Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende August/Anfang September in Budapest vorbereiten. Ergebnisse der Hamburger Konferenz werden voraussichtlich auch beim 16. BIEN-Kongress in Seoul Anfang Juli eine Rolle spielen. Dieser steht unter dem Titel “Social and Ecological Transformation and Basic Income”...“ Siehe Aufruf zur „Hamburger Vernetzungskonferenz: Grundeinkommen und Degrowth“ am 16. und 20. Mai 2016 in Hamburg und nun ein Bericht weiterlesen »
"Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!„Seit 2013 verhandeln zehn europäische Staaten über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. In einem offenen Brief fordern 10.000 Organisationen die Staats- und Regierungschefs auf, endlich ernst zu machen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Europäische Gewerkschaftsbund. Die Panama Papers haben es gezeigt: Es ist höchste Zeit für eine grundlegende Strukturreform des Finanzsektors…“ DGB-Mitteilung vom 18. Mai 2016, darin die Dokumente weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"Seit 2013 verhandeln zehn europäische Staaten über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. In einem offenen Brief fordern 10.000 Organisationen die Staats- und Regierungschefs auf, endlich ernst zu machen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Europäische Gewerkschaftsbund. Die Panama Papers haben es gezeigt: weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016

Vorneweg nur drei Sätze zum "Geheimnis" der Finanzmärkte:

  • "Oh, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß`" Märchen
  • "Es ist gut, dass die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Denn würden sie es, so hätten wir eine Revolution noch vor weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient. Am Montag startete die INSM mal wieder eine Kampagne. Die richtet sich gegen Greuel namens Mütterrente, Rente mit 63 und Lebensleistungsrente. Die Reförmchen der großen Koalition, die den Profiteuren minimale Einkommenszuwächse bescheren, werden auf Plakatmotiven als »schrecklich teuer« tituliert. Zugleich stellt die INSM klar, Studien, denen zufolge im Jahr 2030 die Hälfte der Neurentner von Altersarmut bedroht sind, seien Humbug…“ Beitrag in der jungen Welt vom 10. Mai 2016 weiterlesen »
"Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient. Am Montag startete die INSM mal wieder eine weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenDer DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Ziel ist, die Alterssicherung in Deutschland zu stärken und sozialen Abstieg und Armut im Alter zu verhindern. „Dreh und Angelpunkt ist die gesetzliche Rentenversicherung und damit das Rentenniveau. Der Sinkflug des gesetzlichen Rentenniveaus muss sofort gestoppt werden“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. „Langfristig muss das Rentenniveau deutlich erhöht werden. Dies ist für uns die Grundlage für eine gute Alterssicherung. Das gilt auch für jede betriebliche Rente, die auf dem Niveau der gesetzlichen Rente aufsetzt, um die Brücke zur Lebensstandardsicherung im Alter zu schlagen.“…“ DGB-Pressemitteilung vom 03.05.2016 weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Der DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Ziel ist, die Alterssicherung in weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2016

