Ungleichheit„… In Deutschland haben wir es mit einer bürgerlichen Gesellschaft zu tun, die durch die kapitalistische Produktionsweise beherrscht wird, also durch die Produktion von Waren – Gütern und Dienstleistungen für den Verkauf – zum Zweck der Erzielung von möglichst viel Profit. Dies bestimmt die Struktur und Entwicklungsdynamik der Gesellschaft. Kapitalistische Klassenverhältnisse beruhen auf der Konzentration des Eigentums an den wesentlichen Produktionsmitteln in den Händen einer kleinen Minderheit der Gesellschaft einerseits, der »doppelten Freiheit« der Lohnabhängigen andererseits. Diese sind einerseits persönlich rechtlich frei, andererseits frei von eigenen Produktionsmitteln und daher ökonomisch und sozial abhängig und gezwungen, zum Erwerb ihres Lebensunterhalts ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Das Kapital ist nicht nur ökonomisch, sondern auch gesellschaftlich die herrschende Macht. Andererseits wäre es falsch, die gesamte Gesellschaft als durch und durch nur kapitalistisch zu betrachten…“ Vorabdruck des Artikels »Die Klassenlandschaft in Deutschland 2018« von Ralf Krämer in der jungen Welt vom 30. November 2018 mit diversen aktuellen Bestandsangaben weiterlesen »
Ungleichheit"... In Deutschland haben wir es mit einer bürgerlichen Gesellschaft zu tun, die durch die kapitalistische Produktionsweise beherrscht wird, also durch die Produktion von Waren – Gütern und Dienstleistungen für den Verkauf – zum Zweck der Erzielung von möglichst viel Profit. Dies bestimmt weiterlesen »

Brexit: No to EU Austerity… Für weite Teile von Politik und Öffentlichkeit gelten ausgeglichene öffentliche Haushalte als vernünftig. (…) Was auf den ersten Blick sinnvoll und vernünftig erscheint, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen aber als völlig unzureichend. Die geplanten Mehrausgaben werden bei Weitem nicht genügen, um die gesellschaftlichen und ökonomischen Bedarfe zu decken. (…) Deshalb sind Schuldenbremse sowie Fiskalpakt zumindest flexibler zu gestalten: Neuverschuldung, die für öffentliche Investitionen genutzt wird, sollte von beiden Schuldenregeln ausgenommen werden. Damit würde die Kreditaufnahme für Zukunftsinvestitionen ermöglicht. Zudem würden Schuldenbremse und Fiskalpakt weniger als Hebel für Privatisierungen wirken. Ziel muss es sein, Deutschland dauerhaft auf einen höheren Investitions- und Ausgabenpfad zurückzubringen. Notwendig ist eine langfristige Strategie, die dauerhaft die Finanzierung wichtiger Maßnahmen gewährleistet. Es ist deshalb auch in diesen konjunkturell guten Zeiten notwendig, die schwarze Null zu überdenken. Und es ist notwendig, alles zu unterlassen, was später in konjunkturell schlechteren Zeiten die Einnahmesituation der öffentlichen Haushalte zusätzlich verschärft. Gerade die von Schwarz-Rot geplanten Steuer- und Abgabensenkungen sind vor diesem Hintergrund schädlich.“ Beitrag von Dierk Hirschel, Ralf Krämer und Patrick Schreiner vom 22. November 2018 bei Blickpunkt WiSo weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"... Für weite Teile von Politik und Öffentlichkeit gelten ausgeglichene öffentliche Haushalte als vernünftig. (...) Was auf den ersten Blick sinnvoll und vernünftig erscheint, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen aber als völlig unzureichend. Die geplanten Mehrausgaben werden bei Weitem weiterlesen »

