Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Das Aktionsbündnis Klinikum Lippe ist ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Beschäftigter, Gewerkschafter, Anwohner*innen und politischer Gruppierungen. Unser Ziel ist es, in den kommenden zwei Monaten eine breite Bewegung aufzubauen und mit aller Kraft mittels Aktionen, Protesten und guten Argumenten den öffentlichen Druck auf den Landrat und die Kreistagsparteien und -gruppen als politisch Verantwortliche aufzubauen, dass die Schließung gestoppt werden muss. Wir haben uns gegründet nachdem Anfang Juni die Klinikleitung des sich in kommunaler Hand befindlichen Klinikums Lippe ihre Pläne vorgestellt hat, die Unfallchirurgie und Orthopädie am Klinikstandort Lemgo zum 30. September 2022 zu schließen. Seit Bekanntgabe organisieren die Beschäftigten mutige Proteste und bauen nun in einem Aktionsbündnis, gemeinsam mit GewerkschafterInnen und Menschen aus der Zivilgesellschaft, eine breite und öffentliche Bewegung gegen die Schließungspläne auf. Diese würden zu schlechteren Arbeitsbedingungen und einer schlechteren Gesundheitsversorgung führen.“ Aus der Selbstdarstellung auf der Aktionsseite, siehe weitere Informationen und Unterstützungsmöglichkeiten. NEU: Kundgebung am 12.06.23 in Detmold: Geschäftsführung des Klinikum Lippe stoppen – Für die Einrichtung einer Untersuchungskommission! 
„Aggressive Investoren dringen in die Gesundheitsbranche ein und übernehmen Krankenhäuser und Pflegezentren. Sie entziehen dem System viel Geld – zum Schaden der Belegschaft und der Patienten. (…) Die Gewerkschaft ver.di fordert Transparenz über die zweckentsprechende Verwendung der Steuermittel und Versichertenbeiträge. (…) „Man muss von Trägern, die ihre Einnahmen aus Sozialversicherungsbeiträgen und öffentlichen Geldern requirieren, erwarten, dass sie sich an gesellschaftliche Spielregeln halten. Dazu gehören Mitbestimmung und Tarifverträge“, sagt Gewerkschafterin Bühler. „Die Politik ist gefragt, sie hat die kommerziellen Geister gerufen.“ Hahne und seine Betriebsratskollegen haben sich in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages gewandt. Sie fordern unter anderem die „Rekommunalisierung der Altenpflege“…“ Beitrag von Uta von Schrenk aus dem Magazin Mitbestimmung 01/2019 der Hans-Böckler-Stiftung am konkreten Beispiel von Oaktree in Glückstadt. Siehe NEU: Insolvente Altenheime: Neuer Höhepunkt des Pflege-Notstandes 
„Der Klinik-Konzern Helios hat auch im Krisenjahr 2020 Gewinne eingefahren und stellt Anlegern höhere Dividenden in Aussicht. Gleichzeitig ist nach mdr-Recherchen Personal teils zu knapp, um Notfälle zu behandeln. (…) Die Mediziner berichten unter anderem, fast jeden dritten Tag müsste der Rettungsleitstelle signalisiert werden, dass man sie nicht anfahren solle. „Es ist so, dass unsere Intensivstation einen Großteil der Zeit ihrem Versorgungsauftrag nicht nachkommen kann und sich von der Aufnahme akut erkrankter Patienten abmelden muss“, erzählt ein Arzt, der anonym bleiben will. „Wir müssen Patienten, die einen Termin zu einer Routine-Aufnahme haben, absagen und auf irgendwann vertrösten, ohne sie in Augenschein zu nehmen. Das ist eine Lotterie, wenn ich den Patienten nicht kenne.“ Es gebe immer wieder Patienten, die auf der Warteliste versterben, so der Mediziner…“ mdr Exakt-Reportage von C. Haentjes, C. Huppertz, I. Dippmann und S. Kloppmann vom 13.04.2021 bei tagesschau.de, siehe dazu NEU: Tarifkompromiss bei Helios-Kliniken erzielt: Einmalzahlungen und 4,0 Prozent über 24 Monate – Mitgliederbefragung bis Ende Mai 
