Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Unter dem Schlagwort »Neue Klassenpolitik« wurde seit etwa einem Jahr eine bemerkenswerte Anzahl an Debattenbeiträgen veröffentlicht. Es handelt sich dabei vor allem um eine Strategiedebatte innerhalb der sozialistischen und bewegungsnahen Linken, die den sich rapide beschleunigenden Aufstieg autoritär-nationalistischer Kräfte theoretisch zu verarbeiten versucht. Ähnlich wie das Einknicken der SYRIZA-Regierung vor dem europäischen Spardiktat im Juli 2015, wirft das Erstarken völkischer Parteien und ihre Resonanz in »abgehängten« Gesellschaftsschichten grundsätzliche Fragen hinsichtlich linker Politik auf. (…) Das Konzept einer »solidarischen De-Globalisierung« im Sinne einer international koordinierten Kontrolle, Auflösung, Dezentrierung und Demokratisierung der Produktions- und Finanznetzwerke des globalen Kapitalismus könnte zu einem gemeinsamen Bezugspunkt einer transnationalen Linken werden. Auch weitere Konzepte – z.B. De-Kommodifizierung, Postwachstum, industrielle Transformation und Konversion, »Infrastruktursozialismus« und Vergesellschaftung, (digitale) Planung und Commons – müssten stärker in linke Vernetzungen und Kämpfe hineingeholt und zu machtpolitisch fundierten Alternativen weiterentwickelt werden, um die bestehende Politik mehr und mehr unter Rechtfertigungsdruck zu setzen. Ohne Gegenerzählung keine Gegenmacht und umgekehrt.“ Beitrag von Sam vom Januar 2018 bei der Interventionistischen Linken (dieser Beitrag ist zuerst in der Ausgabe 634 von analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis erschienen und Teil eines Schwerpunkts zu »Imperialen Lebensweise« und globaler Ausbeutung) 
„… Was haben Krankenhäuser mit Schulen, was Schulen mit Autobahnen und was Autobahnen mit der Wasserversorgung zu tun? Eine ganz neue Übersicht lieferten dazu nun über hundert internationale Forscherinnen und Forscher. Der spannende Bericht zur weltweiten Ungleichheit, der mitinitiiert wurde von dem französischen Star-Ökonom Thomas Piketty, ist für die Entwicklung von öffentlichem Vermögen so etwas wie eine Satellitenaufnahme: Man sieht alles auf einen Blick. Das öffentliche Kapital – also alle Vermögen und Schulden der öffentlichen Hand zusammengerechnet – wurde in vielen Ländern der Welt in den letzten 40 bis 50 Jahren halbiert. Diese Entwicklung gab es auch in Deutschland: Von 1970 bis 2016 fiel der Wert des öffentlichen Nettovermögens im Verhältnis zum jährlichen Nationaleinkommen von 28 auf 12 Prozent. Was bedeuten diese Zahlen? Die regierende Politik in Bund, Ländern und Kommunen hat Infrastrukturen verkauft, aber dafür viel weniger Geld eingenommen, als sie wert waren. Sie haben andere Einrichtungen der Daseinsvorsorge an Private abgegeben, per Konzession oder über Öffentlichen-Privaten Partnerschaften (ÖPPs). Die „Partner“ haben zwar das Geld eingesteckt, aber die ihnen anvertrauten Versorgungsnetze verfallen lassen. Und dort, wo privatisierte Bereiche von der öffentlichen Hand zurückgekauft wurden, musste dafür viel mehr bezahlt werden, als diese Einrichtungen nach der Privatisierungsphase noch wert waren. In der Piketty-Studie kommt man zu dem Schluss: „Die Kombination aus umfangreicher Privatisierung und wachsender Einkommensungleichheit innerhalb der Länder hat den Anstieg von Vermögensungleichheit unter Individuen verstärkt.“…“ GiB-Infobrief von Katrin Kusche und Carl Waßmuth vom 18. Januar 2018 
„Lehrer in Baden-Württemberg verteilen jedes Jahr Angebote für Zusatzversicherungen an ihre Schüler – im Auftrag des Kultusministeriums. Verbraucherschützer sind alarmiert. (…) Dabei ist eine Schülerzusatzversicherung nach Ansichten von Branchenkennern kaum notwendig. (…) Für WGV und BGV stellen die Ein-Euro-Verträge in Summe ein einträgliches Geschäft dar – bei minimalem Aufwand. Sie müssen lediglich die Policen an die Schulen senden. Die Lehrer verteilen die Verträge und kassieren das Geld. Die Schulverwaltungen überweisen die Beiträge an die Konzerne. Angaben über Einnahmen verweigern BGV und WGV mit Verweis auf „vertragliche und gesetzliche Vorgaben“ sowie auf „Geschäftsgeheimnisse“. Bei einem bis acht Euro Einnahmen pro Schüler kämen Millionen für den Versicherer zusammen, ist sich Ralph Audörsch sicher. Der 52-Jährige betreibt in Ottersweier eine freie Versicherungsagentur. Er ist in den Schulen seiner drei Kinder im Alter zwischen 8 und 18 Jahren Elternvertreter und wettert im Internet gegen die Verträge. „Ich habe es noch nie erlebt, dass es einen Schadensfall gab“, sagt er…“ Artikel von Wolfgang Messner vom 16. Januar 2018 beim Spiegel online 