Broschüre von Axel Troost und Klaus Steinitz für die Rosa-Luxemburg-Stiftung: Versprechen nicht erfüllt. Zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands seit dem Herbst 1989Die Herstellung der deutschen Einheit durch die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 und der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 setzten in den neuen Ländern einen Adaptionsund Transformationsprozess in Gang, der alle gesellschaftlichen Bereiche, die Arbeit und das Leben der Menschen erfasste und sich über mehrere Generationen erstreckte. In den alten Ländern dagegen stellt sich die deutsche Vereinigung vor allem als Inkorporations- und Integrationsprozess dar, der zudem durch die Entwicklung der EU überlagert wird, insbesondere durch die Krisen, welche die europäische Integration und die Globalisierung in den letzten zehn Jahren begleitet haben, sowie die Herausforderungen, die sich aus der größeren Rolle Deutschlands in Europa ergeben. Insofern ist die Wahrnehmung der Vereinigungsproblematik in Ost und West grundverschieden, ebenso der Rückblick der Menschen auf die DDR und die frühere BRD. Dies zeigt sich in Differenzen bei der historischen Bewertung der deutschen Zweistaatlichkeit, aber auch in den von Missverständnissen, Verfälschungen und Fehlwahrnehmungen geprägten Debatten um den Solidaritätszuschlag, den Solidarpakt, die Transferzahlungen, den Aufbau Ost, die Staatsverschuldung und anderes mehr. Die kontrovers verlaufende Diskussion ist bis heute nicht abgeschlossen.“ Vorbemerkung zur und Inhaltsverzeichnis der Broschüre von Axel Troost und Klaus Steinitz für die Rosa-Luxemburg-Stiftung, siehe auch die Zusammenfassung weiterlesen »
Broschüre von Axel Troost und Klaus Steinitz für die Rosa-Luxemburg-Stiftung: Versprechen nicht erfüllt. Zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands seit dem Herbst 1989"Die Herstellung der deutschen Einheit durch die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 und der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland weiterlesen »

KapitalismuskritikEs ist schon bemerkenswert, dass bei den Äußerungen von Ökonomen gerade das Handelsblatt Stephan Schulmeister zur Rechtfertigung der Benennung von Achim Truger als Wirtschaftsweisen zitiert: Truger hat sich durch saubere empirische Arbeiten in der Ökonomie hervorgetan, was man ja von der Mehrheit des Sachverständigenrates mit ihrer „idealistischen“ Wahrnehmung über einen dogmatischen Marktradikalismus wahrlich nicht behaupten kann…“ Überblick von Volker Bahl vom 2.10.2018 weiterlesen »

Überblick von Volker Bahl vom 2.10.2018

KapitalismuskritikEs ist schon bemerkenswert, dass bei den Äußerungen von Ökonomen gerade das Handelsblatt Stephan Schulmeister zur Rechtfertigung der Benennung von Achim Truger als Wirtschaftsweisen zitiert: Truger hat sich durch saubere empirische Arbeiten in der Ökonomie hervorgetan, was weiterlesen »

