Medizin und/vs Ökonomie

Die perfekte Pflegerin hat 10 Hände...Deutsche Pflegeheime sind für die Finanzwelt ein sicheres Geschäft. Doch die Angestellten brechen unter dem Arbeitspensum fast zusammen. Der stern hat sich mit zwei Pflegerinnen des privaten Heim-Anbieters Vitanas getroffen. (…) Verena Kaiser arbeitet in einem Ableger der Heim-Kette Vitanas. Sie gehört zusammen mit dem Hamburger Anbieter Pflege und Wohnen dem US-Finanzinvestor Oaktree, der sie vor anderthalb Jahren für 500 Millionen Euro übernommen hat. Mit fast 8400 Betten und knapp 6000 Beschäftigten zählt der US-amerikanische Fonds, der über 100 Milliarden Dollar verwaltet, zu den größten Pflegeheim-Anbieter Deutschlands. Oaktree ist nicht der einzige Abgesandte des großen Geldes, der aus der Betreuung alter Menschen Gewinn ziehen will. (…)Kurz nach der Übernahme von Oaktree tauchten die Berliner Vitanas Heime in den Medien auf. Von unzufriedenen Bewohnern berichteten die Zeitungen, von liegengebliebenen Fahrstühlen, die nicht repariert wurden, von Mittagessen, die nicht abgeräumt wurden, von verkoteten Zimmern, die nicht gesäubert wurden. Angehörige schrieben Briefe, die Berliner Heimaufsicht wollte prüfen. Das internationale Geld will die letzte Zeit eines Menschen auf Erden offenbar ziemlich traurig gestalten. Fragt man Verena Kaiser was sich durch den Einstieg von Oaktree geändert hat, sagt sie: “Es ist alles noch schlimmer geworden, die Arbeitsverdichtung, die Hetze, der Zeitdruck. Aber schlimm war es schon vorher.”…” Artikel von Andreas Hoffmann vom 09. Februar 2019 beim Stern online externer Link

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Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts "Der marktgerechte Patient"Kürzlich hat „Der Spiegel“ mit zwei gut recherchierten Berichten über die Misere deutscher Krankenhäuser berichtet. Seit der Titelgeschichte „Der kranke Konzern“ geistert über die dort beschriebene Asklepios-Klinik Hamburg St. Georg der Begriff „die Skandalklinik“ herum. Doch das ist ein Missverständnis. Denn letztlich spiegelt der Spiegel-Artikel nur die Oberfläche einer Misere, die die meisten deutschen Kliniken heute beherrscht. Diese Misere nahm 2003 ihren Anfang mit einem neuen Vergütungssystem für deutsche Krankenhäuser, der Abrechnung nach Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRGs). Dem gab der damalige Präsident der Bundesärztekammer Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe den Titel „Der Mensch als Verlierer“. Ab jetzt, meinte er, werde in Kliniken „nicht mehr der kranke Mensch und sein individuelles Schicksal, sondern der Erlös aus der Behandlung des Patienten im Vordergrund stehen.“ Die Krankenhäuser erhalten seither für die Behandlung einen fixen, für die jeweilige Krankheit spezifizierten Preis. Jede Klinik bekommt für die Behandlung z.B. einer Lungenentzündung das gleiche Geld und ist damit in einen marktgerechten Krankenhauswettbewerb getrieben. Schafft es die Klinik, die Behandlung billiger zu machen als der erstattete Preis, erwirtschaftet sie Gewinn. Schafft sie es nicht, weil sie teurer ist, muss sie schließen oder wird von Privaten übernommen…” Rundbrief des Filmteams von „Der marktgerechte Mensch“ vom 3.4.2017 – noch nicht online, daher – und weil sehr informativ – im Volltext im Dossier zum Film und der Aufruf:

  • Amputieren aus Profitgier – »Der marktgerechte Patient«: Ein Dokumentarfilm zeigt die Folgen der Privatisierung von Krankenhäusern New (weiterlesen »)

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Petition „Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende Selbständige”Beitragsschulden bei Krankenkassen und damit verbunden lediglich eine Notversorgung (auch bei Beitragszahlung) sind eine Folge der Krankenversicherungspflicht, aber auch von Wucherzinsen und zu hohen Beitragsbemessungen für kleine Selbständige. Siehe zu diesem Problem in unserem Dossier die [Petition] Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende Selbständigean die wir erinnern und ausdrücklich um Mitzeichnung bitten (ohne gleichzeitig Petitionen als alleiniges Kampfmittel darstellen zu wollen) sowie:

