Was tun? und wer zum teufel tut es? 
„Diese beiden Fragen neigen dazu, sich gegenseitig zu blockieren: Es ist schwer zu sagen, was zu tun ist, ohne eine Vorstellung davon zu haben, wer es tun soll. Umgekehrt ist es genauso schwierig herauszufinden, wer etwas tun könnte, ohne zu wissen, was es ist. Es lassen sich großartige Vorstellungen entwickeln, was wir tun sollten. Aber dann schaut man sich um und fragt sich: »Wer zum Teufel soll das tun?« Und wenn man fragt, was die tatsächlichen Menschen voraussichtlich tun werden oder getan sehen möchten, ist man schnell verschreckt. Einerseits geht es darum, diese Blockade aufzubrechen und sie in eine stärker dialektische Bewegung zu bringen: Wir müssen mehr Menschen mit der Vorstellung vertraut machen, dass etwas getan werden muss, indem wir deutlich machen, was zu tun ist. Gleichzeitig wird in dem Maße, wie mehr Menschen einbezogen werden, auch die Frage, was zu tun ist, neu gefasst werden müssen…“ Artikel von David Harvey  . Es handelt sich um eine exklusive Veröffentlichung im LabourNet Germany aus "luxemburg - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis" Heft 1, einer neuen Zeitschrift der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Sie fragt nach den Folgen der Krise und linken Antworten. Welche Verschiebungen in den globalen Kräfteverhältnissen ergeben sich aus ihr, welche neuen Herausforderungen und Chancen für die Linke? Dazu haben wir Beiträge von Walden Bello, Nicola Bullard, Ana Ester Ceceña, Bill Domhoff, Susan George, George Fülberth, Gregor Gysi, David Harvey, Chantal Mouffe, Wolfgang Sachs, Christoph Spehr, Marlene Streeruwitz, Yash Tandon und Hillary Wainwright und viele mehr. Einzelne Beiträge und weitere Infos auf der Website der Zeitschrift 
Runter vom Beobachtungsturm. Die bewegungsorientierte Linke ist auf etwaige Krisenproteste unverändert schlecht vorbereitet
„Geht es um praktische Kriseninterventionen, ist ein gewisser Hang zum Abstinenzlerischen unübersehbar: Im Zentrum der Debatte stehen gemeinhin programmatische und bündnistaktische Erwägungen. Demgegenüber spielt die Frage, unter welchen Bedingungen es überhaupt zu Widerständigkeiten bzw. sozialen Kämpfen kommt, eine eher marginale Rolle. Es ist also kaum verwunderlich, dass die allenthalben artikulierte Forderung nach lokalen Krisenbündnissen immer wieder im bloßen Appell stecken bleibt: Nicht zuletzt die konkrete Bestimmung, wie sich soziale Bewegungen in betriebliche und andere Auseinandersetzungen einbringen könnten, wird häufig nur am Rande gestreift…“ Artikel von Olaf Bernau/NoLager Bremen, aus ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 21.8.2009
„Geht ans Eingemachte! Geht auf`s Ganze! Geht auf die Straße!
Mitternachtsspitzen: Das Kabarett wehrt sich gegen die politischen Verhältnisse. Sendetext von Wilfried Schmickler vom 10.10.2009 . Aus dem Text: „… Ihr seid umzingelt. Ihr werdet gedroschen. Ihr werdet gerissen. Kein Mensch wird euch vermissen. Ihr werdet weggelacht. Ihr werdet niedergegröhlt. Ihr seid angezählt. Wir werden euch durch den Ring prügeln bis ihr um Gnade winselnd in den Seilen hängt, aber niemand wird ein Handtuch werfen. Wir werden jedes eurer aufgeblasenen Macht-Worte auf die Gold-Waage legen und für zu leicht befinden. Wir werden aus euren leeren Versprechen und hohlen Sprüchen Barrikaden bauen und diese Barrikaden werden brennen wie Scheunen voll Bohnenstroh Wir werden eure verlogenen Programme plündern, eure fadenscheinigen Rezepte rauben und eure Phrasen-Paläste brandschatzen. Wir werden euch in euren neuen Alt-Kleidern durch die Straßen treiben, bis auch der letzte sieht, dass ihr in Wahrheit pudelnackt seid! Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist. Also gebt ihm Saures. Gebt ihm Prügel. Und vor allem: gebt ihm keine Ruhe! Geht dahin, wo es ihm so richtig weh tut. Geht ans Eingemachte. Geht aufs Ganze. Geht auf die Straße!“ Und das Video dazu
Wie weiter mit den Krisenprotesten?