KapitalismuskritikWas im Herbst 2008 an der Wall Street geschah, hatten die allermeisten Menschen bis dahin für unmöglich gehalten, schließlich hatte man ihnen jahrelang weisgemacht, dass etwas Derartiges schlichtweg nicht passieren könnte. Es war, als ob man dabei zuguckt, wie die Sonne, kurz nachdem sie am Horizont aufgeht, komplett aus ihrer Bahn trudelt und abstürzt. Die Menschheit sah fassungslos zu. (…) Europas herrschende Elite hat diese Krise zu einer Reihe von lachhaften Fehlern getrieben und es so geschafft, die moralischen und politischen Grundlagen der Europäischen Union zu zerstören. Auf der anderen Seite des Atlantiks ermöglichte sie Donald Trumps Präsidentschaft. Je mehr unsere Regierenden behaupten, die Krise im Griff zu haben, umso tiefer wird sie. Die Einzigen, die von all diesen andauernden Mutationen der Krise profitieren, sind die reichsten 0,1 Prozent, vor allem die Leute im Finanzsektor, und die nationalistische Internationale, die in Europa, Amerika und darüber hinaus eine neue faschistische, grässlich ausländerfeindliche Ära prägt. (…) Wir sind an einem Punkt angelangt, der für unsere Generation den 1930er Jahren entspricht – kurz nach dem Crash, im Angesicht eines faschistischen Momentums. Die für diese Generation drängende Frage ist hart. Aber auch wenn kein junger Mensch es verdient hat, mit solch einer harten Frage konfrontiert zu werden, so haben wir alle doch kein Recht, uns ihrer Beantwortung zu entziehen: Wann und wie werden wir gegen die nationalistische Internationale aufstehen, die im gesamten Westen durch den hirnverbrannten Umgang der Technostruktur mit ihrer unvermeidlichen Krise entstanden ist?“ Beitrag von Yanis Varoufakis vom 5. September 2018 bei der Freitag Ausgabe 35/2018 weiterlesen »
Kapitalismuskritik"Was im Herbst 2008 an der Wall Street geschah, hatten die allermeisten Menschen bis dahin für unmöglich gehalten, schließlich hatte man ihnen jahrelang weisgemacht, dass etwas Derartiges schlichtweg nicht passieren könnte. Es war, als ob man dabei zuguckt, wie die Sonne, kurz nachdem weiterlesen »

Brexit: No to EU Austerity… Keine politische Strategie ist in Zeiten der Rezession so kontraproduktiv wie das Streben nach einem Haushaltsüberschuss, um die Staatsverschuldung einzudämmen – auch als Austerität bekannt, also strenge Sparpolitik eines Staates. Angesichts des nahenden zehnten Jahrestags des Zusammenbruchs von Lehman Brothers ist daher die Frage angebracht: Warum erfreute sich Austerität derartiger Beliebtheit bei der politischen Elite des Westens, nachdem der Finanzsektors im Jahr 2008 implodiert war? (…) Die Verbreitung des Spardiktats ist daher Ausdruck einer umfassenden Dynamik, die unter dem Deckmantel des marktwirtschaftlichen Kapitalismus ein kartellbasiertes, hierarchisches und finanzialisiertes Weltwirtschaftssystem schafft. Austerität dominiert das ökonomische Denken im Westen, weil drei mächtige politische Fraktionen es verfechten. Die Feinde des starken Staates verbinden sich mit europäischen Sozialdemokraten und den steuersenkungsverrückten US-Republikanern, die entschlossen sind, Amerikas New Deal ein für allemal ein Ende zu setzen. Das hat nicht nur unnötige Härten für große Teile der Menschheit zur Folge, sondern auch einen Teufelskreis aus sich verschlimmernder Ungleichheit und chronischer Instabilität.“ Beitrag von Yanis Varoufakis vom 5. September 2018 bei der DGB-Gegenblende (aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier) weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"... Keine politische Strategie ist in Zeiten der Rezession so kontraproduktiv wie das Streben nach einem Haushaltsüberschuss, um die Staatsverschuldung einzudämmen – auch als Austerität bekannt, also strenge Sparpolitik eines Staates. Angesichts des nahenden zehnten Jahrestags des Zusammenbruchs von weiterlesen »

Chancen und Risiken der Digitalisierung – jetzt gerade in einer Politisierungsphase. Nur wohin? Ganz ohne Sinn?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.8.2018 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.8.2018