  • Erfolg! Die Mindestbemessungsgrenze für die Krankenkassenbeiträge für Selbstständige wurde halbiert! New (weiterlesen »)

[Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven [Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven von Wolfgang Hien beim VSA-VerlagIn Deutschland werden jährlich Tausende Menschen nicht entschädigt, obwohl ihre Arbeit sie krank gemacht hat. Unternehmen sparen so Hunderte Millionen Euro, auf Kosten der Steuerzahler. BuzzFeed News Deutschland und “ZDFzoom” haben recherchiert, welche Hürden dafür sorgen, dass zahlreiche kranke Arbeitnehmer zu Unrecht nicht von den Berufsgenossenschaften entschädigt werden. Experten kritisieren in “ZDFzoom” fehlende Reformen des Systems. Die Schwachstellen im System seien schon lange bekannt, sagen Kritiker wie der Arbeitsmediziner Xaver Baur. Schon seit Jahren fordern nicht nur Experten, sondern auch Gewerkschaften und die Bundesländer eine Reform, die mehr Menschen eine Entschädigung ermöglichen soll. Das Bundesarbeitsministerium will in diesem Jahr einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen. Doch viele von BuzzFeed News Deutschland und “ZDFzoom” recherchierte Hürden will das Ministerium offenbar nicht überarbeiten. (…) Die Gewerbeärzte der Bundesländer, die einzige unabhängige Instanz im Verfahren, werden immer weniger. “ZDFzoom” und BuzzFeed News Deutschland können zeigen, wie drastisch die Zahl der Gewerbeärzte in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist – und dass wegen fehlenden Personals nur noch jedes vierte Verfahren geprüft wird. Tausende Entscheidungen der Berufsgenossenschaften bleiben somit ungeprüft – höchstwahrscheinlich auch zu Unrecht abgelehnte Fälle…” Film von Sanaz Saleh-Ebrahimi und Daniel Drepper (28 min) bei ZDFzoom am 23.01.2019 (Video und Text der Sendung) externer Link , siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik“„Ich bin seit der Ausbildung vier Jahre im Beruf. Im Moment bin ich auf einer Station, wo die Patienten ihre Krebs-Diagnose bekommen und dann auch Betreuung brauchen. Aber das können wir bei unserer Personalsituation nicht genug leisten. […] Wenn ich in England bin und erzähle, dass ich eine nurse bin, dann sagen immer alle: ´Wow, krass, toll!´ Und hier kommt immer: ´Echt? Das tust du dir an?´“ Dies sind Aussagen einer Krankenpflegerin, die im neuen Theaterstück von Volker Lösch (als Regisseur und Koautor) und Ulf Schmidt (als Autor) selbst auf der Bühne steht. In einem Kreis mit fünf anderen männlichen und weiblichen Pflegekräften. Zusammen mit fünf Profischauspielern. Bereits dieses Zusammenspiel macht das „Gesundheitstribunal“ zu etwas Besonderem. Ein Zusammenspiel von Schauspielern, die leidenschaftlich agieren, und Beschäftigten, die vom eigenen Leiden und dem Leiden der ihnen Anvertrauten authentisch berichten. (…) Wie angesprochen, ist man geneigt, die Misere des deutschen Gesundheitssystems als Resultat der allgemeinen neoliberalen Durchdringung der Gesellschaft, als weltweites Phänomen oder zumindest als eine überall in Westeuropa zu konstatierende Entwicklung zu verstehen. Schließlich gibt es EU-weit prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie hierzulande und Jobstrukturen wie Hartz IV. Überall in Europa werden die Bahnen privatisiert. Überall wird das Studium an den Bedürfnissen des Kapitals ausgerichtet. Und just so wird es eben auch im Gesundheitssektor sein. Wäre es so, machte ein Gesundheitstribunal natürlich auch Sinn. Und natürlich wäre es auch dann sinnvoll, sich mit Appellen, Demos und Streiks gegen dieses krankmachende Gesundheitssystem zu stemmen. Verblüffend ist jedoch: Deutschland ist „Negativ-Avantgarde“ in diesem Prozess der Zerstörung. (…) Da bleibt zu hoffen, dass man bei verdi entdeckt, welch einen bislang noch verborgenen Goldschatz Volker Lösch, Ulf Schmidt und das Team des Gesundheitstribunal ihnen geliefert haben: Das Stück sollte bundesweit auf Tournee gehen. Und an vielen Orten – beispielsweise solchen mit großen Profitcenter-Kliniken – zur Aufführung gelangen. Auch hier jeweils unter Einbeziehung von Pflegekräften von vor Ort.” Artikel von Urs-Bonifaz Kohler vom 23. Januar 2019 bei lunapark21 externer Link

