FinanzmärkteWährend Regierungen und Leitmedien seit der Finanzkrise das Theater aufführen, eine umfassende Bankenkontrolle und -regulierung stünde unmittelbar bevor, bauen die Eliten ihre Macht aus und modernisieren sie. Die „neuen Mächtigen“ werden nicht reguliert, ihr Handeln organisiert sich über keine Bank. Dennoch bedrohen sie Demokratie, Sozialstaat, Arbeitsverhältnisse und Lebenssicherheit. Doch um wen handelt es sich? Und wie steht es um den von Georg Schramm konstatierten Krieg „Geld gegen Staaten“? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Werner Rügemer, der mit seinem neuen Buch eine Art „Geschichtsschreibung von unten“ vorgelegt hat, die die Unterdrückungsverhältnisse hinter dem Nebel der alltäglichen Propaganda wieder sichtbar macht…“ Interview vom 23. Dezember 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Finanzmärkte"Während Regierungen und Leitmedien seit der Finanzkrise das Theater aufführen, eine umfassende Bankenkontrolle und -regulierung stünde unmittelbar bevor, bauen die Eliten ihre Macht aus und modernisieren sie. Die „neuen Mächtigen“ werden nicht reguliert, ihr Handeln organisiert sich über keine Bank. Dennoch bedrohen sie weiterlesen »

Was ist neu? Neue Regelungen ab Januar 2017
Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand wird flexibler geregelt. Der Beitragssatz in der Rentenversicherung bleibt 2017 mit 18,7 Prozent stabil. Kindergeld, Kinderzuschlag und Steuerfreibeträge steigen, ebenso der Mindestlohn. Diese und weitere Neuregelungen treten zum Jahresanfang 2017 in Kraft…“ Übersicht der Bundesregierung weiterlesen »
"Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand wird flexibler geregelt. Der Beitragssatz in der Rentenversicherung bleibt 2017 mit 18,7 Prozent stabil. Kindergeld, Kinderzuschlag und Steuerfreibeträge steigen, ebenso der Mindestlohn. Diese und weitere Neuregelungen treten zum Jahresanfang 2017 in Kraft..." Übersicht der Bundesregierung weiterlesen »

Ein so wesentliches Stück Wirtschaftsgeschichte mit Hans Tietmeyer – ein Mit-Autor des Lambsdorff-Papiers zur neoliberalen Wende in Deutschland – ist tot

Would you bank on them? Why we schouldn`t trust the EU`s financial „wise men“

Manche Menschen haben doch bei der Entwicklung „unserer“ Geschichte stärker ihre Finger im „Getriebe“, um die Dinge in „Ihrem“ Sinne voranzubringen: Dir darum noch diesen besonderen Gruß zum Neuen Jahr – mitsamt einem nicht unbedeutenden Stück Wirtschafts-Geschichte noch, die so prägend für unser Land wurde, ganze politische Bewegungen – wie die Sozialdemokraten – zu Konvertiten (= zu einer anderen „Glaubens“gemeinschaft Übergetretene) machte und wohl auch ein gutes Stück zu unserer politisch-ökonomischen Geschichte für Europa wurde!...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.12.2016 weiterlesen »

Would you bank on them? Why we schouldn`t trust the EU`s financial „wise men“Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.12.2016

Manche Menschen haben doch bei der Entwicklung "unserer" Geschichte stärker ihre Finger im "Getriebe", um die Dinge in "Ihrem" Sinne voranzubringen: Dir darum weiterlesen »