„Linke Politik sollte nicht länger die Globalisierung verwalten, sondern wieder zum Anwalt der Arbeiter werden. Wie das britische Statistikamt jüngst mitteilte, erhielt das Brexit-Lager besonders in den Gebieten Zustimmung, in denen das Wirtschaftswachstum der letzten beiden Jahrzehnte am schwächsten ausfiel. Dass eine solche Erkenntnis überhaupt eine Neuigkeit darstellen soll, illustriert das Problem der modernen linken Politik in Großbritannien, in der EU und in den USA: Identitätspolitik, die sich mit Einwanderung, Kultur und Minderheitsrechten befasst, ist der Linken mittlerweile wichtiger als ihr historischer Schwerpunkt, die Wirtschaft. Darauf hat die traditionelle linke Wählerschaft reagiert. Ihr Aufschrei „Wir sind euch egal!“ hat in der westlichen Politiklandschaft die Blüte des „Dritten Wegs“ und der „Neuen Mitte“ aus den 1990er und 2000er Jahren mittlerweile in ihr Gegenteil verkehrt, nämlich die Vorherrschaft der Rechten – begleitet vom beunruhigenden Aufstieg establishmentfeindlicher ultrarechter Kräfte wie Trump, der AfD und Le Pen. (…) Die Wirtschaft ist das Gravitationszentrum der Politik. Die Linke sollte sich ihrer wieder annehmen und damit den Beweis erbringen, dass ihr die Arbeitnehmer wichtig sind.“ Artikel von Marcus Roberts vom 10. Januar 2018 beim JPG-Journal 
„Deutschland hat den größten Exportüberschuss der Welt. Die Wirtschaft in Deutschland wächst, die Arbeitslosigkeit hat den niedrigsten Stand seit Jahren und es werden Waren im Wert von 118,2 Milliarden Euro ins Ausland exportiert. Super, mehr geht nicht! Doch warum sind immer noch etwa 16 Millionen Menschen in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht? Deutschland, das Niedrig-Lohn-Land ist Weltmeister im Lohndumping. Bereits 2013 hatten wir mit unserem Beitrag Glückwunsch! Deutschland ist Weltmeister! … im Lohndumping! Für Aufsehen gesorgt, doch wie sieht es nur 5 Jahre später aus?…“ Eine Analyse von Doro Schreier vom 11. Januar 2018 bei den Netzfrauen mit vielen wichtigen Belegen und Links 
„Lange haben Politiker die Globalisierung als für alle Menschen von Vorteil und unvermeidbar dargestellt – tatsächlich war sie weder das eine noch das andere. Wenn es die zentristischen Eliten auch weiterhin nicht schaffen, angemessen auf die jüngsten Rückschläge zu reagieren, könnte dies die liberale Demokratie zusammenbrechen lassen. (…) Es ist möglich, die Globalisierung wieder für das Allgemeinwohl zu beanspruchen, indem man die richtige Wahl trifft. Wir können eine koordinierte Unternehmensbesteuerung gegenüber einem stärken Patentschutz, bessere Arbeitsstandards gegenüber Sondergerichten für Investoren und eine größere regulatorische Autonomie gegenüber der Minimierung von hinter der Grenze geltenden Transaktionskosten priorisieren. Eine Weltwirtschaft, in der diese alternativen Entscheidungen getroffen würden, würde ziemlich anders aussehen. Die Verteilung von Gewinnen und Verlusten zwischen und innerhalb von Nationen würde dramatisch angepasst werden. Und wir würden nicht notwendigerweise weniger Globalisierung haben: Die Legitimation der Weltmärkte zu erhöhen, würde sehr wahrscheinlich den globalen Handel und Investitionen antreiben, statt sie zu behindern. Solch eine Globalisierung wäre nachhaltiger, weil sie mehr Unterstützung genießen würde. Und es wäre auch eine Globalisierung, die mit unserer heutigen nicht sonderlich viel gemeinsam hätte.“ Essay von Dani Rodrik vom 8. Januar 2018 bei Makronom ![[Buch] Die schöne Utopie. Paul Mason, der Postkapitalismus und der Traum vom grenzenlosen Überfluss](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/fischbach_utopie.jpg)