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Medizin und ÖkonomieWeil die Kosten steigen, drohen den Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung bald Zusatzbeiträge. Dies “allein den Arbeitnehmern aufzubürden, war und ist ein großer Fehler”, kritisiert DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Die Arbeitgeber müssen in der paritätischen Verantwortung bleiben. Zwar gibt es sie derzeit, die Parität bei der Gesetzlichen Krankenversicherung – den allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent tragen Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte. Aber die Kosten steigen und die Krankenkassen können nun von den Arbeitnehmern einen Zusatzbeitrag verlangen. Der Arbeitgeberanteil bliebe dagegen unverändert – so steht es im Gesetz. Der DGB verlangt Korrekturen und will die Arbeitgeber auch künftig paritätisch beteiligen…” DGB-Pressemitteilung vom 07.09.2015 externer Link: “Krankenversicherung: Arbeitgeber auch künftig paritätisch beteiligen” – ein stärkerer Widerstand gegen den ursprünglichen Ausstieg aus der Parität wäre sicherlich einfacher gewesen, doch damals war der DGB dazu nicht zu bewegen… (Siehe im LabourNet-Archiv die Rubrik Gesundheitsreform 2006 – weiterer Ausstieg aus der Parität) Siehe auch das Dossier: Die Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen es alleine stemmen. Die Lastenverschiebung in der Sozialversicherung hin zu den Arbeitnehmern bekommt ein Update und hier zur Parität:

  • Trotz Wiedereinführung der paritätischen Krankenversicherung müssen Arbeitnehmer vieles selbst zahlen: Nicht ganz halbe-halbe New (weiterlesen »)

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik“Es besteht ein Unterschied zwischen dem Hören von Nachrichten und dem eigenen Erleben eines Sachverhaltes. Die Rede ist von den Zuständen in den Krankenhäusern Deutschlands. (…) Meines Erachtens kann man nur den Hut vor den Menschen ziehen, die einen Pflegeberuf ergreifen, im Wissen, dass ihre Arbeit nicht durch ein ihrer Leistungen entsprechendes Gehalt halbwegs honoriert wird. Wer diesen Beruf ausübt, der leistet der Gesellschaft einen überaus wertvollen Dienst, der erledigt nicht einfach einen Job um „Kohle“ zu machen. Geld scheffeln andere: Shareholder, Kaufleute, Pharmakonzerne, Krankenkassen und überhaupt die ganze aufgeblasene Bürokratie, die sich im Gesundheitswesen ausgebreitet hat. All jene, die keine Kranken heilen, keine Wunde versorgen, keinem das Leben retten. Was für eine Logik treibt das System an, frage ich mich und lasse die Antwort folgen: Habgier. Patient und medizinisches Personal, verbunden durch das unsichtbare Band des Altruismus, werden gleichsam psychisch und physisch ausgeplündert.(…) Politiker, die immer wieder vollmundig beteuern, der Mensch stünde bei ihnen an oberster Stelle, können es am besten beweisen, indem sie alles daran setzen, das Gesundheitswesen als Geldquelle für Pharmakonzerne und Privatunternehmen stillzulegen. Ebenso wichtig ist es, dass sie dafür sorgen, dass den Menschen, die in diesem Bereich arbeiten, die ihnen zustehende Sicherheit und Wertschätzung entgegengebracht wird in Form von besseren Arbeitsverhältnissen und angemessener Bezahlung. Geschieht dies nicht, entlarven sich genannte Politiker schlichtweg als Lügner.” Erlebnisbericht von Jairo Gomez bei Neue Debatte vom 27. November 2018 externer Link