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Kapitalismuskritik… «Kapitalismus Forever» halt, so könnten wir zynisch mit Wolfgang Pohrt (2012) die Schultern zucken. So what? In «QualityLand» geht es aber nicht, wie bei Pohrts konvertierten Altersweisheiten, um die Gnade der frühen Geburt oder die traumatische Bekanntschaft mit marxistisch geschulten «Ossis» (Peter Hacks? Christa Wolf? Heiner Müller? Oder doch eher die Zonen-Gabi aus der «Titanic»?), sondern um die kommunistische Dystopie eines schier endlosen Kapitalismus, der anstatt über sektiererische Kinderkrankheiten nur in «Erwachsenensprache» (Robert Pfaller) attackiert werden kann. Die Nähe zu Negris Kritik am utopischen Sozialismus, der doch immer nur in den Schoß des Kapitalismus zurückführt, unterscheidet Kling auch von solch engagierten Ökonomen, wie Thomas Piketty, Joseph Stiglitz oder Heiner Flassbeck, die sich aus zunächst durchaus bedenkenswerten Gründen gegen eine linke Fundamentalopposition zum Kapitalismus wenden. Denn anstatt den Kapitalismus grundsätzlich in Frage zu stellen und über eine pseudoradikale Systemkritik nur unnötige politische Potenz zu verschwenden, sollte dieser nach deren Ansicht vielmehr akzeptiert werden, um wenigstens die nötigsten sozialen Reformen durchsetzen zu können. Denn: «Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung.» (Ulrike Herrmann) Über eine progressive Besteuerung ließe sich dann auf demokratischem Wege vielleicht sogar die korrupte Verzerrung der kapitalistischen Märkte und die galoppierende soziale Ungleichheit einhegen. Vor dem traurigen Hintergrund der anhaltenden infantil-sektiererischen Selbstdemontage der Linken ist dieser reformistische Einwand sogar überlegenswert. Der Haken besteht allerdings in der offensichtlichen Illusion, man könne unter den Bedingungen der neoliberalen Globalisierung zurück in die goldene Zeit des «demokratischen Kapitalismus» nach den Weltkriegen, die damals jedoch auf der externen Spaltung zum primitiven Sowjetkommunismus beruhte. Die demokratische Illusion des Sozialismus beruht heute folglich darin, die antagonistische Spaltung des Kapitalismus, die der Kommunismus einst repräsentierte, zu ignorieren und dennoch deren demokratisch-soziale Früchte ernten zu wollen. Folglich besteht die eigentliche Utopie der Gegenwart im Glauben, die antagonistische (Ab-)Spaltung des Kapitalismus ließe sich allein durch eine moralisch engagierte liberaldemokratische Regulierung ersetzen…“ Axel Rüdiger über die Zukunft des Sozialismus in «QualityLand» bei der Rosa Luxemburg Stiftung vom August 2018 weiterlesen »
Kapitalismuskritik"... «Kapitalismus Forever» halt, so könnten wir zynisch mit Wolfgang Pohrt (2012) die Schultern zucken. So what? In «QualityLand» geht es aber nicht, wie bei Pohrts konvertierten Altersweisheiten, um die Gnade der frühen Geburt oder die traumatische Bekanntschaft mit marxistisch geschulten «Ossis» (Peter weiterlesen »

Brexit: No to EU AusteritySind die Print-Medien der „Gatekeeper“ zur Sicherung der neoliberalen Theorie – aber Stephan Kaufmann hat das jetzt in der FR durchbrochen? – Nur sind die Print-Medien eigentlich dafür noch von Bedeutung, wenn es auf Youtube längst ausführlich „wahrgenommen“ werden kann? (siehe weiter unten) – Ja aber, wer „liest“ schon gemütlich beim Frühstück o.ä. Youtube? (Gegenfrage: Wer liest überhaupt noch Zeitung?)...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.8.2018 weiterlesen »

Brexit: No to EU AusterityKommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.8.2018

Sind die Print-Medien der "Gatekeeper" zur Sicherung der neoliberalen Theorie - aber Stephan Kaufmann hat das jetzt in der FR durchbrochen? - Nur sind die Print-Medien eigentlich dafür noch von Bedeutung, wenn weiterlesen »

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Freihandelsabkommen mit den USA – TAFTA / TTIP