„Derzeit ist es populär, nicht nur das Ende des Kapitalismus anzusagen, sondern auch auszumalen, was nach ihm kommt. So verkündet Paul Mason publikumswirksam eine postkapitalistische Zukunft, in der grenzenloser Überfluss herrscht. Ermöglichen soll dies eine vernetzte digitale Technik: Dank ihrer solle materielle Produktion so einfach erfolgen wie das Copy & Paste digitaler Fragmente und könnten all die Aufgaben gesellschaftlicher Planung und Steuerung, an denen frühere Versuche gescheitert sind, bruchlos gelingen. Enthält digitale Informationstechnik auch Potenziale zur Steigerung der Produktivität von Arbeit und Ressourcen wie für die gesellschaftliche Planung, so beruht diese Utopie doch auf einer Überschätzung von deren Möglichkeiten. Dahinter verbirgt sich ein fundamentales Missverständnis nicht nur dieser Technik, sondern auch der Probleme materieller Produktion sowie dessen, was Natur- und Gesellschaftswissenschaften zu leisten vermögen. Angesichts wachsender Popularität solcher Missverständnisse erscheint ihre explizite Kritik angezeigt.“ Klappentext des Buchs von Rainer Fischbach im Papyrossa-Verlag (140 Seiten, 12,90 €, ISBN 978-3-89438-630-6). Siehe weitere Infos sowie das Inhaltsverzeichnis und ein Teilkapitel des Buches (Arbeit und Lohn) als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! 
„Keine Industrie kommt ohne Rohstoffe aus. Und von strategischer Bedeutung sind Kupfer und Lithium. Für die gesamte Palette der Elektronik, für Elektroautos und die Solartechnik. Wichtigster Anbieter von Kupfer war schon immer Chile. Wichtigster Abnehmer ist heute China, mit 55 Prozent der Weltproduktion. Seit den 60er Jahren versucht der Andenstaat, seine Bodenschätze möglichst vorteilhaft zu vermarkten – so wie es alle Länder der Dritten Welt mit ihren natürlichen Reichtümer getan haben und immer noch tun. In den 1970er Jahren war die Bewegung bündnisfreier Staaten die Stimme der Dritten Welt, die eine Neue Weltwirtschaftsordnung auf die Agenda der Vereinten Nationen gesetzt hat. Sie forderte gerechte Preise für die Rohstoffe und Weiterverarbeitung vor Ort. Doch nur ein Kartell war erfolgreich, die OPEC. Während der Ölkrise von 1973 vervierfachte sich innerhalb weniger Wochen der Benzinpreis…“ – so beginnt der Begleittext zum Film „Der Jahrhundertraub – Der Preis des roten Goldes“ von Gaby Weber seit dem 01. Januar 2018 bei You Tube zu sehen – der zweite Teil der Trilogie über die „Verlorene Dritte Welt“ (für die auch zu Spenden aufgerufen wird). ![[12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/antidavos2018.jpg)
Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus BFS in Zürich am Freitag, 12. Januar und Samstag, 13. Januar 2018 ein alternatives Forum – das Andere Davos. Siehe das gesamte Programm (und ein Mobi-Video) auf der Sonderseite, siehe auch Infos zum World Economic Forum Annual Meeting 2018 (23-26 January 2018) 
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„Die Universität Witten-Herdecke wurde 1983 als erste private Hochschule in Deutschland gegründet. Und zwar maßgeblich von Anthroposophen und Elite-Sprösslingen wie Gerhard Kienle und Konrad Schily (FDP), Bruder des Ex-Ministers Otto Schily. Mit Geldern und ideeller Unterstützung der Deutschen Bank, der Krupp-, der Zeit- sowie der Bertelsmann Stiftung. Bei diesen Finanzgebern braucht man sich keine Illusionen über die gesamtgesellschaftlichen Motive der Hochschule zu machen: Es geht darum, Bildung als Ware zu handeln und darum aufzuzeigen, dass Bildung eben nicht nur staatlich, sondern auch privat finanziert funktioniert. Funktioniert im Sinne der Wirtschaft. (…) Diese Bildungseinrichtung stellt, wie gezeigt werden soll, ein Labor für neoliberale Möglichkeitsräume und damit eine Gefahr für das staatliche Bildungssystem dar, das zunehmend ins Fadenkreuz von Wirtschaftslobbys und transnationalen Konzernen wie Bertelsmann gerät. Gerade der Bertelsmann-Konzern arbeitet systematisch daran, mit privaten Dienstleistungen in den Bildungsbereich vorzurücken…“ Artikel von Christopher Stark vom 28. Dezember 2017 bei Telepolis