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik“Die »Unabhängige Patientenberatung Deutschland« (UPD), eine auf dem Papier »gemeinnützige« Anlaufstelle bei Konflikten mit Krankenkassen, Kliniken und Ärzten, hat klammheimlich den Besitzer gewechselt und steht künftig unter Kontrolle des Pharmadienstleisters Careforce. Eigentümer war bisher die Sanvartis GmbH in Duisburg, ein Tochterunternehmen der Vendus-Gruppe. Die Sanvartis und mit ihr die UPD sind in den zurückliegenden Wochen im Zuge eines obskuren Verkaufsprozesses in Careforce-Regie überführt worden. Die Vermutung liegt nahe, dass mit dem Verwirrspiel verhindert werden sollte, dass die Transaktion durch eine öffentliche Diskussion gestört wird. Einst als reines Non-Profit-Projekt gestartet, befand sich die UPD von 2006 bis 2015 in Trägerschaft durch den Sozialverband VdK, die Verbraucherzentrale Bundesverband sowie den Verbund unabhängige Patientenberatung (VuP). Der kostenlose Beratungsdienst für hilfesuchende Patienten und Versicherte geschieht in gesetzlichem Auftrag, ist Teil der Regelversorgung und wird jährlich aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gefördert. 2016 wurde die UPD nach europaweiter Ausschreibung als vermeintlich eigenständige Tochter an die Sanvartis GmbH übertragen. Das sorgte damals für heftige Kritik, weil das Unternehmen sein Geld vor allem mit Callcentern für die Krankenkassen verdient. Der neueste Deal birgt noch mehr Brisanz: Careforce arbeitet Arzneimittelherstellern als Personal- und Vertriebsdienstleister zu, damit diese ihre Produkte besser vermarktet bekommen. Hinter dem Unternehmen steht der Private-Equity-Fonds Findos Investor, der mit dem Geld deutscher Mittelständler auf Renditejagd geht. Wie soll die UPD unter diesen Bedingungen neutral und unabhängig Patienten beraten – etwa in Fällen, in denen Opfer falscher Medikamentenverabreichung Hilfe suchen? Offenbar schert man sich beim GKV-Spitzenverband nicht um derlei Fragen…” Exklusiv-Bericht von Ralf Wurzbacher bei der jungen Welt vom 29. August 2018 externer Link: “Verraten und verkauft – Pharmaindustrie greift sich gemeinnützige Anlaufstelle für Patienten. GKV-Spitzenverband sieht untätig zu”, siehe auch dazu:

  • Unabhängige Patientenberatung: Wie unabhängig ist sie wirklich? New (weiterlesen »)

Österreichs Regionen wehren sich gegen Krankenkassenzerschlagung durch die EUDer Asylkonflikt zwischen der deutschen Kanzlerin Merkel und dem deutschen Innenminister Seehofer und ebenso die Asylkonfrontation zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union rauben der Öffentlichkeit die Aufmerksamkeit für Vorgänge und für Bestrebungen von viel größerer Tragweite. Hierzu gehört neben der antirussischen Militarisierung auch die weitere Demontage der vormals überwiegend regionalautonomen und solidarischen Krankenkassen in den Kernländern der EU. Von der deutschen „Gesundheitslinken“ unbemerkt und andernfalls wohl heimlich sogar gutgeheißen hat nun die neue konservativ-nationale Bundesregierung in Österreich ganz auf EU-Linie eine Liquidierung der österreichischen Regionalkrankenkassen zum Regierungsprogramm erklärt. Das Ziel ist eine Zentralisierung der österreichischen Bundesländer-Gebietskrankenkassen zu einer so genannten „Österreichischen Krankenkasse“ mit Sitz in Wien. (…) Eine Beseitigung seiner Regionalkrankenkassen war eine der ersten Forderungen der so genannten „Troika“  zur  EU-Kolonisierung Griechenlands. (…) Die Vorteile kostendeckungsorientierter Bundesländer- oder sonstiger Gebietskrankenkassen mit  pflichtweiser Zugehörigkeit der überwiegenden Mehrheit aller Erwerbstätigen eines Raumes liegen auf der Hand.  Durch den damit verbundenen Ausschluss von Beitrags- oder Leistungskonkurrenz um so genannte „Gute Risiken“ zu Lasten „Schlechter Risiken“ und die nachhaltige Re-Investierung eventueller Überschüsse in die Gesundheitsinfrastruktur sowie durch die Beitragszahlerselbstverwaltung verfügt diese Krankenkassenform über eine hohe Widerstandsfähigkeit gegen den internationalen Finanzmarkt…” Beitrag von Albrecht Goeschel und Markus Steinmetz vom Juli 2018  – wir danken! Siehe dazu neu:

  • Österreichs Regionen wehren sich gegen Krankenkassenzerschlagung – Wiener Regierung kuscht vor EU-Kommission New (weiterlesen »)

Medizin und ÖkonomieIch bin seit mehreren Jahren in einem großen Hamburger Krankenhaus angestellt. Was ich dort beobachtet habe, ist teilweise so unglaublich, dass man mir verboten hat, nach meiner Kündigung darüber zu sprechen. Es geht um multiresistente Keime – also Bakterien, die mit Antibiotika nicht mehr bekämpft werden können. Viele Menschen können diese Keime in sich tragen: zum Beispiel Bewohner von Altenheimen, Pflegekräfte und Menschen, die einen längeren Krankenhausaufenthalt hinter sich haben. Sie alle sind sogenannte Risiko-Patienten. Wenn solche Patienten bei uns eingeliefert werden, müssen wir zunächst verpflichtend einen Abstrich durchführen, um zu überprüfen, ob und welche resistenten Keime sie tatsächlich in sich tragen. Bis das Ergebnis dieses Abstrichs da ist, vergehen in der Regel mehrere Stunden. Das ist normal. Eigentlich müssten wir Risiko-Patienten nach dem Abstrich vorsichtshalber so lange als infizierte Patienten behandeln und isolieren, bis das Ergebnis vorliegt. Doch stattdessen schieben wir sie direkt in den OP. Je mehr Patienten wir nämlich in noch kürzerer Zeit operiert bekommen, desto mehr Geld verdient das Krankenhaus. Obwohl wir also nicht wissen, ob ein Patient multiresistente Keime in sich trägt oder nicht, operieren wir ihn ganz normal wie jeden anderen Patienten. Dabei müssten wir eigentlich ganz spezielle Schutzvorkehrungen treffen: Um uns und andere Patienten vor multiresistenten Keimen zu schützen, legen wir normalerweise eine Ganzkörper-Schutzkleidung an: Kittel, Haube, Mundschutz, etc. (…) Eigentlich! (…) Sie haften überall: An der Kleidung, an den Haaren, an der Haut, an den Wänden, an Gegenständen. Wenn man Pech hat und der Keim dringt zum Beispiel über offene Stellen oder Schleimhäute in den Körper ein, dann kann man nur hoffen, dass das eigene Immunsystem ihn bekämpfen kann. Wenn nicht, ist es ein Glücksspiel: Findet man noch ein Medikament, das den Keim abtötet? …“ Anonymer Beitrag vom 23.10.2018 in der  Hamburger Morgenpost online externer Link

Medizin und Ökonomie“… Noch in den 1970igern bis Anfang der 1980iger Jahre befanden sie sich zum größten Teil in kommunaler Hand. Sie hatten damit auch den Auftrag, die Bevölkerung – egal ob reich oder arm, jung oder alt, ob in Land oder Stadt, chronisch krank oder nicht, die Behandlung teuer ist oder nicht – gleichwertig zu behandeln. Von 1972 bis 1985 galt das vollständige Selbstkostendeckungsprinzip, nach dem die Krankenhäuser ihre Behandlungskosten vollständig von den Krankenkassen refinanziert bekamen. Sie durften keinen Gewinn machen, standen noch nicht in unmittelbarer Konkurrenz zueinander, wie das heute der Fall ist, denn unter den DRGs machen einige Gewinne, andere Verluste. Der Einstieg in die Verschlechterung und schließlich das Auslösen einer massiven Privatisierungswelle erfolgte über die Finanzierungskrise der Sozialsysteme. Ab den 1970er Jahren setzte die Dauerwirtschaftskrise Staatsfinanzen und Sozialversicherungen unter Druck. (…) Dieses System der Fallpauschalen hatte Auswirkungen auf zwei Ebenen: Kommunale Krankenhäuser konkurrieren nun mit den privaten um möglichst viele „profitable Fälle“, denn nur diese gewährleisten Kostendeckung bzw. sogar Gewinne (das sind vor allem planbare chirurgische Eingriffe ohne großes Risikopotential). Ansonsten droht Insolvenz. Zwar steht im Hintergrund noch der gesetzliche Auftrag der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Dieser wird aber praktisch nicht mehr eingehalten, denn dadurch können Krankenhäuser nicht mehr rentabel arbeiten. (Sehr deutlich bei der Geburtshilfe, in den Kinderkliniken und internistischen Abteilungen.) Droht die Insolvenz, stehen die privaten Konzerne zur Übernahme parat – mit allen Verschlechterungen …“ Gegenwehr! Betriebs- und Gewerkschaftsinfo der Gruppe ArbeiterInnenmacht vom Oktober 2018 externer Link