Dossier

Gemeinwohl vor Wirtschaftsinteressen: Handelsabkommen TTIP und CETA stoppen!„Das Transatlantische Freihandelsabkommen, engl. Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA) (medial gelegentlich Wirtschafts-Nato genannt, wurde seit Beginn der 1990er Jahre vorrangig auf wirtschaftsjournalistischer Ebene diskutiert. Nachdem US-Präsident Obama in seiner State-of-the-Union-Rede im Februar 2013 die Eröffnung konkreter Sondierungsgespräche bekannt gab, manifestiert sich, obwohl lediglich als „Vertragsbasis“ kommuniziert, der Begriff Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft als Bezeichnung des Abkommens, von engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)…“ Auszug aus “Transatlantisches Freihandelsabkommen” bei Wikipedia. Siehe dazu neu: Auf zur Aktions- und Strategiekonferenz am 15./16. Juni 2018 vom Netzwerk Gerechter Welthandel! weiterlesen »

Dossier

Aufruf gegen TTIP aus Arbeitnehmer-Perspektive„Das Transatlantische Freihandelsabkommen, engl. Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA) (medial gelegentlich Wirtschafts-Nato genannt, wurde seit Beginn der 1990er Jahre vorrangig auf wirtschaftsjournalistischer Ebene diskutiert. Nachdem US-Präsident Obama in seiner State-of-the-Union-Rede im Februar 2013 die Eröffnung weiterlesen »

[Rezension] Wirtschaftswunderland. Eine Abrechnung mit der Wirtschaftspolitik von Gerhard Schröder bis heute
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«… Siegreiche Armeen können in die Gefahr geraten, den nächsten Krieg zu verlieren, wenn sie nämlich einfach so weitermachen wie bisher. Es stehen also Reformen an. Aber welche? Eine Antwort war Gerhard Schröders Agenda 2010, ein altes marktliberales Rezept: bekommen die Gäule viel Hafer, gibt es große Pferdeäpfel, und dann haben auch die Spatzen etwas davon. Diese Forcierung von Ungleichheit und die Entscheidung für die Verschonung der hohen Vermögen und Einkommen vor angemessener Heranziehung zu Steuern und Abgaben wird noch immer als die Ursache des zweiten deutschen Wirtschaftswunders (nach der Weltwirtschaftskrise von 2008) angepriesen. Inzwischen wächst allerdings der Verdacht, dass das angebliche Medikament auch ein Gift gewesen sei. Die Mittel, die den durchschnittlichen deutschen Wohlstand zu Lasten anderer Staaten und der Unterklassen im eigenen Land förderten, könnten ihn zugleich untergraben. Diesem Zusammenhang (wollen wir ihn dialektisch nennen?) geht Kai Eicker-Wolf – diplomierter Ökonom und promovierter Politikwissenschaftler, Leiter der Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik des DGB Hessen-Thüringen – in einem Buch nach, dessen Titel (»Wirtschaftswunderland«) und Untertitel (»Eine Abrechnung mit der Wirtschaftspolitik von Gerhard Schröder bis heute«) es insofern in sich hat, als sie beide Seiten derselben Medaille benennen. (…) Kai Eicker-Wolf bietet mit seinen Vorschlägen keine zeitlosen und klassenversöhnenden Allheilmittel an, sondern er argumentiert im Interesse der Lohn- und Gehaltsabhängigen und versucht, die Spielräume sichtbar zu machen, die sie in einer nichtrevolutionären Situation für sich öffnen könnten. Auch bei ihm gibt es Gewinner und Verlierer. Aber es sind die Richtigen.“ Rezension von Georg Fülberth vom 24. Mai 2018 bei Blickpunkt WiSo (diese Rezension erschien zuerst in den Marxistischen Blätter) von „Wirtschaftswunderland. Eine Abrechnung mit der Wirtschaftspolitik von Gerhard Schröder bis heute“ von Kai Eicker-Wolf erschien 2017 im Darmstädter Büchner-Verlag zum Preis von 16 Euro (152 Seiten) weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"... Siegreiche Armeen können in die Gefahr geraten, den nächsten Krieg zu verlieren, wenn sie nämlich einfach so weitermachen wie bisher. Es stehen also Reformen an. Aber welche? Eine Antwort war Gerhard Schröders Agenda 2010, ein altes weiterlesen »