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Der Asklepios-Deal: Die CDU hat Hamburgs Vermögen veruntreut
Privatisierungsbremse für Leipzig„… Im Jahr 2004 stimmte die große Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gegen den Verkauf des größten Teils des Landesbetriebes Krankenhäuser an die Klinikkette Asklepios. Die CDU machte es trotzdem. Sie behauptete wahrheitswidrig, die Stadt würde mit den verbleibenden 25,1 Prozent der Anteile weiter die Kontrolle über die Gesundheitsversorgung sicherstellen, stimmte aber einer völligen Entrechtung der städtischen Vertreter in den Aufsichtsgremien zu. (…) Gleichzeitig gehen die Asklepios-Eigentümer – ein Familienclan um den Gründer Bernard große Broermann – auf Shoppingtour, kaufen das legendäre Hamburger Hotel »Atlantic« (bekannt über seinen Dauergast, den Altrocker Udo Lindenberg) an der Alster und wollen es zu einer Nobelabsteige für internationale Privatpatienten und deren Angehörige ausbauen. Das Magazin Der Spiegel enthüllte in seiner aktuellen Printausgabe Vereinbarungen aus den Geheimverträgen zur Beteiligung und wie die CDU unser Vermögen und unsere Gesundheit verramscht hat…“ Gastbeitrag von Fabio De Masi und Deniz Celik bei der jungen Welt vom 21. Dezember 2016 und dazu: »Geschäftsführung reagiert nur bei Druck«. Unter den Gewinnerwartungen des Konzerns leidet die Qualität der Pflege in Hamburgs Asklepios-Klinik St. Georg weiterlesen »
Privatisierungsbremse für Leipzig"... Im Jahr 2004 stimmte die große Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gegen den Verkauf des größten Teils des Landesbetriebes Krankenhäuser an die Klinikkette Asklepios. Die CDU machte es trotzdem. Sie behauptete wahrheitswidrig, die Stadt würde mit den verbleibenden 25,1 Prozent weiterlesen »

Jetzt wird es richtig heiß: Wissenschaftlicher Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) rügt – zu Beginn des Wahlkampfjahres 2017 – diese Bundesregierung wegen ihrer zu laschen Haltung bei der Regulierung der Banken bei den Eigenkapitalvorschriften…“ Kurzer kommentierter Überblick von Volker Bahl vom 21.12.2016 weiterlesen »

Kurzer kommentierter Überblick von Volker Bahl vom 21.12.2016

Jetzt wird es richtig heiß: Wissenschaftlicher Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) rügt - zu Beginn des Wahlkampfjahres 2017 - diese Bundesregierung wegen ihrer zu laschen Haltung bei der Regulierung der Banken bei den Eigenkapitalvorschriften. (Vgl. dazu grundsätzlich im Prinzip auch schon einmal die weiterlesen »

Die Gewerkschaften sind mehr denn je gefordert. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-J. Bontrup fordert die Gewerkschaften auf, sich verstärkt für eine Arbeitszeitverkürzung und eine Wirtschaftsdemokratie stark zu machen.
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!„Abhängig Beschäftigte und Gewerkschaften sind Gefangene der kapitalistisch widersprüchlichen Ordnung. Die Koalition der Beschäftigten ist gegründet worden, um die brutale Ausbeutung der Ware Arbeitskraft in den fortgeschrittenen Anfängen des kapitalistischen Systems zu lindern. Karl Marx bezeichnete 1867 die Gewerkschaften als „Organisationszentren der Arbeiterklasse“ und schrieb ihnen damit eine Schlüsselrolle bei der Konstituierung einer proletarischen Klassenbewegung im immerwährenden „Guerillakrieg zwischen Kapital und Arbeit“ zu. Er sah in den Gewerkschaften auch eine „organisierte Kraft zur Beseitigung des Systems der Lohnherrschaft und Kapitalherrschaft selbst.“ Ohne diese Beseitigung können sich die von den Gewerkschaften vertretenen abhängig Beschäftigten in der Tat nicht wirklich befreien. Das wusste selbst der intellektuelle Vater des kapitalistischen Systems, der schottische Nationalökonom Adam Smith, als er 1776 in seinem epochalem Werk „Der Wohlstand der Nationen“ schrieb: „Der bedauernswerte Arbeiter, der gewissermaßen das ganze Gebäude der menschlichen Gesellschaft auf seinen Schultern trägt, steht in der untersten Schicht dieser Gesellschaft. Er wird von ihrer ganzen Last erdrückt und versinkt gleichsam in den Boden, so daß man ihn auf der Oberfläche gar nicht wahrnimmt.“…“ Debattenbeitrag von Heinz-J. Bontrup vom 14. Dezember 2016 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!"Abhängig Beschäftigte und Gewerkschaften sind Gefangene der kapitalistisch widersprüchlichen Ordnung. Die Koalition der Beschäftigten ist gegründet worden, um die brutale Ausbeutung der Ware Arbeitskraft in den fortgeschrittenen Anfängen des kapitalistischen Systems zu lindern. Karl Marx bezeichnete 1867 die Gewerkschaften weiterlesen »