Bündnis Krankenhaus statt FabrikÜber Ärzte, Medikamente und Krankenhäuser wird in Deutschland gerne geredet und viel geklagt. Suitbert Cechura, Rehabilitationswissenschaftler, langjähriger Psychotherapeut und zuletzt Professor für Gesundheitswesen und Sozialmedizin, hat nun eine ziemlich umfassende Untersuchung des Gesundheitswesens in Deutschland vorgelegt. Die Ergebnisse seiner Analyse sind klar und gewichtig: 1. Ein durchaus relevanter Teil der Krankheiten, an denen heute gelitten und gestorben wird, haben ihre Ursachen in der kapitalistischen Ökonomie dieser Gesellschaft; 2. Der Staat hat die Behandlung der Krankheiten einem letztlich von ihm geschaffenen Gesundheitsmarkt überantwortet und damit verschiedene Geschäftsmöglichkeiten eröffnet, die im Widerspruch zu Zwecken wie Prävention und Heilung stehen.(…) Suitbert Cechura hat nun in seinem Buch unmissverständlich nachgewiesen, dass und wie diese Skandale System haben. Und: Die Hoffnung auf eine Bewältigung des »Problems« durch den Gesetzgeber und seine Behörden ist illusionär. Schließlich hat der Staat diesen »Gesundheitsmarkt« mit seinen heute gültigen Parametern als seine Betreuung der Volksgesundheit eingerichtet und gleichzeitig zu einem nicht unwesentlichen Bestandteil seines nationalen Wirtschaftswachstums gemacht.” Rezension von Renate Dillmann in der jungen Welt vom 8. Oktober 2018 externer Link – “Unsere Gesellschaft macht krank. Die Leiden der Zivilisation und das Geschäft mit der Gesundheit” von Suitbert Cechura erschien bei Tectum zum Preis vom 21,95 Euro (280 Seiten)

Bündnis Krankenhaus statt FabrikDas Blatt “Bild” und der Sender “n-tv” haben Ende April berichtet, die Internetplattform “Medileaks” eines anonymen Betreibers mit Domain in Australien habe etwa ein Drittel der Pflichtdaten der deutschen Krankenhäuser des zurückliegenden Jahrzehnts in ihren Besitz gebracht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Plattform “Medileaks” hat es sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht, die Folgen der “Ökonomisierung” im Krankenhausbereich aufzudecken. Gemeint sind damit die Folgen des von den Kassenkonzernen und von der Gesundheitspolitik durchgedrückten Pauschalpreisfinanzierung (“DRG”) der Krankenhausbehandlung. (…) Kundige Beobachter der “Krankenhauswirtschaft” und der Gesundheitspolitik in Deutschland bewerten die von “Medileaks” erhobenen Vorwürfe zu den Folgen der Gewinnorientierung und der Trägerprivatisierung in der Krankenhausversorgung als grundsätzlich zutreffend. Es wird allerdings befürchtet, dass “Medileaks” von Dritten missbraucht und für eine noch schlimmere Zurichtung der Krankenhausversorgung in Deutschland instrumentalisiert werden könnte oder sogar schon instrumentalisiert wird. Anlass für diese Befürchtungen ist die Tatsache, dass der SPD-Gesundheitspolitiker und Bundestagsabgeordnete Prof. Karl Lauterbach unverzüglich nach Bekanntwerden des Massendiebstahls von Klinikdaten diesen benutzte, um seine anhaltenden Attacken auf die wohnortnahen Krankenhäuser und ihre angeblichen Qualitätsdefizite fortzusetzen…” Artikel von Albrecht Goeschel und Marcus Bollmann vom 19. Mai 2018 bei telepolis externer Link

