover
Erwerbslosen-Info . Infobrief des ver.di-Erwerbslosenausschusses Hannover für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geringverdiener mit Widerstandswillen Nr. 2 vom Februar 2010. Darin u.a.: Zu niedrige Hartz IV-Regelsätze: Was tun bei Ablehnung von Überprüfungsanträgen?; Europäisches Jahr der Armut & Ausgrenzung. EU: 17 Prozent "offizielle" Arme; Rettungsdienste: Wie europäisches Recht unser Leben beeinflusst; Hartz IV: Sanktionswillkür; DGB will mehr Mindestlohn; Slowenien: Mindestlohnerhöhung nach Massenprotest; Spanien: Hausbesetzung als Massenphänomen; Italien: Freispruch für Sozialaktivisten.
- Geringverdiener mit Widerstandswillen
Es geht um viel Geld. Zur bevorstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Höhe und Bemessung der Regelsätze für Bezieher von Arbeitslosengeld II. Die erste Ausgabe des 14seitigen "Erwerbslosen-Infos" der ver.di-Ortserwerbslosenausschusses Hannover, Nr. 1 vom Januar 2010
Offenburg: Hungerstreik gegen Rechtsbeugung und Behördenwillkür
-
Hungerstreik erfolgreich beendet!
Noch warten wir auf die Änderungsbescheide, die jedoch -wie auch der Behördenvertreter auf unserer Kundgebung (01.04.2010) vor der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenaukreis versicherte – nach unseren Vereinbarungen vom Mittwoch (31.03.) ausfallen werden. Bericht auf der Webseite der Hungerstreikenden vom 02.04.2010
- Deklaration: Wir treten in den Hungerstreik!
„Gegen Rechtsbeugung und Behördenwillkür: Am Montag, den 29.03.2010 werden wir, zwei von drohender Obdachlosigkeit betroffene Bürger/innen der “sozialen Stadt Offenburg”, in den unbefristeten Hungerstreik treten. Wir haben es mittlerweile satt, uns im Hamsterrad von Justiz und Behörde tot zu laufen, wobei die Justiz uns -wie in Frankreich oder Belgien kein Menschenrecht- auf Wohnen zusichern kann und uns die Hartz IV – Behörde mit Schikanen, Willkür und immer neuen Auflagen in die Obdachlosigkeit treibt…“ Siehe dazu die Deklaration von Maritta Scavelli und Günter Melle auf ihrer Webseite . Siehe dazu:
- Interview zu dem heute beginnenden Hungerstreik von ALGII Beziehern in Offenburg
Interview von Gotwin Elges mit Günter Melle über den heute beginnenden Hungerstreik von ALGII Beziehern in Offenburg (Kurzfassung) im Stadtradio Münster vom 29.03.2010
- Zur Debatte um Hungerstreiks gibt’s beim LabourNet Germany eine Sonderseite unter
Diskussion > Arbeit: Aktionen > Protestformen > Hungern gegen Hunger? Debatte um den Hungerstreik als Protestform" Damals ging es um den kollektiven Hungerstreik gegen Hartz IV im April 2007. Es gab damals eine recht umfangreiche Debatte, zu der sich viele Menschen geäußert haben, mit vielen recht unterschiedlichen Positionen. Für die Redaktion des LabourNet schrieb Mag Wompel damals: "... Destruktive Aktionen gegen sich selbst sind geradezu dazu angetan, offensive Protestformen zu verhindern. Denn den eigenen Körper in die Waagschale zu werfen, impliziert Resignation, Handlungsunfähigkeit und Lähmung. Destruktive Aktionen gegen sich selbst sollten uns daher erschrecken, nicht ermuntern und Anlass sein, unsere Bemühungen um kollektive und kollektivierende Verweigerung aller Formen von Menschenverachtung und Zwang im Alltag von (Noch)Erwerbstätigen und bereits Erwerbslosen zu verstärken..." Dies gilt auch in dem oben beschriebenen neuen "Hungerstreikfall". Aktuell wurde für heute Nachmittag zur Klärung der Situation ein Gespräch bei der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenau, zusammen mit einem Vertreter von ver.di, vereinbart (Aktuelles siehe oben genannte Homepage)
Fairer Regelsatz für Faire Milch - Gutes Geld für Gutes Leben. Die Milchbauern protestieren für faire Milchpreise...