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Paul Mason: Postkapitalismus - Grundrisse einer kommenden Ökonomie„Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (…) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen »würdigen Nachfolger von Marx« – Paul Mason hat offenbar einen Nerv getroffen. Im nd-Gespräch plädiert der Journalist für ein bedingungsloses Grundeinkommen. »Zunächst sollte man den Menschen die Zeit geben, damit sie in ihrer Freizeit produktiv sein können«, sagt Mason. Es sei nämlich keineswegs so, dass die Bezieher eines solchen Existenzgeldes nur auf der Couch sitzen und fernsehen würden, wenn ihre Arbeitszeit reduziert wird. »Nein, sie werden produktiv«, so Mason. »Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre da ein Schritt in die richtige Richtung.« (…) Masons neues Buch versucht die »Grundrisse einer kommenden Ökonomie« auszuloten. Er setzt sich darin mit den ökonomischen Krisen des real existierenden Kapitalismus, mit der zunehmenden Digitalisierung und mit einer möglichen Überwindung des Kapitalismus auseinander. Den sieht Mason nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Digitalisierung auf dem absteigenden Ast…“ Artikel vom 29. April 2016 bei neues deutschland online. Siehe weitere Bewertungen zum Buch weiterlesen »
Paul Mason: Postkapitalismus - Grundrisse einer kommenden Ökonomie"Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (...) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenJonny Bruhn-Tripp hat einen sehr informativen Reader herausgegeben: „Kleine Übersicht – Altersrenten der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentenrechtliche Zeiten der Versichertenbiografie Bewertung und Rentenwert der Zeiten Rentenbeginn und Rentenhöhe“. Hinter dem etwas sperrigen Titel verbirgt sich eine ausführliche „Übersicht über die verschiedenen Altersrenten, deren Voraussetzungen und über den Rentenbeginn und die Rentenhöhe. An Beispielen wird gezeigt, wie viel zu den vorzeitigen Altersrenten hinzuverdient werden darf, wie hoch die Rentenabschläge und die kumulativen Einkommensverluste bei einem vorzeitigen Rentenzugang sind. Zudem wird in Übersichten über den Rentenwert der verschiedenen Zeiten der Versichertenbiografie informiert. Über den Rentenwert von Zeiten im Niedriglohnsektor, über Kindererziehungszeiten, Zeiten der Angehörigenpflege, Arbeitslosenzeiten und ALG II Bezugszeiten. In den Fußnoten wird die Historie der einschlägigen Gesetzesregelungen kurz nachgezeichnet.“ Die Broschüre ist aus der Arbeit in der Rentenberatung der GEW Dortmund und der Sozialberatung von Arbeitslosen entstanden. Vorgesehen ist, in weiteren Broschüren über die Renten wegen Erwerbsminderung und Renten wegen Todes zu informieren.“ (Vorwort). Den nicht nur für RentnerInnen nützlichen Inforeader vom März 2016 gibt es bei Harald Thome zum Download weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenJonny Bruhn-Tripp hat einen sehr informativen Reader herausgegeben: "Kleine Übersicht - Altersrenten der gesetzlichen Rentenversicherung. Rentenrechtliche Zeiten der Versichertenbiografie Bewertung und Rentenwert der Zeiten Rentenbeginn und Rentenhöhe". Hinter dem etwas sperrigen Titel weiterlesen »

„Diskussionsbeitrag anlässlich der beiden 2014 erschienenen Bücher von Karl Reitter, Von der 68er Bewegung zum Pyrrhussieg des Neoliberalismus, und Martin Birkner, Lob des Kommunismus 2.01…“ Diskussionsbeitrag von Wolfgang Hien aus Sozia.Geschichte. Online Heft 18/2016 bei duepublico weiterlesen »
"Diskussionsbeitrag anlässlich der beiden 2014 erschienenen Bücher von Karl Reitter, Von der 68er Bewegung zum Pyrrhussieg des Neoliberalismus, und Martin Birkner, Lob des Kommunismus 2.01..." Diskussionsbeitrag von Wolfgang Hien aus Sozia.Geschichte.Online Heft 18/2016 bei duepublico.uni-duisburg-essen.de externer Link weiterlesen »

Rückblick und Zusammenfassung aktueller Daten durch Reinhold Schramm vom 1. Mai 2016 weiterlesen »

[Kampagne] Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!

Dossier

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Flugblatt der Kampagne „Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto, lohnsteuerfrei!“ vom April 2014 von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V, LabourNet Germany, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), Soziale Bewegung Land Brandenburg und Tacheles e.V. Siehe dazu neu: Kampagne 500-10 (steuerfrei) – Aktionsmonat Mai 2016.  Zum Aktionsmonat Mai haben bisher Initiativen in 13 Städten Aktivitäten angekündigt… weiterlesen »

Dossier

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Flugblatt der Kampagne "Für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro brutto, lohnsteuerfrei!" vom April 2014 von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V, LabourNet Germany, Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB), weiterlesen »