Tödlicher Arbeitsunfall bei Amazon in Werne
Amazon-Gelände LeipzigGestern morgen wurde ein 72-jähriger Lastwagenfahrer auf dem Firmengelände von Amazon im nordrhein-westfälischen Werne von einem anderen Lastwagenfahrer überfahren. (…) Um viertel nach sechs Uhr morgens überquerte gestern ein Lkw-Fahrer eines Zuliefererbetriebs den Weg zum Pförtnerhaus auf dem Firmengelände von Amazon in Werne. Sekunden später war er tot – überrollt von einem Kollegen, der gerade die Einfahrtsschranke durchquerte. (…) Immer, wenn Kolleg*innen sterben, trauern wir um einen der Unsrigen – in diesem Fall um einen 72-Jährigen, der wahrscheinlich aufgrund seiner zu geringen Rente noch weiter Lastwagen fahren musste. War er – oder der 28-jährige Lastwagenfahrer, der den Unfallwagen fuhr – aufgrund langer Fahrten übermüdet und hat die Gefahrensituation deshalb übersehen? Warum musste der 72-Jährige überhaupt noch für die Zuliefererfirma arbeiten? Wir grübeln, ob er ein Opfer der steigenden Altersarmut in Deutschland wurde. Hinzu kommt: Schon seit Wochen gibt es in Werne Streit um den übermäßigen Lkw-Verkehr rund um das Amazon-Werk…“ Beitrag von Stefan Schneider vom 17.12.2016 bei Klasse Gegen Klasse weiterlesen »
Amazon-Gelände Leipzig"Gestern morgen wurde ein 72-jähriger Lastwagenfahrer auf dem Firmengelände von Amazon im nordrhein-westfälischen Werne von einem anderen Lastwagenfahrer überfahren. (...) Um viertel nach sechs Uhr morgens überquerte gestern ein Lkw-Fahrer eines Zuliefererbetriebs den Weg zum Pförtnerhaus auf dem Firmengelände von Amazon weiterlesen »

Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer„Gerecht besteuern, in die Zukunft investieren – unter diesem Motto hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seine steuerpolitischen Eckpunkte zur Bundestagswahl 2017 vorgelegt. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Mittwoch in Berlin: „Für viele Ungerechtigkeiten hierzulande wird die Steuerpolitik verantwortlich gemacht. Genau hier setzen wir mit unseren Eckpunkten für einen gerechteren Steuertarif an. Untere und mittlere Einkommen müssen entlastet und von der unverhältnismäßig ansteigenden Steuerprogression befreit werden. Der DGB-Reformvorschlag entlastet damit weit mehr als neunzig Prozent der Steuerpflichtigen um eine Summe von insgesamt rund 15,7 Milliarden Euro. Spitzenverdiener werden mit etwa 10,5 Milliarden Euro verstärkt herangezogen. Durch eine stärkere Besteuerung von Superreichen und Vermögenden ist die Gegenversicherung gesichert. Den ungerechten Kinderfreibetrag wollen wir zu Gunsten einer Kindergelderhöhung um 15 Euro je Kind und Monat abschaffen. Ebenfalls bedarf es einer höheren und gerechter ausgestalteten Entfernungspauschale für Berufspendler…“ DGB-Pressemitteilung PM 131 vom 14. Dezember 2016 mit Links zu einer ausführlichen Darstellung der Eckpunkte und einem Fallbeispiel weiterlesen »
Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer"Gerecht besteuern, in die Zukunft investieren – unter diesem Motto hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seine steuerpolitischen Eckpunkte zur Bundestagswahl 2017 vorgelegt. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte am Mittwoch in Berlin: „Für viele Ungerechtigkeiten hierzulande wird weiterlesen »