Flyer von ALSO Oldenburg zur gemeinsamen Aktion für faire Milchpreise und Regelleistungen in Vechta . Und ein Bildbericht der Aktion am 3.3.2010 .
Sozialrevolutionäre Kampagne in NRW
 "Mit der antistaatlichen, sozialrevolutionären Kampagne "Kein Finger krumm für Deutschland" möchten wir - ein Bündnis aus linkradikalen, anarcho-sydikalistischen und kommunistischen Gruppen - einen Beitrag dazu leisten, dass ein neuer Geist des Ungehorsams wieder in die Köpfe und sozialen Kämpfe einzieht. Anlässe und Orte finden sich allemal: Leiharbeitsmessen, der tägliche kleine Kampf an der Arge oder im Betrieb. Dort wo der Kitt von Ideologie und kapitalistischer Vergesellschaftung bröckelt, kann ruhig mal der Vorschlaghammer gezückt werden." Info der Kampagnenseite . Siehe dazu auch:
- Aufruf: "Kein Finger krumm für Deutschland! Gegen Arbeitswahn, Zwangsarbeit und Elendslohn!"
- Termine der Kampagne
- Leiharbeit stinkt!
"Proteste bei Zeitarbeitsmesse Wuppertal - Flugblätter klären über Zwangsmaßnahme der ARGE Wuppertal auf - Gestank von Stinkbomben lässt Besucher der Messe nur kurz verweilen - Auftakt sozialrevolutionärer Kampagne in NRW." Bericht vom 18.03.2010 bei indymedia
Aktionen zum Frauentag
Bremen: Besetzung FDP-Büro
 "Rund 70 Leute haben gestern die FDP-Landesgeschäftsstelle in Bremen für eine Stunde besetzt - unter dem Motto "Uns reicht's! FDP-Hetze stoppen - für eine solidarische Gesellschaft!!!". Aufgerufen hatten das Bremer Mayday-Bündnis sowie das lokale Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" (wobei hinzuzufügen ist, dass der Aufruf aus naheliegenden Gründen ausschließlich über interne Kanäle verbreitet wurde). Das mediale Echo war beachtlich, Stress mit der Polizei gab es nicht und selbst das Wetter war prächtig..." Bericht und Bilder von Mayday-AktivistInnen vom 06.03.2010 bei indymedia
Protest gegen Millionenbonus. Bloggerin bedrängt Bankchef Nonnenmacher wegen 24 Euro
"Die Hamburgerin Kirsten Brodde hat die HSH Nordbank überfallen: Sie marschierte in eine Filiale des Kreditinstituts und forderte eine Barauszahlung - von Bankchef Dirk Jens Nonnenmacher persönlich. Denn dessen Millionenbonus stehe eigentlich den Bürgern zu." Artikel von Christian Teevs in Spiegel online vom 05.03.2010
Aktion "Stürmt die Hinterzimmer" am 3.3.2010 in Berlin
"Heute morgen, am 3.März 2010, demonstrierten etwa 35-40 Personen auf dem Gendarmenmarkt gegen die hinter geschlossenen Türen stattfindende Bologna-Fachtagung der "Hochschulrektorenkonferenz" und der "Kultusministerkonferenz" (KMK). Die anwesenden Polizeikräfte versuchten den legitimen Protest sofort zu unterbinden. Platzverweise wurden ausgesprochen und Personalien festgestellt. Trotz der polizeilichen Repression gelang es einigen Aktivist_innen gegenüber des Tagungsortes, am französischen Dom, ein Transparent mit der Aufschrift "Stürmt die Hinterzimmer! - Radikale Demokratisierung!" anzubringen."Presseerklärung des Unabhängiges Aktionsbündnis KMK, dort auch Bilder und Hintergrundinformationen
Ein Gespenst geht um in unserem Land - es heißt: Sparen, Sparen, Sparen!!! Wir machen den Scheiß nicht mehr mit!