Medizin und ÖkonomieHunderttausende Menschen in Deutschland sind laut Schätzungen nicht krankenversichert. Dabei gibt es eine Versicherungspflicht. Mit einer Kundgebung will der Verein “Ärzte der Welt” darauf hinweisen. (…) Schätzungen zufolge sind zwischen 80.000 und mehreren Hunderttausend Menschen in Deutschland ohne zureichenden Krankenversicherungsschutz. Die Zahlen sind schwer zu verifizieren, die Dunkelziffer dürfte noch viel höher sein. Dabei gibt es seit 2007 in Deutschland eine Krankenversicherungspflicht. Betroffen sind beispielsweise zahlreiche Solo-Selbstständige, weil sie sich selbst in der Gesetzlichen Krankenversicherung den Beitrag nicht leisten können. Viele kommen mit ihrem Einkommen gerade so über die Runden, der Mindestbeitrag in der GKV von über 300 Euro ist da nicht mehr drin. Die Folge sind Beitragsschulden und ein nur sehr eingeschränkter Versicherungsschutz. (…) Eine weitere Gruppe von Betroffenen sind Menschen ohne Papiere, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben. Auch solche mit abgelehntem Asylbescheid fallen darunter. Die haben zwar eigentlich einen Anspruch auf einen Krankenschein. Weil sie dafür aber zum Sozialamt müssten und das wiederum eine Meldepflicht gegenüber der Ausländerbehörde hat, gehen sie diesen Weg in der Regel nicht. Und auch EU-Bürger, die wegen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland auf Arbeitssuche sind, haben keinen Anspruch mehr auf ausreichende Krankenversorgung. (…)Zwar gibt es verschiedene zivilgesellschaftlich organisierte Einrichtungen, die Menschen auch ohne Krankenversicherung medizinisch versorgen: Ärzte der Welt, die Medinetze oder die Malteser Medizin für Menschen ohne Krankenversicherung. Doch es sei eigentlich nicht Aufgabe von Zivilgesellschaft, Lücken zu schließen, die der Staat durch eigene Versäumnisse entstehen lässt, findet Offe. Mit einem zweitägigen Kongress und einer Kundgebung in Berlin will ihre Organisation die Politik heute für das Thema sensibilisieren…” Beitrag von Sandra Stalinski vom 20. März 2018 bei der Tagesschau online externer Link

Privatisierungsbremse für LeipzigInternationale Finanzinvestoren übernahmen 2017 verstärkt Gesundheitseinrichtungen in Deutschland. Anzahl der Käufe im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt
Seit der Übernahme des Pflegeheimbetreibers Casa Reha 1998 durch die ECM Equity Capital Management GmbH wurden immer mehr Einrichtungen gekauft, verstärkt in den letzten drei bis vier Jahren mit einem vorläufigen Höhepunkt 2017. Diese Entwicklung betrifft sämtliche Versorgungsbereiche: Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, Krankenhäuser, Rehakliniken sowie Arzt- und Zahnarztpraxen/Medizinische Versorgungszentren und Homecare-Unternehmen. Das zeigt eine Auswertung aller öffentlich zugänglichen Informationen über den Kauf von Gesundheitseinrichtungen durch Private-Equity-Investoren (Stand: Dezember 2017), die im Februar 2018 erschienen ist. (…) Über ein »Ende der Nahrungskette« kann nur spekuliert werden. Öffentliche und freigemeinnützige Träger werden bei einem Bieterverfahren weder mithalten können noch wollen. Dasselbe dürfte für »kleine« private Träger gelten. Neben einem Börsengang kommen also vor allem die großen privaten deutschen oder internationalen Gesundheitskonzerne als Käufer infrage
…” Beitrag zur Studie bei ver.di Gesundheit & Soziales (ohne Datum) externer Link