Christina Kaindl über die Kasseler Aktionskonferenz und Erfordernisse breiteren Widerstands. Interview von Peter Nowak im ND vom 17.07.2009
„Zeit des Zorns“. Wir werden alles selber machen müssen
„"Der Kapitalismus ist schon im Normalzustand eine Katastrophe für Mensch und Natur. Es gibt ihn nicht ohne Profit und nicht ohne Ausbeutung“, hieß es - gestützt auf Karl Marx - in unserer Rezension von Jutta Ditfurths Streitschrift “Zeit des Zorns“ (s. NRhZ Nr.199). Inzwischen sind wir weit über den Normalzustand hinaus. Jammern hilft da aber nicht. Es gibt viel zu tun. Was und wie? Einige Antworten gibt Jutta Ditfurth im letzten Kapitel mit der Überschrift “Wir werden alles selber machen müssen“, mit dessen Veröffentlichung wir hier beginnen. Artikel von Jutta Ditfurth in der Neuen Rheinischen Zeitung
Konkrete Forderungen gegen die kapitalistische Krise
Artikel von Werner Rätz (Attac-AG “Genug für alle”) bei kapitalismuskrise.org
Eine Strategiedebatte ist angesagt – wie Gesellschaft von unten verändern?
Artikel von Judith Dellheim bei kapitalismuskrise.org
Perspektiven für eine soziale Opposition
Ein Diskussionsbeitrag der Berliner Stadtmusikanten - nicht nur zum Treffen in Kassel am 27./28. Juni
Krise – Arbeitsverhältnisse – konkrete Transformationsschritte
Diskussionsgrundlage von B. Oehrlein, H. Garms & R. Klautke für den Workshop 5 der Kasseler Aktionskonferenz
Erklärung zu den Demonstrationen vom 28. März und 16. Mai 2009
Erklärung des Bündnis 31.Januar vom 13.Juni 2009 . Siehe dazu auch: "Sie kriegen den Karren nicht flott …" Flugblatt des Bündnis 31.Januar
Bereit für stürmische Zeiten? Eine Polemik zur Krise und ein Gruß an die ver.di – Jugend
Artikel von Vadim Riga in der trend online Zeitung 6/09
Opfer für die Banken oder Opfer der Banken? Was uns an der Finanz- und Wirtschaftskrise wirklich interessieren sollte und was not tut
Wir erlauben uns, zu erinnern an: Artikel von Mag Wompel in Lunapark 21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 4 Winter 2008/2009
Feuert die Bosse! Gastbeitrag von Naomi Klein in der FR vom 12.06.2009
Agenda 2009: Menschen statt Profite. Wir zahlen nicht für Eure Krise – für eine solidarische Gesellschaft
Eine Initiative für Perspektiven des Widerstands gegen die Krisenfolgen. Sie soll die Gründung lokaler Bündnisse anregen auf der Grundlage eines Aktionsprogrammes und eines Vorschlages für die politische Ausrichtung/Forderungen der Proteste. Ein Ziel ist es, zur Verbindung gewerkschaftlicher und anderer sozialer Kämpfe in den Krisenprotesten beizutragen. Das Papier ist im Umfeld des Berliner Vorbereitungsbündnis für die Demo 28.3 entstanden
„Den Anti-G20-Protesten mangelt es an Politik“
Interview mit dem bekannten italienischen Operaismus-Theoretiker Mario Tronti zu Entwicklungsstand, Schwächen und Perspektiven der sozialen Proteste im Gefolge der Krise, aber auch zum Charakter derselben, erschienen in der von Rifondazione Comunista (PRC) herausgegebenen Tageszeitung „Liberazione“ am 5.4.2009, übersetzt und kommentiert von Rosso, Mitglied des Gewerkschaftsforums Hannover
Krise, Protest und die radikale Linke
„Am 28. März demonstrierten in Berlin und Frankfurt a.M. 30.000 Menschen unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise". Bereits im Vorfeld gab es Unmut, dass die LINKE Oskar Lafontaine und Gregor Gysi als Redner nominiert hatte. In Frankfurt äußerte sich der Groll in Eierwürfen auf Lafontaine. Wir sprachen mit Hagen Kopp (kein mensch ist illegal, Hanau) sowie mit Michael Ramminger (Institut für Theologie und Politik, Münster) und Florian Wilde (Mitglied im Bundesvorstand von Die Linke.SDS), die beide in der Interventionistischen Linken (IL) aktiv sind, über das Verhältnis von Partei und Bewegung und die daraus resultierenden Herausforderungen für die radikale Linke…“ Interview in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.4.2009
Krise & soziale Kämpfe. Linke Bewegungen haben derzeit mehr Fragen als Antworten