„Die Labormediziner haben die Gesetze über PCR-Tests beeinflusst – und während der Pandemie Milliarden verdient. WDR, NDR und SZ haben mehr als tausend Seiten interner Ministeriumsunterlagen ausgewertet. Ein Lehrstück über Lobbyismus in der Pandemie. Der Verein Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) ist der Club der Labore in Deutschland. Im Vorstand sitzen die Chefs der Labor-Riesen Sonic, Limbach, Amedes und Synlab. Die Namen kennt zwar fast niemand, doch jedes Jahr werten diese Firmen viele Millionen medizinischer Proben aus, von Hepatitis, Influenza oder Norovirus bis hin zum Coronavirus. In den vergangenen Jahren herrschte Dank der Pandemie Goldgräberstimmung in der Branche. Die Gewinne explodierten im vergangenen Geschäftsjahr förmlich, wie etwa bei der Firma Sonic Healthcare, die ihren Gewinn vom Juli 2020 bis Juni 2021 von 82 Millionen auf 274 Millionen Euro mehr als verdreifachen konnte. Verantwortlich seien unter anderem die PCR-Corona-Tests, schreibt Sonic in seinem Jahresbericht…“ Recherche von Daniel Drepper, Markus Grill und Sarah Wippermann vom 8. Januar 2023 bei tagesschau.de und mehr dazu 
„… Wer wegen verschmutzter Luft krank geworden ist, kann vom Staat keinen Schadensersatz verlangen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg (Urt. v. 22.12.2022, Rs. C-61/21). Die europäischen Richtlinien zur Luftqualität verleihen dem Einzelnen keine Rechte, die zu Schadensersatz führen könnten, teilte das Gericht mit. Bürgerinnen und Bürger müssen jedoch erreichen können, dass nationale Behörden Maßnahmen für saubere Luft ergreifen. Hintergrund ist eine von einem Pariser Bürger erhobene Klage. Er verlangt vom französischen Staat 21 Millionen Euro Schadensersatz, weil die zunehmende Luftverschmutzung im Pariser Ballungsraum seine Gesundheit geschädigt habe. Seiner Ansicht nach müsse der Staat haften, weil er nicht dafür gesorgt habe, dass EU-weite Grenzwerte eingehalten werden…“ Meldung vom 22. Dezember 2022 bei LTO und mehr daraus 
„Alles hustet und keucht, liegt ermattet von unzähligen Überstunden unter dem Weihnachtsbaum, doch es ist geschafft, Corona ist vorbei. Während ca. 9,5 Millionen Menschen in Deutschland an akuten Atemwegsinfektionen leiden, in Krankenhäusern, Kita, Schulen, deutsche Post, etc. der Notbetrieb durch dutzende Überstunden von Kolleg:innen aufgefangen wurde, gratuliert sich die Politik gegenseitig für ihr Gesundheitsmanagement. Schließlich hat Herr Drosten, Chef Virologe der Nation, dass Ende der Pandemie verkündet. Grund genug für einen kurzen, exemplarischen Rückblick um die Kämpfe rund um Gesundheit 2022 in Köln und NRW…“ Rückblick vom 28.12.2022 von Mr. Piguin (Köln/Dortmund), aktiv bei radio nordpol und in verschiendenen sozialen Bewegungen u.a. Wir zahlen nicht mehr! – Kölner Vollversammlung gegen Preiserhöhungen – wir danken! 
„… »Mit luftigen Versprechen wollen die privaten Arbeitgeber die flächendeckende Einführung von Tariflöhnen in der Altenpflegebranche verhindern. In einem Brief an Politiker der Großen Koalition, der dem SPIEGEL vorliegt, wirbt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) für ein unverbindliches Alternativmodell. « Weiter heißt es: »Der Verband empfehle seinen Mitgliedern, in ihren Betrieben sogenannte Arbeitsvertragsrichtlinien anzuwenden, schreibt bpa-Präsident Rainer Brüderle. Diese Mindestbedingungen, die die Arbeitgeber selbst festgelegt haben, sehen bei einer Fünf-Tage-Woche neben dem gesetzlichen Mindest-Urlaubsanspruch von 20 Tagen noch acht zusätzliche Urlaubstage vor. Von einem Recht auf Weihnachts- oder Urlaubsgeld ist darin nicht die Rede.« …“ Beitrag von Stefan Sell vom 01.07.2018 auf aktuelle sozialpolitik. Siehe dazu NEU: Tarifregelungen in der Pflege: Empörung über Entgleisung der Caritas mit ihrer Warnung vor einer »Gleichschaltung der Tariflandschaft« 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Deckung der erwarteten Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), darunter die Erhöhung der kassenindividuellen Zusatzbeiträge der Versicherten um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte, scharf. (…) Das reiche nicht einmal für den Ausgleich der absehbaren pandemiebedingten Mehrausgaben. „Der Bundeszuschuss muss signifikant höher sein als geplant, damit nicht die Versicherten die Zeche zahlen und allerletzte Reserven aufgezehrt werden.“ ver.di fordert, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die versicherungsfremden Leistungen vollständig refinanziert. Dazu gehöre die Sicherstellung kostendeckender Beiträge für ALG-II-Beziehende…“ Pressemitteilung vom 29.06.2022 (ver.di kritisiert Pläne zur Deckung der GKV-Defizite – Werneke: „Vorschläge nicht geeignet“), siehe dazu NEU: GKV-Finanzstabilisierung: Ein Gesetzentwurf mit schwerwiegenden Folgen 