Brexit: No to EU AusterityJetzt plant also der Bundesfinanzminister mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen! Das passt überhaupt nicht zur gesamten Rhetorik der Großen Koalition. Und es ist auch die falsche Politik. Wenn in einem Land wie Deutschland dauerhaft Steuerüberschüsse anfallen, andererseits aber die Schüler im internationalen Vergleich bei der Bildung abgehängt bleiben, wenn alte Menschen in Pflegeheimen schecht versorgt weggesperrt durch zu wenig Pflegepersonal weggesperrt werden, die Wartelisten zur Krankenversorgung bei den Fachärzten lang sind, Bedürftige weiterhin im so reichen Deutschland auf Tafeln angewiesen sind und azu noch großflächige Funklöcher die Regel sind, dann regiert diese Große Koalition am Bürger vorbei...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 3.5.2018 weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"Jetzt plant also der Bundesfinanzminister mit sinkenden Investitionen. Von knapp 38 Milliarden im kommenden Jahr sollen sie auf gut 33 Milliarden Euro bis 2022 fallen! Das passt überhaupt nicht zur gesamten Rhetorik der Großen Koalition. Und es ist auch weiterlesen »

Brexit: No to EU AusterityDie neue GroKo ist die alte GroKo. Eine grundlegend veränderte Wirtschaftspolitik ist nicht zu erwarten. Immer noch verharrt man in einem neoliberalen Denken. Der Markt ist gut, der Staat ist schlecht. Dies zeigt sich insbesondere an dem Irrglauben einer „Schwarzen-Null-Politik“, die in die ökonomische Mottenkiste des vorherigen Jahrhunderts der 1920er Jahre zurückfällt, als hätte es nie in der Wirtschaftswissenschaft einen Keynesianismus gegeben. Die „Schwarze Null“ trägt auch der neue SPD-Finanzminister wie eine Monstranz vor sich her und verursacht damit weiter hohe gesellschaftliche Kosten. Diese Kosten fallen bei den Menschen insgesamt an und erreichen mittlerweile fast alle Lebensbereiche. Von verrotteter Infrastruktur, die bis zur Deutschen Bundesbahn reicht, über Wohnungsnot, Pflegenotstand, und nicht hinreichenden Bildungsausgaben sowie einer nur halbherzigen Klimaschutzpolitik. Dafür steigt aber die Armut im Land und es wird in einer unerträglichen Weise über angeblich zu hohe Hartz-IV-Sätze schwadroniert. So werden die Probleme nicht gelöst, sondern sie werden sich zukünftig noch verschärfen. (…) Vor diesem Hintergrund setzt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik auf Strategien, die der Umverteilung von unten nach oben endgültig ein Ende setzen. Das Wirtschaftswachstum muss bei allen ankommen. Die Arbeitsentgelte müssen steigen, die Arbeitszeiten verkürzt und der Sozialstaat aus- statt abgebaut werden. Zur Finanzierung müssen die Steuern kräftig steigen. Die vielbeklagte Staatsverschuldung hat in der Vergangenheit in zu niedrig erhobenen Steuern ihre wesentliche Ursache. Deshalb müssen der Spitzensteuersatz und die Unternehmenssteuern erhöht werden. Außerdem muss eine einmalige Vermögensabgabe erhoben und die sofortige Wiedereinführung der Vermögensteuer umgesetzt werden. Damit kann dann, neben zusätzlicher Staatsverschuldung, ein öffentliches Investitionsprogramm von mindestens 120 Milliarden Euro finanziert werden. Und die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik mahnt nicht zuletzt und zum wiederholten Mal eine Demokratisierung der Wirtschaft an. Die 40 Millionen abhängig Beschäftigten in Deutschland müssen endlich in der Wirtschaft, gleichberechtigt zum Kapital, mitbestimmen können.“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom April 2018 mit kostenlosem Download der Kurzfassung (16 Seiten) weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"Die neue GroKo ist die alte GroKo. Eine grundlegend veränderte Wirtschaftspolitik ist nicht zu erwarten. Immer noch verharrt man in einem neoliberalen Denken. Der Markt ist gut, der Staat ist schlecht. Dies zeigt sich insbesondere an dem Irrglauben weiterlesen »