Ruinöser Steuerwettbewerb – als „Autoimmunkrankheit der Globalisierung“. Trump (USA) ist mit „seinem“ Steuerdumping auf der europäischen Bühne eingetroffen
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.12.1016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 14.12.1016

Peter Bofinger: "Manche Ökonomen sind einfach schlechte Verlierer" - und die National-Staaten können eine mögliche gemeinsame Perspektive durch einen ruinösen Steuerwettbeweb zu Grunde richten. (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/montagsinterview-manche-oekonomen-sind-einfach-schlechte-verlierer-1.3289444?reduced=true externer Link) So gehörte es weiterlesen »

Mit Bertelsmännern auf Du und Du: Lobbyismus in der Bildungs- und Hochschulpolitik NRWs
Wie nahe stehen sich Politik und Bertelsmann Stiftung in Nordrhein-Westfalen? Die Piraten-Fraktion im Landtag hat bei Rot-Grün nachgefragt. Für den Abgeordneten Joachim Paul ergibt die Antwort das Bild „ziemlich bester Freunde“. Mit Studis Online sprach er über Hochschulreformen auf Zuruf, Antipluralismus und Drehtürpersonalien…“ Interview mit Joachim Paul vom 8. Dezember 2016 von und bei Studis Online weiterlesen »
"Wie nahe stehen sich Politik und Bertelsmann Stiftung in Nordrhein-Westfalen? Die Piraten-Fraktion im Landtag hat bei Rot-Grün nachgefragt. Für den Abgeordneten Joachim Paul ergibt die Antwort das Bild „ziemlich bester Freunde“. Mit Studis Online sprach er über Hochschulreformen auf Zuruf, Antipluralismus und Drehtürpersonalien..." Interview mit Joachim Paul vom weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2016

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KapitalismuskritikSeit einigen Wochen bringt der Deutschlandfunk in der sonntäglichen Sende-Rubrik Essay und Diskurs jeweils von 9:30 Uhr bis 10:00 Uhr eine sechsteilige Sendereihe mit dem Titel „Das Kapital“ von Karl Marx, in der sich verschiedene Publizisten, Wissenschaftler und Politiker mit den aktuellen Bedeutungen und Bezügen des Werkes von Karl Marx auseinandersetzen. Mein Eindruck von der heutigen, vierten Sendung war, dass sie und wohl möglich auch die anderen Teile der Reihe es wert sind, auch für die aktuellen Diskussionen in Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik zum Beispiel zu Industrie 4.0 oder Arbeit 4.0 als Rüstzeug zu dienen. Die Sendungen können noch im Nachhinein übers Internet angehört und auch als Manuskript nachgelesen werden. Die aktuellen Sendungen können zudem mit einer kostenlosen Recorder-Software mitgeschnitten und auf eigenen Geräten abgespeichert werden…“ Die Themen der einzelnen Teile der Sendereihe, ihre Sendetermine und die dazugehörigen Links in einer Zusammenstellung – wir danken Gotthilf Kaus dafür! weiterlesen »
Kapitalismuskritik"Seit einigen Wochen bringt der Deutschlandfunk in der sonntäglichen Sende-Rubrik Essay und Diskurs jeweils von 9:30 Uhr bis 10:00 Uhr eine sechsteilige Sendereihe mit dem Titel "Das Kapital" von Karl Marx, in der sich verschiedene Publizisten, Wissenschaftler und Politiker mit den aktuellen Bedeutungen weiterlesen »