„Die Welt ist zu einer Patientin geworden. Die Krankheit heißt Covid-19 und hat uns allen die unentrinnbare Verflochtenheit des Planeten vor Augen geführt. Heilung geht nur global oder gar nicht – so lautet eine der wichtigsten Lektionen der Pandemie, der sich niemand mehr entziehen kann. Im Interesse der Menschheit sollte die Welt gemeinsam, solidarisch und im Rahmen globaler politischer Institutionen nach einem Impfstoff und nach Medikamenten suchen, die dann entlang von Bedarfen produziert und verteilt werden. Doch so ist es leider nicht. Denn die Geschichte jeder Epidemie ist auch eine Geschichte des Zusammenspiels von Wissen, Macht und Politik. (…) Wir, die Unterzeichnenden, fordern von unseren Regierungen eine Politik, die Arzneimittel als globale öffentliche Güter behandelt und die Macht von Pharmaunternehmen im öffentlichen Interesse begrenzt; eine Politik, die an den Gesundheitsbedürfnissen der Menschen ausgerichtet ist. Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente…“ medico-Petition vom 24. September 2020 mit der Bite um Unterzeichnung, initiiert von BUKO Pharma-Kampagne und medico international (Deutschland), Outras Palavras (Brasilien), People’s Health Movement und Society for International Development. Siehe dazu NEU: Impfstoffe: Wie Biontech & Co. die Regierung von einer Patentfreigabe abbrachten 
„Manche Krankenkassen bedrängen offenbar Versicherte, die Krankengeld erhalten, mit Kontrollanrufen, um herauszufinden, ob die Versicherten auch tatsächlich krank sind. Dabei fordern sie die Mitglieder auch auf, sensible Informationen am Telefon preiszugeben. Die Verbraucherzentrale Hamburg informiert nun, dass die Krankenversicherten keine solche Daten am Telefon preisgeben müssen. (…) Hintergrund ist, dass die Kassen den Langzeit-Erkrankten einen Teil des Einkommens als Krankengeld weiterzahlen müssen: in der Regel ab der sechsten Krankheitswoche. (…) So besteht der Verdacht, dass die Krankenkassen die Betroffenen um das Krankengeld bringen wollen — mit juristischen Tricks und Feinheiten…“ Beitrag von Mirko Wenig vom 16. Januar 2020 in Versicherungsbote – siehe mehr zu den Hintergründen und neu: Sie tun es immer noch: Krankenkassen üben Druck aus auf Empfänger von Krankengeld. Dabei wurde doch sogar das Gesetz geändert, um das zu verhindern 
„Es geht jetzt auch um die gesellschaftlichen Abwehrkräfte. Mit jeder Verschärfung der Ausgangsregeln, die die Politik in diesen Tagen beschließt, wird eine Zahl immer wichtiger, die mit darüber entscheidet, wie schwer es für jeden Einzelnen wird: Die Quadratmeterzahl. Je größer die eigene Wohnung, desto eher lässt es sich dort auf Dauer aushalten. (…) Die Schwächeren tragen die größere Last und das größere Risiko. Das gilt für beide Bevölkerungsteile: für jene, die nicht mehr normal arbeiten können, und für jene, die jetzt erst recht arbeiten müssen. Je weniger die ungleiche Verteilung des Leids abgefedert wird durch Politik und private Solidarität und je länger die Ausnahmezustands dauert desto eher kann daraus gesellschaftlicher Sprengstoff werden. (…) Selbst bei den Kurzarbeitern gibt es Unterschiede: Wer bei VW oder BMW beschäftigt ist, wo man eh schon besser verdient, bekommt bis zu 90 Prozent des Lohns, weil die IG Metall aufstockt. Andere in Unternehmen ohne Tarifbindung bekommen nur 60 bis 67 Prozent. (…) Ungleich sind auch die Voraussetzungen für die Schüler. E-Learning geht leichter, wenn man Tablet, Computer und am besten noch Eltern hat, die bei den Aufgaben helfen können. Aber was ist beispielsweise mit jenen, die sich nicht mit ihren Eltern aufs Abitur vorbereiten können, die dafür in Bibliotheken oder zu Mitschülern gehen würden? Sie sind nun abgeschnitten…“ Artikel von Lenz Jacobsen und Parvin Sadigh vom 21. März 2020 in der Zeit online. Siehe dazu neu: Corona-Tests nicht mehr gratis – Saarländische Armutskonferenz kritisiert Beschluss der Bundesregierung scharf! / Update zum „Ungleichheitsvirus“ Covid-19 