Artikel aus Krise & soziale Kämpfe : Fragen, Debatten, Strategien zur aktuellen Situation, Transact! Nr.2 vom Frühjahr 2009. Aus dem Text: „…Spätestens vor diesem Hintergrund lässt sich das doppelte Anliegen dieser Zeitung auf den Punkt bringen: Zum einen möchten wir unserer Überzeugung Ausdruck verleihen, dass von undogmatisch linker Seite die zentrale Antwort auf die Krise in der Initiierung sowie Stärkung und Unterstützung lokaler Kämpfe liegen sollte. Denn so wichtig symbolische Großereignisse wie die Krisendemos am 28. März sind, in die Offensive kommen wir langfristig nur, wenn es uns gelingt – quer zu allen Widersprüchen – soziale Verdichtungen und somit temporäre autonome Zonen bzw. Assoziationen herzustellen. Zum anderen möchten wir Tipps, Argumente und Positionen zur Diskussion stellen, die uns vor dem Hintergrund unserer eigenen, vor allem in antirassistischen Kämpfen gemachten Erfahrungen wichtig erscheinen. Ein besonderes Anliegen ist uns hierbei die Zurückweisung jeder Form chauvinistisch bzw. nationalistisch grundierter Standort- und Abschottungspolitiken: Die Krise darf nicht zu neuen, staatlich sowie zivilgesellschaftlich regulierten Spaltungslinien führen – weder nach innen noch nach außen (womit natürlich auch ökologische Verwerfungslinien gemeint sind). Angesagt ist vielmehr, das Primat sozialer Kämpfe – und somit Globale Soziale Rechte – gegen die Krise in Stellung zu bringen!“
Illusionen einer Protestbewegung
„Angesichts eines weltweiten Finanzcrashs, einer tiefgreifenden Wirtschaftsrezession und einer drastischen Verunsicherung der politisch Verantwortlichen in den jeweiligen Industrieländern steht seit letztem Herbst die Frage im Raum, wie und wo sich der lange Zeit aufgestaute Unmut über die desaströsen sozialen Folgen dieser globalen Krise endlich Luft verschaffen wird…“ Artikel von Wolfgang Kraushaar , Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung, in Frankfurter Rundschau vom 03.04.2009
Ihr könnt nach Hause gehen!
„An den großen Demonstrationen der letzten Wochen beteiligten sich nur die üblichen Verdächtigen. Auch wenn es viele Linke nicht wahrhaben wollen, ist die Krise alles andere als eine Chance…“ Artikel von Stefanie Sievers in Jungle World vom 16. April 2009 . Aus dem Text: „…Solange die Krise sich hier nicht in Form von Massenentlassungen äußert, ist die Wut nämlich klein, aber die Angst um so größer. Und solange es noch etwas zu verlieren gibt, scheint den allermeisten verschärfter Konkurrenzkampf rationaler als Solidarität. Wenn französische Arbeiter wütend sind, weil sie ihren Job verlieren, kidnappen sie vielleicht gemeinsam ihren Manager und handeln dadurch eine höhere Abfindung heraus. Wenn deutsche Arbeiter Angst haben, ihre Stelle zu verlieren, arbeiten sie schneller als die Kollegen, ziehen sich gelbe T-Shirts mit der Aufschrift »Wir sind Opel« an und fotografieren die herbeigeeilte Kanzlerin mit ihren Fotohandys. Die Kanzlerin schenkt strenge Fürsorge, der blaublütige Wirtschaftsminister zeigt feudale Souveränität, der zerknirschte Finanzminister mimt den Zorn der Gerechten. Was aber bieten schon jene Linken, die sich auf diesen Demonstrationen tummeln?...“
"Radikale Stimmung unter den Arbeitslosen". Der Soziologe Klaus Dörre warnt vor einem Wutstau, der in Deutschland ausbrechen könnte
Interview von Barbara Weitzel in der Berliner Zeitung vom 14.4.09 . Aus dem Text: „…Der Grund ist eine spezifisch deutsche Kultur, die es auch vor der Krise schon gab. Wir haben das in der Vergangenheit beobachtet bei Standortschließungen. Ein Konzern entschied sich für das deutsche Werk, weil er relativ sicher sein konnte, dass hier bis zum Ende gearbeitet wird, dass es keine Sabotage gibt und dass man mit den Betriebsräten verhandeln kann. Man konnte sich also sicher sein, dass die Kollateralschäden bei Standortschließungen in Deutschland relativ gering bleiben werden - anders als in Spanien, Italien oder Frankreich. Es gibt in Deutschland eine lange Tradition, soziale Konflikte in normierten Bahnen ablaufen zu lassen. (…) Die deutschen Führungskräfte sind also durch starke Gewerkschaften geschützt vor der Gewalt des Volkes? Zum Teil, ja. Die Manager hierzulande sollten wirklich einen Lobgesang auf solcherart organisierte Arbeitsbeziehungen anstimmen. Wenn die Wirtschaftskapitäne und Arbeitgeber sich etwas Gutes tun wollen, sollten sie ihre Haltung gegenüber den Gewerkschaften rasch verändern. (…) Wenn in Deutschland mal Protest ausbricht, dann wird er auch sehr gründlich gemacht. Unter den organisierten Arbeitslosen herrscht bereits sehr radikale Stimmung. Wie die sich entlädt, kann man aber nicht sagen. Wir haben in Deutschland auch eine sehr schlechte Tradition: Wenn in Krisensituationen Protest ausbricht, schlägt er schnell nach sehr weit rechts aus…“
Nur wer das Ziel kennt, findet den Weg! Für Befreiung und Emanzipation!