Kapitalismustribunal vom 1. bis 12 Mai in Wien: Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?„Das Kapitalismustribunal verhandelt die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus. Vom 1. bis 12. Mai 2016 wird brut Wien, Spielstätte für performative Künste am Karlsplatz, dazu in einen Gerichtshof umgewidmet. Hier wird gegen die Gebaren und Produktionsweisen des europäischen Kapitalismus und ihre Auswirkungen auf Menschen, Gesellschaft und unseren Planeten Anklage erhoben. Die Urteilsfindung wird im November im WERK X stattfinden. Das Kapitalismustribunal konstituiert ein überpositives Gerichtsverfahren in Tradition der Nürnberger Prozesse, der Russell-Tribunale und der Wilhelmstraßen-Verfahren. Ziel ist es, das Versagen der alten Ordnung aufzuarbeiten und zu ermitteln, was in einer zukünftigen Ökonomie nie mehr geschehen darf. Jeder lebende Mensch ist anklageberechtigt. Seit Mai 2015 werden unter kapitalismustribunal.org Fälle gesammelt. Derzeit sind 223 Fälle eingegangen und online für jede/n einsehbar. Für die Verfahrenseröffnung im Mai 2016 im brut Wien werden diese in sieben Themenfelder gegliedert und es wird in allen Fällen Anklage erhoben. „ Siehe ausführliche Informationen zum Tribunal weiterlesen »
Kapitalismustribunal vom 1. bis 12 Mai in Wien: Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?"Das Kapitalismustribunal verhandelt die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus. Vom 1. bis 12. Mai 2016 wird brut Wien, Spielstätte für performative Künste am Karlsplatz, dazu in einen Gerichtshof umgewidmet. Hier wird weiterlesen »

Ein totaler Sieg des Finanzkapitalismus: Realwirtschaft mit VW im Sog der Zockerei der Finanzwirtschaft?
Kein Unterschied mehr zwischen Finanzwirtschaft und Realwirtschaft beim die Allgemeinheit schädigenden Zocken um höchstmögliche Gewinne – Finanzkrise und die Gier der Finanzinvestoren – jedoch in der Realwirtschaft ging es noch „ordentlich“ – eben „real“ zu…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.4.2016.  Allerdings müssen wir hinzufügen, dass die allzu einfache Unterstellung der „guten“ Realwirtschaft schon immer ausgeblendet hat, wieviel Scheiße und Unheil sich real anrichten lässt! weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.4.2016

Kein Unterschied mehr zwischen Finanzwirtschaft und Realwirtschaft beim die Allgemeinheit schädigenden Zocken um höchstmögliche Gewinne - Finanzkrise und die Gier der Finanzinvestoren - jedoch in der Realwirtschaft ging es noch "ordentlich" - eben "real" zu...

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Rente erst ab 67?! Blödsinn!Mit seiner Forderung nach einem späteren Renteneintritt (ihre-vorsorge.de vom 21.04.2016) ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf energische Ablehnung der SPD gestoßen. Unterstützung bekam Schäuble vom Wirtschaftsflügel der Union und dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Die Junge Union (JU) forderte die schrittweise Anhebung des Rentenalters von 67 auf 70 Jahre ab 2030…“ Übersicht der Positionen vom 22.04.16 im Renten-Portal „Ihre Vorsorge“ weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn! "Mit seiner Forderung nach einem späteren Renteneintritt (ihre-vorsorge.de vom 21.04.2016) ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf energische Ablehnung der SPD gestoßen. Unterstützung bekam Schäuble vom Wirtschaftsflügel der Union und dem deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger. Die Junge Union (JU) weiterlesen »

„Weil die deutsche Gesellschaft altert, müssen Arbeitnehmer immer mehr in die Rentenkasse einzahlen und bekommen immer weniger heraus. Durch eine Erwerbstätigenversicherung für alle könnte das Rentenniveau erhöht und gleichzeitig der Anstieg der Beiträge über einen langen Zeitraum gebremst werden…“ Beitrag vom 14. April 2016 bei Monitor ARD auf dessen Themenseite „Rente“ weiterlesen »
"Weil die deutsche Gesellschaft altert, müssen Arbeitnehmer immer mehr in die Rentenkasse einzahlen und bekommen immer weniger heraus. Durch eine Erwerbstätigenversicherung für alle könnte das Rentenniveau erhöht und gleichzeitig der Anstieg der Beiträge über einen langen Zeitraum gebremst werden..." Beitrag vom 14. April 2016 bei Monitor ARD weiterlesen »

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