Finanzinstitute und Regierungen betonen gemeinhin, Regulierungen sollten die Finanzbranche nicht mehr belasten als nötig. Doch die Kernfrage muss lauten: Wie wird das Gemeinwohl wirksam geschützt und gestärkt? – Die Broschüre zeigt den hohen Nachholbedarf in der Finanzmarktreform, neue Risiken sowie Wege zu nachhaltigen Finanzmärkten. Sie legt dar, warum Handelsabkommen wie CETA, TTIP und TiSA enorme Reformbremsen sind und den UN-Nachhaltigkeitszielen widersprechen. Die Hauptbotschaften sind mit Landschaftsbildern unterstrichen…“ Die Broschüre von Suleika Reiners bei World Future Council weiterlesen »
"Finanzinstitute und Regierungen betonen gemeinhin, Regulierungen sollten die Finanzbranche nicht mehr belasten als nötig. Doch die Kernfrage muss lauten: Wie wird das Gemeinwohl wirksam geschützt und gestärkt? – Die Broschüre zeigt den hohen Nachholbedarf in der Finanzmarktreform, neue Risiken sowie Wege zu nachhaltigen Finanzmärkten. Sie legt dar, warum Handelsabkommen wie weiterlesen »

„… Die Vorweihnachtszeit verlockt zum Geldausgeben. Und wenn die Konsumenten gerade knapp bei Kasse sind, ködern die Nullzinsratenzahlung zum Kauf auf Pump. Doch wenn die Kredite nicht bedient werden, kommen die Inkassofirmen. Und einige gehen selbst bei Kleinstbeträgen groß auf Beutezug. Rund sieben Millionen Deutsche sind überschuldet. Ob aus Leichtsinn oder wegen eines Schicksalsschlages – die Geldeintreiber fragen nicht, wieso. Sie fordern. Und manche missbrauchen ihre Mahnungsmacht…“ Aus dem Manuskript des Beitrags von Erik Hane bei Frontal 21 vom 29. November 2016. Das Video der Sendung ist in der ZDF-Mediathek verfügbar bis zum 29. November 2017 (Dauer: 44:10 Min.) weiterlesen »
"... Die Vorweihnachtszeit verlockt zum Geldausgeben. Und wenn die Konsumenten gerade knapp bei Kasse sind, ködern die Nullzinsratenzahlung zum Kauf auf Pump. Doch wenn die Kredite nicht bedient werden, kommen die Inkassofirmen. Und einige gehen selbst bei Kleinstbeträgen groß auf Beutezug. Rund sieben Millionen Deutsche sind überschuldet. Ob aus Leichtsinn weiterlesen »

[Buch] Lexikon der Leistungsgesellschaft. Wie der Neoliberalismus unseren Alltag prägt
[Buch von Sebastian Friedrich] Lexikon der Leistungsgesellschaft. Wie der Neoliberalismus unseren Alltag prägtDie neoliberale Ideologie prägt unsere Persönlichkeit, unser Denken, unser Handeln. Während wir Sport treiben, wir in Dating-Portalen nach der Liebe fürs Leben oder dem schnellen Sex suchen, wir unser Rennrad das Treppenhaus hochtragen, wir herzhaft über die Prolls in der Eckkneipe lachen, wir mit einem coffee to go bewaffnet im Stechschritt durch die Stadt marschieren und wir am Ende des Tages einmal mehr versucht haben, das zu verdrängen, was längst Gewissheit geworden ist: dass es so nicht weitergehen kann.“ Klappentext zum Buch von Sebastian Friedrich – siehe dazu Informationen und 2 Stichwörter als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany: „Nach|wuchs|wis|sen|schaft|ler“ und „Ver|trag“ weiterlesen »
[Buch von Sebastian Friedrich] Lexikon der Leistungsgesellschaft. Wie der Neoliberalismus unseren Alltag prägt"Die neoliberale Ideologie prägt unsere Persönlichkeit, unser Denken, unser Handeln. Während wir Sport treiben, wir in Dating-Portalen nach der Liebe fürs Leben oder dem schnellen Sex suchen, wir unser Rennrad das weiterlesen »

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