Artikel von Harry Waibel in trend onlinezeitung 4/09
Kümmerliche Proteste gegen G-20 und Nato. Bewegung am Boden
„Die erhoffte große Protestwelle beim G-20-Gipfel in London und beim Nato-Gipfel am Rhein blieb aus. "Ernüchternd" falle die Bilanz aus, heißt es bei Attac. Was waren die Gründe?..“ Artikel von Felix Lee in der taz vom 06.04.2009
Wie weiter im Kampf gegen die Krise nach dem 28. März?
„Die Demonstrationen in Berlin, Frankfurt/M., London und in vielen anderen Städten auf der ganzen Welt waren - zusammen mit den Aktionen gegen die G20 oder den NATO-Gipfel - eine erste wichtige internationale Manifestation gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Unterdrückten…“ Artikel von von Martin Suchanek (arbeitermacht) vom 1.04.2009 , dokumentiert in Linke Zeitung
Ihr wollt nicht fuer die Krise des Kapitals zahlen? - Dann lasst es doch!
„Tatsächlich bezahlt ihr längst! Und die Demonstrationsaufrufe benennen das auch: Wenn die Märkte einbrechen, wenn in Industrie und Handel die Geschäfte schrumpfen, dann wenden die Unternehmen Schaden von ihren Bilanzen ab, indem sie ihn an ihre Arbeitskräfte weitergeben: Sie entlassen, verordnen Kurzarbeit, senken Löhne. Sie passen ihre Kosten an die verminderten Geschäftsgelegenheiten an und verteidigen ihre Gewinne. An dieser Front findet der Kampf darum statt, wer in welchem Maß dafür Opfer zu bringen hat, dass das Wachstum wieder in Gang kommt und die ganze kapitalistische Scheiße von vorne losgeht. (…) Wer nicht weiterhin zum Opfer von Krise und Krisenbewältigung gemacht werden will, wer in einem neuen Aufschwung nicht wieder Mittel des Profits sein will – der hat anderes zu tun, als mit einer Demonstration gesellschaftlichen Druck für einen sozialen Politikwechsel in Berlin aufzubauen. Ihr wollt nicht zahlen für die Krise des Kapitals? Dann feilscht auch nicht mit der Regierung um Preisnachlässe bei der Bezahlung der Krisenlasten.“ Text des Kommentars von GegenStandpunkt in der Sendung Kein Kommentar! beim Freien Radio für Stuttgart vom 28.03.09 Solidarische Gesellschaft auf der Basis der Kapitalverwertung – Alternative zu Finanz- und Wirtschaftskrise?
Text des Vortrags von Rainer Roth bei der Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums „Kapitalismus in der Sackgasse“ am 27. und 28. Februar 2009.