Aufruf der OberbürgermeisterInnen, BürgermeisterInnen, KämmererInnen, KulturdezernentInnen und KommunalpolitikerInnen sowie der Kulturschaffenden
"Die ErstunterzeichnerInnen des Aufrufs (Rainer Bode, Johannes Brackmann, Torsten Nagel, Gerd Spieckermann) wollen einen neuen Pfad der Diskussion um die Finanzkrise eröffnen. Kaum jemand gesteht öffentlich die Ratlosigkeit ein, die derzeit eigentlich die desolate Situation der öffentlichen Finanzen prägt. Um das zu verdeutlichen, haben wir diesen Aufruf gemacht und sammeln so schnell wie möglich und so viel wie möglich Unterschriften. Einmischen in diesen Diskurs ist angesagt, sonst ist man schnell nur noch ZuschauerIn der eigenen Abwicklung. Das sind diese Unterschriften, das sind auch weitere Aktionen wie in Wuppertal, Remscheid, Köln und anderswo. Und nicht vergessen: Die kommunalen VertreterInnen aus Rat und Verwaltung dafür gewinnen." Aufruf der Landesarbeitsgemeinschaft soziokultureller Zentren NRW zum Thema Sparpolitik in den Kommunen vom 15.2.2010 . Siehe dazu auch:
bundesweiter Aktionstag am Mo. 8. Febr. 2010 zur Regelsatzklage bei Verfassungsgericht. Macht mit, auch in Eurer Stadt !
"Der Termin der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe zu den Hartz-IV-Regelsätzen wird Dienstag 9. FEBRUAR 2010 um 10 Uhr stattfinden. Das bundesweite Treffen des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) hat sich am 09. Januar 2010 in Hannover dafür ausgesprochen, in der Woche vor der Bekanntgabe zu lokalen Protestveranstaltungen aufzurufen." Aufruf beim Alptraum . In mindestens 16 Städten sind schon jetzt Aktionen geplant . Siehe zum Hintergrund
Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht
1. Protestschwimmen. Auf zum fröhlichen Widerstand!
"Ungefähr 40 Badegäste haben heute am 1. Protestschwimmen gegen das Totsparen in Wuppertal teilgenommen. Mit dabei waren auch Beschäftigte der Wuppertaler Bühnen, Leseratten, NichtschwimmerInnen und Studenten aus dem ASTA der Bergischen Universität. (.) Mit unserem Protestschwimmen wollen wir uns als FreundInnen des Theaters und BibliothekennutzerInnen mit den Initiativen solidarisieren, die für den Erhalt ihrer Schwimmbäder kämpfen. Wir grüßen mit unserer Aktion insbesondere die BademeisterInnen, die Angestellten und natürlich die SchwimmerInnen, die um ihre Bäder bangen. Und wir grüßen auch all die anderen Initiativen, die sich gegen die Sparpläne wehren." Bericht vom 24. Januar 2010 bei "4. Woche"
Gemeinsam Stärke entwickeln - Stand und Perspektiven der 'Erwerbslosenbewegung'. Tagung der Erwerbslosen-Netzwerke am 22. und 23. Januar 2010
"Wie können sich die Erwerbsloseninitiativen besser aufstellen? Mit welchen Mitteln können wir die Selbstorganisation von Erwerbslosen voran bringen und unsere Interventions- und Handlungsfähigkeit erhöhen? Wie können wir uns in der politischen Arbeit mehr Gehör verschaffen und uns wirkungsvoller einmischen? Welche Themen, Arbeitsweisen und Aktionsformen sind dafür geeignet und welche Rahmenbedingungen sind zu beachten? Um diese Fragen gemeinsam mit euch zu diskutieren, veranstaltet das ver.di-Institut für Bildung, Medien und Kunst (IMK) und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), die Tagung der Erwerbslosen-Netzwerke am 22. und 23. Januar 2010 in der ver.di Bildungsstätte in Lage-Hörste (bei Bielefeld) und laden euch herzlich dazu ein." Siehe die Einladung |
= Video