„… Nehmen wir als Beispiel den öffentlichen Gesundheitsdienst. Der ist in vielfacher Hinsicht von großer sozialpolitischen Bedeutung und wer sich ein wenig in der Sozialgeschichte auskennt, der ist sich bewusst darüber, dass über die öffentlichen Gesundheitsdienst gesellschaftlicher Fortschritt hergestellt werden konnte. (…) Die Forderung nach einer Angleichung der Vergütung »ist bei den kommunalen Arbeitgebern bislang aber ohne Effekt geblieben. „An der Tariffront tut sich seit Jahren nichts“, kritisiert Teichert. Ihr Verband hat deshalb die Tarifgemeinschaft mit dem dbb (früher: Deutscher Beamtenbund) zum Ende des Jahres gekündigt. Der BVÖGD wird die Tarifvertretung zunächst selbst übernehmen.« (…) »Die Krux der Gesundheitsämter: Sie müssen mit weniger Personal immer mehr Aufgaben stemmen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 15. August 2017 in Aktuelle Sozialpolitik und dazu neu: Öffentlicher Gesundheitsdienst: Unterfinanziert auf Dauer 
„Menschen stehen vor der Anmeldung zur Notaufnahme Schlange, Rettungsdienstmitarbeitende warten auf die Übernahme ihrer Patient*innen, das Schockraumtelefon klingelt, Pflegekräfte hetzen durch die Gegend, um neu ankommende Notfälle zu versorgen, Gipse anzulegen und lebensrettende Sofortmaßnahmen einzuleiten. Der komplette Flur ist voller Tragen mit schlafenden, weinenden, wütenden, schmerzgeplagten oder verwirrten Menschen, weil die Behandlungsräume nicht ausreichen. Eine Schicht mit – wenn es schlecht läuft – 60 Patient*innen, aber nur 4 Pflegekräften. Leider bleiben die Grundbedürfnisse der bereits seit Stunden wartenden Patient*innen auf der Strecke, denn die Triage, also Ersteinschätzung der neu- eintreffenden Notfallpatient*innen hat Vorrang. Die Notfallversorgung bröckelt an allen Ecken und Enden, den Mitarbeitenden der Notaufnahmen bleibt aktuell kein Ausweg als diese ruinösen Zustände aufzufangen…“ Petition vom 25.04.2022 auf Change.org der Aktion:Notaufnahmen retten, dort die Forderungen und umfangreiche Begründung, siehe auch: Allein in der Schicht. Weder Personaluntergrenzen noch Entlastungstarifverträge: Bundesweit vernetzte Initiative klärt über Bedingungen in Notaufnahmen auf 
„… „Wenn jemand mit Kopfschmerzen in die Klinik kommt und es stellt sich heraus, dass die Person Schimmel in der Wohnung hat, dann wollen wir nicht nur den Kopfschmerz behandeln, sondern gemeinsam mit der betroffenen Person überlegen, wie wir mit dem Vermieter in Kontakt treten und eine Verbesserung der Wohnsituation erwirken können.“ Ein Fall, den es tatsächlich in der Klinik gab – und der zur Gründung einer „Schimmel-AG“ führte. Das Kollektiv der Poliklinik, dem 25 Ärztinnen, Psychologen, Sozialarbeiterinnen, Hebammen und Pfleger angehören, soll nicht nur medizinisch versorgen, sondern Menschen auch dazu ermächtigen, für die eigenen Rechte einzutreten. (…) Auch wer nicht krankenversichert ist, wird behandelt. (…) Stress wegen der Arbeit, der Wohnsituation, dem Jobcenter – da ist sie wieder, die Theorie der sozialen Determinanten von Gesundheit. Eine Theorie, der sich auch weitere Projekte verpflichtet fühlen: In Leipzig, Dresden, Halle, Köln und Berlin befinden sich Gesundheitskollektive im Aufbau…“ Reportage von Nelli Tügel vom 10.11.2020 im Freitag online (Ausgabe 45/2020) über die Poliklinik Veddel – siehe neu: Poliklinik Veddel: »Wir haben es gemacht, weil es sonst keiner gemacht hat«. Beschäftigte berichten von ihrer Arbeit während der Pandemie