Ein globaler Kampf der „Systeme“ – und Betriebsratswahlen in einer Kulisse von Handels“kämpfen“ (US-Zölle)
„… Zunächst erscheint es bemerkenswert, dass in Umfragen der letzten Tage – wahrscheinlich durchaus der realen  Gefährdung der internationalen Ordnung entsprechend – eine deutliche Mehrheit in Deutschland in größerer Sorge auf Trump und die USA schaut – als auf Putin und Russland (…) Bei der Organisation des Widerstandes gegen diesen Trumpschen Machiavellismus sollte sich die EU an drei Grundregeln halten: – Denn letztlich geht es um die Existenz der WTO…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.3.2018 weiterlesen »
"... Zunächst erscheint es bemerkenswert, dass in Umfragen der letzten Tage - wahrscheinlich durchaus der realen  Gefährdung der internationalen Ordnung entsprechend - eine deutliche Mehrheit in Deutschland in größerer Sorge auf Trump und die USA schaut - als auf Putin und Russland (...) Bei der Organisation des Widerstandes gegen diesen weiterlesen »

Stop TTIP Day am 20.9.2016 in BrüsselIn dem Ringen darum, was alles in den Kanon einer aufgeklärten Gesellschaft gehört, erlangt der Freihandel zur Zeit wieder eine Stellung, die er schon längst verloren hatte. Dabei brachte spätestens die Finanzkrise 2008 und die Eurokrise 2010 die herrschende Wirtschaftslehre in Diskredit. Hatte auf ihrer Grundlage doch niemand die Krise antizipieren, geschweige denn eine Politik zu ihrer Bewältigung entwickeln können. Was für die Gesellschaften schlecht gewesen war – die Sparmaßnahmen weltweit trafen die Schwachen am härtesten –, hatte etwas Pluralität in die Forschung gebracht. Von der herrschenden Lehre abweichende Ansichten und Methoden waren wieder möglich – übrigens in den USA mehr als in Deutschland. Aber jetzt, wo Washington durchdreht, kramt die Politik in Deutschland die Plattitüden des Washington Consensus wieder heraus: Durch Handel wird es allen besser gehen, Freihandel ist „vernünftig“ (…) Wer hier auf den „Böser-Trump“-Zug aufspringt, um offene Märkte als Teil des Wertekanons offener Gesellschaften festzuschreiben, richtet doppelten Schaden an: Erstens, trägt er oder sie einer weiteren diskursiven Verwässerung der weltweit in Verteidigungsnot geratenen Demokratie bei. Zweitens, diskutiert er oder sie die internationale Wirtschaftsarchitektur mal wieder nur im Sinne der Märkte und nicht im Sinne der Menschen.“ Kommentar von Deniz Utlu vom 16. März 2018 beim Tagesspiegel online weiterlesen »
Stop TTIP Day am 20.9.2016 in Brüssel"In dem Ringen darum, was alles in den Kanon einer aufgeklärten Gesellschaft gehört, erlangt der Freihandel zur Zeit wieder eine Stellung, die er schon längst verloren hatte. Dabei brachte spätestens die Finanzkrise 2008 und die Eurokrise 2010 weiterlesen »

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