Aus dem Text: „…Die Demonstration vom 28. März 2009 stand ursprünglich unter dem gemeinsam am 6.1. in Frankfurt beschlossenen Motto:“ Wir zahlen nicht für Eure Krise.“ Dann mogelten die Organisatoren, also Linkspartei und attac, in das Motto eigenmächtig den nicht beschlossenen Zusatz hinein „Für eine solidarische Gesellschaft“. (…) Die Solidarische Gesellschaft soll also eine kapitalistische Gesellschaft sein, in der nach wie vor Menschen nur leben können, wenn ihre Arbeitskraft von jemandem gekauft wird, der mehr aus ihr herausholt, als sie kostet. Als Schritte auf dem Weg in die Solidarische Gesellschaft, also einen Zustand, in dem das Kapital endlich „solidarisch“ wird, werden ein armutsfester Mindestlohn, eine Erhöhung von Hartz IV, Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnverzicht usw. gefordert. Bei so viel Zutrauen in die Fähigkeit des Kapitals, Dienerin der von ihm Abhängigen zu werden, sollten wir uns das Kapital etwas näher anschauen. (…) In der jetzigen Krise geht es vor allem darum, dafür zu kämpfen, dass die Folgen der Krise für die LohnarbeiterInnen abgemildert werden. Das bedeutet die Losung: Wir zahlen nicht für eure Krise! Wir sollten aber nicht wie ver.di und IG Metall die Meinung verbreiten, dass es Krisen ohne die Folgen von Krisen, d.h. Krisen ohne Entlassungen geben könne. (…) Die Forderungen nach gesetzlichem Mindestlohn ist für uns keine Forderung, die Vertrauen in das Kapital schafft und dient auch nicht vor allem der Umsatzsteigerung. Und für ein bisschen mehr im Portemonnaie sollten wir uns auch nicht die Fata Morgana einer solidarischen kapitalistischen Gesellschaft aufschwatzen lassen. (…)Ein Systemwechsel wäre in der Tat nötig. In der Form, dass die sachlichen Produktionsbedingungen, der wirtschaftliche Überschuss kein Kapital mehr und die Arbeitskraft keine Ware mehr ist. Die Produzenten des Reichtums müssten auch die Eigentümer ihrer Produktionsbedingungen sein, um zu ermöglichen, dass der von ihnen erarbeitete Reichtum für die maximale Entfaltung ihrer Bedürfnisse verwendet wird und nicht in Krisen vernichtet und in Spekulation verjubelt wird. Das allein wäre die Vorbedingung einer Gesellschaft, die man als solidarisch bezeichnen könnte…“
Wildcat zur „Mobilisierung“
„… Wie können die ArbeiterInnen für die Rettung eines Finanz- und Produktionssystems zur Kasse gebeten werden, das massiv an Legitimität eingebüßt hat? Es wird immer klarer, dass die verschiedenen »Rettungsprogramme« Subventionen zum Arbeitsplatzabbau sind; zudem sollen die »geretteten« Beschäftigten schlechtere Bedingungen akzeptieren. Hier steckt eine große Sprengkraft, denn das bedeutet, die ArbeiterInnen, die in einer Ecke der Welt sich dem Angriff entgegensetzen, fordern unmittelbar alle übrigen dazu auf, es ihnen gleichzutun. Dieser Prozess der Umkehrung der Konkurrenz wird den Verschleiß der Institutionen der Herrschaft beschleunigen. Und wenn es dazu kommt, steht der Fortbestand der kapitalistischen Gesellschaftsordnung überhaupt in Frage!
Derweil betreibt die offizielle Linke ihr übliches agenda setting: »Wir setzen ein paar Termine und Kongresse, auf die sich dann alle anderen beziehen müssen, denn wir haben den Apparat und das Geld und die Verbindungen in Ewigkeit. Amen.« PDS, linke Gewerkschaftsführer und Attac haben sich auf symbolisches Gipfelstürmen verständigt: »während die G20 in London tagt, machen wir eine Demo in Frankfurt am Main, zu der wir mindestens eine Million Menschen erwarten«. Um so etwas vorzubereiten, braucht's natürlich diverse Treffen, einen Vorbereitungskongress, Aufrufe, Absprachen, Gremien... und immer wieder sogenannte Mobilisierungsveranstaltungen, bei denen man mit den Leuten nicht über ihre realen Probleme mit der Krise und Versuchen von Widerstand redet, sondern sie »zur Demo mobilisiert«. Mobilisierungen müssten Orte schaffen, um Kontakte zu knüpfen, (Krisen-)Erfahrungen auszutauschen, sich selber n Kopf zu machen. An diesen Ansprüchen gemessen, ist dieser Politikzirkus De-Mobilisierung, die Leute werden in die vorgegebenen, üblichen Politikformen reingepackt…“ Aus „Die Umkehrung der Konkurrenz“. Editorial zur neuen Wildcat 83
"Sargnagel für Großmachtfantasien". Michael Hardt über USA und Finanzkrise
„Der Kapitalismus steckt mit dem Bankencrash in der Krise. Bereits vor acht Jahren sprach der Sozialtheoretiker Hardt von der Neuverteilung der Macht. "Die Zeiten des nationalstaatlichen Imperialismus sind vorbei."…“ Interview von Ulrike Herrmann in der taz vom 22.09.2008 |
